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Bericht aus SpielfeldWie es aussieht, wenn Österreich seine Grenze dichtmacht

Vor den Augen von 80 Journalisten und 100 Beobachtern demonstrierten Polizei und Bundesheer einen fiktiven Flüchtlingsansturm an den Grenzübergang Spielfeld. Neue Einheit "Puma" wurde in den Dienst gestellt.

Rund 500 Polizisten und 200 Soldaten waren eingesetzt © ballguide/Stefan Pajman
 

Unter enormen Medieninteresse demonstrierten am Grenzübergang Spielfeld Polizei und Bundesheer Dienstagfrüh, wie sie einen Ansturm von Fremden auf den Grenzübergang gemeinsam gegenübertreten. Rund 80 Journalisten, dazu mehr als 100 Beobachter aus Politik, Verwaltung und Polizei drängten sich auf eigens errichteten Tribünen am Rande jenes Platzes, wo sich Ende 2015 erschütternde Szenen abgespielt hatten.

Solche Bilder vermochten die rund 200 Polizeischüler, die bei der "Pro Borders" benannten Übung als Flüchtlings-Darsteller und verstärkt durch Lautsprecherlärm den Ansturm simulierten, nicht wirklich zu erzeugen. "Sie sehen, die Lage an der Grenze eskaliert", kommentierte der Polizei-Einsatzleiter über Mikrofon, was die Beobachter zu sehen bekommen sollten. Die Menge schob sich unter lauten Protesten entlang des Grenzzaunes in Richtung eines engen Tors, vor dem ein Container mit der Aufschrift "Grenzübertrittsstelle" postiert war.

Übung in Spielfeld: So arbeitet die Grenzschutztruppe Puma

Polizei-Einheiten verschlossen den Zutritt, Verstärkung wurde mit Bundesheer-Hubschrauber eingeflogen, im Hintergrund näherte sich ein Wasserwerfer-Lkw der Polizei sowie der Pandur-Radpanzer des Bundesheeres mit dem 7,5 Meter breiten Schwenkflügelgitter. So sieht es also aus, wenn Österreich einen Grenzübergang (vorübergehend) komplett dicht macht.

Reaktionen

Der steirische SPÖ-Bundesrat und Sicherheitssprecher Martin Weber bezeichnete die Übung als Inszenierung und reine Ablenkung von Themen wie der Arbeitsmarktpolitik. "Mit Schaubildern soll Panik gemacht werden und damit das Flüchtlingsthema ständig am Köcheln gehalten werden." In der Praxis sei der Ablauf wie bei der Übung zudem nicht möglich, kritisiert Weber.

Die Neos protestierten rund eine Stunde nach Ende der Übung mit einem Plakatwagen in Spielfeld. Darauf entschuldigten sie sich in slowenischer Sprache "bei unseren slowenischen EU-Mitbürgern und Partnern".

"Wir könnten den Grenzübergang jederzeit so über einen längeren Zeitraum halten", erklärte der Einsatzleiter, fügte aber auch Wesentliches hinzu: Drucksituationen müssten aufgelöst werden, es dürfe zu keinen Verletzungen kommen. Nach rund einer halben Stunde war die Demonstration beendet.

"Pro Borders": Kurze Übung zu Demo-Zwecken


Die Beobachter konnten sich noch ein Bild von der Registrierungsstraße machen. Auch durch dieses Zelt standen die Polizeischüler in ihrer zugewiesenen Rolle Schlange, verließen es schließlich mit einem weißen Zettel in der Hand. Man erfuhr: Sie haben die Voraussetzungen für eine rechtmäßige Einreise nicht erfüllt und wurden daher wieder nach Slowenien ausgewiesen.

Spielfeld: Große Grenzschutzübung

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer dankte der Bundesregierung mit Innenminister Herbert Kickl (links) für die Übung.

ballguide/Stefan Pajman

Auf dem Podium herrschte Einigkeit: "So etwas wie 2015 darf in Österreich nie wieder passieren."

ballguide/Stefan Pajman

Vor dem Start der Übung wurde die neue Grenzschutzeinheit "Puma" offiziell aus der Taufe gehoben.

ballguide/Stefan Pajman

Symbolisch wurde ein überdimensionales Abzeichen übergeben.

ballguide/Stefan Pajman

Direkt am Grenzzaun, aber auf österreichischen Staatsgebiet, wurde eine fiktive Grenzübertrittsstelle errichtet.

ballguide/Stefan Pajman

Zunächst traten die Personen einzeln und geordnet zum Grenzübertritt an.

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Die Einreisedokumente werden kontrolliert.

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Militärpolizisten überwachten die Abläufe.

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Im zweiten Szenario drängte eine Gruppe von Flüchtlingen zum Grenzübertritt.

ballguide/Stefan Pajman

Die Polizei stockte sofort ihre Kräfte auf.

ballguide/Stefan Pajman

Auch Diensthunde kamen zum Einsatz.

ballguide/Stefan Pajman

Mit Lautsprecheransagen wurde versucht zu deeskalieren.

ballguide/Stefan Pajman

Insgesamt spielte man drei Szenarien durch.

ballguide/Stefan Pajman

Weitere Bilder von der Grenzschutzübung "ProBorders" in Spielfeld...

ballguide/Stefan Pajman
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Auf dem Vorplatz, wo kurz zuvor noch mehr als 700 Polizisten und Soldaten ihr gemeinsames Einschreiten demonstriert hatten, drängten sich danach die Fernsehteams in Trauben um die beiden für die Großübung zuständigen Minister. Auf die Frage, wie wahrscheinlich ein solches Szenario demnächst in Spielfeld sei, meinte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ): "Das ganze Gerede von Wahrscheinlichkeiten halte ich für den falschen Zugang. Es geht darum, auf alle Situationen vorbereitet zu sein." Dann verurteilte er generell die "Beschwichtigungspolitik" sowie die "Verharmlosung" der aktuellen Flüchtlingströme. Den selben Fehler habe man auch 2014 gemacht. Nun aber würde man unter Federführung Österreichs an einem europäischen Lagebild bauen, das ähnlich eines Wetterradars erkenne, "wo die nächste Gewitterfront daherkommt".

Die Minister Kunasek und Kickl im Fokus internationaler Medien Foto © ballguide/Stefan Pajman

Auch Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) sprach von einem Radar, das man scharfgestellt habe. Er versuchte aber den Eindruck zu vermeiden, dass Polizei und Heer im äußersten Fall zu härteren Mitteln greifen. "Gewalt darf nie eine Option sein", sagte Kunasek. Für den Heeresminister soll das österreichische Modell, dass Polizei und Militär beim Grenzschutz eng zusammenarbeiten, europaweit Schule machen. Beim Treffen der Verteidigungsminister Ende August im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft will er seinen Amtskollegen das Modell Assistenzeinsatz schmackhaft machen.

Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) erinnerte in seinem Statement mehrmals an die Ereignisse von 2015, als er "schlotternde Knie" hatte und feststellen musste, "dass es eindeutig feststeht, dass es sich dabei nicht nur um Kriegsflüchtlinge handelt". Er sei der Bundesregierung dankbar, dass es diese Übung gibt - auch als eindeutiges Zeichen an die Schlepper.

Das Abzeichen der neuen Grenzschutzeinheit Puma Foto © Wilfried Rombold

Vor der Übung hatte Innenminister Kickl noch die neue Polizeieinheit mit der Bezeichnung "Puma" offiziell in den Dienst gestellt. Ihre zentrale Aufgabe sei es, die illegale Migration zu bekämpfen, betonte Kickl. Die derzeit rund 600 Mann starke Truppe, die sich aus Beamten der AGM-Dienststellen zusammensetzt, soll binnen kürzester Zeit an möglichen "Hotspots" in Österreich zusammengezogen werden.

 

Kommentare (22)

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earlofcarinthia
14
7
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endlich ein Innenminister der für den Grenzschutz arbeitet

und nicht nur wie Mikl Zelte baut

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tannenbaum
13
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Kurz

versucht aktuell in Deutschland einen Keil in die Regierung zu treiben, währenddessen die blaue Chaostruppe mit unserem Steuergeld unnötige Showspiele in Spielfeld aufführen lässt! Und der Wähler einfachen Gemüts frohlockt und übersieht dabei komplett, das die ÖVP nur deshalb ihre Zustimmung zu diesem sinnlosen Treiben gibt, weil die Blauen im Gegenzug bei der systematischen Schlechterstellung der unselbstständig Erwerbstätigen ungeniert mitmachen!

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earlofcarinthia
7
2
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du must ja ein grosser Bewunderer von Kurz sein

dass du ihm zutraust der mächtigsten Frau der Welt in die Regierung zu
pfuschen

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DavidgegenGoliath
4
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Leider um Jahre zu spät,

Ich erwarte mir vom Staate Österreich, dass ein solcher Einmarsch, nie mehr möglich ist!

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Mein Graz
19
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Wie schon geschrieben: Eine absurde Geldvernichtungsaktion

der derzeitigen Regierung, allen voran Kickl!

So ein Ansturm ist derzeit nicht in Sicht und vor allem: sollten tatsächlich Flüchtlinge in Scharen ankommen werden sie sicherlich nicht einen gut zu überwachenden Grenzübergang mit kompletter Infrastruktur wählen.
Sie gehen einfach ein paar Kilometer weiter über die grüne Grenze - und wie will Kickl mit den paar Manderln und Weiberln über 1000 km Grenze kontrollieren?

Da wird - wieder einmal - versucht, Angst und Abneigung zu schüren und zu zeigen, dass DIE, die da kommen, sowieso alle kein Recht haben, hier zu sein ("Sie haben die Voraussetzungen für eine rechtmäßige Einreise nicht erfüllt und wurden daher wieder nach Slowenien ausgewiesen.").

Und ganz sicher soll von anderen (Un-) Taten der derzeitigen Regierung abgelenkt werden!

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rosmar
6
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Es wird nur...

von anderen Themen abgelenkt !

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11121973
13
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Nur weil der Ansturm derzeit nicht in Sicht ist...

soll man nicht vorbereitet sein? Ich denke es kann sich noch jeder an das Video mit den zwei Polizisten in Bad Radkersburg 2015 erinnern. So sieht es aus wenn man nicht vorbereitet ist.
Hoffentlich bleibt es nur bei einer Übung für einen Ernstfall der nie eintritt. Geldverschwendung ist das sicher nicht!

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Mein Graz
9
13
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@11121973

Du irrst, man war schon VOR dieser Übung vorbereitet.
Es gibt schon lange alle baulichen Maßnahmen, die einzusetzenden Personen waren schon vor der Übung mit ihren Aufgaben vertraut.

Aber Übungen machen sich immer gut, damit man in die Schlagzeilen kommt.

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11121973
4
7
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die neue Grenzschutztruppe Puma...

besteht aus regulären Polizisten. Ich denke es macht schon Sinn wenn sich die im Zuge einer Übung ab und zu treffen.
Klar ist da auch Show dabei um zu zeigen wir sichern die Grenzen. Dies kann man kritisieren. Man kann es aber auch gut finden, wenn dadurch das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung steigt.

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Mein Graz
4
10
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@11121973

Die neue Grenzschutzeinheit setzt sich aus AGM-Polizisten (Ausgleichsmaßnahmen Schengen) zusammen, also aus Beamten, die jetzt schon in diesem Bereich tätig war, NICHT aus "regulären" Polizisten (was auch immer du darunter verstehst).

Und mein persönliches Sicherheitsgefühl musste nicht gesteigert werden - ich hatte nie ein Gefühl, in einem unsicheren Land zu leben!

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gerbur
13
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Der Probegalopp

dient meiner Ansicht nach nur für den künftigen Einsatz der Truppe gegen die eigene Bevölkerung. So kann man unverdächtig üben, wie man die Staatsbürger bei den zukünftigen Demos gegen die Regierung in Schach halten kann.

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archiv
7
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Und wo war die neue, berittene Einheit im Einsatz..

???

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ichbindermeinung
3
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die kommen doch eh jeden Tag

Pro Tag sollen ja angeblich bis zu 100 Personen aus dem Ausland über die österr. Grenze kommen bzw. sie werden hierhergebracht, also im Monat so um die 3.000 und im Jahr so um die 30.000 die hier ein Bleibeansuchen stellen. Sie kommen eher in kleinen Gruppen nicht mehr so viele auf einmal.

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cindymax1
1
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woher

beziehen sie ihr angebliches Wissen?

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Lodengrün
14
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Kasperltheater

Abgesehen davon das die Slowenen es nicht so weit kommen lassen kommt es stets anders als man es vermutet. Und wo sind die Flüchtlinge?

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Mr.T
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Der liebe Hr. LH Schützenhöfer...

... ist also dankbar!

Und 2015 hatte er also schlotternde Knie...

Vielleicht sollte er sich erinnern, dass das Innenministerium, das für die Grenzsicherung zuständig ist, also auch 2015 war, von der ÖVP geführt wurde... und somit für seine Ängst und die der Bevölkerung verantwortlich ist!!!

Warum hat die ÖVP (inkl. Kurz) damals nichts gemacht?

In Österreich gibt es ja keine Richtlinienkompetenz... da kann der BUndeskanzler den Ministern nichts anschaffen!!!

Also alles in der alleinigen Verantwortung der ÖVP!!!

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voit60
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Hoffentlich

Hört der nach der Periode auf.

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aral66
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Warum ein Puma als Logo ?

Ich dachte Kickl's Lieblingstier wäre ein brauner Schimmel ? 😉

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Flogerl
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aral66

Soso, es gibt also braune Schimmel ? Herrlich, so einen Stumpfsinn zu lesen !

YMMD

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xyz111
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wir können nur froh sein, ...

dass wir so eine Regierung haben.

bei rot-grün würde das anders aussehen.

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glashaus
14
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Und als denkender

Steirer kann man nur hoffen, diese Regierung bald wieder los zu sein.

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ellen64
8
15
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Stimmt!

So schnell es nur geht!
Übrigens: ich fühl mich nach dieser Geldvernichtungen Übung TOTAL sicher👎👎

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