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US-Sanktionen gegen iranisches Schifffahrts-Netzwerk

Die USA haben ihre Sanktionen gegen den Iran weiter verschärft. Das US-Finanzministerium verhängte Strafmaßnahmen gegen ein angebliches "Netzwerk" für Schiffslieferungen von iranischem Öl, wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte. Kontrolliert werde dieses Netzwerk von den Al-Kuds-Brigaden, der Elitetruppe der iranischen Revolutionsgarden.

© APA (AFP)
 

Das Netzwerk habe Millionen von Barrel Öl an die Regierung des syrischen Machthabers Bashar al-Assad geliefert. Wenige Stunden vor Bekanntgabe der neuen US-Sanktionen hatte der iranische Präsident Hassan Rouhani angekündigt, dass sein Land einen weiteren Schritt zum Rückzug aus dem internationalen Atomabkommen von 2015 vollziehen werde. Einzelheiten sollten noch am Mittwoch oder am Donnerstag bekanntgegeben werden.

US-Präsident Donald Trump hatte das vom ihm als völlig unzulänglich kritisierte Abkommen zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms im Mai vergangenen Jahres einseitig aufgekündigt. Seither verhängte die US-Regierung massive Wirtschaftssanktionen gegen den Iran.

Die jetzt neu verhängten Strafmaßnahmen richten sich nach Angaben des US-Finanzministeriums gegen 16 Unternehmen und Organisationen, zehn Einzelpersonen und elf Schiffe. Die möglichen Bankkonten und Vermögenswerte der Betroffenen in den USA werden blockiert. Bürgern und anderen Einwohnern der USA sind jegliche Geschäftsbeziehungen mit ihnen untersagt.

Nach den Worten von US-Finanzminister Steven Mnuchin sollen die Sanktionen deutlich machen, dass die Käufer iranischen Öls "direkt" die Al-Kuds-Brigaden unterstützten. Die Brigaden sind in Konfliktregionen des Nahen Ostens aktiv. An der Koordination des "Netzwerks" zur Lieferung iranischen Öls soll nach Angaben des US-Ministeriums auch die schiitische Hisbollah-Miliz beteiligt sein, die aus dem Libanon stammt und vom Iran unterstützt wird.

Das US-Außenministerium schrieb zudem eine Belohnung von bis zu 15 Millionen Dollar (13,6 Mio. Euro) für Hinweise zu den Finanzoperationen der Revolutionsgarden und der Al-Kuds-Brigaden aus. Es sei das erste Mal, dass die USA öffentlich eine Belohnung für Informationen über ausländische Regierungsorganisationen anbieten, sagte ein US-Regierungsmitarbeiter.

Bereits am Dienstag hatte das US-Außenministerium Sanktionen gegen die iranische Raumfahrtbehörde und zwei mit ihr verbundene Forschungszentren verhängt. Es reagierte damit auf den angeblichen iranischen Versuch des Starts einer Trägerrakete. Nach US-Angaben scheiterte der Start in der vergangenen Woche wegen einer Explosion. Laut Angaben aus Teheran soll die Abschussrampe zum Zeitpunkt des Unglücks jedoch nicht in Gebrauch gewesen sein.

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