Er bestehe darauf, dass die Regierung ihre Arbeit zu machen habe und Pragmatismus dafür die richtige Maßgabe sei, sagte der SPD-Politiker in Berlin nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte. "Wir haben dafür eine Grundlage. Das ist der Koalitionsvertrag. Der ist verhandelt", unterstrich Scholz. Zudem habe das Kabinett im Sommer einen Entwurf für das Budget auf den Weg gebracht. Dem Bundestag sollten dazu nun noch "ein paar zusätzliche Vorschläge" gemacht werden. "Ich bin der Kanzler. Es geht darum, dass wir in ernsten Zeiten die Herausforderungen bewältigen, vor denen wir stehen. Es geht um Wirtschaft und Arbeitsplätze. Es geht um Pragmatismus und nicht um Ideologie", erklärte Scholz.
Berlin
Deutscher Koalitionskrach: Scholz traf Lindner und Habeck
Angesichts der Debatten um Wirtschaftspolitik und Budget hat am Montag der Führungskreis der deutschen Ampel-Koalition beraten. Kanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) waren im Kanzleramt in Berlin zusammengekommen. Scholz mahnte seine Koalition zur Überwindung ihrer Differenzen. Am Mittwoch soll der Koalitionsausschuss tagen.
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