Der Startschuss zu den Koalitionsverhandlungen erfolgt erst nächste Woche: Bundespräsident Alexander Van Bellen wird nach Informationen der Kleinen Zeitung am Montag Wahlgewinner Sebastian Kurz mit der Regierungsbildungsauftrag betrauen. Der Schritt hätte bereits am Freitag erfolgen können, wegen des Besuchs des bulgarischen Präsidenten beim Bundespräsidenten wurde die Idee verworfen.
Heute um 10 Uhr war der Grüne Parteichef Werner Kogler zum Vier-Augen-Gespräch beim Bundespräsidenten, am Nachmittag um 15.30 Uhr wird Beate Meinl-Reisinger von den Neos am Ballhausplatz erwartet.
Tipps für die anstehenden Sondierungen mit der ÖVP bekam Kogler eigenen Angaben zufolge nicht. Er sei ohnehin selbst bei den schwarz-grünen Verhandlungen im Jahr 2003 dabei gewesen.
Auf die Frage, ob er wieder denselben (jetzt negativen) Ausgang erwarte, meinte Kogler, das wisse er nicht. Es seien andere Personen und andere Themen: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sebastian Kurz daran denkt, 24 Eurofighter zu bestellen, wo der Schmiergeldverdacht gleich mitfliegt."
Kein Thema beim Gespräch mit Van der Bellen war Koglers Wunsch, auch Nichtregierungsorganisationen in die Verhandlungen einzubinden. Der Grünen-Chef denkt dabei an Experten aus Ökologie aber auch Ökonomie. Klar sei aber, dass diese nur in Fachgruppen und nicht in der Hauptsteuerungsgruppe dabei sein könnten.
Allgemein hielt Kogler ein weiteres Mal fest, dass seine Partei bei Koalitionsgesprächen nicht auf der Flucht, sondern offen dabei sei. Die Verhandlungen würden auch unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten stattfinden.
Koalitions-Poker beginnt am Montag
Im Laufe der kommenden Woche wird Kurz mit den Chefs der vier Parlamentsparteien Sondierungsgespräche aufnehmen. Geplant sind Vieraugengespräche, jeweils eines am Vormittag und am Nachmittag. Den Auftakt macht Pamela Rendi-Wagner (SPÖ), gefolgt von Norbert Hofer (FPÖ), Werner Kogler (Grüne), Beate Meinl-Reisinger (Neos). Wo diese stattfinden, ist noch offen, möglicherweise im Ausweichquartier des Parlaments am Heldenplatz.
Bereits nach Ablauf der Woche könnte die Entscheidung fallen, mit wem die ÖVP in Koalitionsverhandlungen tritt. Die Vorstellung, dass die Volkspartei mit allen drei Parteien Parallelverhandlungen führt, um sich am Ende für eine der drei Optionen zu entscheiden, wurde, wie es heißt, „aufgrund der fehlenden personellen Ressourcen“ nie ernsthaft erwogen. Kurz hält sich völlig bedeckt. Eine Vorentscheidung über die Zusammensetzung der nächsten Regierung sei damit nicht verbunden, heißt es in ÖVP-Kreisen. 1999 verhandelte die ÖVP wochenlang mit der SPÖ, ehe die FPÖ zum Zug kam.
Hinter den Kulissen bereitet sich die ÖVP bereits auf die Koalitionsgespräche vor. Dem Vernehmen nach sollen – wie 2017 – wieder bei einem vier- oder fünfköpfigen Kernteam die Fäden zusammenlaufen. 2017 schickte die ÖVP neben dem Parteiobmann Elisabeth Köstinger, Stefan Steiner, Gernot Blümel sowie Bettina Glatz-Kremsner in die Gespräche, die Details wurden in 25 Untergruppen ausverhandelt.
