Der Suizid einer Landärztin, die sich veranlasst sah, ihre Praxis wegen der Drohung aus der Corona-Szene zu schließen, schockiert die Öffentlichkeit. Sie haben das Gesetz „Hass im Netz“ verhandelt. Besteht Handlungsbedarf?
KAROLINE EDTSTADLER: Gerade bei diesem an Dramatik nicht zu überbietenden Fall zeigt sich, wie gefährlich Hass im Netz ist. Wir haben in Österreich relativ viel getan. Der Fall zeigt aber auch, dass man ständig an der Sensibilität arbeiten muss, wozu ein anonymes Hass-Posting führen kann.
Interview
Edtstadler will neue Hürden bei Handy-Auswertung
Staatsanwälte sollen künftig nicht mehr in Eigenregie, sondern unter richterlicher Einbindung beschlagnahmte Handy auswerten dürfen, fordert ÖVP-Ministerin Edtstadler. Bei Hass im Netz sieht sie keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf.
© Juergen Fuchs