Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

Zadic prüftEhe erst ab 18 in Österreich?

Justizministerin Zadic will das Ehealter auf 18 anheben. Derzeit können Gerichte unter bestimmten Voraussetzungen 16-Jährige für ehemündig erklären. Bei Verstößen gegen die Quarantäne soll die U-Haft verhängt werden können.

Alma Zadic
Alma Zadic © APA/Roland Schlager
 

Das Justizministerium prüft derzeit, ob das Ehealter in Österreich nicht generell auf 18 Jahre angehoben werden sollte. Auch ein Heiratsverbot von Cousins bzw. Cousinen wird in Erwägung gezogen, erklärte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Donnerstag im  Menschenrechtsausschuss des Nationalrats. Das Vorhaben findet sich auch im türkis-grünen Regierungsprogramm, im Nationalratswahlkampf hatte es die ÖVP forciert und sich gegen Zwangsehen stark gemacht.

Wie Zadic laut Parlamentskorrespondenz im Ausschuss ausführte, dürfen Ehen in Österreich schon derzeit grundsätzlich erst mit Volljährigkeit geschlossen werden. Allerdings kann das Gericht auch schon 16-jährige Personen unter bestimmten Voraussetzungen für ehemündig erklären. Diese Bestimmung will man sich der Justizministerin zufolge nun anschauen, zumal sie für eingetragene Partnerschaften nicht gilt. Bei im Ausland geschlossenen Ehen von Minderjährigen gebe es Einzelprüfungen.

U-Haft bei Verstoß gegen Quarantäneregel

Weitere Themen bei der Aussprache mit der Ministerin war die lange Dauer mancher Gerichtsverfahren, die Verhängung von U-Haft bei Verstößen gegen Quarantäneauflagen oder die Initiative der Regierung gegen Hass im Netz. Im Zuge der Budgetverhandlungen will sich Zadic unter anderem für eine Anhebung der Honorare für Gerichtsdolmetscher und für Gutachter einsetzen. Die seit langem anstehende Reform des Maßnahmenvollzugs wird in zwei Teile gesplittet, bis zum Jahresende soll zunächst einmal eine Novelle zum Unterbringungsgesetz vorliegen.

Kommentare (11)

Kommentieren
UHBP
6
1
Lesenswert?

Auch ein Heiratsverbot von Cousins bzw. Cousinen wird in Erwägung gezogen

Jetzt soll die gute alte kaiserlich, adelige Tradition der Familienheirat abgeschafft werden. Da würde sich der alte Kaiser Franzl aber im Grab umdrehen.

3770000
1
46
Lesenswert?

Schluss mit Zwangsehen

Cousin und Cousine zu sein bedeutet, dass man zumindest einen Großmutter oder einen Großvater gemeinsam hat. Also ohne "Ahnenpass" bis in die dritte Generation nicht nachweisbar. Aber offenbar zielt das Gesetz vor allem gegen von den Eltern vereinbarte Ehen in vor allem muslimischen Milieus ab, inklusive Zwangsehen von Teenagern, wenn sie nicht brav folgen. Insofern ist diese Zielsetzung zu begrüssen. Schön zu sehen, dass einer grünen Justizministerin die Menschenrechte meist minderjähriger Mädchen doch wichtiger sind, als dümmliche Sympathie mit gewissem religiösen Extremismus.

zweigerl
0
6
Lesenswert?

Judifizierung des Selbstverständlichen

Ist aber auch ein Indiz dafür, dass eingeschleppte archaische Verhaltensweisen die österreichische Gesetzgebung zur formalen Judifizierung von zivilisatorischen Selbstverständlichkeiten zwingen. Wer mit 18 heiratet, bei einer geschätzten Lebenserwartung von 80+ Jahren, weiß vermutlich nicht, worauf er sich da einlässt. Von einer soziokulturellen Daseinsgrundlage als Voraussetzung für solche Lebensbündnisse reden wir noch gar nicht.

CIAO
11
15
Lesenswert?

wäre e gscheit

... allerdings war meine Frau dmals in diesem besagtem Alter. Ihr Vater mußte die die Einwilligung geben... Die Goldene Hochzeit htten wir vor Jahren....

Bodensee
10
87
Lesenswert?

ich wäre eher dafür,....

dass die "Volksgruppen," die in Österreich unter 18-jährige Mädchen zwangsverheiraten, aus Österreich zwangsausgewiesen werden.

Mezgolits
28
3
Lesenswert?

Das Justizministerium prüft ...

Vielen Dank - ich meine: Die Justizministerin, wäre die richtige Vertreterin
von unserer Bundesregierung bei der öffentlichen Verhandlung im Ver-
fassungsgericht gewesen. Stefan Mezgolits, Erfinder und Erstkläger

logon 1
7
53
Lesenswert?

Ehen zwischen nahen Verwandten..

..sind von der Genetik her sehr problematisch.
Also brav weiterprüfen,weil erst Jahrzehnte bekannt.

UHBP
6
2
Lesenswert?

@log...

Die Grünen prüfen wenigstens, für die ÖVP ist das von vornherein kein Problem, sonst hätten sie es ja schon die letzten Jahrzehnte "prüfen" können.

erstdenkendannsprechen
6
53
Lesenswert?

die ehen sind keineswegs problematisch,

die fortpflanzung ist es...

eston
8
35
Lesenswert?

Regelung zielt auf bestimmten Bevölkerungskreis an

tintifax
7
109
Lesenswert?

ehe erst ab 18

finde ich absolut richtig