Karner argumentiert, dass im Bereich von Gefängnissen die Radikalisierung mancher potenzieller Attentäter nicht weniger geworden, sondern zum Teil sogar gestiegen sei. Natürlich stünden Gefährder auch jetzt schon nach der Entlassung weiter unter Beobachtung des Staatsschutzes. Aber es müsse Ziel sein, die Zahl von ihnen an sich zu reduzieren. Welche Maßnahmen dabei am geeignetsten seien, gelte es nun auszuarbeiten. Ansetzen könnte man etwa auch bei der Frage, welche Art von Mobilfunkkommunikation die entsprechende Personengruppe haben dürfe.
Wien
Karner will effektivere Regeln für radikalisierte Sträflinge
Die Radikalisierung von islamistischen Straftätern auch nach einer Haft macht Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) Sorge. Dementsprechend denkt er im APA-Interview an, "neue Möglichkeiten zu schaffen, sie aus dem Verkehr zu ziehen". Eine Art Maßnahmenvollzug, also Freiheitsentzug nach Abbüßen der Haftstrafe, könnte für den Innenminister "eine Möglichkeit" sein.
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