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Wahlen in OstdeutschlandKramp-Karrenbauer bekräftigt klare Abgrenzung zur AfD

CDU-Chefin schreibt Wahlerfolg in Sachsen vor allem Kretschmer zu - Bartsch: "Desaster" für Linke.

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CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer © APA/AFP/JOHN MACDOUGALL
 

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer schließt auch nach den AfD-Erfolgen bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg eine Annäherung an die Rechtspopulisten aus. "Ja, die CDU könne bei der Abgrenzung zur AfD bleiben, sagte Kramp-Karrenbauer am Montag im ARD-"Morgenmagazin".

Das sei so festgelegt, das habe auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Wahlkampf deutlich gemacht. Sie sei überzeugt, dass viele Menschen genau deshalb CDU gewählt hätten. Kramp-Karrenbauer schrieb den Wahlsieg der CDU bei der Wahl in Sachsen vor allem Regierungschef Kretschmer zu. Ihm sei das Ergebnis dort zu verdanken, sagte die CDU-Bundesvorsitzende. Er habe den Umschwung vorangetrieben. Das schlechte Abschneiden der Union in Brandenburg erklärte sie damit, dass die CDU in der Auseinandersetzung zwischen dem SPD-Ministerpräsidenten Dietmar Woidke und der AfD um den Wahlsieg nicht mehr durchgedrungen sei.

Aus den Landtagswahlen waren die CDU in Sachsen und die SPD in Brandenburg trotz klarer Verluste als Sieger hervorgegangen. Sie blieben am Sonntag jeweils stärkste Kraft und hielten die AfD auf Abstand. Diese kam in beiden Ländern mit massiven Zugewinnen auf Platz zwei, bleibt aber ohne Regierungsoptionen. Die Regierungsbildung dürfte in beiden Ländern schwierig werden.

Der Kofraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, bezeichnete das schwache Abschneiden seiner Partei bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am Sonntag als "Desaster" für seine Partei bezeichnet. "Gestern war ein schlimmer Tag für uns", sagte Bartsch am Montag im Deutschlandfunk. Die Linke müsse sich "nach so einem Desaster Grundfragen unserer strategischen Ausrichtung stellen". Ein "Weiterso" könne es nicht geben.

Bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen hatte die Linke 10,7 beziehungsweise 10,4 Prozent der Stimmen bekommen und damit im Vergleich zu den Urnengängen des Jahres 2014 jeweils rund acht Prozentpunkte verloren. Die Linke werde "nicht mehr als die Interessenvertretung im Osten", sondern "zu viel als Bestandteil angesehen", sagte Bartsch.

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