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Nach MordRendi-Wagner: "Frage mich, warum Afghanen nicht abgeschoben wurden"

SPÖ-Chefin Rendi-Wagner wirft indirekt der ÖVP einen halbherzigen Umgang mit der Abschiebung straffällig gewordener Afghanen vor. Rendi-Wagner wiederholte, dass sie bei der nächsten Wahl antreten will.

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SPÖ-Chefin Rendi Wagner
SPÖ-Chefin Rendi Wagner © APA/HELMUT FOHRINGER
 

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner wundert sich, warum die mutmaßlichen Mörder der jungen 13-jährigen Niederösterreicherin nicht schon längst nach Afghanistan abgeschoben worden ist. „Ich frage mich, warum er nicht in Schubhaft gekommen ist bzw. nicht längst abgeschoben wurde“, erklärt die SPÖ-Chefin im ORF-Report.  Andere EU-Länder würde Abschiebeabkommen mit Afghanistan in Anspruch nehmen. „Wenn jemand nach Österreich kommt, subsidiären Schutz erhält und dann straffällig wird, verwirkt er sein Bleiberecht.“

Die SPÖ-Chefin wiederholte, dass sie die Absicht habe, bei der nächsten Nationalratswahl als Spitzenkandidatin antreten zu wollen. Sollte jemand andere Interesse daran haben, müsse man sich überlegen, ob es dann eine Kampfabstimmung werde. Rendi-Wagner erinnerte daran, dass 2018, als sie die Partei übernommen hatte, niemand sonst Verantwortung übernehmen wollte. Die SPÖ-Chefin kündigte an, dass sie in der nächsten Parlamentssitzung einen Antrag über Lockerungen beim Staatsbürgerschaftsrecht einbringen wolle. Einmal mehr wiederholte sie, dass sie keine Koalition mit der ÖVP, aber mit dem „System Kurz“ ablehne.

Kommentare (95)
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gmirakel
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Abschieben!!!

Ja ich bin auch dafür Täter die auffällig werden abzuschieben. Untätigkeit ist ja derzeit im Asylwesen auf der Tagesordnung. Es taucht die Frage auf, wer die teilweise hochkarätigen Rechtsanwälte bezahlt. Allerdings, wenn die Eltern jetzt eine Amtshaftungsklage erwägen, muss auch die Gegenklage erlaubt sein: Verletzung der Aufsichtspflicht der Eltern. Was hat eine 13jährige Niederösterreicherin alleine in Wien zu tun, wie kommt sie in die Nähe dieser afghanischen Verbrecher. Klar, soziale Medien. Trotzdem: wo blieb die Aufsichtspflicht der Eltern??????

Bodensee
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na geeeeeh Frau JPRW.....sie fragen sich.......

......"warum diese Afghanen noch nicht abgeschoben wurden?" Wenns um mehr Stimmen für sie und Ihre Versagerpartei geht, dann nehmen sie auch eine "a bissi rechte Position" oder eine "a bissi ganz viel linke Position" ein. Hauptsache völlig durchschaubar beim Volk anbiedern. Zum Fremdschämen für wie dumm sie die Österreicher verkaufen!

Sam125
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Sg.Frau Rendi-Wagner,bitte welche Parteien und Personen sind für diese gewollt

herbeigeführte uneingeschränkte Migration überhaupt in die Verantwortung zu nehmen?Sie,die Grünen,die Neos und Medien wie zB der ORF, haben absolut jede Reform diesbezüglich zu verhindern gewusst!Die Bevölkerung wurde Mundtot gemacht und wir wurden laut BP VdB,sogar dazu aufgefordert als Solidarität zu den Muslimen Frauen,auch ein Kopftuch zu tragen und ein nettes pakistanisches Ehepaar hat sogar das neues Gesetz,dass das Tragen von Kopftüchern für KINDER UNTER 10 JAHREN VERBIETET,wieder ausgehebelt und es wurde bis heute nicht neu überarbeitet!Denn genau das ist der Punkt,wo man gegen die falschen,radikalen und sich in unsere Gesellschaft NICHT integrierenden Menschen aus Drittstaaten ansetzen müsste und zum Schutz aller in Österreich(Europa)lebenden Frauen,muss das Kopftuch aus den Schulen und Unis verbannt werden,damit genau solche Typen,sich von Haus aus überlegen,ob sie zu uns emigrieren,weil sie ihre Frauen und Töchter nicht in ihre religiös unterdrückenden Zwänge trängen können!

Isidor9
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Stimmt

Gratulation zu dieser guten Stellungnahme! Besonders der Hinweis auf VdB mit seinem Kopftuchaufruf. Übrigens: Hat wer einen Mucks vonBellen oder Zadic gehört? Ich nicht . Der / die Sorgen sich wahrscheinlich mehr um die Rechte der Täter.

X22
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"Jeder der hier wohnt, soll sich heimisch fühlen" (Sebastian Kurz, Nov. 2014)

"Uns ist wichtig, dass jeder, der hier wohnt, sich hier heimisch fühlt", sagte Kurz, "und daher rufen wir auch auf, zusagen, was einem an Österreich gefällt, worauf man stolz ist und warum man hier gerne lebt." Es gebe einen "linken und rechten Rand, der Störgeräusche verursacht", gleichzeitig aber auch "Gott sei Dank die breite Masse, die mitmacht", freute sich der Minister über große Resonanz für die Kampagne in den sozialen Netzwerken.

Zum Integrationsaspekt der Kampagne meinte Kurz, es gebe "das Thema, dass es in Österreich sehr viele Zuwanderer gibt, die sich noch nicht heimisch fühlen", denen es aber auch nicht leicht gemacht werde, "weil wir zu wenig Willkommenskultur haben". Ziel der Aktion sei es "aufzuzeigen, dass es viel Trennendes gibt, dass es viele unterschiedliche Meinungen und Dinge gibt, auf die man stolz sein kann, aber dass da verbindende Österreich ist - und das ist entscheidend." (Presse)

Gelernter Ösi
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Die gut integrierte Schülerin aus Georgien und ihre Mutter werden mit Hilfe der Sondereinheit Kobra aus der Wohnung gezerrt und abgeschoben.

Dafür wird Kriminellen aus Afghanistan jahrelang zugeschaut, wie sie allen auf der Nase herumtanzen.

Obwohl die Slowakei Österreich informiert hatte, dass der Wiener Attentäter Munition für eine Kalaschnikow gekauft hatte, konnte er nicht rechtzeitig verhaftet werden, weil die Sondereinheiten für die Überwachung unbescholtener Universitätsprofessoren gebraucht wurden.

Wer hat da die politische Verantwortung?

Klgfter
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wer verwirtschaftet seid dem 2ten weltkrieg unser steuergeld ……

….. richtig ! SPÖ !

is ja erst seid kurzem in der opposition die ‚macher‘partei also weg vom trog , das schmerzt di genossen am meisten !

Rot-Weiss-Rot
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@Klgfter, na servas, jetzt hast dich aber selbst disqualifiziert, Kärntner und die 10 grünen Daumen gleich mit.

Vom Ende des 2ten Weltkrieges bis zu Kreisky stellte die ÖVP den Kanzler und nach der kurzen Zeit der Koalition von Kreisky mit der FPÖ und der Absoluten von Dr. Kreisky war die ÖVP immer in der Regierung.
Hast im Geschichtsunterricht gefehlt?
Weißt wer in Österr. Steuergeld verwirtschafte hat? Das war dein Jörgerl.
Wenn der damalige Finanzminister Hans Jörg Schelling die Haftungen Kärntens nicht zu österreichischen Haftungen übernommen hätte und Österreich, also alle Steuerzahler der 8 anderen Bundesländer Eure Schulden mitbezahlt hätten, dann würdest jetzt am Wörthersee "Russisch" sprechen.

Klgfter
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erst einbürgern wollen .....

und sich dann wundern ......... wundern tun sich die österreicher über den populistischen zickzack kurs der spö .......... es sollten langsam die schattenmännern den vorsitz übernehmen , anstatt aus den hinteren reihen an deinen sitz zu sägen liebe rendi !

Gelernter Ösi
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Vorschlag:

Vor dem Posten lesen, was im Vorschlag der Sozialdemokraten zum Thema Staatsbürgerschaft drinsteht.

SoundofThunder
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Innenministerium seit 21 Jahren in Schwarz/Blauer Hand

Das ist das Ergebnis.

glashaus
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SoundofNix

der Mehrheit der Österreicher will überhaupt keine Staatsbürgerschaften für Asylanten.

Balrog206
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Aso

Und bei einer Abschiebung sind die links Blinker die ersten die mit Kerzerl aufmaschieren und die Medien tun ihr Übriges ! Es ist sowieso erstaunlich wie es eine kleine Minderheit geschafft hat ( Medien Politiker Künstler ) bei diesem Thema das sagen zu haben !!
Wer dagegen spricht wird medial nieder gemacht deswegen trauen sich öffentlich Personen nur selten dir Wahrheit anzusprechen !

X22
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Überseht ihr da nicht etwas

Das System ist über Jahrzehnte entstanden, bevor es zur "Überbelastung?" kam, im Grunde beruht's auf die Zeiten nach dem Weltkrieg, Stück für Stück erweitert, verändert bis zur heutigen Zeit, also etwas gewachsenes, nichts wurde durch Linke neu erfunden, sie berufen sich auf das das entstanden ist.
Und die Überbelastung hat eben auch ihre Handelnden, sprich den Türkisen die mit Kurz maßgeblich das Sagen hatten (Außen-, Innenministerium, Integration, Justiz, Bundeskanzler) und jetzt sage mir, welchen Einfluss können die Linken (Spö, Neos, Grüne, wenn s du die meinst) auf die Regierenden ausüben, als Grüner (auch andere könnten es sehen, wenn sie wollten) sieht man ja, dass man selbst in Regierungsverantwortung in Pkto Asyl ohne Türkis nichts alleine machen kann, nur zu argumentieren mit "wäre jenes oder dieses nicht passiert, dann..." ist eine faule Ausrede, es ist passiert und die Handelnden sind auch dafür verantwortlich, sie haben das Ruder an sich gerissen und haben ihre Arbeit eben so erledigt, wie es der Istzustand zeigt

Balrog206
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Du

Sagst das es den linken Mainstream ( Politik Künstler Presse usw nicht gibt ??
Da brauchst du nur im Forum lesen u äußere dich kritisch über Migration , sofort kommt die Keule ! Bei Corona ist es das gleiche , wer skeptisch ist wird geknüppelt ( Nina Proll zb ! Deswegen haltet der Rest brav seine Klappe sonst bekommst vielleicht keine Rolle mehr beim Orf usw !

X22
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Du meinst die Zivilgesellschaft, da gibt es natürlich auch einen Druck von Außen, dessen Einfluss, ich zumindest, nicht als so groß ansehe, dass die Politik davon wesentlich beeinflusst wird, Kurz und Co haben ihre Linie, die wie im ersten Kommentar erwähnt auf bestehende gewachsene Gesetze und Vorgehensweisen aufbauen, welche ja aus guten Gründen entstanden sind, zum größten Teil durch gemeinsames Vorgehen von ÖVP und SPÖ. Neos, Grüne und Blaue haben da eher eine untergeordnete Rolle gespielt, wennst die Zeitschiene retour schaust ins 20 Jhd., wo eben der größte Teil des Grundgerüst entstanden ist.

Die Flüchtlingswelle war vorhersehbar, hat sich angekündigt, gehandelt hat man erst als man merkte man ist nicht mehr Herr der Lage, dies betrifft nicht nur Ö, ganze Eu tat es und der Rest ist ja auch bekannt, die einen taten das Notwendigste um die Katastrohe nicht noch mehr ausarten zulassen (sozusagen die linke Gesellschaft, obwohl dies ja auch nicht stimmt, bis auf Blau war das komplette politische Couleur dabei) und die die ihre unsoziale Linie fuhren, im doppelten Sinn, den dadurch wurden die Länder, die das menschlich Notwendigste getan haben im Stich gelassen und überfordert.
Bezogen auf den Urkommentar von SofThunder, saßen die Lenker in Schwarzblauen Karossen, sie steuerten das Vehikel und bauten die Straßen, damit gebe ich ihnen keine Schuld jedoch einen großen Teil der Verantwortung. Für die Zeit während und nach der Krise war man einfach nicht gerüstet, hatten wir in der Form auch noch nie, die Komplexität war und ist viel größer als in allen vorangegangenen Flüchtlingskrisen
Und ich sehe auch, dass diese Zwischenfälle einen großen Teil des Guten bei weiten übertünchen und die Mehrheit der ebenfalls Geflüchteten mit in den Abgrund zieht.
Nur wie differenziert man, hast ein paar angeschlagene Pflaumen im Korb, ..., lässt sich nicht ganz anwenden, dafür ist die Sache zu Komplex, die Faulen sollte man gleich entfernen, tja da wären wir wieder bei den Regierenden dieser Zeit, Türkisblau hat es nicht zu Wege gebracht, vielleicht unter Grüntürkis, was ich bezweifle

az67
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Gehts noch!

Machen Sie jetzt Schwarz / Blau für dass Schlaraffenland dass von den Genossen und Grünen für unsere Gäste erschaffen wurde verantwortlich.
Ihnen ist nicht mehr zum Helfen.
Forderungen für Schnellere Einbürgerungen und noch mehr Geld und Rechte für die Herrschaften haben wohl auch die schwarzen und blauen ständig gefordert.
Ganz abgesehen davon dass wir ja noch genug Platz für weitere Flüchtlinge und Famielienzusammenführungen haben und es eine Schande ist wie sich die Schwarzen und Blauen in diesen Fragen Verhalten .
Rendi bitte erspar uns deine Wortmeldungen denn deine eigene Partei erträgt sie schon lange nicht mehr.

SoundofThunder
17
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😏

Wenn Sie die Kriterien für die Erlangung der Staatsbürgerschaft kennen würden würden Sie nicht so einen Blödsinn schreiben. Und die Fraktion der "Schuld sind immer nur die anderen" stellen seit 21 Jahren den Innenminister und das Integrationsministerium. Warum war der Verbrecher nicht in Schubhaft wo er doch schon öfter Straffällig geworden ist? Ihr werdet die Schuld eures Versagens nicht anderen in die Schuhe schieben. Das können Sie sich hinter ihre Türkisen Ohren schreiben.

sebsi55
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Politik der SPÖ

Einen abschieben und im Gegenzug wieder Tausende reinlassen… Sorry Rendi… Alle, die unsere Werte nicht akzeptieren, müssen wieder zurück! Alle, die straffällig werden, müssen wieder zurück! Vielleicht sollte man auch die Genfer Flüchtlingskonvention überarbeiten. Es geht immerhin um unser Volk. Die Islamisierung ist die größte Bedrohung unserer Gesellschaft. Religionsfreiheit, ja, viele Religionen können friedlich miteinander leben, nur die Moslems nicht.
Und…ich bin kein Nazi! Es wird uns ja schon fast vorgeschrieben, was man zu denken hat. Und ist man anderer Meinung, dann wird man in genau diese Nazi-Schublade geschoben.
Und…ja, es gibt tatsächlich muslimische Flüchtlinge, die sich auch integrieren können, die sich nicht an den Rand der Gesellschaft gedrängt fühlen und die dankbar sind, bei uns leben zu dürfen. Welcome!

SoundofThunder
56
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🤔

Schreiben‘S das denjenigen der den Islam als Religion anerkannt hat: Kaiser Franz Josef.

Hausverstand100
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Das dies damals

Geschah, weil eben Bosnien zu Österreich gehört hat, ist dir wohl entgangen ..
Der Fehler, dies nach dem ersten WK nicht rückgängig zu machen, ist halt passiert bzw. wurde es mangels Moslems in verkleinerten Staatsgebiet nicht für notwendig erachtet.
Und sollte speziell die jetzige Regierung den Islam die staatliche Anerkennung absprechen wollen, na, den Aufschrei der Linken, Dummen und Gutis möchte ich hören....

Sam125
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Sound..,ja der Kaiser hat den Islam als Staatsreligion anerkannt und das hatte

natürlich einen politischen Hintergrund,denn in SERBIEN lebten gemäßigte Muslime und genau wegen diesen GEMÄßIGTEN Muslime wurde der Islam anerkannt!Und das einstige Königreich SERBIEN gehörte zur österreich/ ungarischen Monachie!Doch jetzt wird leider auch das einst gemäßigte Islamische Land auch immer mehr von radikalen Islamisten eingenommen!Und noch was ein bosnisch/serbischer Nationalist hat das Thronfolger Ehepaar in Sarajevo ermordet und damit den 1. WELTKRIEG heraufbeschworen!!! Soviel zur Geschichte,wenn und warum wir überhaupt den Islam als anerkannte Staatsreligion zu verdanken haben!Ja,der alte Kaiser hat nicht wissen können,dass 100 Jahre später der radikale Islam auf der ganzen Welt im Vormarsch ist und die "Ungläubigen" mit ihrem Leben bedroht,und der Kaiser hätte,den Islam in NIEMALS als Religion anerkannt,wenn er das gewusst hätte!!

kritik53
5
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Warum?

Warum nicht abgeschoben wird, sollte man vor allem auch die linken Roten und die Grünen fragen , die gemeinsam mit den NGO's die Flughafen Autobahn blockiert haben.

SoundofThunder
45
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🤔

Wann war das?

Grazer1960
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28
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Zu faul zu googeln?

Am 30. März 2021 wurde die A4 blockiert um die Abschiebung von 15 Flüchtlingen zu verhindern. 12 davon waren mehrfach straffällig geworden, Sexual- Gewalt- und Suchtdelikte. Grüne und Rote sollten bei diesem Thema gefälligst den Mund halten. Total unglaubwürdig.

Grazer1960
1
27
Lesenswert?

Zu faul zu googeln?

Am 30. März 2021 wurde die A4 blockiert um die Abschiebung von 15 Flüchtlingen zu verhindern. 12 davon waren mehrfach straffällig geworden, Sexual- Gewalt- und Suchtdelikte. Grüne und Rote sollten bei diesem Thema gefälligst den Mund halten. Total unglaubwürdig.

 
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