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Nach der WahlKurz startet Sondierungen - zuerst mit Rendi-Wagner

Heute um 11 Uhr starten die Sondierungsgespräche. ÖVP-Chef Sebastian Kurz empfängt Pamela Rendi-Wagner im Winterpalais von Prinz Eugen. Versucht es Kurz mit den Grünen?

Hofer, Kurz, Rendi
Hofer, Kurz, Rendi © APA/AFP/JOE KLAMAR
 

Um elf Uhr ist es so weit. In der ehemaligen Winterresidenz von Prinz Eugen, im Winterpalais unweit der Kärntnerstraße, fällt heute der Startschuss zu den Sondierungsgesprächen, die wahrscheinlich erst nach Weihnachten zu einer neuen Bundesregierung führen dürften. ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der vom Bundespräsidenten mit der Regierungsbildung gestern beauftragte Wahlsieger, empfängt die Chefin der zweitstärksten Partei, Pamela Rendi-Wagner, zu einem Vieraugengespräch. Um 15 Uhr ist FPÖ-Chef Norbert Hofer an der Reihe, am Mittwoch folgen Beate Meinl-Reisinger, Grünenchef Werner Kogler  am Nachmittag um 17 Uhr.

Vorentscheidung im November  

Nach einem ersten Abtasten sind weitere Sondierungsgespräche mit der SPÖ, der FPÖ, den Grünen geplant, in größerer Runde und unter Einbindung von Experten. Kurz hat bekanntlich drei Optionen, die Neos fallen als Koalitionspartner und Mehrheitsbeschaffer weg, Meinl-Reisinger kann sich auf ruhigere Woche einstellen.

Für wen sich Kurz entscheidet bzw. wann der ÖVP-Chef im Einvernehmen mit dem Bundespräsidenten in konkrete Regierungsverhandlungen tritt, ist völlig offen. Wahrscheinlich fällt die Entscheidung im November, vielleicht erst, wenn die Wahlen in der Steiermark am 24. November geschlagen sind.

Wird doch mit Grün verhandelt?

Mit der FPÖ wäre die Bildung einer Koalition inhaltlich am leichtesten, allerdings drängt der eigentlich starke Mann bei den Blauen, Herbert Kickl, auf den Gang in die Opposition. Mit den Grünen wäre es inhaltlich, aber auch koalitionstechnisch am schwierigsten, knapp gefolgt von der SPÖ, wo nicht ganz klar ist, welcher Flügel sich durchsetzen wird. In den kommenden Wochen wird Kurz wohl auszuloten versuchen, ob es mit den Grünen funktionieren könnte. Eine Minderheitsregierung oder eine Dreierkoalition scheint - derzeit - vom Tisch zu sein.

Regierung erst im Jänner 2020?

Kommende Woche weilt Van der Bellen bei der Krönung des neuen Kaisers in Japan, dann tritt der Nationalrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, dann folgt schon der Nationalfeiertag. Allgemein ist davon auszugehen, dass die neue Regierung kaum vor Jänner 2020 stehen dürfte.

Kommentare (38)

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Irgendeiner
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Übrigens,ob Kurz mit den Grünen versuchen

will was er bis jetzt mit allen getan hat ist mir herzlich wurst,aber als langstjähriger Wähler rate ich nochmasl ab,mit sowas ist buchstäblich kein Staat zu machen,den Sündenbock fürs nächste Sprengen zum eigenen Vorteil würd ich ihm nicht stellen,lies nach bei Mitterlehner,man lacht.

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Balrog206
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Irgi

Jetzt wird’s schon traurig wenn es nicht so lustig wär !!! Lies nach beim Reinhold, Liab , sonst einfach den Brandstätter fragen der weiß auch was in seiner Redaktion los ist, und wechselt glaubwürdig auf einmal zu einer anderen Partei 🙈😂 gr Gelächter

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Irgendeiner
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Ja,wat tommt tenn ta,

der Roggi ist und will Zweifel streuen,süß.Ich sags Dir so Roggi,wenn ich jedem Österreicher 500 Euronen im Jahr abnehme,dann schau ich nach,nicht bei Herrn Kapsch dem das vielleicht nach zwei Monaten in einer Buchungszeile auffällt sondern bei denen unten,dazu muß ich kein Roter sein,nur bei Verstand,weil was oben nichts ist unten die Existenz bedeuten kann.Naja Roggi und wenn ich das nicht tue und das mehrfach,bei Alleinerzieherinnen, bei Behinderten etwa,dann ist das kein Fehler sondern mir im allerbesten Fall powidl und im schlimmeren Strategie und dann warte ich einfach, wie groß der Widerstand wird und wenn der zu groß ist ruder ich zurück und erkläre, das sei nicht so gemeint gewesen und das Muster hattma mehrfach,die ham beschlossen und wenn andere laut protestierten wars nicht so gemeint,dort wo der Protest leiser war ists geblieben.Ich brauch Mitterlehner und Brandstätter nicht um zu sehen was der ist, aber hilfreich sind die durchaus.

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Balrog206
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Irgi

Kopftuch und Mittelmeer hast vergessen !! Wem wurden 500€ weggebomen🤔 mir fehlt noch nix !

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Irgendeiner
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Roggi,letzteres scheint mir jetzt eine gewagte Aussage,man lacht.

Der erste Teil, Roggi,war ein Gedankenexperiment,also die prototypischen theoretischen Eckpfeiler der Handlungen die jemand bei verkürzenden Handlungen für andere zu setzen hätte,der a)kein Marsianer ist und b)bei Verstand ist.Der zweite Teil war ein empirischer Befund des faktisch vorfindlichen Bastianismus in all seiner Pracht.Der Kontrast der beiden Dinge wieder führt notwendig zum Schluß Manipulator.Ich weiß Roggi,ist komplex, aber sei versichert Du mußt jetzt Dein Geld nicht zählen, naja,wegen mir zumindest nicht,für Basti übernehm ich keine Garantie,man feixt.

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mapem
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Balrexa! … Schreib irgendwas! … Schreib zum Beispiel ein Posting!

„… Lies nach beim Reinhold, Liab , gr Gelächter … Wem wurden 500€ weggebomen … Die Prw vom Werner ! Jetzt wird’s schon traurig wenn es nicht so lustig wär !!! Irgi … mir fehlt noch nix ! Wenn Dem kurz solche gegenüber sitzen wie d. … Jeder Schlichte ist 10 mal besser als 1 Pfosten ! …“

Stopp!

Balrexa - wie ist das Wetter?

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Balrog206
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Uiii

Der rote Ögb Pro.. ! Schon gut erholt wieder ?

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selbstdenker70
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..

In diesem Forum wurde die Dauerraunzkultur erfunden...der BP gibt den Auftrag zur Bildung, sprich die Gespräche beginnen, und hier wird schon mal prophylaktisch geschimpft....

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Sportmaster
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@Denker

Sie haben vollkommen recht. Herumzuraunzen bevor die Gespräche überhaupt erst stattgefunden haben, grenzt an Trollerei und hat mit sachlicher Kritik nichts zu tun.

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Irgendeiner
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Und Du sportmaster, fürchtest Dich also vor Trollerei

und Aufgeben der Sachlichkeit,sollma genauer auf Dein eigenes hinsehen? Man lacht.

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Mein Graz
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@selbstdenker70

a) Du verwechselst raunzen mit kritisieren.
b) In anderen Foren wird bestimmt weniger kritisiert, dafür wird dem Ober-Türkisen der türkise Teppich ausgelegt - und Kritik dafür ist bei anderen Zeitungen nicht erwünscht.
c) Man braucht nicht "prophylaktisch" schimpfen, man muss nur sehen, was während der Kurz-Regierung geschah - und nichts anderes wird auch in Zukunft mit Kurz passieren.

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Irgendeiner
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Das geht hier logisch und ganz legitim,

wenn Du weißt,daß in jeder möglichen Koaltionsvariante ein Teil dabei sein wird,der absolut nirgends entspricht,man lacht.

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tomtitan
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Viel Unterschied gibt's nicht zum Forum

in der rosa Zeitung...

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Irgendeiner
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Ich nehm an, das ging an mein Graz,

aber die Lachsfarbene hat er wohl nicht gemeint,aber ja, inklinieren viele Schreibenden dort auch schwer zum Neoliberalismus,ein Thema für sich,vermag ihn dort doch niemand davor zu schützen im Forum in der intellektuellen Blöße gezeigt zu werden die er hat,ich schau da auch ab und zu hin,nicht um was zu sagen,ich hab hier genug zu tun,aber es wärmt einem das Herz,dort sind genug bei Verstand.Aber hier simma im mehr Ländlichen,Steiermark und Kärnten das ich besonders gut kenne,schon von den Eingeborenen her,da dauerts bis man einen Fetisch aus dem Herrgottswinkel hat,man lacht.

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Sportmaster
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Dieses Gespräch wird wahrscheinlich nicht sehr amikal

ablaufen, wenn man sich die Wahlkonfrontationen angesehen hat. Die persönliche Abneigung von beiden Seiten war deutlich spürbar. Ob das die richtige Grundvoraussetzung für eine stabile Regierung ist? Ich denke nicht.

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Irgendeiner
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Mit jemandem wie Basti

der erwiesenermaßen den eigenen Vorteil über alles stellt,kommst nie in eine stabile Konstellation,der glaubt der Eingriff in Verträge sei Toleranz,man lacht.

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Mein Graz
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Sondierungsgespräche

Klar, Kurz muss vorgeben, zu "sondieren" - und das dauert halt, wenn man es wirklich ernst nimmt 😂.

Ich bin überzeugt, dass Kurz wieder ein Strategiepapier hat, dem er folgt. Und ich bin überzeugt, dass er schon einen Koalitionspartner ausgewählt hat und die dazu benötigten Zuckerln schon von ihm beschlossen sind.

Dass es bis zur Regierungsbildung Monate dauern wird war vorauszusehen, stehen doch in einigen Bundesländern Wahlen an - und die wollen abgewartet werden!
Im Schnitt dauerte die Regierungsbildung in der 2. Republik 60 Tage - was bedeutet, dass die Regierung mit Anfang Dezember stehen müsste. Kurz wird wissen, wie man die Schuld "den Anderen" zuschanzen kann, wenn es länger dauert.

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Mein Graz
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Es ist vielleicht nur eine Kleinigkeit,

ABER: Die Türkisen sind schon wieder wortbrüchig geworden.
Nehammer: "Die Gespräche werden in der Reihenfolge der Stärke der Parteien stattfinden."
Tatsache: Mit den Pinken wird vor den Grünen geredet.

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selbstdenker70
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....

....ein richtiges Drama..hoffentlich wächst es sich nicht gleich zu einer Staatskrise aus...

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Mein Graz
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@selbstdenker70

Versuche es mal mit Sinn erfassend lesen.
Ich kann dir dafür auch gute Lehrer oder Schulen nennen, wenn du es selbständig nicht schaffst.

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Irgendeiner
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Naja,unsere Cheshire Cat sondiert vorgeblich

und wird jede Entscheidung hinter die Landtagswahlen verschieben,Eigen- vor Staatsinteressen,Herr Jungwirth hat anderswo auf die Differenz zwischen dem was vdB sagte und was Basti, der Glaubwürdige, erklärte hingewiesen,was erstens klar sagt,daß der den neoliberalen Irrsinn natürlich fortzusetzen gedenkt und Klimawandel bestenfalls phraseologisch interessant ist,Mahrer hatte ja vorher schon auch seltsames gemeldet,das sollten die Grünen aus meiner Sicht zur Kenntnis nehmen,daß Basti Umweltschutz unter der Hand in Industrieförderung verwandeln will und Millionen und Abermillionen etwa der ÖMV hinschieben will, hatte er ja auch schon selbst kundgetan,Euer Geld für unsere Industrie,bei der Sexualstrafgesetzgebung hat ers gegen Experten und Opferverbände getan weil das so schön emotionalisierte und in der Klimafrage tut ers natürlich wieder gegen jeden vom Fach und segelt unter falscher Flagge,no news there.Und man darfs nicht mit einem Berlesetrichter durch die Botanik jagen bis es sitzt.

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Irgendeiner
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Addendum:Da wird schneller rot gestrichelt als man Zeit

hatte nachzusehen was ein Berlesetrichter sei,man lacht,ich mag konditionierte Reflexe,das machts einfacher.

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schteirischprovessa
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Das Verfahren der Papstwahl wäre auch für die Bildung einer neuen Regierung sinnvoll.

Alle Abgeordneten im Parlament einsperren, bis sich eine Regierung gefunden hat und ein Regierungsübereinkommen fixiert worden ist.

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tomtitan
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Eine hervorragende Idee,

Herr Professor!

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walter5657
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Eigentlich

dürfte KEINER in der Regierung, Nationalrat usw. ein Gehalt bekommen, und zwar solange nicht, bis die neue Regierung steht.
Das kann doch nicht sein, das nach jeder Wahl Monatelang herumsondiert wird.
Wer nicht arbeitet, bekommt auch kein Geld.

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SchuldirektorLudwig
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Muss nicht sein

In meinem Fall war es so!
Das Geld wurde mir von Enzenhofer einfach gesperrt!
Warum ich nicht gearbeitet habe und konnte war kein Thema!
Ist so im Leben!

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