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Gegendemos zu Kroaten-Gedenktreffen in Bleiburg angemeldet

Beim kroatischen Gedenktreffen in Bleiburg am 12. Mai wird es voraussichtlich erstmals Gegendemonstrationen geben. Zwei Veranstaltungen wurden angemeldet, die Bezirkshauptmannschaft muss noch über die Genehmigung entscheiden. Die Polizei wird ihre Kräfte deshalb aufstocken.

 

An dem jährlichen Treffen in Bleiburg nehmen in der Regel etwa 10.000 Personen teil. Im Vorjahr waren es 16.000, sagte Bezirkshauptmann Gert-Andre Klösch am Mittwoch zur APA. Wie groß die Gegendemos werden und wo sie stattfinden, sei noch unklar. Erstmals kommen heuer auch Beamte des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) nach Bleiburg, um erforderlichenfalls unverzüglich Aufenthaltsverbote auszusprechen, sagte Polizeisprecher Rainer Dionisio. Wenn sich jemand im Sinne des österreichischen Strafrechts strafbar machen sollte, kann er dann unmittelbar abgeschoben werden.

Die Kärntner Polizei hat Unterstützung aus anderen Bundesländern angefordert - auch weil zeitgleich das GTI-Treffen am Wörthersee stattfindet. Wie in den vergangen Jahren wird es in Bleiburg Videoüberwachung durch Dokumentationstrupps geben, sagte Dionisio. Weiters im Einsatz werden Verfassungsschutz, Einsatzeinheit, Einsatzkommando Cobra und Landesverkehrsabteilung sein, auch ein Staatsanwalt, ein Strafreferent der Bezirkshauptmannschaft und ein Polizeihubschrauber in Bereitschaft. Zur Koordinierung hat Landespolizeidirektorin Michaela Kohlweiß am Dienstag ein Treffen in der Landespolizeidirektion einberufen.

Es wurde auch um Unterstützung durch die kroatische Polizei angesucht. Ob tatsächlich Beamte kommen, ist noch offen. Laut Dionisio werden aber jedenfalls österreichische Polizisten mit Kroatisch-Kenntnissen zum Einsatz kommen.

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