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Irische Regierung plant Referendum über Blasphemie-Gesetz

Die irische Regierung plant laut Medienberichten vom Mittwoch eine Volksabstimmung zur Abschaffung des sogenannten Blasphemie-Gesetzes. Demnach stimmte das Kabinett einem entsprechenden Antrag von Justizminister Charlie Flanagan zu, wie Kathpress meldete. Möglicherweise sei ein Referendum schon im Oktober, parallel zu den dann stattfindenden Präsidentschaftswahlen, möglich.

 

Flanagan erklärte, dies sei "ein wichtiger Schritt für den internationalen Ruf Irlands". Solche Gesetze sollten nicht existieren, so der Minister.

Das Blasphemie-Gesetz in der irischen Verfassung soll seit 1937 den christlichen Glauben vor Verächtlichmachung schützen. Zusätzlich hatte die irische Regierung 2009 ein erweitertes Gesetz gegen Gotteslästerung eingeführt, das "grob missbräuchliche oder beleidigende Aussagen" mit Bezug auf "heiliggehaltene Angelegenheiten einer jeden Religion" unter Strafe stellte. Seither sind allerdings keine einschlägigen Verurteilungen bekanntgeworden. Blasphemie kann mit einer Geldstrafe bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Für Aufsehen sorgte allerdings die Anzeige einer Privatperson gegen den Fernsehstar Stephen Fry. Dieser hatte 2015 in einem Interview die Frage gestellt, wie er einen "launischen, gemeinen, dummen Gott respektieren" solle, der eine "Welt geschaffen hat, die so voller Ungerechtigkeit und Leid" sei. Mit Verweis auf Krankheiten wie Knochenkrebs bei Kindern führte er weiter aus, dass ein Universum, das angeblich von einem solchen Schöpfer erschaffen worden sei, das Werk eines "Wahnsinnigen" sein müsse. Das Verfahren wurde 2017 eingestellt mit der Begründung, es seien niemandes Rechte verletzt worden.

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