Rendi-Wagner: "Frage mich, warum Afghanen nicht abgeschoben wurden"

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner wundert sich, warum die mutmaßlichen Mörder der jungen 13-jährigen Niederösterreicherin nicht schon längst nach Afghanistan abgeschoben worden ist. „Ich frage mich, warum er nicht in Schubhaft gekommen ist bzw. nicht längst abgeschoben wurde“, erklärt die SPÖ-Chefin im ORF-Report.  Andere EU-Länder würde Abschiebeabkommen mit Afghanistan in Anspruch nehmen. „Wenn jemand nach Österreich kommt, subsidiären Schutz erhält und dann straffällig wird, verwirkt er sein Bleiberecht.“

Die SPÖ-Chefin wiederholte, dass sie die Absicht habe, bei der nächsten Nationalratswahl als Spitzenkandidatin antreten zu wollen. Sollte jemand andere Interesse daran haben, müsse man sich überlegen, ob es dann eine Kampfabstimmung werde. Rendi-Wagner erinnerte daran, dass 2018, als sie die Partei übernommen hatte, niemand sonst Verantwortung übernehmen wollte. Die SPÖ-Chefin kündigte an, dass sie in der nächsten Parlamentssitzung einen Antrag über Lockerungen beim Staatsbürgerschaftsrecht einbringen wolle. Einmal mehr wiederholte sie, dass sie keine Koalition mit der ÖVP, aber mit dem „System Kurz“ ablehne.