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Mitglieder-VotumSPÖ könnte Sicherheitsthemen abfragen

In den heutigen Sitzungen von Präsidium und Vorstand sollen die Fragen festgelegt werden.

Pamela Rendi-Wagner
Pamela Rendi-Wagner © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Die SPÖ rüstet sich für ihre Mitgliederbefragung. In den heutigen Sitzungen von Präsidium und Vorstand werden sowohl Zeitraum als auch Fragen festgelegt. Ein Schwerpunkt dürfte im Bereich Soziales liegen, aber auch Sicherheitsfragen könnten den Mitgliedern vorgelegt werden.

Parteichefin Pamela Rendi-Wagner erklärte vor der Präsidiumssitzung Freitagvormittag, dass die Befragung im März durchgeführt werden soll. Beschlossen werden sollen die Ergebnisse dann Ende April bei einem Themenrat.

Kaiser: Wille der Basis ernst nehmen

Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) ging davon aus, dass der Wille der Basis auch ernst genommen wird. Wenn man die Mitglieder befrage, müsse deren Meinung auch verbindlich sein.

Als Themen gab Kaiser Sozialstaat-Angelegenheiten vor. Ganz ähnlich äußerte sich der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, der etwa die Pflege als vordringliches Thema nannte. Für Niederösterreichs SPÖ-Chef Franz Schnabl ist die zunehmende Kluft von Reich und Arm und wie man dieser entgegnen könne, zentral.

Doch es dürften nicht nur Sozialthemen den Mitgliedern vorgelegt werden. Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures ging davon aus, dass auch Sicherheitsfragen Teil der Befragung sein werden. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) wollte sich gar nicht äußern.

Änderungen bei Parteivorsitz?

Spannend wird zuletzt, ob man sich auch an Statutarisches heranwagt, etwa in der Frage, wie der Parteivorsitz zu wählen ist. Einzelne Teilorganisationen der Partei hatten sich in ihrem Bereich zuletzt für eine Direktwahl entschieden.

Mehr wissen wird man gegen Mittag, wenn Rendi-Wagner nach dem Präsidium ein Statement abgibt.

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