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Chat-ProtokolleBrandstetter zieht sich umgehend aus VfGH zurück

Das kommt überraschend: Ex-Justizminister Wolfgang Brandstetter zieht sich mit sofortiger Wirkung aus dem VfGH zurück. Bisher war immer von Ende Juni die Rede. Offenbar kommt Brandstetter einem Amtsenthebungsverfahren zuvor.

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WOLFGANG BRANDSTETTER
WOLFGANG BRANDSTETTER © APA/ROBERT JAEGER
 

Ex-Vizekanzler Wolfgang Brandstetter beendet mit sofortiger Wirkung seine Tätigkeit beim Verfassungsgerichtshof. Das gab der VfGH in den Abendstunden in einer Aussendung bekannt. Am Wochenende hatte der bisherige Höchstrichter auch im Interview mit der Kleinen Zeitung noch gemeint, er werde bis Ende Juni sein Mandat wahrnehmen und zumindest die Fälle, die er für die am Montag begonnene Session vorbereitet habe, noch weiterführen.

Brandstetter habe, heißt es in der Aussendung, "heute nach einem Gespräch im Kollegium des Verfassungsgerichtshofes seinen Rücktritt mit sofortiger Wirkung erklärt. Im Hinblick darauf erübrigen sich weitere Überlegungen, ob interne Schritte im Gerichtshof notwendig sind. Er hat seine Tätigkeit am VfGH mit heutigem Tag beendet. An seiner Stelle werden, wie im Fall von Vakanzen üblich, Ersatzmitglieder einberufen."

Brandstetter hatte auch im Interview in der Kleinen Zeitung beteuert, er sei sich keiner Schuld bewusst. Er stehe zu allen Äußerungen, die er getätigt habe, habe nichts von den internen Beratungen des VfGH ausgeplaudert.

Das sehen die Höchstrichter offenbar anders, so ist der Verweis auf mögliche "interne Schritte" zu werten. Dass Brandstetter in einem Chat mit Sektionschef Christian Pilnacek vor Veröffentlichung der Entscheidung zur Sterbehilfe und zum Kopftuchverbot das Urteil ausgeplaudert hatte, zumindest angedeutet hatte, wohin die Reise geht, hatte am Wochenende zu Kritik in Justiz- und Juristenkreisen  geführt.

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wischi_waschi
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Brandstätter , Schmid

Man muss sich das mal in der Zunge zergehen lassen.
Geldsorgen , brauchen wir uns bei den oben genannten Herrschaften sicher nicht machen.
Beide bekommen eine Wahnsinns Abfertigung!!!!!!!!!!
Frage? Wie schaut das bei einen Arbeitnehmer aus?
Ich, z. B. bin ein Arbeitnehmer , betitle meinen Chef bzw. ich habe ja eine Chefin als "Pöbel oder Tier" .
Ich , werde sicher fristlos entlassen.........
Ich kann gar nicht soviel fressen wie ich kotzen könnte.......
Leute es geht sicher weiter.........
Jeden Tag kommt was Neues.......
Vorbilder sind diese Leute auf gar keinen Fall!!!!!!

Peterkarl Moscher
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Wahrheit tut weh !

Und so einer darf noch auf der Uni ausbilden und referieren, des muss man
sich auf der Zunge zergehen lassen? Wenn das die Vorbilder der Jugend
sein sollen die wir auf die UNI schicken , dann gute Nacht Österreich !!!

imogdi
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Wolfi,

tschüs und ab - es weden noch viele Schwarz/Türkis-linge folgen - selber schuld - wer sich zu weit aus dem Fenster lehnt, schaut in den Abgrund!

stadtkater
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Jetzt bleibt dem Armen

nur noch seine Uni-Professur!

auer47
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Allein

Pilnaceks berufliches Leben liegt einzig und allein in der Kompetenz von Minister Zadic und Gerichten.

hbratschi
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aber der...

...pilnacek bleibt? gegen war ja der brandstetter eine wohltat. aber über pilnacek hält halt der türkise alpendonald seine schützende hand. und er wird schon wissen warum...