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So will Rot wieder regierenRotes Kursbuch für die erhoffte Wiederauferstehung

Analyse: Die SP nimmt Jugend ins Visier. Mit Gratis-Öffis und Museen für Junge, Gratis-Wlan in Stadt, Bus und Bim und eine Debatte über staatliche Cannabis-Abgabe.

 

Der Bogen ist weit gespannt: Die Grazer SPÖ will bis 2035 viele Meilensteine erreicht haben: Jährliche Volksbefragungen und ausgebaute Bezirksdemokratie und Bürgerbeteiligung, Gratis-Öffis und Gratis-Museen für Lehrlinge, Schüler, Studierenden und SozialCard-Besitzer, Gratis-WLAN in Stadt, Bus und Bim, 100 Euro Schulstartgeld für alle. Mietobergrenzen (499 Euro für 70 Quadratmeter inkl. Betriebskosten, Heizung und Warmwasser) und Leerstandsabgaben für Eigentümer verwaister Wohnungen, 100 neu gepflanzte Bäume pro Jahr in jedem Bezirk, billigere Bäder, mehr Parks und Grünraum, mehr Grillplätze. Nur die Legalisierung des Kiffens fordern die Roten nicht leichtfertig: Sie wollen lieber ernsthaft über Vor- und Nachteile der kontrollierten Abgabe von Cannabis durch den Staat diskutieren. Da dürfte wohl der Konsens für den Vorstoß der Jungroten gefehlt haben. Kontroversiell: Auch die Impfpflicht ist eine klare Forderung der Grazer SPÖ. Angekündigt ist überdies ein Stadtbahn-Konzept inklusive Finanzierungsvorschlägen.

Kommentare (6)

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pogusch1
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Nona will bzw muss die SPÖ in Graz den Bürgermeisteranspruch stellen....

Graz wurde jahrzehntelang von der Sozialdemokratie regiert also warum sollte dies nicht auch in Zukunft wieder möglich sein....
Bei BM Nagl spürt man nach 20 Jahren sowas wie Abnützung und seinen Kronprinzen fehlt noch einiges an Charisma.

Zumindest der Einzug in den Stadtsenat sollte Ehmann 2022 wieder gelingen- es wäre ihm und der Sozialdemokratie zu wünschen.

stadtkater
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Wenn das alles an Ideen bis 2035 sind,

wird die Partei dieses Datum nicht mehr erleben.

Ragnar Lodbrok
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Es tut mir leid - aber seit Elke Edlinger mit Hilfe

der Gewerkschaft - Wolfgang Riedler "abgelöst" hat - mit dieser Aktion wurde die Partei gesprengt.
Alles was danach gekommen ist - war nur mehr ein Abgesang.
Das wahre Problem hat mit Stingls Abgang begonnen. Stingl hat sich nicht um einen Nachfolger innerhalb der eigenen Partei gekümmert und lieber Nagl aufgebaut.
Jetzt ist die Grazer Stadtpartei tot!
Mit unsinnigen Reformen hat man die Bezirksvorsteher und Parteilokale umgebracht; an der Spitze steht ein farbloser Kandidat - der nur mehr auf mediales Mitleid hoffen kann. Wie in diesem Artikel - hin und wieder werfen ihm die Medien einen Knochen zu .... damit die SPÖ in Graz bei der nächsten GR Wahl wenigstens noch den Einzug schafft....

stprei
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Enteignung

"Vermiete deine 70qm Wohnung um € 499 warm, sonst zahlst du Strafe." Damit fördert die SPÖ die Abhängigkeit vom Staat in Form von Gemeindebauten.

Wer bei Verstand will denn bei solchen Phantasien noch investieren, wenn man die Aussicht darauf hat, dass man mit seiner Investition noch ordentlich Miese macht? Real kann man um diesen Betrag keine Wohnung hinstellen, sei sie noch so rudimentär ausgestattet. Diese Forderung ist der Todesstoß für private Investitionen, da kommt nicht einmal eine Genossenschaftswohnung mit.

Als Beispiel: Eine geförderte Mietwohnung in Graz mit 84qm schlägt sich mit € 815 monatlich ohne Heizkosten nieder. Alleine für die Kanalgebühren, Wasser, Müllabfuhr etc. muss man schon knapp 60€ im Monat veranschlagen. Dann bleiben 430€ von denen noch sonstige BK (Grundsteuer, Hausverwaltung, Reinigung, Winterdienst, Strom auf Allgemeinflächen, Lift, Instandhaltungs/setzungsrücklage,...) abzuziehen sind. Da bleiben am Ende ohne Mietausfall, Abnutzung und ähnliches ohne Rendite nicht einmal 1000€/qm Baukosten über.

Um diesen Preis kann kein Wohnbau finanziert werden.

rouge
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Manche Forderungen sind realitätsfern

Das klingt wirklich nach einem Bauchladen. Soll wohl für jeden etwas dabei sein.
Mietobergrenze 499 Euro für 70 qm? Naja, im Schnitt betragen alleine die BK über 200 Euro.
100 Euro für alle Schulstarter? Prinzip Gieskanne. Die Reichen werden sich freuen.
Forcieren des öffentlichen Verkehrs. Nona. Graz erstickt im motorisierten Individualverkehr und im Feinstaub. Es können nur noch radikale Maßnahmen etwas bewirken. Hier ein Radweg und dort ein Bäumchen im Beton sind zuwenig.

merch
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Es soll ja eh nix mehr neues gebaut werden.