AccessControl ac = AccessControl.getAccessControl(request);

StatutHofer will Durchgriffsrecht bei Parteiausschlüssen aus FPÖ

Mit den Landeschefs sei alles akkordiert. Wenn etwas passiere, müsse sofort reagiert werden können.

© APA (Archiv)
 

Der designierte FPÖ-Parteichef Norbert Hofer will sich beim Bundesparteitag am 14. September in Graz mit mehr Macht ausstatten lassen. Eine Statutenänderung soll ihm ein Durchgriffsrecht für Parteiausschlüsse bei "rechten Ausrutschern" von FPÖ-Mitgliedern bringen, erklärte Hofer der "Kronen Zeitung".

Mit den Landeschefs sei alles akkordiert. Wenn etwas passiere,müsse sofort reagiert werden können. "Ich will der Partei meinen Stempel aufdrücken", sagte Hofer. Bisher konnte der jeweilige FPÖ-Chef bei Gefahr im Verzug nur die Mitglieder der Bundesparteileitung ausschließen, das solle sich nun ändern.

Den Schritt wolle Hofer nicht als Machtkampf mit Ex-Innenminister Herbert Kickl verstanden wissen. Aber es solle durchaus ein Signal an ÖVP-Chef Sebastian Kurz sein: Dieser hatte im ORF-"Sommergespräch" ja gesagt, man wisse nicht, wer sich bei der FPÖ durchsetzen werde - Hofer oder Kickl.

Beim Bundesparteitag in Graz steht die offizielle Wahl von Hofer zum neuen FPÖ-Parteichef im Mittelpunkt. Hofer war vom FPÖ-Bundesparteipräsidium bereits am 19. Mai als neuer Parteichef designiert worden - nur einen Tag nach dem Rücktritt seines Vorgängers Heinz-Christian Strache. Dessen skandalöse Aussagen im Ibiza-Video hatten nicht nur seinen Rücktritt als Vizekanzler und Parteichef zur Folge, sondern bedeuteten auch das Ende der türkis-blauen Koalition und den Gang in die nun anstehende Neuwahl am 29. September.

Kommentare (3)

Kommentieren
heri13
0
0
Lesenswert?

Will der Hofer den kikl hinauswerfen?

Zeit wäre es!

Antworten
harri156
0
3
Lesenswert?

Jemand etwas

Neues von der Historiker Kommission gehört?

Antworten
Dilandau
0
3
Lesenswert?

Die machen

gerade Urlaub auf Ibiza.

Antworten