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Ab Frühjahr 2021FPÖ beantragt Corona-Untersuchungsausschuss

Auch in der SPÖ mehren sich Stimmen, nach dem Ibiza-Ausschuss einen zur Untersuchung der Maßnahmen in der Corona-Krise einzusetzen.

CORONAVIRUS: PK FPOe 'AKTUELLES UND PLENARVORSCHAU': KICKL
© APA/GEORG HOCHMUTH
 

Auch die FPÖ drängt auf eine parlamentarische Aufarbeitung der Coronakrise. "Wir haben natürlich einen Untersuchungsausschuss in Planung und der wird kommen", sagte der freiheitliche Klubobmann Herbert Kickl auf "oe24.tv". Der Antrag dazu sei bereits fertig. Neben der Causa Ischgl solle sich der Ausschuss auch mit der "Angst-Strategie" von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) befassen.

Kickl möchte in dem U-Ausschuss die Rolle des Kanzlers, aber auch die weiterer Regierungsmitglieder wie Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) während der Coronakrise beleuchten. Kickl: "Da wird sich die Frage nach der politischen Verantwortung stellen: Von Ischgl bis hin zur Desinformation und das Vertuschen."

Als möglichen Starttermin für den U-Ausschuss nannte Kickl den Frühling 2021, gleich nach dem Ende des Ibiza-Ausschusses. Der Antrag sei bereits dem Geschäftsordnungsausschuss zugewiesen, hieß es aus dem FPÖ-Klub zur APA.

Auch SPÖ liebäugelt mit U-Ausschuss

Auch Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer hat hinsichtlich der Aufarbeitung der Causa Ischgl die Einsetzung eines parlamentarischen U-Ausschuss ins Spiel gebracht. "Wir haben gestern im SPÖ-Vorstand darüber geredet, ich gehe davon aus, dass wir im Parlament auf einen Untersuchungsausschuss drängen werden", sagte Dornauer gegenüber der "Tiroler Tageszeitung".

Am Donnerstagabend soll es übrigens zu einer Einigung zwischen den Tiroler Landtagsparteien in Sachen Expertenkommission kommen. Die Expertenkommission soll im Mai-Landtag als Allparteienantrag eingebracht werden.

Kommentare (2)

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schteirischprovessa
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Nur weiter so, Herr Kickl.

Sie sind ein begnadeter Limbotänzer, die Latte wird monatlich tiefer gelegt. Mal sehen, ob sie mit ihrem Auftreten bei den Wahlen in gut vier Jahren nicht schon bei der 5% Hürde liegt.
Ich kenne eine Menge Leute, die zwischendurch FPÖ gewählt haben, und fast alle davon sagen heute, so lange Kickl an der Spitze steht, ist die Partei unwählbar geworden.

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ichsags
0
7
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Wann gibt es...

... endlich einen Untersuchungsausschuss betreffend diesen "FPÖ-Wahnsinn" ...??

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