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Nach BundesparteivorstandRendi-Wagner: Vielleicht hat Kollege Dornauer nicht alles verstanden

Der SPÖ-Bundesparteivorstand war Freitagvormittag zusammengekommen, um unter anderem die Ergebnisse der Sondierungsgespräche mit der ÖVP vom Donnerstag zu besprechen.

Rendi-Wagner, Deutsch
Rendi-Wagner, Deutsch © (c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)
 

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner erwartet sich keine einfachen Verhandlungen mit der ÖVP, sollten konkrete Gespräche über eine Regierungsbeteiligung zustande kommen. Inhaltliche Differenzen habe man bereits bei den Sondierungsgesprächen "diagnostizieren" können, sagte sie am Freitag vor der Zusammenkunft des Bundesparteivorstandes. Dennoch sei die SPÖ bereit, Verantwortung zu übernehmen.

Der SPÖ-Bundesparteivorstand war Freitagvormittag zusammengekommen, um unter anderem die Ergebnisse der Sondierungsgespräche mit der ÖVP vom Donnerstag zu besprechen. Bereits nach der Runde hatte es geheißen, man stehe nicht für Parallelverhandlungen zur Verfügung, sei aber bereit, exklusiv über die Bildung einer Koalition zu sprechen. Nun sei die ÖVP am Zug, betonte Rendi-Wagner auch tags darauf.

"Nicht um jeden Preis"

Rendi-Wagner ließ vor der Vorstandssitzung auch durchblicken, dass man nicht um jeden Preis eine Koalition mit der Volkspartei anstrebe: "Es wird schwierig, da gibt es inhaltliche Differenzen, keine Frage." Beim Sondierungsgespräch am Donnerstag habe man aber "jegliche Befindlichkeiten" ausräumen können, nun brauche es "handfeste Verhandlungen", denn: "Wir sind immer bereit, Verantwortung zu übernehmen."

In Richtung des Tiroler SPÖ-Landesvorsitzenden Georg Dornauer, der sich gegen "Ultimaten" ausgesprochen hatte, meinte Rendi-Wagner: "Möglicherweise hat der Herr Kollege Dornauer nicht alles verstanden. Ich würde es ihm gerne persönlich erklären." Dornauer selbst sprach sich vor der Vorstandssitzung auch für mögliche weitere Sondierungen aus, sollten diese notwendig sein. "Ich bin ein äußerst regierungsaffiner Politiker", begründete er dies.

Auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig ist es laut eigener Aussage nicht "gleichgültig", ob die SPÖ regiert oder nicht. "Es gibt keine Verhandlungen derzeit. Wir haben Sondierungen geführt", sagte er vor dem Parteivorstand. Diese seien interessant und aufschlussreich gewesen, der Ball liege aber nun bei der ÖVP und deren Obmann Sebastian Kurz. Gleich sieht das die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, die aber auch inhaltliche Differenzen mit der ÖVP sieht.

Nicht nur eine mögliche Regierungsbeteiligung stand auf der Agenda der SPÖ-Vorstandssitzung. Laut Rendi-Wagner soll auch über den "Erneuerungsprozess" in der Partei diskutiert werden. Die SPÖ müsse Inhalte anbieten, "mit denen wir die Wähler wieder besser erreichen". Auch eine "Öffnung nach außen" sei weiterhin angestrebt.

Die Sitzung des SPÖ-Bundesparteivorstandes soll voraussichtlich bis zum frühen Nachmittag dauern. Danach wird Rendi-Wagner in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse informieren.

Kommentare (31)

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hermannsteinacher
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Gut, dass LHStv. Schickhofer vor den Landtagswahlen Wien samt Rendi-Wagner meidet,

sonst tät die SP Stmks. noch mehr Stimmen verlieren.

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SoundofThunder
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🤔

Ich weiß nicht ob es genau umgekehrt ist 😏.

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selbstdenker70
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..

Nein nein...er hat schon alles richtig verstanden, aber Dornauer will nach Wien, wenn nicht sogar ihren Stuhl, aber das hat die Pamela noch nicht verstanden... Aber spätestens nach der Wien Wahl wird sie in der Realität ankommen. Sie sitzt nur noch im Sessel, weil der Ludwig vor seiner Wahl keinen Wirbel will...

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schteirischprovessa
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Kurz muss sich entscheiden, mit wem er Koalitionsverhandlungen startet.

Da wäre es fahrlässig, sich für eine der Möglichkeiten zu entscheiden, ohne vorher möglichst weitgehend ausgelotet zu haben, mit welchem Partner dies erfolgversprechender ist. Also bitte Geduld. Nicht vergessen, wir wären schon drei Wochen weiter, wenn SPÖ und FPÖ den Wahltermin nicht so lange rausgezögert hätten.

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SoundofThunder
5
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🤔

Dafür lässt sich KurzIV jetzt extra lange Zeit. Ob das etwas mit der Landtagswahl zu tun hat?

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derdrittevonlinks
16
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Kurz muss sich entscheiden, mit wem er Koalitionsverhandlungen startet.

Tja. ... vessa, geht's nach Inhalt, wird's blau, sonst wird Kurz net viel entscheiden, siehe Kontext oben.
"Es gibt keine Verhandlungen derzeit."

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derdrittevonlinks
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Laut Rendi-Wagner soll auch über den "Erneuerungsprozess" in der Partei diskutiert werden.

Genau, steht bei den Türkisen im personellen Bereich auf Bundesebene auch noch aus, will man einen Koalitionspartner finden.

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schteirischprovessa
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Mit gleich viel Mandaten als die beiden nächsten, rot und blau, zusammen haben,

verlangst du einen personellen Erneuerungsprozess bei den Türkisen? Hast was eingeworfen oder bist am frühen Nachmittag schon nudelfett?

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derdrittevonlinks
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Geh... vessa...

... hör mit'n Zucker auf, deine Leberdepression schreit schon zum Himmel.

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Mein Graz
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PRW hat m.E. schon recht:

Keine weiteren Sondierungsgespräche mehr - was soll da sondiert werden, die Ansichten sind bekannt.

M.E. will Kurz mit solchen Gesprächen nur Zeit schinden, damit er bei einer Türkis-Blauen Koalition sagen kann, er hat es ja eh versucht, aber "die Anderen"...

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mobile49
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@Mein Graz

nicht nur deine meinung
wie sonst kann er die sondierungen etc. wie einen strudelteig bis mindestens nach der steirische wahl ziehen .
das ist ja ganz sicher auch der grund für die vorgezogene landtagswahl .

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Miraculix11
0
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Im langjährigen Schnitt dauerte die Regierungsbildung 60 Tage

Am längsten, nämlich 129 Tage, mussten die Österreicher 1962/63 warten, bis ÖVP und SPÖ einig wurden.

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Mein Graz
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@Miraculix11

Habe ich in den letzten Tagen schon 2 x gepostet, allerdings vollständig.

Kurier, vom 16. 10. 2017:
- Im Schnitt dauerte die Regierungsbildung in der 2. Republik 60 Tage
- 1962 am längsten, damals benötigten man 129 Tage
- 1975 am kürzesten, damals benötigte man 23

Was hindert Kurz daran, eine neue Bestzeit zu erreichen?

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Miraculix11
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@ mein Graz

Absichtlich völlig verdreht dargestellt? 1975 bekam Kreisky die absolute Mehrheit und die SPÖ regierte alleine. Na klar dass das ohne Koalitionsverhandlungen nur 23 Tage gedauert hat.

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Mein Graz
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@Miraculix11

Ich habe hier Daten einer Statistik aus dem Kurier kopiert und eingestellt. Mehr nicht.

Zu einer Statistik gehören mehr Zahlen als nur die größte, da gehört auch die kleinste dazu - sonst ist es "absichtlich völlig verdreht dargestellt".

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schteirischprovessa
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In Anbetracht der üblichen Zeit zwischen Wahltermin und Regierungsbildung

war nie davon auszugehen, dass es vor der steirischen Wahl eine neue Bundesregierung gibt.

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mobile49
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@schteirischprov die 2.

der ursprüngliche landtagswahltermin wäre aber mai 2020 !
schon vergessen ?

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mobile49
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dornauer benimmt sich wie ein kleines kind , dem man die

aufmerksamkeit entzogen hat .
warum wohl die leeren dosen immer den meisten krach machen müssen , tztztz
@Plack , bitte um ein physikalisches statement ;-)

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Mein Graz
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@mobile49

Ich kanns zwar physikalisch nicht erklären, ist es aber nicht so, dass es in einem Hohlraum stärkeren Hall gibt?

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mobile49
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@Mein Graz

so ist es- nur würde es von Planck sicher interessanter und eventuell detailierter klingen ;-)

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Mein Graz
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@mobile49

Ich lese die Erklärungen von @Planck auch immer gern, das ist sein Fach und ich bin nur ein Laie, der das gar nicht erklären wollte, sondern nur das Wort Hohlraum in Verbindung mit einem Kopf ins Gespräch bringen wollte...
😂🤪👋

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mobile49
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@Mein Graz

du sprichst mir aus der seele !!
ich sehe , wir verstehen uns !
ich hoffte auch von Planck ähnlich erheiterndes zu lesen ;-)))))
ich werde nur immer wieder gelöscht , wenn ich zu direkt bin -und das bin ich leider oft - möglicherweise altersstarrsinn !
ihr habt eben die feinere klinge drauf !!!

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Mein Graz
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@mobile49

Obs wirklich eine feinere Klinge ist?
Ich bin schon so lange hier dabei, dass ich schon wieder vergessen hab seit wann ich hier meine Weisheiten, Dummheiten, Eigenheiten, meine starrsinnigen Ansichten und meine politische Einstellung verbreite.
Da lernt man doch einiges, trotzdem fallen auch meine Postings immer wieder dem Löschknopf zum Opfer und entschwirren in die Weiten des Internets bzw. des Servers - also weg in die Unendlichkeit.
Da ist nicht immer nur die Wortwahl schuld, da gibt es auch andere Gründe...

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gonde
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Wundert sie das? Zuerst der Mißtrauensantrag und jetzt alles paletti?

.

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wjs13
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Der Sturz der Regierung mittels Misstrauensantrag

ergibt schon Sinn wenn man selbst wieder an die Fleischtöpfe will.
Gibt's sonst noch eine andere Erklärung ausser die "interessante" Irgendeiner-Konstruktion?

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Irgendeiner
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Das ist keine Konstruktion, ist so ein empirischer Befund,

wennst um dir frech wie ein Basti aus einer Übergangsregierung eine türkise stricken willst, nachdem du vorher die Regierung unter fünffach wechselndem Vorwand gesprengt hast und auch noch Blümel mit der frechen Unwahrheit daherkam,eine Fortsetzung sei abstrus gewesen, was bei uns so alles in Ämter raufschwimmt, wenn du also aus deinem egomanischen Murks auch noch einen Vorteil schlagen willst, dann haut man dich raus, so ist das im richtigen Leben auch für Studienabbrecher,verstehst.

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