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USA und Russland werfen sich gegenseitig Wettrüsten vor

Die USA und Russland haben sich im UN-Sicherheitsrat vorgeworfen, ein neues Wettrüsten anzuheizen. Der stellvertretende russische UNO-Botschafter Dmitri Poljanski sagte am Donnerstag im Sicherheitsrat in New York, der Test einer US-Mittelstreckenrakete vor wenigen Tagen zeige, dass die USA "bereit für einen neuen Rüstungswettlauf" seien. Präsident Putin hat eine "symmetrische Antwort" angekündigt.

 

Russland dagegen setze auf einen "ernsthaften Dialog" zur Rüstungskontrolle. Es stehe nicht weniger auf dem Spiel als die Existenz der Menschheit, meinte Poljanski und prangerte auch ausbleibende Kritik der europäischen Staaten an den USA angesichts des Tests und der offensichtlichen Bereitschaft von US-Präsident Donald Trump zu einem Wettrüsten an.

Der US-Diplomat Jonathan Cohen entgegnete, Russland und China würden von den USA Zurückhaltung bei der Rüstung erwarten, während sie selbst "unvermindert und unverfroren" Aufrüstung betrieben. Der US-Waffentest vom vergangenen Sonntag sei "weder provokativ, noch destabilisierend". Russland selbst habe den Bruch des INF-Abrüstungsvertrages herbeigeführt. Russlands neu entwickelte Waffentypen seien eine Bedrohung, das Land "modernisiere und verbreitere sein Arsenal an Atomwaffen", so Cohen. In einer Welt nach dem INF-Vertrag müssten die USA ihre Interessen vertreten.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat mittlerweile eine "symmetrische Antwort" seines Landes auf die US-Raketentests angekündigt. Er habe das Außen- und das Verteidigungsministerium angewiesen, das durch den Raketentest der USA geschaffene "Bedrohungsniveau" für sein Land zu untersuchen, sagte Putin am Freitag bei einer Zusammenkunft des russischen Sicherheitsrats. Die Ministerien sollten "erschöpfende Maßnahmen" zur Vorbereitung einer russischen Reaktion treffen.

Russland hatte die Sitzung des UNO-Sicherheitsrats nach dem Test einer US-Mittelstreckenrakete am vergangenen Sonntag gefordert. Die USA hatten rund zwei Wochen nach dem Ende des INF-Abrüstungsvertrags nach Pentagon-Angaben eine landgestützte und konventionelle Rakete von mehr als 500 Kilometern Reichweite abgefeuert. Der Raketentest wäre unter den Vorgaben des INF-Vertrags noch verboten gewesen.

Die Beendigung des Abkommens durch die USA und Russland am 2. August hat weltweit die Ängste vor einem neuen und gefährlichen Rüstungswettlauf geschürt. Das 1987 zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion geschlossene Abkommen verbot landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können.

Im UNO-Sicherheitsrat kam US-Diplomat Cohen auch auf den atomaren Unfall auf einem russischen Testgelände vor zwei Wochen zu sprechen. "Was genau ist am 8. August in Russland passiert? Was hat die Explosion verursacht, was für ein System war es, und welchem Zweck dient dieses System?"

Der Unfall mit fünf Toten hatte sich auf einer Plattform im Meer auf dem Testgelände Nyonoska ereignet, das rund 30 Kilometer von der Stadt Sewerodwinsk entfernt ist. Russland hat nur wenige Angaben zu der Explosion gemacht. Experten sehen das Unglück im Zusammenhang mit der Entwicklung einer atombetriebenen Rakete.

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