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Mega-Staus an GrenzeGesundheitsministerium kritisiert Kärntner Behörden

"Wussten nichts von neuer Verordnung", heißt es vom Land. Man habe mehrmals darauf hingewiesen, dass es detaillierte Anweisungen benötige, wie kontrolliert werden soll. Ministerium dementiert und fordert Bericht an.

Bis zu zehn Stunden mussten Autofahrer vor dem Karawankentunnel warten
Bis zu zehn Stunden mussten Autofahrer vor dem Karawankentunnel warten © APA/EGGENBERGER
 

Eine kurzfristig und für die Behörde völlig überraschend erlassene Verordnung sorgte in der Nacht auf Sonntag für kilometerlange Staus und stundenlange Wartezeiten an den Grenzübergängen zwischen Slowenien und Kärnten. Bis zu zehn Stunden lang mussten Autofahrer vor dem Karawankentunnel in Slowenien auf die Einreise nach Österreich warten, bis zu sieben Stunden am Loiblpass.

Kommentare (99+)

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Peterkarl Moscher
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Wahrheit tut weh !

Der Chef der BH Villach Land Dr. Riepan hat richtigerweise
die Verordnung mit Punkt und Beistrich durchgeführt.
Also sollte sich jene Leute an der Nase nehmen die diesen
Gesetzentwurf bzw. Verordnung herausgegeben zu haben.
Sich dann an einen Weisungsgebundenen Bezirkshauptmann
abzuputzen ist einfach schäbig!

BernddasBrot
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Der Wahnsinn ist doch der zeitliche Ablauf...

samstags ohne Vorankündigung und Vorbereitung in Kraft gesetzt.Nachdem das Aussenministerium eine Reisewarnung verkündet hatte , kam es zum Erlass des Gesundheitsressort...

Monte570
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Kommandant der Dienststelle

Der hätte die Situation erkennen müssen und dementsprechend reagieren. Führungsoffiziere sollten mit solchen Situationen sofort zurechtkommen.

joschi41
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Musste so kommen

Es war zu befürchten, dass am Ende der BHauptmann von Villach als Buhmann über bleiben wird. Um so schöner ist es, dass es in der heutigen Ausgabe KLZ für ihn einen Entlatungskommentar gibt.

fans61
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Anschober ist rücktrittsreifer als Kurz

Beschämend wie er seine Verordnungen und Verantwortung abschieben versucht. Time to go.....

berndhoedl
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Bitte Herr Anschober - treten sie zurück!

das würde gerade in dieser schwierigen Zeit ein Gewinn sein.
Und ja ich wiederhole mich - der war lediglich ein paar Jahre Volksschullehrer und das qualifiziert keinen Menschen zum Gesundheitsminister.
Seine restliche Berufslaufbahn war er Pressemitarbeiter und Grünpolitiker....
Wo ist da was mit Gesundheit...
Die LR Zeit als GesundheitsLR zähle ich nicht mit, weil da war nichts Schwieriges dabei.
So ein Schlüsselressort sollte von einem Profi geleitet werden!

Peterkarl Moscher
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Wahrheit tut weh !

Der Bundes Rudi ist leider unfähig, war ja nur eine Frage der
Zeit wo diese unfähigen Grünen negativ auffallen werden!
Neuwahlen das ist ein Rezept!

langsamdenker
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@bernhoedl Habens die Bewerbung schon abgeschickt?

Nach Ihren Kommentaren, die Sie seit Tagen reinstellen, sind Sie scheinbar der einzige, der Österreich jetzt überhaupt noch retten kann.
Welche Maßnahmen werden Sie als erste abschaffen?
Werden Sie die Grenzen komplett sperren? Weil ja soviele Krankheiten aus dem Ausland zu uns kommen, laut einem gewissen Herrn Hofer.
Ihr Konzept würde mich brennend interessieren.

samro
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warten

da werden sie sich auf ein laengeres warten einstellen muessen bis da was kommt.
also ich mein jetzt wegen dem biken.
dem bergsteign und so.
aber sicher nur deswegen.
:)

ichbindermeinung
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EU untätig

Gerade die EU müsste zentral die ganzen Reisewarnungen und Maßnahmen über alle Länder hinweg regeln und auch dafür sorgen, dass alle 27 EU-Länder im Verhältnis zu den Einwohnern die selbe Zahl an Testungen durchführen, denn dzt. ist in der ganzen EU bzgl. Corona nichts mit nichts vergleichbar

fans61
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Wozu diese sinnlose Verordnung

wenn sie nicht lückenlos kontrolliert bzw. überprüft werden soll? Was kommt als nächstes? Muss jeder Österreichern ein Stammbuch bzw. Tagebuch führen?
Rudi Anschober wird immer eigenartiger....

TrailandError
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Mir tut keiner leid

Der derzeit wegen „Urlaub“ von Kroatien etc. nach Österreich zurückreist. Es war und ist immer klar gewesen, das es heuer besser ist nicht ins Ausland zu fahren. Das wird halt konsequent ignoriert?! Dann setzt große Verwunderung ein wenn es zu Verzögerungen kommt.
Da tut mir keiner der Unbelehrbaren leid! Selber schuld!

langsamdenker
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Kaiser war ja auf Urlaub - offenbar hat er das nicht gewusst - oder seine Mitarbeiter haben ihm das nicht gesagt

Kann das sein?

"Kärnten habe gefragt, wie Kontrollen durchzuführen seien. "Anschober erklärte, dass das Ziel eine hohe Stichproben-Intensität sei."

Und Kärnten hat also gemeint - eine komplette Kontrolle sie am intensivsten?Wenns wahr ist, dass Anschober von "Stichproben-Intensität" gesprochen hat, dann hat Kärnten den schwarzen Peter ganz allein picken.

Dann wärs jetzt schön, wenn der Kärntner Kaiser, das auch zugibt.

UHBP
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@lang..

Welch verzweifelter Versuch von der Unfähigkeit der Regierung abzulenken.
Sinnlose Verordnung bleibt sinnlose Verordnung.

langsamdenker
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@UHBP Versteh ich nicht, warum sollte die Regierung unfähig sein

wenn die Kärntner Behörden unnötigerweise ein Verkehrschaos verursachen?

Den Spin begreif ich nicht. Was hat das mit der Regierung zu tun?
Soll die Regierung sich an die Grenze stellen, weils die in Kärnten nicht schaffen?
Ich bin ja kein so großer Fan des überteuerten Föderalismus in Österreich, aber so weit würd ich auch nicht gehen.

Rot-Weiß-Rot
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@langsamdenker, und wenns nicht war ist?

Dann muss der Kärntner Kaiser Kaiser sich nicht entschuldigen. Wer hat dann den schwarzen Peter? "Na, schaun ma mal", hat ein anderer Kaiser gesagt. Wir werden sehen.

Buero
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Es ist schon peinlich

wie das (drittletzte) SPÖ-Bundesland den Gesundheitsminister vorführen will und alles tut, um die Regierung zu blamieren, aber wenig, um gemeinsam Corona zu bekämpfen.
Bananenstaat Österreich. Der letzte Trumpf der Roten, ein in der Wolle gefärbter "Kaiser".

UHBP
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@buer..

Zum Blamieren braucht diese Regierung kein SPÖ Bundesland. Das schafft sie ganz alleine.

Reipsi
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Jo Jo , die Roten Kärntner

wollten auf Kosten der Urlauber der Regierung eins auswischen, leider in die eigene Hose gegangen !

Hazel15
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In die eigene Hose gegangen

Aber nur in den Augen einiger ! In den Ausländischen Medien hat ganz alleine die Regierung darann schuld, lediglich LH Kaiser war es, der wegen "Gefahr in Verzug" diese Verordnung kippte. Man sollte schon ein bischen über die Grenzen hinaus schauen, was man da so über Basti und Co und deren Verordnungen denkt. So ist leider der Versuch auf Kosten der Urlauber (die Mehrzahl Deutsche und Holländer) Kärnten eines auszuwischen, in die Hose gegangen. Tagesschau24, ARD, ZDF. Arte, Bayern beweisen es!!

Rot-Weiß-Rot
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Warum wird aus etwas Logischem etwas Unlogisches gemacht.

Die Rückreiseregelung nach der Verordnung BgBl. 262 / 2020 lautete:

§ 5.(1) Diese Verordnung gilt nicht für die Durchreise durch Österreich ohne Zwischenstopp.

durch die Neue Verordnung gültig ab 21.8.2020, BgBl 372 / 2020 wurde diesem §5(1) ein Satz hinzugefügt, der beitrug dieses Chaos auszulösen.

§ 5.(1) Diese Verordnung gilt nicht für die Durchreise durch Österreich ohne Zwischenstopp.
„Zur Bestätigung der Durchreise ohne Zwischenstopp sind die Durchreisenden verpflichtet, eine Erklärung gemäß dem Muster der Anlage F oder G vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen und zu unterschreiben.“

Durch diesen Zusatz war der Grenzer gezwungen JEDES Auto zu kontrollieren und alle mussten ein Formular ausfüllen.
Wie viele Österr. hat an ihrem Auto ein „ausländisches“ Kennzeichen?
Vielleicht gibt es eine Hand voll, die ein Firmenauto aus Deutschland haben. Nur um diese wenigen womöglich zu erwischen nimmt man solche Wartezeiten in Kauf? Man hätte überhaupt nichts ändern sollen. Die Deutschen wären durchgefahren und die Österr. hätten einen Test vorgelegt oder gemacht.
Man hätte sich alles ersparen können.

Bond
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Kontrollzwang?

Von Kontrolle steht in dieser Verordnung nichts drin. Jeder Autofahrer ist auch gezwungen einen gültigen Führerschein mitzuführen. Aber die Behörden sind nicht gezwungen, jeden zu kontrollieren.

Rot-Weiß-Rot
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@Bond, Es steht nicht mit zu führen (so wie einen Führerschein, sondern es steht auszufüllen.

Ist es wirklich so schwer genau zu lesen?
Auszufüllen bedeutet stehen bleiben, der Grenzer gibt ihnen das Formular und dann schreiben sie.
Glauben sie diese Formulare bekommen sie im Hotel in Kroatien?

Bond
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Irrtum

Man kann die Formulare im Hotel runterladen, ausfüllen und mitführen.

gonde
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Na du bist ja ein ganz Schlauer(Besserwisser)!

.

Rot-Weiß-Rot
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@Bond, ja man KANN! Muss aber nicht! Aus welchem Grund sollte ein deutscher Durchreisender in Kro. auf die HP des österr. Misisteriums gehen und sich das Formular downloaden und das Hotel um einen Ausdruck bitten? - Hallo?

Na klar, im Urlaub hat man nichts anderes zu tun, als täglich auf die Homepage des Ministeriums zu gehen und nach Neuerungen zu schauen. Überhaut die deutschen Durchreisenden. Der ORF hat KEINE europäischen Senderechte und in Kro. werden sie in keinem Hotel ORF sehen können. Zu guter Letzt, auch wenn sie das alles an der Grenze schon mithaben, müssen sie es abgeben. Stehen bleiben und dem Grenzer die Formulare geben. Der MUSS sich diese ansehen, ob alles d'rauf steht was erforderlich ist. Kann bei 4 Personen im Auto schon dauern. Auf alle Fälle vom "Durchwinken" wie es bei der alten Regelung (BgBl. 262 / 2020) sind wir weit entfernt. Ist ihnen das jetzt deutlich genug erklärt?

 
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