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Van der Bellen bei Gipfel der Drei-Meere-Initiative

In Bukarest findet am Montag und Dienstag ein weiterer Gipfel der Drei-Meere-Initiative statt. Am ersten Tag des Treffens von zwölf EU-Ländern aus Mittel- und Osteuropa nimmt für Österreich Bundespräsident Alexander Van der Bellen teil. Weitere Gäste sind unter anderem EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der deutsche Außenminister Heiko Maas und US-Energieminister Rick Perry.

© APA (Archiv)
 

Die Drei-Meere-Initiative ist ein informelles Forum, das 2016 von den Präsidenten Kroatiens und Polens aus der Taufe gehoben wurde. Ziel ist vor allem eine bessere wirtschaftliche Vernetzung der Länder zwischen Ostsee, Adria und Schwarzem Meer, vor allem in den Bereichen Energie, Verkehr und Digitalisierung. Beobachter sehen darin auch einen Versuch, ein Gegengewicht zu den westlichen EU-Staaten einerseits und Russland andererseits zu schaffen. Großer Unterstützer sind die USA. Beim zweiten Gipfeltreffen 2017 in Warschau war US-Präsident Donald Trump der "Stargast".

Den Startschuss zum Bukarest-Gipfel bildet am Montagnachmittag die Eröffnung eines Business Forums in der RomExpo-Halle. Im Anschluss daran wird Van der Bellen in einer Rede die offizielle Position Österreichs zur Drei-Meere-Initiative illustrieren. Die besteht darin, dass Österreich den Zusammenschluss als willkommenen Versuch sieht, um die regionale Kooperation zwischen EU-Staaten zu fördern und wirtschaftliche Disparitäten auszugleichen. Österreich nimmt eine Sonderrolle ein, ist es doch der einzige Staat der Drei-Meere-Initiative, der nicht Mitglied der NATO ist.

Neben dem österreichischen Präsidenten werden die Staatschefs weiterer acht Länder teilnehmen: Gastgeber Klaus Johannis (Iohannis) aus Rumänien, Andrzej Duda aus Polen, Kolinda Grabar-Kitarovic aus Kroatien, Janos Ader aus Ungarn, Andrej Kiska aus der Slowakei, Borut Pahor aus Slowenien, Dalia Grybauskaite aus Litauen und Rumen Radew aus Bulgarien. Als außerordentliche Gäste sind neben Juncker, Maas und Perry auch die EU-Regionalkommissarin Corina Cretu und Suma Chakrabarti, der Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), angekündigt.

Zum Business Forum, das erstmals stattfindet, sollen etwa 600 Gäste kommen. Weitere Programmpunkte für Van der Bellen sind am Montag eine Kulturveranstaltung anlässlich der Gründung des modernen rumänischen Staates vor 100 Jahren sowie der Besuch eines Ausbildungszentrums der Concordia-Privatstiftung in Ploiesti. Die Hilfsorganisation geht auf den österreichischen Jesuitenpater Georg Sporschill zurück, der Anfang der 1990er-Jahre erstmals in Rumänien war, um Kindern und Jugendlichen, die von in existenzieller Armut betroffen sind, zu helfen. Mittlerweile hat sich Sporschill aus der Concordia-Führung zurückgezogen.

Die zukünftige Bedeutung der Drei-Meere-Initiative und ihre Rolle innerhalb der EU-Institutionen sind noch weitgehend unklar. Große Hoffnungen knüpfen besonders die Visegrad-Staaten (Polen, Ungarn, Slowakei, Tschechien) an das Projekt. So meinte etwa der polnische Intellektuelle Andrzej Zybertowicz dieser Tage, die Plattform könnte zum "Plan B für Europa" werden. "Wenn die Eliten aus Brüssel, Paris und Berlin weiter so blind sind wie in den vergangenen Jahren, könnte sich die Drei-Meere-Initiative (...) als Möglichkeit zur Rettung der Europäischen Integration erweisen", meinte der Soziologe, einer der führenden Berater von Präsident Duda, laut polnischen Medien.

Bisher seien wesentliche Entwicklungsschritte in der Region, also größere Infrastrukturprojekte wie Straßen, Eisenbahnverbindungen und die Erschließung von Energiequellen, in der Richtung von Osten nach Westen erfolgt. Damit sollte die Hegemonie von Deutschland und zu einem geringeren Teil Frankreichs zementiert werden, betonte Zybertowicz. Mit der Drei-Meere-Initiative solle diese Dynamik gebrochen werden, wobei den USA eine zentrale Rolle zukomme. "Wenn Präsident Trump einen sogenannten 'Trump Fund' initiieren würde, um ähnlich wie der Marshall-Plan Investitionen in Infrastruktur anzustoßen", könnte das ein entscheidender Impuls sein.

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