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Erstes "D-A-CH"-Treffen der Verteidigungsminister in Berlin

Beim ersten gemeinsamen Treffen auf Ministerebene sind am Mittwoch die Verteidigungsminister Österreichs, der Schweiz und Deutschlands in Berlin zusammengekommen. Dabei wurden die gemeinsame Zusammenarbeit, vor allem auf den Gebieten der Sicherheitspolitik und des Cyberbereichs, diskutiert.

© APA (dpa)
 

Deutschland und die Schweiz seien in der Flüchtlingsfrage von der sogenannten Mittelmeerroute betroffen, sagte Österreichs Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil (SPÖ) im Anschluss an die Gespräche in Berlin. "Sie wollten wissen, wie es auf der Balkanroute aussieht." Von diesem Flüchtlingsweg ist Österreich in erster Linie betroffen.

Insbesondere im Bereich der medizinischen Versorgung hätten die drei Länder eine engere Zusammenarbeit vereinbart, sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU): "In Krisen ist exzellentes Zusammenarbeiten geboten, das haben wir bei Ebola in Afrika gesehen." Ihr österreichischer Amtskollege erklärte, dass die Situation der Sanität in der deutschen Armee eine andere als in Österreich sei, weil dort Bundeswehreinrichtungen auch der Öffentlichkeit zur Verfügung stünden. "Wir müssen uns verändern, was Standorte der Spitäler und Angebote an Ärzten betrifft", sagte er in Bezug auf das österreichische Bundesheer. Mittelfristig werde man gemeinsam Konzepte entwickeln.

So wie auch bei Maßnahmen gegen die Cyberkriminalität: "Es ist logisch, dass das nicht jeder Staat alleine macht", so Doskozil. Allerdings: "Eine europäische Armee ist nicht das Thema, die Frage existiert aus meiner Sicht nicht."

Zur Frage, ob Deutschland die Luftraumüberwachung für die Schweiz und Österreich übernehmen würde, antwortete die deutsche Verteidigungsministerin zurückhaltend: "Wir haben ein gemeinsames Luftlagebild, das ist mir sehr wichtig", sagte sie. "Auf Anfrage würden wir selbstverständlich helfen, aber das ist eine souveräne Entscheidung der Staaten." Doskozil ergänzte: "Dass ein anderer Staat die Luftraumüberwachung für Österreich macht - diese Frage stellt sich nicht und wird sich nicht stellen."

Dabei wiederholte er seine Aussage, dass eine Entscheidung bezüglich der Eurofighter am 30. Juni bekannt gegeben werde: "Es kann sein, dass wir den Eurofighter einstellen, aber das setzt ein zweites System voraus." Derzeit sei ein zweites System zur Luftraumüberwachung notwendig, das durch die Saab 105-Maschinen gestellt werde. Sie würden 2020 auslaufen. Es werde darauf ankommen, wie der Betrieb kostengünstiger gemacht werden könne. "Es muss dem Steuerzahler gegenüber vertretbar sein", sagte der Minister.

"Ich hätte nichts dagegen, wenn es dann keine Gegengeschäfte und Rüstungslobbyisten mehr geben wird", sagte Doskozil im Hinblick auf die Entscheidung Ende Juni. Derzeit prüfe die Finanzprokuratur im Auftrag seines Ministeriums die beste Variante.

Nicht thematisiert bei dem Treffen der drei Verteidigungsminister, das nun regelmäßig und das nächste Mal in der Schweiz stattfinden soll, wurden laut Doskozil die Verteidigungsausgaben. "Der richtige Weg wäre, sich zu verständigen, wer soll welche Fähigkeiten einbringen, welche Inhalte soll es geben, um dann zu entscheiden, wie viel ausgegeben wird", sagte der Verteidigungsminister auf Frage der APA. "Das können 1,5 oder zwei Prozent des BIP sein." Im Hinblick auf die Diskussion der zwei Prozent in den NATO-Mitgliedstaaten fügte er hinzu: "Zuerst über das Geld reden und nachher zu fragen, was machen wir damit, ist die falsche Diskussion."

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