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Verfassungsrechtler zur Corona-Aufhebung"Das hätte nicht passieren dürfen"

Scharf ins Gericht mit der Regierung, insbesondere mit dem Sozialministerium geht Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk: "Die Legisten hätten elementare juristische Grundkenntnisse anwenden müssen. Sie habe es sich relativ einfach gemacht."

Bernd-Christian Funk
Bernd-Christian Funk © Kleine Zeitung Helmuth Weichselb
 

Wie bewerten Sie die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs? Ist das ein Schlag ins Gesicht der Regierung? Oder haben wir es mit der übliche Praxis zu tun, dass der VfgH immer wieder Gesetze oder Verordnungen aufhebt?
BERND CHRISTIAN FUNK: Wir haben es mit einer besonderen Konstellation zu tun. Es ist nicht ungewöhnlich, dass durch Fehlleistungen des Gesetzgebers oder der Behörde Fehler passieren. Dafür gibt es ja den Verfassungsgerichtshof als Prüfungsorgan. Das ist nicht außergewöhnlich. Die Entscheidungen sind allerdings wegen der Tragweite der Maßnahmen von besonderer Aktualität.

Kommentare (56)

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beobachter2014
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Wieso

setzen sich die über alles entscheidenden Verfassungsjuristen in einem Notfall wie Corona im März war nicht gleich zusammen und beurteilen die Verfassungsmäßigkeit der Erlässe bzw. beraten die Ministerien! Nein, da wird gleich auf Homoffice (wenn überhaupt) umgestellt, alle Verhandlungen usw. abgesagt und nach vielen Monaten dann beurteilt, was verfassungswidrig war! "Hinten nach reitet die alte Urschl" hat meine Oma immer gesagt ....

artjom85
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Weil die Regierung es so beschlossen hatte.

Oder haben sie irgendwann in den Berichten über die Corona-Regeln gehört, dass es irgendwelche Ausnahmeregelungen oder Klassifizierungen als Kernarbeitskräfte für die Mitglieder der Justiz gegeben hatte?
Die Justiz hat genau so viel und so lange gearbeitet, wie es ihr möglich war. Interessant, wie jetzt konsequent und in der Gruppe die Wahrung gesetzlicher Vorschriften mit Faulheit verwechselt wird.

dude
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Mich würde interessieren, welche Menschen die berühmten Organstrafmandate...

... wegen Nichteinhaltung der Corona-Maßnahmen bekommen haben! Man könnte wahrscheinlich mehrere wunderbare Folgen von "Alltagsgeschichten" drehen; sog. Milieustudien.
Ich gehe davon aus, dass KEIN einziger Spaziergänger, der sich die Füße vertreten wollte, den Hund Gassi führte oder sich sportlich fit hielt, abgestraft wurde!
Ich gehe weiters davon aus, dass JEDER einzelne, der letztendlich ein Organstrafmandat aus Corona-Gründen erhielt, es darauf anlegte, bewußt nicht nachgeben wollte, sich einfach mit der Polizei anlegen wollte und beweisen wollte, wie frei er ist und sich sicher nicht von so einem Polizisten etwas sagen lasse!

GordonKelz
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Werden wir ein" KARL HEINZ LAND"...?

Alles und jedes Beeinspruchen über jahrzehnte? Das könnte uns Steuerzahlern Milliarden kosten, wenn auch die Ungleichheit der wegen Corona gesperrten Geschäfte schlagend ...wird. Der, der eine Corona bedingte Strafe nicht beeinsprucht
ist der DUMME...?!
Gordon Kelz

artjom85
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Diejenigen, die ihre Strafen - ob gerechtfertigt oder nicht - in Organstrafmandaten aufassen mussten, sind nicht dumm.

Sie hatten keine Wahl. Eine Berufung ist im Zuge solcher Strafen nämlich noch nicht einmal vorgesehen. Und kein Mensch wusste damals, wann die zuständigen juristischen Stellen wieder erreichbar sein würden.

Isolde9
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Wer haftet...

Wer haftet für mögliche Schadenersatzzahlungen? Wahrscheinlich wieder nicht die, die den Gedetzesmurks gemacht und zu verantworten (Beamte und Regierungsmitglieder) haben, sondern der Steuerzahler...

edi99
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Ich musste als juristisches Nackerpatzerl wahrlich kein Prophet sein, als ich am 16. April 2020 an zuständige Minister und RedakteurInnen der Kleinen Zeitung schrieb:

Wisst Ihr überhaupt, ob Ihr den Überblick nicht schon komplett verloren habt, und wie Ihr das maßlose uns aufgebürdete Konglomerat an 6 "Covid-Gesetzes-Paketen" (durchgepeitscht, ohne parlamentarische Begutachtungszeit,) und Erlässen (die eigentlich nur für das jeweilige Ministerium gelten!!!) und Verordnungen selber schaffen würdet, zu befolgen? Besonders, wo sich diese jeweils im Tages- / Wochenrhythmus verschärfen, reduzieren, aufheben, widersprechen? Wer soll sich noch auskennen? Polizei und Ordnungsämter? Die strafen und wissen gar nicht, ob das zurecht ist, Klagen und Einsprüche folgen garantiert, Jabloner ortet nobel leise Justizpfusch der Sonderklasse, Kurz reagiert prinzessinnenhaft, jetzt sei nicht die Zeit zu "rechtlichen Nebenbemerkungen"!

beneathome
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Geruch nach Geld

Jetzt, wo der Verantwortungsdruck nachgelassen hat kommen die gierigen Raten wieder aus ihren Löchern gekrochen und melden ihre vermeindlichen Ansprüche an. Na wer kann hier wieder etwas verdienen? Die Rechstsanwälte natürlich.
Ich hoffe aber, dass die Regierung etwas daraus gelernt hat und In Zukunft kompetentere Kollegen damit betraut.

artjom85
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Nicht nur die Rechtsanwälte, benathome.

Vor allen Dingen das Rechtssystem. Die Rechtsstaatlichkeit ist der eigentliche Gewinner. Schon einmal was von Präzedenzfällen gehört? Das wäre einer gewesen, um es mit den Rechten in Krisenzeiten einfach mal nicht so genau zu nehmen. Es mag nur wie ein kleiner Schritt in die falsche Richtung anmuten. Aber es ist nicht nur der letzte Schritt, der ein Rechtssystem in die Repression führt, sondern genauso sehr der Erste. Deswegen sollten wir uns stark davor hüten, Gesetze - aus welchen Gründen auch immer - einfach außer Acht zu lassen.

politicus1980
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Arbeit nieder gelegt.

Es ist äußerst interessant das plötzlich alle Richter und Gesetzeshüter wissen, das die Maßnahmen rechtswidrig waren. Aber als es damals galt, aufgrund der"neuen" Gesetze, die Arbeit niederzulegen waren sie die Ersten die nichts mehr gearbeitet haben. Man hätte ja weiter arbeiten können und im Falle einer Strafe, diese dann anfechten, wie es jetzt allen anderen Geschädigten auch geraten wird. Schön diese Doppelmoral.

zweigerl
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Wohlfeiles Nachklappern

Es erscheint mir etwas wohlfeil von den Richtern und Staatsanwälten, post catastropham die Gesetzeskonformität von Maßnahmen akribisch nachzuprüfen, die in einer tödlichen Ausnahmesituation raschest gefällt werden mussten. Da haben auch alle Juristen, voran der Pilz-Gefolgsmann Nohl, so wie wir in der Quarantäne gebibbert, ob sie nicht bald auch von der Pandemie, die nicht einmal Virologen halbwegs einschätzen konnten, letal betroffen sein würden. Jetzt werden in den vollklimatisierten Stadtbüros die Handbücher hervorgeholt und demonstriert, dass die wahre Macht des Staates in den Händen der Verfassungsrichter liegt. Das mag alles seine Ordnung haben, aber die schlechte Optik fällt auch auf die juridische Staatsgewalt, die sich oft genug hat korrumpieren lassen (Volksgerichtshöfe etc.).

langsamdenker
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das Virus ist - so wie - Justitia

es trifft einen jeden, auch Juristen.
Die meisten von denen sind in der Risikogruppe. Und da wir wahrscheinlich nicht nach sondern vor der Katastrophe stehen, werden die noch genug bibbern.

pregwerner
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Ich meine, Geld müsste retour!

Auch wenn jemand die Strafe bezahlt hat, müsste meiner Meinung nach ein Recht auf Rückforderung zulässig sein:

Weil derjenige, welcher damals Bußgeld zahlen musste, aus damaliger Sicht "nachvollziehbar" einen möglichen Einspruch wohl deswegen unterließ, da er ja nach der damaligen falschen Gesetzesdarstellung "schuldig handelte" bzw. galt. Da macht Einspruch natürlich kaum Sinn.

Aus heutiger Sicht ist genau der Punkt jedoch verändert. Die damalige Gesetzgebung war falsch und das Handeln entsprechender Personen nach heutiger Perspektive rechtlich zulässig.

Also müsste es juristisch möglich sein, einen Einspruch, welchen man aus damals (juristisch hoffnungslos guten) Gründen unterließ, aus der heutig rechtsmäßigen Sicht heraus - doch wieder aufnehmen können?

kritiker47
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Warum hat

dieser weise Herr dies nicht sofort erkannt und seine Unterstützung angeboten. Aber es gibt ja sooo Viele, die immer im Nachhinein alles besser wissen ,da ist er nicht allein, nicht wahr ?

Lodengrün
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Ist ja nicht seine Aufgabe

wird dafür nicht bezahlt. Man hätte ihn gleich fragen können. Auch die gepushte Frau Edtstadler hätte das kontrollieren können. Ist ja sonst so klug. Herrlich ihre Aussage da Orban sich der Rechtsstaatlichkeit wird besinnen müssen. Schmarrn hat er. Und Kurz hat auch etwas nur mehr von starken Argumenten seinerseits stammeln können.

Balrog206
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Loden

Edstadtler ist genau wo und für was zuständig ?

hkgerhard
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Die haben

bei den Politikern vorher leider kein Gehör gefunden.

artjom85
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Die Antwort ist einfach: Genauigkeit.

Wenn man etwas wirklich vollständig recherchieren und daraufhin rechtlich bindende Schlussfolgerungen ziehen muss muss man sich nun einmal die dafür notwendige Zeit nehmen. Täte man das nicht würde es nur die Fehleranfälligkeit im jeweiligen Fall drastisch erhöhen. Dass im Zuge der schnellen, letztlich aber recht schlampig formulierten Anti-Corona-Bestimmungen sogar Schadenersatzforderungen gegen die Republik Österreich durchgehen könnten, ist ein hervorragendes Beipiel für ein zu schnell durchgebrachtes Verfahren. Schon eine weitere Lesung im Gesetzgebungsverfahren hätte den ganzen Schlamassel verhindern können.

zyni
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Er sieht sich gerne

in den Medien und muss permanent zu jedem Thema seine Meinung los werden 🤦🏼

user10335
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Wenn jemand im Glauben an die Rechtsstaatlichkeit eine Strafe bezahlt hat,

und das Gesetz (bzw. der entsprechende Teil) als verfassungswidrig aufgehoben wurde, warum wird dann die unrechtmäßig verhängte Geldstrafe nicht zurückbezahlt? Als Staatsbürger muss man z.B. Steuerbelege 7 Jahre aufheben, um die Richtigkeit seiner Angaben nachweisen zu können, bei Fehlern gibt es natürlich Nachforderungen. Warum gilt nicht auch umgekehrt zumindest die gleiche Frist für Behörden? Diesbezüglich sollten unsere Verfassungsgesetze endlich überarbeitet werden!

langsamdenker
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Weil wir in einem pragmatisierten Beamtenstaat leben

wo der einfache Bürger ein Mensch zweiter Klasse ist.
Das ist Österreich - so SIND WIR!

Ist ja im Grund ein glatter Verfassungsbruch (Gleichheitsgrundsatz) aber hier hab ich mir schon den "Experten" mit dem Zeigefinger umhängen lassen müssen. Dürft auch ein Beamter gewesen sein.

Kristianjarnig
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@langsamdenker......^^......

..dann seien Sie froh das Sie in so einem "Beamtenstaat" leben wie Österreich und nicht in einem Polizeistaat wie Italien wo man sowieso verloren hat wenn man mal "anrempelt" als recht ahnungsloser Bürger.

Irgendwann reicht es auch mal mit dieser Kritisiererei. Österreich hat zum richtigen Zeitpunkt effektive Maßnahmen eingeführt. Hinterher "schlau" zu sein ist keine Kunst sondern eher ermüdend.

Derlei "Rechtsbrüche" gab es zig während der Hochphase der Krise in Europa. Und es war gut so weil diverse Kasperln etwas eingebremst wurden(leider nicht genug, manche waren ja sogar mit aktiver Infektion unterwegs).

Im Umkehrschluß sollen mal man mal erklären wie eine Demokratie ihre oft recht unmündigen Bürger von der Straße holen soll um ein Infektionsrisiko zu reduzieren. Nochmals - hinterher schalu zu sein isr niemals schwer.

Und keine Sorge - die Infektionen werden schon wieder steigen. Mal sehen wie Verfassungsrechtler dann entscheiden wenn sie vielleicht sogar aktiv in eine Entscheidungsfindung mit eingebunden werden(hoffentlich- dann gibt es nämlich kein Jammern hinterher). Ich bereits mal das Popkorn vor - wird interessant werden zuzusehen wie sich dann manche Würmer zu winden beginnen....

langsamdenker
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Hat jetzt mit der Rückzahlung der Strafen aber überhaupt nix zu tun, oder

Wenn was gesetzeswidrig kassiert wurde, ist es - nach meiner Rechtsmeinung - rückzuerstatten. Wenn es da eine Gesetzeslücke gibt, dann muss die geschlossen werden.

Sonst geb ich Ihnen recht - der VfGH hätte nach meinem Rechtsempfinden die Ausgangsbeschränkungen mit den Konsequenzen bewerten müssen. Leider scheint der SINN von Gesetzen nicht mehr Gegenstand der Rechtsauslegung zu sein. Ein Fehler im System?
Die Antwort hätte sein müssen, der höhere SINN - die Gesundheit der Bürger, rechtfertigt die Ausgangsbeschränkungen, auch wenn der Gesetzestext in manchen Teilen unklar formuliert worden ist, ist das ZIEL - die Verhinderung einer gesundheitlichen Katastrophe - so klar erkennbar, dass das Gesetz hält.
Das wärs gewesen. Jetzt ist es anders - und wir alle müssen das ausbaden.

wollanig
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Langsam denken würd ja noch gehen,

aber informieren sollt ma sich halt, bevor man irgendwas daher postet. Und....man kann sich bei Autos auskennen, ohne Mechaniker zu sein, man kann gut kochen können, ohne Koch zu sein und man kann sich auch rechtlich ein bißchen auskennen, ohne Jurist oder dein "Beamter" zu sein.

langsamdenker
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Trotzdem - es gibt einen Gleichheitsgrundsatz in der Verfassung

und der wird in diesem Fall gebrochen - auch wenn man Gesetze beschlossen hat um den SINN der Verfassung - das Wohlergehen und die Gesundheit der Bürger zu schützen - ausgehebelt hat.
Die Selbstüberschätzung der Beamten ist offenbar auch pragmatisiert.

langsamdenker
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der widerspricht sich selber in zwei Sätzen

"Grundsätzlich ist es nur dann möglich, wenn man das Organstrafmandat nicht bezahlt, sondern beeinsprucht hat. Wer die Strafe bezahlt hat, bei dem ist der Zug abgefahren."

"Das gilt auch für jene, die Opfer der Regelung waren, ohne vor Gericht gezogen zu sein?
BERND CHRISTIAN FUNK: Ich meine schon. Wegen der zeitlichen Enge konnte niemand Rechtsmittel ergreifen, die sofort wirksam geworden wären."

Bei den Organstrafen gilt die zeitliche NICHT und bei den 400m2 Firmen gilt sie. Supa

Juristen - einmal hüh einmal hott, je nachdem was ihnen grad einfallt.

 
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