Nächste MaßnahmeMückstein spricht sich für nächtliche Ausgangssperren aus

Knalleffekt in den Abendstunden: Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein machte sich in der ZiB 2 am Sonntag für einen nächtlichen Lockdown stark. Noch diese Woche werde man sich dem Thema zuwenden. Bundeskanzler Alexander Schallenberg kann sich eher Verschärfungen bei Maskenpflicht und Homeoffice vorstellen.

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Paukenschlag in der ZiB 2 am Sonntag: Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein kündigte im Interview an, dass ein Vorschlag über nächtliche Ausgangssperren, die Ungeimpfte wie auch Geimpfte betreffen sollen, auf dem Tisch liege. Dieser umfasse auch Beschränkungen für Veranstaltungen mit fixen Sitzplätzen. "Wir sitzen alle im gleichen Boot. Wenn wir einen allgemeinen Lockdown verhindern wollen, brauchen wir eine Kontaktreduktion." Dieser Vorschlag sei mit Experten ausverhandelt worden und werde in den nächsten Tage innerhalb der Regierung und mit den Landeshauptleuten besprochen.

ZIB 2 am Sonntag - Mückstein zu neuen CoV-Maßnahmen

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hat sich am Montag gegen erneute Maßnahmen für die Nachtgastronomie ausgesprochen. Er erteilt damit dem Vorschlag von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) eine Absage, der eine generelle nächtliche Ausgangssperre angesprochen hatte. Weitere Maßnahmen könnten laut Schallenberg eine erweiterte FFP2-Maskenpflicht, Homeoffice und eine "2Gplus"-Regelung für Veranstaltungen betreffen, sagte er im Ö1-"Morgenjournal".

"Natürlich schließe ich nicht aus, dass wir nachschärfen", sagte Schallenberg. Aber dass "wir noch einmal in die Nachtgastro gehen, das sehe ich derzeit nicht". Die Coronasituation werde laufend beobachtet. Mückstein hatte angekündigt, am Mittwoch über weitere Verschärfungen der Coronamaßnahmen zu diskutieren - darunter nächtliche Ausgangsbeschränkungen auch für Geimpfte. "Es wird auch für geimpfte Menschen nächtliche Ausgangsbeschränkungen geben. Das ist Teil des Maßnahmenpakets, das am Tisch liegt", so der Gesundheitsminister.

Lockdown für Ungeimpfte beschlossen

Die Regierung ist am Sonntagvormittag mit den Landeshauptleuten zusammengetroffen, um über Maßnahmen zur Eindämmung der stark steigenden Corona-Infektionszahlen zu beraten. Ein "Lockdown für Ungeimpfte" war bereits im Vorfeld angekündigt worden. Er trat am Montag in Kraft. Alle Menschen ab 12 Jahren dürfen nur mehr in klar definierten Fällen (etwa zum Arbeiten, Lernen, Spazierengehen oder Lebensmitteleinkaufen) außer Haus.

"Unsere Aufgabe als Bundesregierung ist es, die Bevölkerung zu schützen", erklärte Alexander Schallenberg den Schritt. "Deshalb müssen wir für rund ein Drittel der Bevölkerung Ausgangsbeschränkungen verhängen." Das sei die Unterkante der Maßnahmen, betont er. Den Bundesländern stehe es frei, weitere Maßnahmen zu beschließen. Schallenberg ist zuversichtlich, dass der Lockdown wirksam sein wird: "Schon als wir die 2G-Regel eingeführt haben, hat sich gezeigt, dass die Impfbereitschaft zugenommen hat", sagt er.

Lockdown für Ungeimpfte: Bund und Länder einigten sich

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein kritisiert, dass in der Vergangenheit davon gesprochen wurde, dass die Pandemie vorbei sei. "Von mir haben Sie das nie gehört", sagt er. Mückstein nennt den Lockdown für Ungeimpfte eine "Sofortmaßnahme" und ergänzt: "Wenn sich die Dynamik so fortsetzt, werden wir weitere Maßnahmen benötigen."

Strenge Kontrollen

Der Lockdown für Ungeimpfte soll streng kontrolliert werden. Bei jeder Kontrolle - etwa auch Verkehrskontrollen - soll laut Mückstein ermittelt werden, ob der Aufenthalt außerhalb der eigenen vier Wände rechtmäßig ist. Schulen bleiben übrigens offen - auch für Kinder und Jugendliche, die nicht geimpft sind. Dort wird weiterhin drei Mal pro Woche getestet. 

"Der Lockdown ist keine Empfehlung, sondern eine Anordnung", sagt auch Innenminister Karl Nehammer. Es soll so umfangreich kontrolliert werden, wie noch nie: "Ab morgen muss jeder sich klar sein, dass er von der Polizei kontrolliert werden kann", so Nehammer. In jedem Bezirk wird es zwei zusätzliche Streifen geben, die sich ausschließlich mit den Kontrollen beschäftigen.

Kontrollen im privaten Raum wird es nicht geben. Trotzdem betont Nehammer: "Es ist sinnvoll, richtig und wichtig, die Maßnahmen umzusetzen, auch wenn die Polizei nicht in die eigenen vier Wände kann."

Die Gesundheitsbehörden haben empfindliche Strafen für ein Missachten des Lockdowns festgelegt: Wer an den 2G-Kontrollen durch die Polizei nicht mitwirkt, muss bis zu 1.450 Euro zahlen. Wer in Geschäften oder Lokalen gegen die 2G-Regel verstößt, muss 500 als Kunde Euro zahlen, als Betreiber 3.600 Euro.

Einmal mehr appellierte die Regierungsspitze dazu, sich impfen zu lassen. Auch die dritte Impfung ist dabei ein wesentlicher Baustein: „Bitte melden Sie sich noch heute in Ihrem Bundesland zur dritten Impfung an“, so Schallenberg.

Große Skepsis bei Experten

Weitere Maßnahmen wie eine umfassende FFP2-Maskenpflicht oder Homeoffice-Empfehlungen wurden am Sonntag nicht beschlossen, obwohl sich zahlreiche Expertinnen und Experten dafür ausgesprochen hatten.

Große Skepsis bezüglich der Wirksamkeit eines Lockdowns nur für Ungeimpfte sind seitens der Ampel-Kommission geäußert worden. Laut dem der APA vorliegenden internen Protokoll des Gremiums meinte etwa der Vertreter der Gesundheit Österreich GmbH, dass im Hinblick auf die derzeitige Situation "kaum merkliche Effekte" erzielt werden können und die Maßnahmen wohl schwer umsetzbar sind. Ein großräumiges, allgemeines Regime von Kontaktreduktionen sei vermutlich alternativlos.

Auch Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres geht nicht davon aus, dass der "Lockdown für Ungeimpfte" ausreichen wird, um die hohen Infektionszahlen einzudämmen. "Was man sicher zusätzlich braucht, sind Kontaktbeschränkungen", betonte der Ärztekammerpräsident am Sonntag in der Pressestunde. "So wie es im Moment ausschaut, laufen wir Gefahr, dass es zu Triagen kommt." Dann werde man in den Intensivstationen nur noch jene Menschen behandeln können, die die besten Überlebenschancen hätten.

Experten hatten im Vorfeld eine Kontaktreduktion um zumindest 30 Prozent gefordert. Ob dies mit einem Lockdown allein für Ungeimpfte möglich ist, ist unklar. Ein von 33 Wissenschafterinnen und Wissenschaftern am Freitag veröffentlichtes Papier plädiert unter anderem auch für eine "2G plus"-Regel, bei der auch Geimpfte und Genesene für Lokalbesuche einen PCR-Test vorweisen müssten.

Anschober will Lockdown für alle in Oberösterreich und Salzburg

Indes meldete sich der ehemalige Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) zu Wort und forderte weitergehende Maßnahmen, als die derzeit geplanten. So brauche es zumindest in Oberösterreich und Salzburg "klare politische Vorgaben der Landeshauptleute durch einen kurzen, konsequenten Lockdown für alle", schrieb er in der "Kronen Zeitung". "Das war heute kein Thema", sagte sein Nachfolger Mückstein in der Pressekonferenz.

FPÖ mit Brachialkritik, NEOS wollen Änderungen

Der von der Regierung angekündigte Lockdown für Ungeimpfte stößt vor allem bei den Freiheitlichen und den NEOS auf Kritik - wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. FPÖ-Obmann Herbert Kickl bezeichnete am Sonntag die Maßnahme in einer Aussendung allgemein als "völligen Irrwitz". Die NEOS wiederum forderten vor dem Hauptausschuss Sonntagabend Änderungen der Verordnung konkret für Kinder. Denn erst ab 14 könne man sich aus eigenen Stücken für oder gegen die Impfung entscheiden.

Kickl will gegen die Verordnung "mit allen parlamentarischen und juristischen Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, ankämpfen", wie er abermals betonte. Zwei Millionen Menschen würden durch den Lockdown "quasi inhaftiert, ohne etwas Unrechtes getan zu haben". Gemäßigter übte Wiederkehr Kritik und zwar an jener Regelung, die auch Zwölf- bis 14-Jährige in den Lockdown einbezieht (diese können sich allerdings mit dem "Ninja-Pass" ihrer Schule "freitesten", Anm.). Sein Argument: Erst ab 14 Jahren könne man frei und ohne Zustimmung der Eltern über eine Impfung entscheiden. 

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Danke für Ihr Verständnis.

KVKG
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KVKG

Und darauf sinds noch stolz, die Dodln?

Heidemaria Sieber
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Corona Krise

ICH würde mich wünschen das sich mehrere Leute sich impfen lassen das es bald wieder besser wird.Weil in dieser Situation wo wir jetzt schon wieder sind das ist nicht mehr schön.Für die Kinder ist es auch nicht mehr schön weil die sind am meisten getroffen.Jetzt kommt bald wieder Weihnachten und man kann fast nichts mehr unternehmen mit ihnen weil wieder die ganzen Adventmärkte wieder geschlossen werden.Wie soll man den Kindern die Freude geben.Ich hoffe es wird bald wieder besser .

gonzolo
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Oh, ein Deja vu …

hatten wir ja schon … türkise Koalitionspartner boykottieren und demontieren ihren grünen Gesundheitsminister.

Beachtlich die pandemischen „Expertisen“ von Köstinger und BK Schattenberg – schade, dass es für solche Ämter keine Qualifikationstests gibt. (Lesen, Schreiben, Rechnen … logisches Denken) …
In anderen Ländern ziehen Regierungen sogar mit der Opposition an einem Strang – nicht so im Lederhosenland – dort gibt´s nicht nur einen vollkommen durchgeknallten Rittmeister und eine notorische pinke Schimpfdrossel – dort schießt man auch den Regierungspartner aus dem Sattel …

Lamax2
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Rolle der Opposition

Im Lederhosenland gibt es kein Miteinander, weil die Opposition lieber Jagd auf Kurz machte, überall grundsätzlich nein sagte und bei jeder Aktion sofort die verfassungsmäßige Berechtigung in Frage stellte. Sie war niemals so klug, in Zeiten einer großen Bedrohung auf ihre Jagdgelüste zu verzichten. Andere Länder wie Dänemark waren da viel klüger..

herwig67
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Wäre richtig

und wichtig. Sonst kommt bald ein Lockdown für alle!

derdrittevonlinks
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Tja, ...

... sicher ein Schritt gegen Covid-Mutationswahrscheinlichkeiten, quasi hohe Inzidenz, erhöhte Mutationsmöglichkeiten, aber bis zum Mittwoch ist ja der Gedankenlosigkeit noch Nachsicht gewährt.

Malli
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Maskenpflicht!!!

Ich finde, die Regierung macht seit Anfang der Pandemie grosse Fehler die wir Bürger aushalten müssen!! Ich finde, das es jetzt ein Kampf zwischen geimpfte und ungeimpfte ist, was in heutiger sicht sehr schlecht ist. Wir sollten alle an einen Strang ziehen, nur so können wir eine Pandemie überstehen. Es gehört wieder Maskenpflicht!! Aber wenn ich sehe christkindlmärkte in nachrichten ohne das wer einen Mundschutz trägt und Shows obwohl die Infektion zahlen funfstellig sind, bleibt mir der Atem stehen!!

Irgendeiner
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"Ab morgen muss jeder sich klar sein, dass er von der Polizei kontrolliert werden kann",

Komisch,ich wußte das mein ganzes Leben lang,Nehammer lernt erst.

samro
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SOFORT

generelle maskenpflicht ffp2.
nachgastro zu. kennt ihr die seite der stadt graz mit den aufrufen?
keine grossverantstaltungen sowas ist ein wahnsinn.
wie lange will man zuschaun?

samro
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aufstand der geimpften

es gibt gestern in der krone einen artikel:
"Anwalt in Offensive
Aufstand der Geimpften: Jetzt droht Klagsflut"

ein wiener anwalt bereitet eine sammelklage gegen die hetzer vor.
„Wir wollen jene zur Verantwortung ziehen, die entgegen wissenschaftlichen Grundlagen Ängste gegen die Impfung schüren und Falschnachrichten darüber verbreiten“, so Breiteneder. Daher soll gegen bekannte oder auch weniger bekannte Personen demnächst Strafanzeige eingebracht werden.

zu lange wurde so einem treiben zugeschaut. endlich tut das jemand.
bravo!
wir sind wieder alle dort wo uns wenige hingebracht haben und koennen wieder alle nur ausbaden.
die geimpften werden sich das auch immer weniger gefallen lassen.

Irgendeiner
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Du kannst natürlich versuchen Leute die absichtsvoll über eine gefährliche Pandemie

lügen vor den Kadi zu zitieren,die Beender Basti und Blümel nicht vergessen,aber ein Teil wird sich mit der Immunität wehren,das wird schwierig und in die Opferrolle werden sich alle begeben und noch mehr Wehgeschrei von verfolgender Unschuld könnt bei dummen Wählern Effekt zeigen,ich wäre da vorsichtig.Man arbeitet von zu vielen Seiten auf Spaltung hin,wir müssen aber alle durch und das möglichst lebend,zur Taulosigkeit brauchma nicht auch noch Kleinkrieg.

weinsteirer
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Anschober…..

Schmeisst selber die nicht vorhandenen nerven weg, und gibt jetzt wieder schlaue ratschläge…..

Der typ ist wirklich nicht mehr ernst zu nehmen!

Irgendeiner
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Der war der letzte von dem ich unter Garantie gesagt hätte,

daß ihm Menschenleben primär sind, gefallen unter Studienabbrechergeschwafel auf den umstrittenen Schlachtfeldern der Mutantenzüchter in Tirol,verraten vom eigenen Kanzler der ihn im Regen stehen ließ,ich hätte den gerne behalten, Fehler hat er auch gemacht,aber nie aus Eigennutz,auch nicht gelogen oder Scharaden gespielt.

forumuser1
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ärgerlich, dass

Kurz nicht mehr da ist. ER hat schon einmal die Pandemie für beendet erklärt.
Jetzt haben wir einen anderen und nun "hamma den Salat".

Malli
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Maskenpflicht !!!

Kurz und Schallenberg beraten sich schon. Und nur weil die Infektions zahlen runter gegangen sind, heisst das noch lange nicht das die Pandemie beendet ist. Kurz hätte weiterhin die Masken Pflicht lassen sollen. Und regelmässiges testen. Dann wäre es sicher nicht soweit gekommen.

finaelfr
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Kurz ist der Mann

im Hintergrund, der Anweisungen gibt.

Irgendeiner
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Tja,man läßt die Schulen offen,derselbe unhaltbare Schwachsinn gegen Daten und alle Metaanalysen wie seit zwei Jahren und man verwendet eingestandenerweise einen Teillockdown gegen Ungeimpfte zur Impfmotivation,was sachlich und politisch Irrsinn ist,sachlich weil das Problem der ICU-Overflow ist der vor der Türe steht und impfen

wirkt,Schallenberg so wenig wie boostern ad hoc,biologische Prozesse brauchen immer ihre Zeit,das hätte man im Sommer mit Aufklärung machen müssen,jetzt ist es kurzfristig komplett sinnfrei,die Zahlen sind oben und die kriegt man so nicht runter..Und politisch ist das völlig kontraproduktiv weil jeder der sich durch impfen und Maßnahmen bedroht fühlt das als Bestätigung lesen wird was die compliance senkt und den Widerstand erhöht.Die ursprüngliche Crux war daß man eine Naturkatastrophe behandelte wie politische Dinge,und man kann Euch unter Verwendung von Flüchtlingen soweit dumm schwätzen,daß ihr den Abbau Eurer eigenen Mindestsicherung bejubelt,Viren haben kein Hirn aber so dumm sind sie auch nicht,die lassen sich durch Geschwätz nicht manipulieren und damit begann der Veitstanz der Beliebigkeit in nackten Sachfragen.Wir haben jetzt aber ein politisches Problem auch noch,keiner von den beiden Studienabbrechern würde wohl zur Gewalt aufrufen,Kurz würde zu viele Wähler verlieren bei der ÖVP und Kickl weiß,daß da ein Limes ist der bis zum Parteiverbot führen kann, hatten wir schon.Aber da surfen jetzt andere mit,weiter rechts, die ich schon als Faktotum vergangener Zeiten betrachtet habe und diehaben wieder Zulauf und könnten das etwas lockerer sehen.Und Gewaltausbrüche brauchma jetzt keinesfalls auch noch,fahrens für alle runter Schallenberg,win-win.

Irgendeiner
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Ein Strich,

was bin ich überrascht.

Balrog206
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Leider

Kann ja jeder nur einen vergeben verdienen würdest e viel mehr allein schon für den ersten Satz die Schulen zu schließen !

Irgendeiner
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Roggi, im ersten irrst du,man lacht,

und zum zweiten Roggi,wir sind das einzige Land das gegen die erwiesenen Fakten Schulen nicht als Verteilerzentren betrachte,sogar Tegnell wußte das und hat offen gefordert die zur Verseuchung offen zu lassen,war nie ein Enigma Roggi, außer hier..Und was ich verdiene hol ich mir selber,aber es ist wie bei Shylock immer nur ein Pfund,man lacht.

Balrog206
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Wo

Sind den sie Schulen zur Zeit geschlossen ? Hast du explizite Erfahrung mit Kindern im letzten lockdown gemacht !? Ist Covid gefährlich für Kinder ?

Irgendeiner
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Die Schulen waren fast überall in lockdowns mitbetroffen,

die Metaanalysen haben gezeigt daß die im Gewicht weit vorne sind,obs für Kinder gefährlich ist hängt von der Variante ab,die erste hat selten was gemacht, der Brite sehr oft, Delta ist noch nicht klar,aber erkrankungen hast unter jeder Variante,aber der Punkt ist neben der Sicherheit für sie selbst,sie streuen.Man hätte nur das RKI vidieren müssen und nicht falsch zitieren wie Faßmann.Und nein, ich hab bald nichts unter vierzig mehr,das fällt nicht mehr in die Altersdefinition von Kind,aber in einer Pandemie wären die bei mir gewesen,ich bin verantwortlich,zumindest bis zur Volljährigkeit, real auch darüber hinaus,Eltern bleiben immer Eltern.Schulen sind Großverteiler,wie jeder Massenauflauf,was populär ist ist epidemiologisch wurst.

Platon
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Hochachtung für den Gesundheitsminister Dr Mückstein!

Dr Mückstein weiß und versteht worauf es ankommt! Er stellt die Gesundheit der Bevölkerung in den Vordergrund. Vom BK und dem Rest der türkisen Familie kann man das nicht behaupten!

future4you
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Eine Bitte hätte ich an alle,

die sich weder impfen lassen wollen, noch gewillt sind, die Kontakt- und Hygieneregeln einzuhalten. Bitte sagt mir, ob, und wenn ja wie Sie die Pandemie weg bekommen wollen, oder ob Sie alles so laufen lassen und damit Krankheit und Sterben in Kauf nehmen wollen?

future4you
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Bitte an die 6 Daumen nach unten Poster

vor den Vorhang mit Ihren Meinungen und Lösungen!!!

finaelfr
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Regierung reagiert nicht

auf andere Lösungen.

 
Kommentare 1-26 von 263