Bitte warten - Ihr Zugang wird eingerichtet.

Einreise nach KärntenNiemand will für den Mega-Stau verantwortlich sein

Bund und Kärnten geben einander gegenseitig die Schuld für übergenaue Grenzkontrollen. Experten sehen beide Seiten in der Pflicht.

CORONAVIRUS - KONTROLLEN AN KAeRNTNER GRENZE
Kontrollen an der Grenze zwischen Slowenien und Österreich beim Karawankentunnel am Sonntag © APA/GERD EGGENBERGER
 

Eigentlich wollte niemand, dass alle Autos bei der Ein- oder Durchreise nach bzw. durch Österreich kontrolliert werden: Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) nicht, Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) auch nicht. Das zumindest erklärten beide am Montag.

Kommentare (48)

Kommentieren
MS80
6
3
Lesenswert?

Stau und Chaos

Wo ist das Problem?
Sollen doch Alle froh sein, das anständig kontrolliert wurde!
Danke an die Behörden, die exzellente Arbeit geleistet haben!
Sowieso unverständlich, warum man dort runter fahren muss...

Bond
5
4
Lesenswert?

Dienst nach Vorschrift

LH Kaiser ist einen Tag auf Urlaub, schon passierts. Anschobers und Kaisers Personal scheinen nicht gerade sattelfest zu sein. Bezirkshauptmann Riepan schleppt nach der verschlampten Bundespräsidentenwahl offensichtlich ein Trauma mit sich. Er macht penibel Dienst nach Vorschrift. Man kanns auch übertreiben. Früher nannte man das dann Bummelstreik.

Rot-Weiß-Rot
0
6
Lesenswert?

@Bond

Die BH-Villach/Land hat die Verordnung vollkommen richtig ausgelegt! In der Steiermark hat es nur deshalb funktioniert, da der Bezirkshauptmann wegen des unklaren Gesetzestextes nach der ALTEN VERORDNUNG vorgegangen ist.
Der Bezirkshauptmann der BH-Leibnitz, Dr. Walch wurde daher im Teletext / ORF dahingehend zitiert: " Wir haben in der Steiermark stichprobenartig kontrolliert. Aufgrund der unklaren Rechtsauslegung sind wir nach der alten Verordnung vorgegangen. Die BH-Villach / Land hat daher keinen "Bummelstreik" veranstaltet, sondern ist genau nach der neuen Verordnung vorgegangen, die Steirer nach der alten. Das ist der Grund.

lieschenmueller
0
0
Lesenswert?

Ich lese den Namen des BH zum ersten mal und auch das mit

der Bundespräsidentenwahl ist an mir vorbeigegangen.

Aber - ohne dem Mann persönlich Böses nachsagen zu wollen - eine Erklärung, nämlich dass man sich nicht den geringsten Fehler* mehr leisten wolle, könnte dies sein.

*unklare Auslegung?

Rot-Weiß-Rot
0
0
Lesenswert?

@lieschenmueller, ich habe mich in den letzten Tagen sehr damit beschäftigt.

Ich bin ja nur ein unbekannter Absolvent der KF in Graz und kein Univ.Prof. wie ihn die KLZ als, Jurist und Föderalismus-Experte Peter Bußjäger zitiert, der aber schon, und das sollte man nicht ungesagt lassen, bis 1999 im Arbeitskreis der ÖVP im Team des NA. Kropf tätig war. Ich kann hier nicht alles schreiben, was zu dieser Sache wichtig wäre. Ich kann ihnen nur den Tipp geben auf die Seite des Rechtsinformationssystems des Bundes zu gehen und sich diese Verordnung anzusehen. §5 behandelt "Durchreisende" und § 6 "Einreisende".
Wichtig dazu die Erklärung des Ministeriums:
Die CoV-bedingten Kontrollen an der Grenze würden seit Längerem – und stichprobenartig – durchgeführt. Dabei sei es bisher nie zu unverhältnismäßig langen Wartezeiten gekommen. Das Problem sei „nur in Kärnten aufgetreten, da auch jede und jeder Durchreisende kontrolliert wurde“, stellte das Ministerium klar.
Also sehen sie sich den § 5 an und beurteilen sie selbst.
Meiner Meinung nach, ist diese Verordnung nicht einmal unklar. Sie läßt keinen anderen Schluß zu, als dass der Grenzer beurteilen muß ob es ein Durchreisender ist oder ein Einreisender. Für den einen genügt der Blick auf die Autonummer, der andere sagt, dass es ein Gastarbeiter oder Österr. mit ausländischem Firmenwagen sein könnte, daher muss er anhalten und fragen. Das war das Problem. Ein Vermerk in der Verordnung, wie diese Beurteilung vorzunehmen ist hätte alles geklärt.

smarty
1
4
Lesenswert?

Wer verantwortlich?

Als Urlauber trotz Empfehlungen und Warnungen bis zur letzten Minute warten mit der Heimreise ist für mich schon Mal sehr unüberlegt. Irgendwie voraus schaubar ein Megastau! Es wurden verstärkt Kontrollen angekündigt aber typisch eben, wird schon nichts sein, was wollen die schon. Mit dieser Einstellung ist es immer leicht woanders Schuldige zu suchen. Leider ist Selbstverantwortung und Hausverstand kaum mehr vorhanden. Eigentlich nur mehr "mein Recht" wir gelebt aber von "Pflicht" oder "Mitdenken" darf nicht gesprochen werden!

melahide
4
0
Lesenswert?

Verordungen

Müssen halt auch so gehalten werden dass die Behörden „vor Ort“ einen situationselastischen Ermessensspielraum haben. Er kann ja nicht reinschreiben: „Jedes Fahrzeug ist zu kontrollieren“. Weil dann gibt es eben Stau. Er kann auch nicht reinschreiben: „Jedes gelbe Fahrzeug ist zu kontrollieren“. Das wäre ja hirnrissig!

Es ist ja überall so. Auf der Autobahn darf man max 130 fahren. Bei Regen, Schnee, Nässe oder Nebel „ist die Geschwindigkeit so zu wählen ...“ ...liegt im Ermessensspielraum des Fahrers. Wenn jetzt zwei entscheiden beide Fahrspuren zu besetzen und mit 10 km/h zu fahren ...

martinx.x
2
1
Lesenswert?

Niemand will verantwortlich sein,

verantwortlich sind die Reisenden selber, die auch in Coronazeiten dem grenzenlosen Massentourismus frönen müssen

CBP9
4
6
Lesenswert?

Lei

Lei

fragment
2
15
Lesenswert?

Missverständnis

.... erscheint mir eine faule Ausrede!! Wo kamen dann plötzlich die Stapel an Formularen, die auszufüllen waren, her? Zufall?

UHBP
4
6
Lesenswert?

@frag..

Also, so ein kleiner Kopierer schafft schon einmal ein paar tausend Copien in der Stunde.

peterbau84
28
28
Lesenswert?

Selber Schuld

Bleibts einfach Zuhause und das Problem hat sich von selbst erledigt.

Noch mehr solts im Stau stehen ihr wabla.

fragment
10
12
Lesenswert?

Neid?

Neid bringt auch nix!

levis555
6
16
Lesenswert?

Bald steht der Schulbeginn vor der Tür...

Da werden sich die Herrschaften aus den Ministerien und der Regierung erst mit Ruhm überschütten. Und - Duplizität der Vorfälle - wieder wird dafür keiner verantwortlich sein. Wahrscheinlich wieder die Opposition. Sicher ist sicher...

UHBP
11
28
Lesenswert?

Was wollte die Regierung?

Die Regierung wollte mit dieser Verordnung, dass Durchreisende verpflichtend, eine Erklärung vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und unterschreiben. So steht es in der Verordnung. Gleichzeitig wollte die Regierung auch, dass die Durchreisenden aber nicht anhalten sondern ohne Erklärung weiterfahren und die Beamten vor Ort das nicht wirklich kontrollieren.
So weit so unlogisch.
Warum dann überhaupt diese Verordnung? Wo nebenbei gesagt, diese Formulare zu 99.99% für den A.. sind, weil in weiterer Folge nicht mehr kontrolliert wird.
Was lernen wir daraus. Verordnungen der Regierung müssen, nein sollen gar nicht eingehalten werden.
PS das hat Bast übrigens auch bei der 1m Abstandsregelung klar gemacht. In der Verordnung stand ein Mindestabstand von einem Meter und Basti hat es präzisiert mit "wenn möglich"
Also wer sich an Verordnungen dieser Regierung hält ist offensichtlich immer der Trottel.

gb355
1
18
Lesenswert?

Na,ja

Jeder schiebst auf den anderen, typisch
Aber das war der erste Geschmack auf das, was in den nächsten Jahren Normalität ist,wenn wir uns nicht endlich an ein Leben mit einem weiteren Virus gewöhnen!!
V

maexx558
17
53
Lesenswert?

cool wenn man die Gesetze so auslegen darf

das heißt ich kann im Geschäft zahlen, muss aber nicht.
Oder ich kann mein Auto versichern lassen und mit Kennzeichen fahren, muss aber nicht.
In meinen kühnsten (Alb)träumen hätte ich mir so eine Situation nicht vorstellen können . Ich hab mir immer gedacht so etwas kann nur in minder entwickelten Ländern passieren.
Ich liebe mein Land, jedoch schäme ich mich zutiefst für die Politiker die es regieren!

UHBP
8
18
Lesenswert?

@maexx...

Das hat Basti ja schon bei der Schreddergeschichte klar gestellt. Für die ÖVP war das ein normaler Geschäftsfall. Auftrag unter falschen Namen und nicht bezahlen.
Man kann, muss aber nicht!

Rot-Weiß-Rot
6
17
Lesenswert?

maexx558, leider haben sie recht. Europa lacht!

😒

Baerli6
6
13
Lesenswert?

Maexx

Dein Kommentar wird so lange bleiben wie meiner, nämlich 5 Minuten, die Kleine wiel so einer Post nicht!

beneathome
34
24
Lesenswert?

Kärnten ist anders

Komisch, dass vorrangig in einem Land der Opposition die Bestimmungen der Regierung missverstanden worden sind. Aber Kärnten ist sowieso anders.

Pelikan22
8
8
Lesenswert?

Man braucht halt einen Sündenbock!

Bei den Kärntnern ist das leicht! Die sind zweisprachig!

Hazel15
0
23
Lesenswert?

Änderung der Verordnung über die Einreise nach Österreich in Zusammenhang mit der Eindämmung von SARS-CoV-2

2. § 5 Abs. 1 wird folgender Satz angefügt:
„Zur Bestätigung der Durchreise ohne Zwischenstopp sind die Durchreisenden verpflichtet, eine Erklärung gemäß dem Muster der Anlage F oder G vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und zu unterschreiben.“
3. Nach § 6 Abs. 1 wird folgender Abs. 1a eingefügt:
„(1a) Die Einreisenden sind verpflichtet, eine Erklärung gemäß dem Muster der Anlage F oder G vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und zu unterschreiben.“
Da im Formular auch die Einreisezeit eingetragen werden muß, kann das nur beim Grenzübertritt eingetragen werden.

SoundofThunder
10
29
Lesenswert?

Wer macht die Gesetze?

Der ist auch verantwortlich.

nussrebell
10
35
Lesenswert?

Wo issn...


... der Basti...? 🤔

soge
2
3
Lesenswert?

Kleinwalsertal

Auf einer Party im Kleinwalsertal.

 
Kommentare 1-26 von 48