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Nach Mindestsicherungs-AufhebungWas von Türkis-Blau jetzt noch übrig bleibt

Familienbonus, Versicherungsreform, 12-Stunden-Tag und Karfreitag: Das Vermächtnis der Koalition ist ausgedünnt, aber vorhanden.

© APA/ROLAND SCHLAGER
 

Eineinhalb Jahre lang, von Dezember 2017 bis Mai dieses Jahres, war die türkis-blaue Koalition an der Macht. Zuletzt hat der Verfassungsgerichtshof gleich mehrere in dieser Zeit beschlossene Gesetze wieder aufgehoben.

Kommentare (9)

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Lodengrün
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Außer Spesen nichts gewesen

und der Rest gereichte nicht zum Wohle der Bevölkerung. Wohl aber wurden die IV des Herrn Kurz bedacht.

SoundofThunder
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Was übrig bleibt?

Lauter gescheiterte Leuchtturmprojekte!

fersler
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das

mit nur mehr einer GK statt der bisherigen neun bleibt mir ein Rätsel.
Ich habe noch nirgendwo gefunden, dass die derzeit in den Ländern funktionierenden GK jetzt aufgelöst werden.
Bleiben diese, wie sie sind erhalten, ist es dann ja eine GK mehr.

Mein Graz
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@fersler

Also was ich weiß werden die 9 GKK's nicht aufgelöst sondern bleiben bestehen. Die ÖGK wird m.E. einfach nur drüber gestülpt, die 9 GKK's werden zu "Mein Gesundheitszentrum".
Auch die vorausgesagte Einsparung von 1500 Stellen wird es nicht geben, wobei m.W. hier noch keine Zahlen vorliegen.
Für die Berechnung der Kosten der Zusammenlegung gibt es jetzt schon sehr "flexible" Modelle....

Dazu auch der Artikel:
Was man jetzt wissen muss - ÖGK: Was die neue Gesundheitskasse den Patienten verspricht

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ja, und vor allem

die Entlastung des "kleinen Mannes" hat super funktioniert, der sozialen IBIZA Partei sei Dank!
Aber wichtig ist das Kopftuchverbot. Anzeigen bisher - Null!
Und die Herbstferien- wir haben noch zuwenig Ferien!

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Da war schon vorher

kaum was da! Politische Salzburger Nockerln, die beim genauen Hinschauen zusammennfallen.

Hildegard11
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Türkis-blau

Die Stiefellecker des Großkapitals

CBP9
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GRUEN ;-)

👍😀

ARadkohl
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Türkis blau

Der Alptraum der Menschlichkeit!