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PressestundeHofer wünscht sich eigenen Pflege-Staatssekretär

FPÖ-Chef Norbert Hofer hat sich am Sonntag für einen eigenen Staatssekretär für das Thema Pflege ausgesprochen. Es brauche in der künftigen Regierung eine Person, die sich mit diesem "Zukunftsthema auseinandersetzt", sagte er in der ORF-"Pressestunde".

FPÖ-Chef Norbert Hofer
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"Ich würde mich gern dieses Themas als Vizekanzler annehmen", erklärte Hofer, der gleichzeitig aber betonte, dass er auch das Verkehrsministerium "mit großer Begeisterung" geführt habe. Den ÖVP-Ansatz einer Pflegeversicherung "verstehe" er, so Hofer: "Aber man kann es anders lösen." Zunächst müssten die Ausgaben im Gesundheitsbereich treffsicherer ("Vernichten viele Ausgaben im System) und bestehende Mittel umgeschichtet werden. Da Österreich bereits über eine hohe Steuern- und Abgabenquote verfüge, sei eine weitere Belastung wie eine Pflegeversicherung nicht zielführend. Dass mehr Mittel in die Pflege daheim investiert werden, sei richtig. Schließlich koste die stationäre Betreuung mehr als die Pflege zuhause.

In Sachen Bundesheer-Budget sprach sich Hofer abermals für eine Erhöhung auf ein Prozent des BIP aus. "Daran werden wir nicht vorbeikommen." Es sei ihm auch "persönlich ein großes Anliegen". Sein Parteikollege, Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek habe vor dem Platzen der türkis-blauen Regierung darum gekämpft, es sei aber die Finalisierung nicht mehr gelungen, so Hofer: "Die Regierung ist leider viel zu früh in die Brüche gegangen." Für einen Beschluss im Nationalrat vor der Wahl ist der FPÖ-Chef nicht zu haben. Das ist eine "weitreichende Entscheidungen", die die nächste Regierung lösen soll.

Keine Strache-Rückkehr vor rechtlicher Klärung

Eine Rückkehr seines Vorgängers Heinz-Christian Straches in die Politik sei einerseits von der rechtlichen Klärung der Vorwürfe abhängig, zum anderen müssten die Gremien entscheiden, bekräftige Hofer einmal mehr. Freilich falle es Strache schwer loszulassen. Er sei ein "politischer Mensch", so Hofer: "Wenn man das ist, lässt man auch nicht los und ist weiter aktiv." Seinen Stellvertreter, den geschäftsführenden Klubobmann Herbert Kickl nahm Hofer in Schutz. Vieles von ihm sei "satirisch gemeint". Und dass er polarisiert, "ist klar". Als Innenminister brauche es schließlich auch jemanden, der eine konsequente Linie hat und keinen "Ja-Sager". Mehr als eine deftige Wortwahl löse bei ihm der Brandanschlag auf die Landesgeschäftsstelle der FPÖ in St. Pölten "Unwohlsein" aus. Hier werde oft mit zwei Messlatten gemessen. Während bei den Freiheitlichen jede Wortwahl auf die Waagschale gelegt werde, gelten bei anderen andere Maßstäbe. "Wir rufen jedenfalls niemanden zur Gewalt auf."

Auch den Auftritt der nicht amtsführenden Wiener FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel an einer Kundgebung der Identitären rechtfertigte Hofer einmal mehr: "Es war nicht ersichtlich für Ursula Stenzel, wer hinter diesem Verein steht." Ein Verbot der Gruppierung über das Vereinsgesetz halte er nicht für zielführend. Bestehende Gesetze würden in derartigen Fragen ausreichen. Auch hier beklagte Hofer Einseitigkeit in der Diskussion. "Niemand hat ein Problem mit dem Schwarzen Block oder der Antifa."

Hofer habe nichts gewußt von Sidlos Bestellung

In der Klimapolitik plädierte er dafür, von Überschriften wegzugehen. Österreich tue ohnedies schon mehr als andere Staaten. Zudem setzten andere auf Kernkraft, "wir setzen auf Wasserkraft und Windenergie". Ansetzen müsse man beim Transit, denn dieser werde in die hiesige Bilanz eingerechnet wird. Österreichs Anteil am weltweiten CO2-Austoß sei gering. Zudem sei man das "Bahnfahrerland Nr. 1 in Europa".

Die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) in der Causa Casinos werden im Sand verlaufen, gab sich Hofer überzeugt. Diese Personalbestellung sei jedenfalls nicht über seinen Tisch als Regierungskoordinator gelaufen. In seinem eigenen Ressort habe er darauf "geschaut, dass die Besten in der Funktion sind und Gute nicht abberufen werden". 

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Danke für Ihr Verständnis.

heri13
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Hofer Politik ist kein Wunschkonzert!

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exilgrazer
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Der Hofer

sollte zuerst seinen latent gewalttätigen Ex-Innenminister-Zwerg im Zaun halten. Der Kleine schwingt Reden wie eine bekannte Partei in den 1930-er Jahren. Und da schwingt keine Satire mit, wie der Kreidekonsument behauptet!

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metropole
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Pflegesekretär

Braucht er diesen für sich selbst ? hat er noch einige Parteifreunde zu versorgen ?? aber wir sparen im System ... ein weiterer Märchenerzähler !!

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Rick Deckard
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Der Hofer hat

am Montag und Donnerstag mit Sicherheit mehr zu bieten als der Norbert...

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derdrittevonlinks
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"Er sei ein politischer Mensch"

"Freilich falle es Strache schwer loszulassen. Er sei ein "politischer Mensch", so Hofer.
Könnte von Kickl sein, satirisch ist es allemal.

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ichbindermeinung
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Heeresbudget Volksabstimmung

die Bürger als Eigentümer u. Zahler sollen direkt selbst abstimmen, ob sie einer Erhöhung des österr. Heeresbudgets zustimmen od. nicht, weiters auch ob sie genehmigen, dass Österr. bei der Euroarmee teilnehmen dürfen od. nicht und auch ob die Wehrpflicht wegen d. Gleichbehandlung für Frauen eingeführt werden soll. Dzt. zahlen die Bürger bereits 2,3 Milliarden im Jahr fürs Militär. Man bräuchte nur die ein paar sündteuren Kampfflieger stilllegen/verkaufen und schon wäre genug Geld für andere Zwecke da; Der laufende Betrieb dieser Flieger für das neutrale Miniland kostet sicher ein Vermögen. Ist eigentl. der Kredit für die Eurofighter schon abgestottert bzw. wie hoch sind alleine die Zinszahlungen im Jahr für diese Flieger....

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ffld
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Präsident

und wenn Hofer wieder als Präsident antritt, wird Kickl sein Nachfolger!!!!!
Und HC kommt wieder, oder gründet das BZÖ neu

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AMG55
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Forenregeln gibt es nicht ?

Das Niveau einiger User hier ist unterirdisch.

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Lodengrün
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Klar noch jemanden

samt einer 30 köpfige Entourage. Wir sparen ja am System. Sind nicht alle aus der Bude untergebracht.

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gerbur
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Hofer wurde eine Berufsunfähigkeitspension zugesprochen,

jetzt braucht er auch noch einen "Pflegesekretär"!

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ellen64
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Ja das stimmt, nachdem es mit dem

Pferdesekretär nix geworden ist🤣🤣🤣

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baldasar
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Genau

Noch paar amterln für blauen abkassierer

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satiricus
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Und dieser Pflege-StS muß natürlich.....

.... ein blaues Parteibüchel haben, sonst spielt sich nichts ab.

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Civium
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Herr Hofer sie haben recht,

was alles passiert wäre wenn geschichtliche Ereignisse anders ausgegangen wären.
1683 Türkenbelagerung Wiens, ja unsere Gesellschaft würde anders aussehen.
1529 erste Türkenbelagerung Wiens, 10000sende Frauen wären nicht von den Hexenverfolgern sprich Katholiken verbrannt worden, wären die Türken nicht abgezogen.
1889 wäre einer der grössten Verbrecher nicht geboren worden , hätte das Schicksal es anders mit ihm bedacht!
9 nach Christus , hätte Arminius die Schlacht im Teuteburger wald nicht gewonnen würden wir wahrscheinlich heute Latein als Muttersprache haben!!
Wäre der kleine von 1889, 1933 nicht an die Macht gekommen wäre der Menschheit das grösste Verbrechen erspart geblieben.
Die Geschichte schreibt sich selbst, das ist unser Schicksal!!

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hermannsteinacher
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Auch lutheranische et al. Landesherrn waren Hexen- und Zaubererverfolger/-verbrenner,,

nicht nur röm.-katholische!

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Civium
2
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Ja sorry

habe es zu einseitig geschrieben!!!

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