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Einmalzahlung auch für ArbeitsloseOpposition spricht von "blankem Hohn" und "Pflanzerei"

Türkis-Grün will weitere Maßnahmen auf Schiene bringen. Darunter unter anderem eine Einmalzahlung von 450 Euro für Arbeitslose und einen Familienbonus von 360 Euro pro Kind. Außerdem soll der Eingangssteuersatz noch dieses Jahr von 25 auf 20 Prozent gesenkt werden.

SPOe ?ROTES FOYER IM VORFELD DER REGIERUNGSKLAUSUR?: RENDI-WAGNER
Die Arbeitslosigkeit war in der Corona-Krise deutlich gestiegen. Jetzt soll es eine Einmalzahlung für Betroffene geben. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner bezeichnete diese als "blanken Hohn" © APA/HANS PUNZ
 

Die türkis-grüne Regierung wird bei ihrer Klausur kommende Woche weitere Maßnahmen zur Bewältigung der durch die Corona-Pandemie ausgelösten Wirtschaftskrise auf den Weg bringen. Etwa habe man sich auf eine Einmalzahlung von 450 Euro für Arbeitslose und einen Familienbonus von 360 Euro pro Kind geeinigt. Zudem soll der Eingangssteuersatz noch heuer von 25 auf 20 Prozent gesenkt werden.

Damit werde ein Teil der geplanten Steuerreform bereits in diesem Jahr wirksam. Jene, die aufgrund ihrer geringen Einkommen keine Lohnsteuer zahlen, sollen durch eine Negativsteuer in Höhe von 100 Euro pro Jahr entlastet werden. Für Familien sei zudem eine Zuwendung von 360 Euro pro Kind geplant - und zwar für alle Kinder, für die Kinderbeihilfe bezogen werde, hieß es. Ziel sei, das Paket möglichst rasch umzusetzen, um eine Auszahlung im September zu ermöglichen.

Arbeitslose will die Bundesregierung einmalig mit 450 Euro unterstützen. Eingeplant seien dafür bis zu 200 Mio. Euro. Auch für die Land- und Forstwirtschaft soll es steuerliche Entlastungen geben.

"Nach der Bewältigung der gesundheitlichen Folgen und den Soforthilfen starten wir nun in eine neue Phase. Wir haben immer gesagt, dass wir auch noch mehr Geld in die Hand nehmen werden. Dabei wollen wir all jenen helfen, die aufgrund des Coronavirus vor besondere wirtschaftliche Herausforderungen gestellt wurden."

Das betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Allein die Entlastung durch die vorgezogene Steuerreform bezifferte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) mit 1,6 Milliarden Euro. Ferner sollen die Rahmenbedingungen für Betriebe verbessert werden, indem Eigenkapital attraktiver und Investitionen erleichtert werden, so Blümel.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hob das "Sozial- und Entlastungspaket" hervor, mit dem vor allem Menschen mit niedrigen Einkommen und Geringstverdiener, Kinder sowie Menschen, die keine Arbeit finden, unterstützt werden sollen. Zudem förderten die Maßnahmen den Konsum, womit auch den Unternehmen geholfen werde, argumentierte Kogler: "Wir lösen damit Schritt für Schritt die Versprechen ein: Alles was es braucht und niemanden zurücklassen."

Die Bundesregierung trifft sich kommenden Montag zu ihrer zweiten Regierungsklausur. Am Dienstag sollen dann die Ergebnisse präsentiert werden.

Kritik von SPÖ und FPÖ

Die von der türkis-grünen Bundesregierung vor ihrer zweitägigen Klausur Anfang kommender Woche ventilierte Einmalzahlung für Arbeitslose in Höhe von 450 Euro ist am Samstag von SPÖ und FPÖ mit Kritik bedacht worden. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner bezeichnete diese als "blanken Hohn", FPÖ-Sozialsprecherin im Nationalrat, Dagmar Belakowitsch, als "Pflanzerei".

"Mehr als 100.000 Menschen haben aufgrund des Missmanagements der Regierung OHNE Not ihren Job verloren", twitterte Rendi-Wagner: "Jetzt kündigen ÖVP und Grüne eine Einmalzahlung an und reden von 'Nothilfe'." Dies sei "der blanke Hohn" und "erbärmlich", so die SPÖ-Vorsitzende.

"Pflanzerei"

Die angekündigte Einmalzahlung für Arbeitslose in Höhe von 450 Euro sei eine "Pflanzerei" und mache rückwirkend 150 Euro pro Monat aus, erklärte Belakowitsch in einer Aussendung: "Damit können die meisten Arbeitslosen nicht einmal ihr Konto abdecken." Das "misslungene Krisenmanagement" der Regierung habe eine "Rekordzahl an Arbeitslosen" produziert, daher sei es an Türkis-Grün, "nun echte Lösungen für die Arbeitslosen zu präsentieren und keine Almosenpolitik zu betreiben".

Abermals forderten SPÖ und FPÖ die Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent des Letztgehaltes. SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch erinnerte daran, dass die SPÖ schon Anfang April einen Antrag auf Erhöhung des Arbeitslosengelds auf 70 Prozent der Nettoersatzrate gestellt habe. Dieser sei aber in der Folge viermal abgelehnt worden. Auch Belakowitsch betonte, dass die Freiheitlichen die Erhöhung - "jedenfalls bis zum Ende dieses Jahres" - mehrmals gefordert hätten.

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Danke für Ihr Verständnis.

Anndrea
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450€

Das Geld wird genauso schnell ankommen wie das Geld vom Härtefond, Kurzarbeitsgeld, Familienhärtefond, .... Alles Ankündigungsblasen!

Civium
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Koste es was wolle!!

Nur nicht für die nicht aufstehen wollen, langsam werden auch die Anbeter den falschen Messias erkennen!!!

scherz
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Is eh OK, meine ich

Ich denke doch, dass die Opposition richtig agiert, wer sollte sonst aufpassen in welche Richtung die Rettungsgelder fließen?
Die Alternative wäre "Statt im Parlament zu streiten, muss die Straße herhalten".
Sicher kann man/frau diskutieren ob und wie viel jede/r dazu beitragen sollte und kann. Da sollten nicht nur die regierungsnahen Experten (beim der Regierung, eher Wirtschafts- und Umweltexperten), sondern auch die andere Seite der Sozialpartnerschaft Muskel zeigen.

bam313
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Weniger quatschen, mehr machen

Ich als Arbeitsloser verzichte gerne auf diese 450 €, welche sich bei mir als Zuschlag von täglich 1,50€ verzeichnen.
Ich fühle mich vereppelt.
Und dafür werden Verlängerungsanträge derzeit auch nicht bearbeitet.
Man wird in der Luft hängen gelassen.
Das ist psychische Folter!

UHBP
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Wenn man da so Däumchen zählt, dann stimmt mich das positiv.

Die türkisen Trolle sind alle brav zu Hause und halten sicher auch den Babyelefantenabstand (nur zur Info: das ist ungefähr ein Meter) ein, wenn möglich 🤣, so wie es der Basti in seiner Basti-Post immer schreibt.
Der Inhalt der Komentare ist erwartungsgemäß beliebig, der Vorlage entsprechend. Schönen Abend!
PS sitzen gerade in einer lustigen Runde zusammen und freuen uns für all jene, denen sonst keiner zuhören würde, dass es Foren gibt.

Pelikan22
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Bei der Gemeinderatswahl ...

werdet ihr eure Wunder erleben. Nix wird's mit der Auferstehung, wenn man das schwer verdiente Geld locker beim Fenster hinauswirft!

altbayer
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Traurig

Traurig ist nur, dass die ohnehin überforderten SPÖ Strategen noch immer auf Kurzarbeit sein dürften.
Wieso kommt immer der gleiche Schaß - es wird langsam lächerlich (auch für RW).

limbo17
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Warum sollen die Arbeiter permanent

dies langzeit Arbeitslosen durchfüttern!
Schön langsam reicht es!
Mehr Geld vom Staat ist kein Anreiz arbeiten zu gehen!
Weniger ist das Zauberwort!

harri156
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450 Euro

Oder wie Kurz sagt: Fast ein Haarschnitt!

Stubaital
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Hohn

Die gesamte Opposition ist ein Hohn, sehr geehrte Frau Rendi-Wagner. Und Sie als SPÖ Chefin sind komplett fehl am Platz.
Ihre Kommentare sind zum 🤮.

Anndrea
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@Stubaital Wenn die Argumente ausgehen,

folgt eine primitive Pauschal-Beschimpfung.

knapp
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Erbärmlich was hier so abgesondert wird!

Wenn man die Kommentare hier durchliest, glaubt man wirklich Arbeitslose seien Kriminelle und der Abschaum unserer Gesellschaft. Ca. die Hälfte der User beschimpft AL und auch Unternehmen, die Kurzarbeit einführen müssten als Schmarotzer. An alle die über AL herziehen - seid froh dass ihr überaus Arbeit habt! An alle die Andersdenkende beschimpfen - seid froh, dass es überhaupt noch eine Vielfalt der Meinungen und Parteien bei uns gibt. An alle die jetzt glauben, mein Text ist gegen euer kleinkariertes Weltbild - drückt einfach den Daumen runter. Oder möchte jemand hier sachlich diskutieren? Ich fürchte das wird heute nix mehr oder? Xund bleiben!

zill1
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Arbeitslos

In keinen Satz beleidige ich arbeitslose ! Aber für jeden korrekten Menschen ist es nicht verstehbar das Leute die vor corona arbeitslos waren einfach 750 Euro zum Schenken ! Sie haben seit März keine Mehrausgaben zu vorher ! Und für die die echt arm sind gibt es Strom und Wohnungszuschuss! Das hat nix mit Neid zum tun ! Aber wie soll man das den erklären die jetzt 3 Monate in verschiedenen Berufen ungeschützt am Anfang ihre Gesundheit aufs Spiel gesetzt haben und keine Geschenke bekommen ! Und wie arbeitswillig manche sind sieht man ja von wo Pflegekräfte Erntehelfer und so weiter herkommen ! Ich kann fast eine Wette eingehen das jetzt wieder die gleichen einfallslosen Kommentare kommen wie das kann ja keiner von uns machen !

knapp
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@zill1

Sie waren auch gar nicht damit gemeint.

Seiddochnettzueinander
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Ja

Das ist der blanke Hohn. Soweit so richtig.
Was die SPÖ als Opposition ebenfalls.

edug16
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Blanker Hohn

Ja Frau SPÖ,
so empfinden viele die Bezüge der Herren Hoscher, Lercher, Schachner u.v.a.

ronny999
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Nein

dies sind verdiente Schwerstarbeiter mit Porsche, fremden Bildern und höchster Ausbildung. Im Herbst 2019 hat die Partei dann einige Arbeitnehmer klassisch sozialistisch auf die Straße gesetzt und damals war ihr das Arbeitslosenentgelt noch völlig egal.

voit60
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Aber die 40.000 für die Fam. STRACHE

sind OK?

Pelikan22
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Woher 40.000 Euro?

Wer zahlt denn die?

limbo17
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Sie können einfach nicht anders!

Auch wenn ihre Roten noch so einen Schmarren verzapfen!

ronny999
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Ja schon

-braucht er ja für diverse Medikamente - sonst wäre er ja keine Familie!

SoundofThunder
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🤔

Und die Schwarzen verdienen weniger? 😏

zill1
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Arbeitslos

Jeder der durch corona seine Stelle verloren hat soll das Geld kriegen! Welche Mehr- Ausgaben hat ein schon vorher arbeitsloser ? Die Lebensmittel sind sicher in der Zeit NICHT teurer geworden ! Auch beim Strom oder der Miete ist den in Not geratenen geholfen worden ! Ich hab noch kein Wort gehört das die sogenannten Helden des Alltags so gut von der Regierung behandelt wird !

Bond
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Frechheit

Um 450 Euro geht Her Kurz ein Mal zu Friseur.

Pelikan22
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Und Sie?

Wartens noch immer auf den Getränkegutschein beim Wirt ihres Vertrauens?

Lodengrün
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Reicht nicht

denn das Haupthaar wird für etwa 800 gepflegt. Würde man ihn darauf ansprechen würde er wie einst Herr Voves, bei anderer Gelegenheit antworten: "steht mir zu".

 
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