Chronik
Polizist für erfundene Beamtenbeleidigung verurteilt
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat in nicht öffentlicher Sitzung die im vergangenen März erfolgte erstinstanzliche Verurteilung eines Wiener Polizisten bestätigt, der eine vorgeblich gegen ihn gerichtete Beamtenbeleidigung "erfunden" hatte. Der Beamte hatte eine Frau angezeigt, indem er ihr unterstellte, sie habe ihn während einer Amtshandlung angeschrien und ihm erklärt, sie hätte "nicht gedacht, dass in Österreich so blöde und unkompetente Polizisten herumlaufen".