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KoalitionspaktNeuauflage von Schwarz-Grün in Vorarlberg besiegelt

Ab 10.30 Uhr stellen die beiden Parteichefs der Vorarlberger ÖVP und der Grünen, Markus Wallner und Johannes Rauch, heute ihr Arbeitsprogramm vor.

Neuauflage von Schwarz-Grün in Vorarlberg besiegelt
Neuauflage von Schwarz-Grün in Vorarlberg besiegelt © APA/GEORG HOCHMUTH
 

Die ÖVP und die Grünen in Vorarlberg haben am Montagabend den ausgehandelten Koalitionspakt sowie die getroffenen Personalentscheidungen abgesegnet. Damit ist die Neuauflage von Schwarz-Grün unter einem ÖVP-Landeshauptmann Markus Wallner fix.

Die beiden Parteichefs der Vorarlberger ÖVP und der Grünen,  Wallner und Johannes Rauch, werden heute, Dienstag, um 10.30 Uhr über das Arbeitsprogramm der neuen schwarz-grünen Landesregierung 2019-2024 informieren.

Wallner gab den wartenden Journalisten nach rund zweiwöchigen Koalitionsverhandlungen sowohl Auskunft über die - schon bekannte - personelle Besetzung als auch die Ressortverteilung in der künftigen schwarz-grünen Landesregierung.

Vorarlbergs Grünen-Chef Johannes Rauch nannte das eindeutige Abstimmungsergebnis seiner Partei "ein eindeutiges Votum, dass Schwarz-Grün II auf die Reise gehen soll". Er betrachte die große Zustimmung "als Verpflichtung, in die Umsetzung zu kommen", betonte Rauch.

Über das Regierungsprogramm soll am Dienstag eine gesonderte Information erfolgen. Neben Landeshauptmann Wallner (seit 2006 in der Landesregierung) werden als ÖVP-Vertreter wie bisher Barbara Schöbi-Fink und Christian Gantner (beide seit 2018) auf der Regierungsbank sitzen.

Für die scheidenden Karlheinz Rüdisser (seit 2008) und Christian Bernhard (seit 2012) rücken wie schon vor der Landtagswahl bekanntgegeben Marco Tittler und Martina Rüscher nach. Anstelle von Rüdisser übernimmt Schöbi-Fink - als erste Frau in der Geschichte Vorarlbergs - den Landesstatthalter-Posten (Landeshauptmann-Stellvertreterin). Wallner sprach diesbezüglich von einem "markanten Zeichen".

Als Landtagspräsident wurde Harald Sonderegger (seit 2014) bestätigt, wer Landtagsvizepräsident wird, stand zunächst noch nicht fest. Thomas Winsauer und Monika Vonier wollten sich im Parteivorstand einer Kampfabstimmung stellen, wobei Winsauer die größeren Chancen eingeräumt wurden. Bisher hatte Rüscher als Vizepräsidentin dem Landtagspräsidium angehört.

Große Themenblöcke zusammenzuführen

Zu Veränderungen kam es bei der Ressortverteilung. Es sei darauf geachtet worden, große Themenblöcke zusammenzuführen, erklärte Wallner, der weiterhin die Finanzen sowie die Bereiche Jugend und Familie verantworten wird. Die ÖVP gibt das Energie-Ressort an die Grünen (Johannes Rauch) ab und bekommt dafür die Kinderbetreuung. Diese wird bei Schöbi-Fink an das Bildungsressort angedockt. Schöbi-Fink übernimmt auch die Kultur, gibt umgekehrt den Sport ab, der zukünftig in das Arbeitsgebiet von Rüscher fällt. Rüscher wird in erster Linie das Gesundheitsressort führen, die Sport-Agenden seien diesbezüglich eine gute Ergänzung, befand Wallner. Gantner erhält zusätzlich zu Landwirtschaft, Sicherheit und Integration auch den Fachbereich Tourismus. Tittler übernimmt von Rüdisser die Ressorts Wirtschaft, Verkehr, Wohnen und Raumplanung.

Grünen-Chef Johannes Rauch wird neben der Energie wie bisher die Bereiche Umwelt, Mobilitätsmanagement und öffentlicher Verkehr führen. Seine Parteikollegin Katharina Wiesflecker wird sich - ebenfalls wie bisher - um die Themen Soziales und Frauen kümmern.

Eine Veränderung gab es auch bei den Bundesräten. Die Vorarlberger ÖVP nominierte erneut Magnus Brunner und neu Heike Eder, sagte der Landeshauptmann. Eder ersetzt Martina Ess, die sich aus der Politik zurückgezogen hat.

"Wir waren schneller, weil wir einander kennen"

Zu den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen stellte Wallner fest, dass ein deutlicher Unterschied zu vor fünf Jahren erkennbar gewesen sei. "Wir waren schneller, weil wir einander kennen", sagte Wallner und sprach von "sehr konstruktiven Verhandlungen". Es sei in den Gesprächen auch der Wählerauftrag klar zu spüren gewesen - bei der Landtagswahl am 13. Oktober haben sowohl ÖVP als auch Grüne Stimmenzuwächse verzeichnet. ÖVP und Grüne würden den Beweis antreten, dass auch bei zwei grundsätzlich sehr verschiedenen Parteien "viel an Schnittmenge" zu finden sei. Ein koalitionsfreier Raum sei nicht vereinbart worden. Es gehe im Gegenteil darum, noch enger zusammenzuarbeiten.

Die Vorarlberger Grünen sprachen sich am Montagabend beinahe einstimmig für eine neuerliche Regierungszusammenarbeit mit der ÖVP aus. 163 der 165 Stimmberechtigten sagten Ja zum ausgehandelten Koalitionspapier und zu Landessprecher Johannes Rauch und Katharina Wiesflecker als Landesräte. "Es war ein eindeutiges Votum, dass Schwarz-Grün II auf die Reise gehen soll", sagte Rauch.

Vorarlbergs Grünen-Chef nannte die Diskussion der Landesversammlung gegenüber den Medienvertretern "spannend, mit guten, konkreten Nachfragen zu allen Kapiteln". In eineinhalb Stunden sei ein intensiver Überblick über den Verhandlungsprozess mit der ÖVP, die Ressortzuteilung sowie das vereinbarte Koalitionspapier gegeben worden. "Es ist gut gelungen, das zu vermitteln", sagte ein zufrieden wirkender Rauch. Er betrachte die große Zustimmung "als Verpflichtung, in die Umsetzung zu kommen", betonte der Grünen-Chef.

Kommentare (5)

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Mezgolits
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Neuauflage von Schwarz-Grün ...

= keine Umfärbung in türkis.
Erfinder Mezgolits Draßburg

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Irgendeiner
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Naja,dort störts nicht,

mit den Idola tribus der Gsiberger müßte man sich eingehender beschäftigen, da bin ich nicht firm,nur manchmal verblüfft,aber Wallner fährt ein etwas anderes Programm und beide Seiten sind sichtbar paktfähig und die Eingeborenen freuts,
persönlich möchte ich als Kärntner die Vorarlberger Lokalpolitik durchgehend nicht haben, aber wir aus dem Südbairischen sehen halt manches anders.Die Leute wollens, es ist humaner als jetzt im Bund,ich wünsch denen viel Glück beim Regieren von Moradlberg.

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Geerdeter Steirer
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Schau @irgendeiner, ..........

die Vorarlberger sind in gewisser Hinsicht eigene Leut' genauso wie es die Kärntner in anderen Dingen auch sind, für mich zählt das beide einen konstruktiven Konsens gefunden haben welchen sie auch für die Bürger in Verwendung bringen.
Es bringt nix wenn du als Kärntner gewisse Sichtweisen und Handlungen nicht als ansprechend empfindest, ihr Kärntner habt da ja auch da und dort Sichtweisen und Handlungsweisen welche mit ziemlicher Sicherheit in anderen Bundesländern auch nicht so zur Anwendung kommen können.
In den Grundzügen müssen gewisse Dinge ja richtig angewandt werden, kleinere Details sind rein von der geographischen Topographie und von der Einstellung und Vorstellung her spezifisch dem Bundesland entgegenkommend anzuwenden.
Paktfähig musst sein sonst kommt nix g'scheites raus, da und dort auch kulanter und nicht voreingenommen, es geht um das Wohlergehen und den richtigen nötigen Handlungen dem Bürger und deren Bundesland gegenüber.

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Irgendeiner
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Naja Geerdeter,erstens bin ich auch als Kärntner ein bißchen aus der

Art geschlagen und richte die Kanonen gerne nach innen,weil ich Hurrapatriotismus nirgends ausstehen kann,mit dem Konsens geb ich dir dort recht, hab ich auch nichts dagegen,die Eigenheiten die ich meinte waren eine gewissen basale Wirtschaftsaffinität die dort wohl nicht sekundär ideologisch ist sondern mit der alemannischen Geschichte zu tun haben muß, die findests auch bei prononcierten Linken,aber da bin ich nicht firm,ich vermute irgendwo ähnliches wie in Kärnten wo das Gewicht der kath. Kirche geringer ist als sogar im roten Wien,das hat mit der Gegenreformation hier zu tun, wir sind fast alle Katholiken aber ein gewisses Ressentiment hat sich still erhalten obwohl die Leute nicht mehr genau wissen,warum,das müßte ich mir dort ansehen und da kenn ich nichts dazu,war also weniger Kritik als eine Feststellung.Und naja,als apropos, einen Wäldler oder Lustenauer nach ein paar Bier zu verstehen ist eine Kunst,wo ich eine Tonsprache wie chinesisch vorziehen würde,man lacht,die einzigen Dialektsprecher wo ich immer krampfe und das "was" das häufigste Wort wird.Und Geerdeter,Du mußt sie nicht verteidigen,ich mach wenn mir was nicht paßt alle schlecht, auch die eigenen,man lacht.

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Geerdeter Steirer
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Einen Wäldler oder Lustenauer nach ein paar Bier zu verstehen ist eine Kunst

das ist Fakt und nebenbei lustige Tatsache, da fragte ich schon öfters in welchem Land ich bin und wie diese Sprache wohl heißt.......... ;-)

Aber wie du als belesener Mensch welcher schon so einiges erleben durfte sicher wissen wirst verstehst in der West und Oststeiermark auch manchmal sehr wenig, ich vergleiche es des öfteren mit dem bellen eines Hundes.......... ;-), und das ohne übermässige Bierchen ........... ;-)

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