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Steirer an der SpitzeChristoph Grabenwarter - der logische Präsident

Für einen Verfassungsrichter sehr juvenil war Grabenwarter, als er mit 38 vom damaligen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) verkündet wurde. Seither ist er noch bei jeder Präsidenten-Ernennung im Favoritenkreis gewesen.

Christoph Grabenwarter
Christoph Grabenwarter © APA
 

Dass Christoph Grabenwarter zum Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs aufsteigt, überrascht in der Welt der Justiz wohl kaum jemanden. Der Steirer hat mehr als genug Routine am Gericht, bringt die nötige Kompetenz mit und war schon bei der Kür von Brigitte Bierlein zur ersten Präsidentin des VfGH als Vize zum Nachfolger aufgebaut worden.

Sehr lange war der in Bruck/Mur geborene Steirer der jüngste Verfassungsrichter und wäre es immer noch, hätte die vorige Koalition ein älteres Semester als Michael Rami ins Höchstgericht entsandt. Für einen Verfassungsrichter sehr juvenil war Grabenwarter, als er mit 38 vom damaligen Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) verkündet wurde. Seither ist er noch bei jeder Präsidenten-Ernennung im Favoritenkreis gewesen.

Das kommt nicht nur daher, dass er eher der schwarzen, heute türkisen Reichshälfte zugerechnet wird, alleine dadurch, dass er für die ÖVP in den Nuller-Jahren im Verfassungskonvent tätig wurde. Grabenwarter hat auch eine Bilderbuchkarriere hingelegt. Schon mit 22 hatte er sein Jus-Studium absolviert, kurz darauf folgte ein Abschluss des Doppel-Doktors in den Handelswissenschaften.

Dem folgten zahlreiche Funktionen im In- und Ausland. Eine Auswahl daraus: juristischer Mitarbeiter der Europäischen Kommission für Menschenrechte in Straßburg, Lehrtätigkeiten in Linz, Bonn und Graz sowie schließlich sein Wechsel an die Wiener Wirtschaftsuniversität, wo er es als Professor für Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht und Völkerrecht bis zum stellvertretenden Institutsvorstand brachte. Nebenbei ist er auch noch Präsident des Österreichischen Juristentags.

Wichtiges Thema in Grabenwarters Karriere waren stets die Menschenrechte. Ein Standardwerk über die Menschenrechtskonvention ist bereits in der sechsten Ausgabe verfügbar. Als Mitglied der Venedig-Kommission des Europarates hat der neue VfGH-Präsident zahlreiche Gutachten über die umstrittenen Justizreformen in Ungarn und Polen verfasst.

In seine neue Rolle hat sich Grabenwarter schon eine Zeit eingewöhnen können. Mit dem Avancement von Bierlein zur Übergangskanzlerin ging die Leitung des Gerichtshofs vergangenes Jahr an den Vize, also an ihn über. An der Spruchpraxis geändert hat das nichts, die Entscheide des Höchstgerichts passten den Regierenden mal mehr, Stichwort Kassenreform, mal weniger, Mindestsicherung.

Im VfGH ist Grabenwarter durchaus wohl gelitten, er gilt auch als eher unkapriziös. Privat ist der Vater zweier Töchter mit der Notarin Alice Grabenwarter verheiratet. Hat er Freizeit, zieht es ihn in die Berge, egal ob im Sommer oder Winter. Ausdauer kann Grabenwarter auch im Amt beweisen. Dient er bis zur Altersgrenze von 70 durch, wird der heute 53-Jährige gut 17 Jahre im Amt sein und damit in etwa so lange wie Ludwig Adamovich und fast so lange wie Rekordhalter Walter Antoniolli.

Zur Person:

Christoph Grabenwarter, geboren am 4. August 1966 in Bruck/Mur.

Mit Doktorat abgeschlossen Studien Jus und Handelswissenschaften. Lehrtätigkeiten an den Unis Linz (bis 1999), Bonn (bis 2002) und Graz (bis 2008). Danach bis heute Professor an der Wirtschaftsuniversität Wien. Seit 2006 Mitglied der Venedig-Kommission des Europarats, Präsident des österreichischen Juristentags seit 2015.

Mitglied des VfGH seit 2005, ab 2018 Vizepräsident des Höchstgerichts.

 

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