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Iran kehrt internationalem Atomabkommen weiter den Rücken

Nach neuen Sanktionen der USA hat der Iran einen weiteren Schritt zur Abkehr vom internationalen Atomabkommen vollzogen. Der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, verkündete am Montag eine weitere Erhöhung der Produktion angereicherten Urans sowie die Entwicklung zweier neuartiger Zentrifugen zur Urananreicherung.

© APA (AFP)
 

Salehi sagte bei einem Besuch in der Atomforschungsanlage in Natanz laut Staatsfernsehen, sein Land produziere nun täglich fünf Kilogramm angereicherten Urans, was einer Steigerung um das Zehnfache gegenüber der noch vor zwei Monaten produzierten Menge entspricht. Die Grenze habe zuvor bei 450 Gramm pro Tag gelegen.

Innerhalb von zwei Monaten habe sein Land zudem Prototypen zweier neuartiger Zentrifugen entwickelt, ergänzte Salehi. Technische Details nannte er nicht. Ein Prototyp werde aber bereits mit Uran in gasförmigem Zustand getestet. Die einzigen durch das Atomabkommen zugelassenen Zentrifugen der ersten Generation kommen demnach im Iran inzwischen gar nicht mehr zu Einsatz.

Das Staatsfernsehen zeigte, wie der Chef der iranischen Atomenergiebehörde eine neue Kaskade mit 30 Zentrifugen vom Typ IR-6 in Betrieb nahm. Diese Zentrifugen ermöglichen dem Iran den Vorrat an schwach angereichertem Uran deutlich aufzustocken.

Die neu entwickelten Zentrifugen tragen laut Salehi die Bezeichnung IR-9 und IR-s. Das internationale Atomabkommen, das der Iran 2015 in Wien mit den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrats und Deutschland geschlossen hatte, erlaubte dem Iran bisher nur den Einsatz von Zentrifugen der ersten Generation mit der Bezeichnung IR-1. Von diesem Typ ist laut Salehi nun keine Zentrifuge mehr in Betrieb.

"Wir müssen auch dem Feind danken, dass er uns diese Möglichkeit gegeben hat, die Kraft der Islamischen Republik unter Beweis zu stellen, besonders in der Atomindustrie", sagte Salehi mit Blick auf die Sanktionspolitik der USA. Die USA hatten in der vergangenen Woche die Strafmaßnahmen gegen den Iran ausgeweitet, um nach Angaben des US-Außenamts das Risiko einzudämmen, dass der Iran Atomwaffen entwickeln könne.

Unter Präsident Donald Trump hatten sich die USA im Mai 2018 aus dem Atomabkommen zurückgezogen. Trump verfolgt seitdem eine Politik des "maximalen Drucks" gegenüber Teheran. Der Iran fühlt sich deshalb nicht mehr an die Vereinbarungen zur Begrenzung seiner nuklearen Kapazitäten gebunden und verletzt schrittweise die Auflagen des Abkommens.

Unterdessen beging der Iran am Montag den 40. Jahrestag der Besetzung der US-Botschaft in Teheran. Tausende Menschen nahmen dabei an einer Protestkundgebung gegen die USA in der Hauptstadt teil. Auch in anderen Städten fanden Kundgebungen statt.

Die USA verurteilten die Besetzung der US-Botschaft und riefen die iranische Regierung zu einer politischen Kehrtwende auf. Die Erstürmung der US-Botschaft damals sei eine dreiste Tat gewesen, hieß es aus dem Weißen Haus. Weiterhin benutze das iranische Regime unschuldige Zivilisten, um seine fehlgeleitete Außenpolitik voranzutreiben.

Solange Teheran dieses feindliche Verhalten fortsetze, würden scharfe US-Sanktionen verhängt. "Das iranische Regime hat eine Wahl", hieß es weiter. Es könne Frieden wählen anstelle von Geiselnahmen, Ermordungen, Sabotage, Schiffsentführungen und Angriffen auf den internationalen Öl-Handel. "Die Vereinigten Staaten bemühen sich um Frieden, und wir unterstützen das iranische Volk. Es ist an der Zeit für das iranische Regime, dasselbe zu tun."

Iranische Studenten hatten die US-Botschaft am 4. November 1979 besetzt, um gegen die Aufnahme des gestürzten Schahs Reza Pahlavi in den USA zu demonstrieren. Die als Geisel genommenen US-Botschaftsangehörigen kamen erst nach 444 Tagen frei. Wegen der Botschaftsbesetzung brachen die USA die diplomatischen Beziehungen zum Iran ab, die auch vier Jahrzehnte später noch immer nicht wieder aufgenommen wurden. Beide Staaten bleiben verfeindet.

Nach der Besetzung wurde die Botschaft nur noch "Spionagenest" genannt und später in ein Museum umgebaut. Dort soll gezeigt werden, dass das amerikanische Botschaftspersonal den Ort lediglich zu Spionagezwecken genutzt habe.

Viele Reformpolitiker - und sogar damalige Besetzer - sehen dagegen in der Aktion eine grobe Verletzung der internationalen Vorschriften und einen großen außenpolitischen Fehler. Dieser habe zu einem globalen Imageschaden für den Iran geführt und dem Land sonst nichts gebracht. Die damaligen Anführer der Studenten, Mohsen Mirdamadi und Ibrahim Asgharsadeh, wurden später regimekritische Aktivisten und mussten sogar kurzfristig ins Gefängnis.

Zwischen 2013 und 2016 sah es kurzfristig nach einer Normalisierung der Beziehungen aus. In der Zeit nahmen beide Seiten auf Außenministerebene direkte Verhandlungen auf, was letztendlich zu dem Wiener Atomabkommen von 2015 führte. Die Lage änderte sich aber schlagartig mit der Präsidentschaft von Donald Trump.

Der stieg nicht nur aus dem Atomdeal aus, sondern verhängte auch neue Sanktionen gegen den Iran. Seitdem gelten die Amerikaner erneut als Erzfeinde der Islamischen Republik. Irans oberster Führer, Ayatollah Ali Khamenei, sprach sich am Sonntag erneut gegen jeglichen diplomatischen Kontakt mit den USA aus.

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