Iran fordert neutrale Untersuchung von Giftgasangriff

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hat in einem Telefongespräch mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas eine neutrale internationale Untersuchung des mutmaßlichen Giftgasangriffs in der syrischen Stadt Douma gefordert. Bei seinem ersten Kontakt mit dem neuen deutschen Außenminister sagte Zarif am Freitagabend, er verurteile jeglichen Einsatz von chemischen Waffen.

© APA (AFP)
 

Das Thema sollte aber nicht als Vorwand für einen militärischen Angriff in Syrien benutzt werden. Dies würde die Sicherheitslage in der Region nur noch weiter verschlimmern, warnte der iranische Chefdiplomat. Der Iran ist ein Verbündeter der syrischen Regierung.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur ISNA verlangte Zarif in dem Gespräch auch die vollständige Umsetzung des Wiener Atomabkommens. Die fünf UN-Vetomächte sowie Deutschland, die den Vertrag 2015 verifiziert haben, sollten sich an ihre Verpflichtungen halten, forderte der Minister. Auf die USA sollte Druck ausgeübt werden, damit auch die Regierung von Präsident Donald Trump den Deal respektiere, fügte Zarif hinzu.

Unterdessen haben zwei israelische Minister ein weiteres Vorgehen ihres Landes gegen eine dauerhafte iranische Militärpräsenz in Syrien angekündigt. Der Minister für innere Sicherheit, Gilad Erdan, sagte am Sonntag im Armeeradio, wenn sich der Iran in Syrien militärisch festsetze, bedeute dies eine "Bedrohung für Israels Sicherheit". Bildungsminister Naftali Bennett erklärte, Israel gestehe sich "vollständige Handlungsfreiheit" zu. "Wir werden dem Iran nicht erlauben, sich in Syrien festzusetzen", fügte er hinzu.

Nach Bennetts Worten darf Israels Nordgrenze nicht zum "Spielfeld" für den syrischen Staatschef Bashar al-Assad werden. Israel grenzt im Norden an Syrien und den Libanon. Die dortige mit dem Iran verbündete schiitische Hisbollah-Miliz steht im Syrien-Konflikt auf der Seite Assads.

Am vergangenen Montag hatte es einen Israel zugeschriebenen Angriff auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt Militärstützpunkt T-4 in der Provinz Homs gegeben. Dabei gab es mindestens 14 Tote, darunter nach Angaben aus Teheran sieben iranische Soldaten. Der Angriff erfolgte zwei Tage nach einem mutmaßlichen Giftgasangriff in der Stadt Douma in der einstigen Rebellenenklave Ost-Ghouta bei Damaskus.

Israel flog in den vergangenen Jahren dutzende Angriffe auf Ziele in Syrien. Meist richteten sie sich gegen Waffenkonvois für die libanesische Hisbollah-Miliz, aber auch gegen iranische Stützpunkte. In der Regel bekennt sich Israel nicht dazu. Auch für den Luftangriff auf den Militärflughafen T-4 gab es keine offizielle Bestätigung aus Israel.

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