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Tirols Vize-LH Grüne: Felipe zeigt sich offen für Koalition mit Kurz-ÖVP

Die Tiroler Landeshauptmannstellvertreterin und ehemalige Grünen-Bundessprecherin Ingrid Felipe hat sich offen für eine mögliche Koalition mit der ÖVP nach der Nationalratswahl gezeigt.

Ingrid Felipe
Ingrid Felipe © (c) APA/EXPA/JOHANN GRODER (EXPA/JOHANN GRODER)
 

Sollte das Wählervotum für die Grünen so stark ausfallen, dass man die Gelegenheit bekomme, ernsthafte Koalitionsgespräche zu führen, "dann wird man sie führen", sagte die Tiroler Landeshauptmannstellvertreterin und ehemalige Grünen-Bundessprecherin Ingrid Felipe im APA-Sommerinterview.

Zuletzt hatte Felipe erklärt, dass eine Koalition der Grünen mit der bisher bekannten türkisen ÖVP nicht möglich sei und von einem "System Kurz" gesprochen, welches kein Partner sein könne. Damit habe sie aber nicht sagen wollen, dass eine Regierungszusammenarbeit der Öko-Partei unter einem Bundeskanzler und ÖVP-Parteiobmann Sebastian Kurz ausgeschlossen ist. "Ich mache eine Regierungsbeteiligung nicht von Personen abhängig, sondern von Inhalten. Die Grünen stehen jedenfalls nicht dafür bereit, den türkis-blauen Kurs fortzusetzen", betonte Felipe.

ÖVP wird "grüner"

Eine Regierung mit grüner Beteiligung brauche eine "klare ökosoziale und menschenrechtsbasierte Handschrift". "Es gibt Leute in der ÖVP, die dafür einstehen. Die sind dann aber eher schwarz als türkis", meinte die Landeshauptmannstellvertreterin, die einer schwarz-grünen Landesregierung angehört. Sie merke aber, dass es auch in der Bundes-ÖVP eine heftige Debatte gebe, wie man etwa mit dem Klimaschutz umgehe. Sie orte ein "grüner werden" der ÖVP.

Auch für eine mögliche Dreierkoalition aus ÖVP, NEOS und Grünen zeigte sich Felipe durchaus aufgeschlossen. Eine solche Konstellation wäre mit den "richtigen, kooperationsbereiten Protagonisten" schon machbar. Ihre Salzburger Kollegen, die sich in einer solchen Dreierkoalition befinden, würden ihr jedenfalls von einem "guten Arbeiten" berichten.

Hoffen auf zweistelliges Wahlergebnis

Nicht infrage komme für sie ein Eintritt in eine Regierung, sollte die Grünen nur knapp den Wiedereinzug in den Nationalrat schaffe, also beispielsweise bei einem Ergebnis um die fünf Prozent. Sie hoffe, dass ein zweistelliges Wahlergebnis "drin ist", sei aber jedenfalls zuversichtlich, dass das grüne Comeback im Hohen Haus gelingt, so Felipe, die als Bundessprecherin an vorderster Front am Rausflug aus dem Nationalrat im Jahr 2017 beteiligt war. "Es ist spürbar, dass die Grünen im Parlament fehlen. Als Stimme für Ökologie, Klimaschutz, Transparenz und Anti-Korruption", erklärte die 40-Jährige. Die Ausgangsposition sei jedenfalls sehr gut, und: "Der Zeitgeist hilft den Grünen".

Als inhaltliche Grundbedingungen für eine Koalition mit Grün nannte Felipe unter anderem die Umsetzung der Wegekostenrichtlinie 2 mit einem größeren Potenzial in der Bemautung von Schwerverkehr sowie einen "radikalen Ausbau des öffentlichen Verkehrs" inklusive der Realisierung des Österreich-Tickets. "Zudem müssen alle Grauslichkeiten und Widrigkeiten von Türkis-Blau im Fremden- und Aufenthaltsgesetz rückgängig gemacht werden", forderte sie eine Kehrtwende in der Asyl- und Migrationspolitik ein. Dass in Lehre befindliche Asylwerber mit negativem Bescheid abgeschoben werden, müsse sofort, noch unter der derzeitigen Übergangsregierung, "aufhören", verlangte Felipe.

Transitfrage als Tiroler Top-Thema

Mit der Arbeit der schwarz-grünen Landesregierung zeigte sich die seit 2013 im Amt befindliche Landeshauptmannstellvertreterin naturgemäß zufrieden. Hinsichtlich des derzeitigen Top-Themas der Tiroler Landespolitik, der Transitfrage, meinte Felipe, dass durch die verkehrsbeschränkenden Maßnahmen Tirols und seit dem Berliner Verkehrsgipfel "ordentlich Bewegung reingekommen ist": "Die Maßnahmen zeigen Wirkung im Sinne von Interesse wecken". Man brauche nun "Kostenwahrheit und einen fairen Preis auf der Straße". Tirol wolle mit Bayern und Südtirol noch im Herbst ein "Brenner-Korridormaut-Modell" vorlegen, das dann den Nationalstaaten vorgelegt werde - als eine Art Vorstufe und Role-Model für die vehement geforderte Korridormaut von München bis Verona. Für letzteres sei sie jedenfalls "so optimistisch wie noch nie", so Felipe. Die zum Ziel gesetzte Halbierung des Transitverkehrs über den Brenner werde aber wohl erst nach der für 2028 geplanten Fertigstellung des Brennerbasistunnels erreicht, schränkte die für Verkehrsagenden zuständige Landeshauptmannstellvertreterin ein.

Ihre eigene politische Zukunft werde sich in Tirol abspielen, schloss Felipe einen weiteren Ausflug nach Wien aus. Sie werde auf jeden Fall die volle Legislaturperiode bis 2023 im Amt bleiben. Ob sie dann erneut als Spitzenkandidatin der Grünen bei der Landtagswahl kandidiert, sei derzeit offen. Sie habe jedenfalls viel Freude am Amt - auch wenn sie besonders nach Auffliegen der Ibiza-Affäre unter der mangelnden Reputation der Politiker gelitten habe. Dies sei der "persönlichen Motivation abträglich" gewesen. Aber diese Reflexionsphase sei abgeschlossen - und sie voll motiviert.

Kommentare (26)

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BernddasBrot
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Oje ..si tacuisses...

2017 hatte sie im ORF 2 in einem Interview gemeint , sie respektiere alle Religionen ,hätte kein Problem wenn in jedem Dorf neben der Kirche eine Moschee stünde.......Mit wenigen Worten ist sie imstande , alles wieder zu zerstören, aber vermutlich nicht die einzige grüne Dame....( Maurer , Korun etc. )

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Irgendeiner
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Ach wissen sie Frau Felipe,ich seh das anders.Ich schau hin,wie

der Wahrheitsbasti seinen Konkurrenten Kern hat behandeln lassen, unter Sobotkavorschicken,wie er Mitterlehner behandelt hat, was der kleinen ÖVP-Funktionärin in Tirol passiert ist,wie er frech in Redaktionen interveniert hat und intervenieren ließ,wie er das Märchen seines letzten Sprengens sukzessive so geändert hat,daß das am unsäglichen Kickl hängenblieb der diesmal wirklich nichts dafür konnte,wie er freche Märchen erzählte über das Kopftuch bis hin zum Vertragsrecht,wie er Glyphosat nicht verbieten wollte,Staatsziel Wirtschaft postulierte um Umweltgesetze aufzuweichen, ich schau mir an wer ihn finanzierte und wessen Interessen er vertritt,wie er uns eine Technologie die nichtmal breit einsetzbar ist als Placebo hinwirft,sonst müßtma wirklich was tun beim Klimawandel,und Frau Felipe, wie ihm im Angesicht Ertrinkender einfiel es würde noch häßliche Bilder brauchen weil er da die geistige Blaupause abgekupfert hatte und das erst salonfähig gemacht hat,der Ambitionslose der ein Strategiepapierl dafür hatte und der Routen geschlossen hat aber nur sagt daß und nimmer wie und wie das mit dem Art.17 EMRK ginge.Und dann Frau Felipe, weiß ich, an was ich in diesem Leben nicht anstreifen will und ruf weg damit.

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Balrog206
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Irgi

Am besten für Ö wäre eine 3 er Koalition mit Spö-Grünen- Kpö !! Dann kann ich mich schon zur Ruhe setzten und das mit meinem Alter !! Ein Traum wird war, endlich kann ich dann die Welt bereisen , nat nur mit Bahn - Rad , Segelboot und zu Fuß ! Zeit hab ich ja dann !

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Irgendeiner
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Ich bin mit allem einverstanden was nicht türkis-blau

ist, weil das zwangsweise in die Postdemokratie führt und weil wir mit sowas auch keine Chance haben den Klimawandel noch zu begrenzen, ich bin gespannt ob Du in ein paar Jahrzehnten noch so vor dich hinblödelst, aber das erfahr ich wohl nie, dann bin ich GottseiDank schon draußen,aber Du vielleicht nicht.

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Balrog206
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Irgi

Türkis grün und wenn Not Neos , würd ich dabei sein 😉
Hoffe deine Wünsche hast dem Chinesen ami Brasilianer usw usw auch gesagt bzgl Klima !

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Irgendeiner
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Weißt Roggi, was der in Brasilien mit Basti gemeinsam hat,

die Ideologie plus das Atlasnetzwerk,gibt eine Internationale der Turbokapitalisten,wildgewordene Großkrämer halt aber mein Gemüsehändler durfte mir auch nie ins Leben reinpfuschen, da werd ich unleidlich.

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Balrog206
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Tja

Wenn die weiter oben von mir genannte Koalition( rot rot grün) zustande käme , dann wäre das Klima wenigstens das kleinere Problem !

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Irgendeiner
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Ich halte das für völlig inkompatibel, mit den Roten, mit

der alten ÖVP wäre das machbar gewesen, nicht mit der Schnöseltruppe, Roggi,da könnten sie es mit den Blaubergern auch versuchen,wär auch ein Fiasko.Du vergißt immer roggi, das hat mit christlich-sozial,mit wertkonservativ,
mit "Volks"partei,mit bürgerlich nil aber absolut nil zu tun.Sind Mietlinge der IV,man lacht.

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Balrog206
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Irgi

Mir wäre sowieso am liebsten würden neue Kräfte - Parteien ans Ruder kommen ! Mit rot -alt schwarz wird sich in ö nichts verändern , und das wäre sehr sehr wichtig ( Verwaltungsreform usw )

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Irgendeiner
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Die Parteien sind normalerweise eine Frage der Ideologie,aber das würde nur helfen wenn ihr ihnen

zuhören würdet,wo es Euch nicht interessiert bricht dort die Beliebigkeit aus und wir debattieren im small talk Bereich und jetzt nehmt ihr schon Personen die nachweislich charakterlich nicht entsprechen und lügen und betrügen, da helfen dir neue Gruppen mit neuen Fahnen auch nicht weil das Problem Roggi, seid im Grunde immer ihr.

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Balrog206
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Awa

Ge so a schaß sorry ! Dann wähl ich dich , dann lieg ich ja richtig oder ?? Aber nur Leute die glauben sie allein haben die Wahrheit gepachtet , kannst auch kicken !

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Irgendeiner
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Nein Roggi,gibt niemanden der sich nicht irrt, gibt

nur welche die ihre eigenen Fehler korrigieren und solche die es nicht tun,aus Gründen eines zu kleinen Egos,aus solchen der Karriere oder weil sie sich anderweitig verkauft haben, das ist alles.Und mich wirst Du nie wählen können,mich hast du hier einfach und das ist ein Angebot daß Du nicht ablehnen kannst,man lacht.

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100Hallo
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Wahl

Bitte nicht.

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Mein Graz
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@100Hallo

Was nicht?

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100Hallo
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Wahl

Steht groß geschrieben Koalition mit Kurz-ÖVP.

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Mein Graz
3
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@100Hallo

Da bin ich ganz deiner Meinung.

Am besten wäre es, Kurz käme überhaupt nicht in die Situation mit der Regierungsbildung beauftragt zu werden!

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wotschi
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Die Grünen..

braucht niemand. Das ist mit Abstand die schlechteste Partei für ein Land.

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Irgendeiner
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Und Du bist sichtbar ein politisches Genie,

das seh ich an Deiner differenzierten Analyse und am neuen Nick,man lacht.

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Mein Graz
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Sollte sich die Meinung, dass die Grünen mit Türkis koalieren könnten,

durchsetzen sind auch die Grünen unwählbar. Man wählt doch nicht Grün um Türkis zu bekommen!
Schade.

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martinhs
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Man könnte auch grün

wählen, um türkis-blau zu verhindern.

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Mein Graz
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@martinhs

Könnte man. Ich will aber nicht nur Türkis-Blau verhindern, ich will erreichen, dass WEDER Türkis NOCH Blau in die Regierung kommen.

Nur bin ich realistisch: das wird's nicht spielen. Die Türkisen werden die Mehrheit bekommen und dann brauchen's einen Koalitionspartner, wobei ich stark damit rechne, dass Österreich eine Wiederauflage von Türkis-Blau bekommt.

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X22
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Bei den Bedingungen, die die Grünen derzeit stellen,

die ich als Grundbedingung sehe, wird es nicht mehr als ein Koalitionsangbot sein, ich glaube nie und nimmer, dass es Türkis tun wird, das wäre der entgültige Beweis für das Machtstreben von Kurz, heute so morgen so, Hauptsache an der Macht. Ich denke mir auch, dass Kurz innerhalb der ÖVP an Macht verloren hat, dafür gab es zu viele Vorfälle, die im Grunde der gesamten VP schaden zugefügt hat.
Und nehme ich den heutigen Beitrag von Wöginger hinzu macht sich die neue Volkspartei nur lächerlich

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Balrog206
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Aber

Türkis und rot passt ?? Aaaa du willst du rot - grün natürlich ! Aber klar du hast deine Schäfchen ja schon im Trockenen ! Zwei linke Parteien als Regierung geht gar nicht ! Mitte rechts plus links wär zur Probe schon mal ok !

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X22
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Für mich würde in Bezug auf die Pateien jede Koalition, außer mit rechtsrechten Parteien, möglich

dazu müssten die Inhalte stimmen. Mit Kurz wird es meiner Meinung nach schwer werden, auf ein verträgliches, vertrauenswürdiges Übereinkommen auszuhandeln.
Was für alle gut ist, Kurz muss um an die Macht zu kommen, Federn lassen, nur wie will er es anstellen, um Wähler aus der Mitte bzw. vom rechten Rand zu gewinnen muss er divergierende Konzepte anwenden, kann so etwas gut gehen?
Naja, mit deiner Einschätzung bin ich nicht ganz einverstanden, weil für mich die Grünen Mitte links stehen und die Türkisen momentan eher knapp vor dem rechten Eck

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Balrog206
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Ganz

Ehrlich ! Mir wäre sowieso lieber , es würde ganz frische Parteien geben , abseits von rot u alt schwarz ! Den die haben sich das Land aufgeteilt bis in den letzten Winkel und deswegen wird es nie gr Reformen geben , die aber dringend notwendig sind !!!

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X22
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Was das große Dilemma dieses Wunsches ist

man benötigt eine Struktur die dahinter steht, Idealisten würde es m.M. genug dafür geben, nur ohne Background wird es nur "Kurz" zeitig gehen und dann zerlegt es sie. Schau wie schwer sich die Kleinparteien tun, die Neos als letzte Ernstzunehmende Kleinpartei, hätte es ohne Strolz und einen potenten Geldgeber nicht geschafft . Möglich wäre vielleicht noch eine linke Partei, mittig geht in Österreich schwer, da hat die Volkspartei zu viel Untergruppen, obwohl ich es teilweise nicht verstehe, diese Untergruppen haben öfters eine andere Linie als die Bundespartei, wählen tun sie sie trotzdem

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