Wien-WahlAb heute sammelt Strache Unterschriften

Um bei der Wien-Wahl am 11. Oktober auf dem Stimmzettel zu stehen, sammeln neue Parteien ab heute Unterstützungserklärungen. Auch Heinz-Christian Strache und Martha Bißmann buhlen mit ihren Listen um Unterschriften.

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Der ehemalige Vizekanzler und FPÖ-Chef will mit seinem "Team HC Strache" in den Wiener Gemeiderat. © (c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)
 

2.950 Unterstützungserklärungen braucht es, um im Herbst auf den Stimmzetteln für die Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl zu stehen. 2.950 Unterstützungserklärungen braucht also auch der ehemalige FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache, damit er und sein neu gegründetes „Team“ überhaupt ins Rennen um den Einzug in den Gemeinderat gehen können. Um genügend Unterschriften zu bekommen, wurden in den letzten Tagen, etwa in Wien Hietzing, bereits Erklärungsstücke verteilt: Flyer mit Wahlwerbung und einer detaillierter Anleitung, wie man eine Unterstützungserklärung überhaupt abgibt.

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Auch auf den Websiten anderer Kleinparteien geht es heiß her. So rittert etwa die im Jänner neu gegründete Liste LINKS um Unterschriften. Und auch Martha Bißmann sammelt Unterstützungserklärungen. Die ehemalige Liste-Pilz-Mandatarin und spätere wilde Nationationalratsabgeordnete geht für die Partei „Soziales Österreich der Zukunft (SÖZ)“ als Parteiunabhängige ins Rennen. Mit Hakan Gördü will sie die SÖZ-Doppelspitze bilden und rechnet mit optimistischen 5 bis 7 Prozent bei der Wahl am 11. Oktober.

2.950 Unterstützungserklärungen bis Mitte August


Der Weg bis dahin ist noch ein längerer, mit vielen Fristen und Hürden, zumindest für die oben genannten neuen Parteien. Fraktionen, die vor fünf Jahren bereits den Einzug in den Landtag und damit auch Gemeinderat geschafft haben, stehen automatisch am Stimmzettel. Auch Listen, die schon in einem oder mehreren Bezirksparlamenten sitzen, wie etwa „Wien Anders (ANDAS)“ oder „Gemeinsam für Wien (GFW)“ können dort ohne Mehraufwand wieder antreten. Für alle anderen Wahlwerber heißt es eben Unterschriften sammeln – außer sie haben die Unterstützungserklärung von fünf Nationalratsabgeordneten.

Parteien, die in die Bezirksvertretung wollen, brauchen 50 Unterschriften pro Bezirk. Für ein Antreten auf Gemeinderatsebene sind 100 Unterstützungserklärungen in jedem der 18 Wahlkreise nötig. Macht also 2.950 Unterstützungserklärungen für Listen, die ihr Glück auf allen Ebenen versuchen wollen. Erreicht werden muss diese Zahl bis zum 14. August für die Bezirkswahl und bis zum 17. August für die Gemeinderatswahl. An diesen Stichtagen müssen die jeweiligen Listen finalisiert und eingereicht sein. Mit Veröffentlichung der Wahlvorschläge am 28. August steht dann endgültig fest, wer es auf den Stimmzettel geschafft hat.

1,36 Millionen Wahlberechtigte und Briefwahlrekord

Zeit zum Unterschriftensammeln hatten die Listen übrigens schon länger, aber erst ab heute werden sie auch von den Wahlbehörden beglaubigt. Unterstützungserklärungen – je eine auf Landtags- und Bezirksvertretungsebene ist möglich – können am Bezirksamt oder direkt bei den Parteien abgegeben werden. Für eine Partei unterschreiben kann, wer wahlberechtigt ist, also bis zum 11. Oktober 2004 geboren wurde und den Hauptwohnsitz zum heutigen Stichtag in Wien hat. Auf Bezirksebene dürfen auch EU-Bürgerinnen und -Bürger wählen, bei der Landtagswahl haben sie allerdings kein Mitspracherecht. 

Rund 1,36 Millionen Wienerinnen und Wiener dürfen heuer mitbestimmen, wie die Mandatsverteilung im Gemeinderat beziehungsweise Landtag (100 Mandate) und in den 23 Bezirken aussehen soll. So zumindest die derzeitigen Schätzungen im Rathaus, die genaue Zahl der Wahlberechtigten steht erst Anfang September fest. Ab Mitte September werden Briefwahlkarten versendet. Schon jetzt geht man davon aus, dass der Anteil der Briefwählerinnen und -wähler coronabedingt auf einen Rekordwert steigen wird. 

Wahlkampkosten-Obergrenze: 6 Millionen Euro

Der heutige Tag ist übrigens auch Stichtag für die Budgetplanung der Parteien. Ab heute bis zur Wahl dürfen die Wahlkampfkosten die gesetzlich festgelegte Obergrenze von sechs Millionen Euro nicht überschreiten. 2015 kratzten nur die SPÖ und die FPÖ an dieser Grenze. 

Kommentare (2)
Mein Graz
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Lesenswert?

Ich garantiere, Strache kriegt die Unterschriften zusammen.

2.950 Unterstützungserklärungen.
Ein paar Bierzelte - wegen Corona nur halb gefüllt, Freibier, polternde Verbal-Diarrhö über die "pöhsen Asylanten", sich als Opfer hochstilisieren - und dann hat er sie.
Genügend Dumme gibt es ja - und das nicht nur in Wien!

jg4186
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Lesenswert?

Unterschreiben?

Wer für das Team HC Strache unterschreibt, ist wirklich nicht mehr zu retten. Jetzt können die Wiener Wähler Reife beweisen. Nach allem, was man über HCS weiß, ist er unwählbar. Ihm geht es nur um ihn selbst, um nichts und niemanden sonst!