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NR-WahlSchramböck: "Will wieder Ministerin werden"

Für Ex-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) wäre eine Zweierkoalition nach der Wahl die "Idealkonstruktion". Der Zugang von Asylwerbern zur Lehre müsse neu bewertet werden.

Margarete Schramböck
Margarete Schramböck © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Noch wichtiger als die Koalitionsform sei allerdings, dass man über einen "vertrauensvollen Regierungspartner" verfüge, mit dem man schnell in die "Umsetzungsphase" komme, so die Tiroler ÖVP-Spitzenkandidatin. Bundesparteiobmann Sebastian Kurz werde nach der Wahl "mit allen reden": "Es wird derzeit keiner präferiert oder weniger präferiert."

Das Vertrauen der ÖVP in die FPÖ sei im Zuge des Ibiza-Skandals "erschüttert worden", ausschließen wollte Schramböck eine Neuauflage von Türkis-Blau aber nicht. Dies komme auch darauf an, wie sich die Freiheitlichen "jetzt weiter geben und welche Aussagen sie treffen". Auf die Frage, wie es um ihr persönliches Vertrauensverhältnis zur FPÖ-Spitze bestellt ist, meinte Schramböck: "Wer ist die derzeitige FPÖ-Spitze?" Mit dem designierten Parteiobmann Norbert Hofer habe sie in der Regierung "gut zusammengearbeitet".

Über den Ex-Innenminister meinte die Tirolerin: "Unser Verhältnis zu Herbert Kickl ist bekannt." Sie sei einer Meinung mit Kurz, wonach dieser weder als Innenminister noch in einem anderen Ressort einer künftigen Regierung angehören dürfe.

"Ich will wieder Ministerin werden"

Sie selbst wolle jedenfalls wieder Ministerin werden, machte die St. Johannerin klar - "meinen Fachgebieten entsprechend, etwas das zu mir passt". Es gelte die "Veränderung fortzusetzen". Wichtig sei auch das "Digitale Amt" voranzutreiben - ein "laufendes Projekt", so Schramböck. So wolle sie etwa bei erneuter Regierungsfunktion auch die Möglichkeit eines digitalen Führerscheins sowie die digitale "Verbindung zur Sozialversicherung" in Angriff nehmen. Auch die angekündigte Künstliche Intelligenz (KI)-Strategie soll aufgesetzt und die geplante Lehre für den Bereich Künstliche Intelligenz mit Herbst 2020 realisiert sein.

Zudem will die Ex-Ministerin eine "duale Akademie" mit zwei Jahren verkürzter Lehrzeit nach der Matura und eigenen Berufsschulklassen umsetzen. Der Bund soll dabei den generellen Rahmen vorgeben und die Bundesländer könnten individuelle Schwerpunkte setzen.

Asylwerber in Lehre: Schramböck für Neubewertung

Schramböck stellte eine mögliche Neupositionierung der Volkspartei in den Fragen des Zugangs von Asylwerbern zur Lehre und Abschiebungen während der Lehre bei rechtskräftig ablehnendem Asylbescheid in Aussicht. In Koalitionsverhandlungen mit einem neuen Partner müsse dieses Thema "neu beurteilt" werden.

Kickl kritisiert Schramböck

Wenig begeistert ist Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) von der Ansage der Ex-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP), die Frage der Asylwerber in Lehre in Koalitionsverhandlungen mit einem neuen Partner neu beurteilen zu wollen. Schramböck träume wohl offen von Schwarz-Grün, kritisiert er.

Der Grüne Rudi Anschober schöpft hingegen Hoffnung für seine Initiative "Ausbildung statt Abschiebung", mit der er seit Monaten gegen die Abschiebung integrierter Lehrlinge kämpft. Er appelliert angesichts von Schramböcks Aussagen an die Übergangsregierung und den Nationalrat, wegen negativer Asylbescheide drohende Abschiebungen von Lehrlingen sofort zu stoppen.

Sie würde das dann "neu besprechen", erklärte Schramböck, die in Tirol als Spitzenkandidatin der ÖVP für die Nationalratswahl fungiert und im Bund auf Platz vier kandidiert. Mit dem bisherigen Koalitionspartner FPÖ sei dies bekannterweise "nicht gegangen", spielte Schramböck darauf an, dass die Freiheitlichen vehement auf die derzeitige Regelung pochten, wonach in einer Lehre befindliche, rechtskräftig abgelehnte Asylwerber abgeschoben werden müssen. Gleichzeitig dürfe die Lehre aber weiter "keine Hintertür für Asyl" sein. "Eine Sogwirkung durch die Lehre ist nicht in meinem Interesse", so Schramböck.

Die ehemalige Wirtschaftsministerin warnte auch vor einer Vermischung der Themenbereiche Asyl bzw. Flucht und der von der türkis-blauen Bundesregierung auf den Weg gebrachten Reform der Rot-Weiß-Rot-Card. Ein Land müsse sich Fachkräfte aussuchen dürfen: "Da muss Europa erwachsen werden." Die Reform, die aufgrund der ausgerufenen Neuwahl zwar den Ministerrat aber nicht mehr das Parlament passierte, bleibe jedenfalls auf der Agenda der ÖVP und müsse umgesetzt werden. Durch die Reform soll unter anderem der Zugang zur Rot-Weiß-Rot-Card für den Zuzug von Nicht-EU-Bürgern nach Österreich erleichtert werden. So würden etwa Gehaltsgrenzen gesenkt, auch müsse man vor Antragstellung nicht wie bisher schon eine Unterkunft in Österreich nachweisen.

Kommentare (38)

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mEmeinesErachtens
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Beide Politiker sind tatsächlich "zur Sache" nachweisbar uninformiert und unwissend, naja man kann es auch als Wahlpropaganda sehen die Situation für ihre Zwecke zu missbrauchen.

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"...Denn hier stellt Schramböck eine mögliche Neupositionierung der Volkspartei in Aussicht: Das Thema müsse "neu beurteilt" werden"...
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"...Thomas Drozda SPÖ begrüßte am Sonntag, dass die ÖVP in der Frage der Asylwerber in Lehre nun "auf eine vernünftige Linie einschwenkt"..."
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Faktencheck 1: Die ca. 800 Lehrlinge rekrutieren sich größtenteils als bereits abgelehnte Asylwerber (oder mit einen zu erwartenden negativen Bescheid).
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Faktencheck 2: Beim AMS sind ca. 8.000 Arbeitslose aus der gleichaltrigen Gruppe der Lehrlinge arbeitslos und befinden sich auf Grund ihrer Asylberechtigung im Sozialsystem. Arbeitsplätze vom Burgenland bis Vorarlberg?
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Man sollte sich bemühen mit Gesetzen und deren Vollzug hier Ordnung zu schaffen.

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Antonius
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Na dann

Kurz solls halt einmal mit den grünen oder gar roten "Experten" versuchen,hahaha, dann ist er das nächste Mal nicht mehr die Nummer 1. Die Österreicher wollen türkis - blau, aber mit Herbert Kickl als den sicher besten Innenminister, dafür werden die Herrschaften ja gewählt!

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H260345H
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Rechtsrabiate Politrabauken sind

offensichtlich VORBILDER des Hl. Antonius, der KICKL als Ausgeburt der Unmenschlichkeit geradezu sein Idol!
Wie schwachsinnig und menschenfeindlich manche Lemminge doch sein können!

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Antonius
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naja

hälts halt auch net viel von der Einhaltung unserer Gesetze !

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Irgendeiner
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Ja genau, von nix an Tau,

da wird manches noch ein Nachspiel haben,das 55-Semester das gegen Langzeitstudenten vom Leder ziehen ließ,man lacht.Und du darfst Dir wünschen was du willst und ich auch, das nämlich dorthin wo der Pfeffer wächst,aber vielleicht kommt vorher noch die Koffersache, von der hör ich nämlich irgendwie nichts mehr,aber du sprich nicht für alle Österreicher und schon gar nicht für mich,klar.

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Hausverstand100
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Du bist ja noch schlimmer

Als der Mauthner Markhof, der gibt auch gerne überall seinen Senf dazu.
Hast du eigentlich sonst nix zu tun, als nur den ganzen Tag bemüht hochgeistig wirkende Kommentare zu schreiben?
Und so leicht zu unterhalten, wegen jedem Sch.. wird gelacht....

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Irgendeiner
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Ja,mein 100er, aber bei mir ist es ausnahmslos Dijon.

Und wenn du dich so aufregst wird dich der Schlag treffen und ein bissale vollmundig bist auch, oder was meinst, was Dich, mein Rüpelndes angeht, was ich den ganzen Tag tue oder lasse,ist heiß gewesen heut, nicht,bissale dehydriert? Und mir ist schon klar wos zwickt und zwackt, aber dann sprichs an und fahr nicht so ein lächerliches Programm und noch dazu so hilflos,das wird nicht helfen, ehrlich nicht,ist schwerer mit mir,gell,geht nicht so,nicht,wird noch viel schwerer, ja und man lacht.

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Antonius
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Na

ich sprech für einen Großteil der Österreicher und nicht wie du von der Minderheit lol.

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Irgendeiner
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Man kann die Köpfe zählen oder den

Gesamt-IQ,man lacht.

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paddington1
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Meine Glaskugel

schließt aus diesem Wunsch, dass für Türkis wohl schon feststehen dürfte, dass man wieder Regierungspartei sein wird. Bei der derzeitigen Sachlage muss man damit aber auch gleichzeitig davon ausgehen, dass es sich wieder um eine türkis-blaue Koalition handeln dürfte. Kurz hat aber Kickl als Minister BIS JETZT abgelehnt. Fällt Kurz jetzt schon im Liegen um, träumt Fr. Schramböck von einer FPÖ ohne Minister Kickl oder kurz gesagt: Dafür wieder Kanzler zu werden, dürfte wohl alles akzeptiert werden, was gefordert wird und Fr. Schramböck kann weiterträumen. Hr. Kurz wirds schon richten (und dafür die notwendigen, ihm sooooo schwer fallenden Opfer bringen)

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schteirischprovessa
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Vielleicht sagt dein Glaskugel auch,

dass die Türkisen mehr als 15% vr dem zweiten liegen werden und daher eine Regierungsbildung ohne sie kaum möglich ist. Ausser du glaubst, dass sich rot + blau + grün auf gemeinsame Inhalte verständigen können und die Abneigung untereinander auch noch überwinden. Ich glaub das nicht.

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paddington1
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Lesen

und richtig verstehen ist nicht jedermanns Sache. Macht nichts, vielleicht klappts so manchem ja das nächste Mal.

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Irgendeiner
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Meine Glaskugel sagt mir, daß du zum xten Mal nicht

auf meine Frage nach Deiner frechen Unterstellung antworten wirst und sie sagt mir auch, das Du glaubst die Antwort durch Abtauchen umgehen zu können und überdies sagt sie mir, daß sich das als Irrtum erweisen wird.

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BernddasBrot
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Die werden lachen

bei A 1......

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Irgendeiner
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Ja, ich wollte auch immer Rocksänger

werden aber ich kanns auch nicht,man lacht.

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Irgendeiner
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Addendum:Ah, drei schon kennen

meine Jugendwünsche besser als ich, ich bin unter die Genies gefallen,man lacht.

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Reipsi
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Ja wer will nicht

Minister.in werden , guter Gehalt, große Klappe, was ich nicht weiß kann ich zukaufen, das wünscht sich jeder , liebe Frau “Ministerin“.

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Woeli
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Wer ist das ?

Schramböck als Ministerin .....hab ich da etwas versäumt oder gar eine Bildungslücke ???

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Gedankenspiele
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Frau Schramböck erneut als Ministerin halte ich für eine Drohung.

Nach den Desastern wie digitales Amt (das nur so vor Fehlern gestrotzt hat) und Standortentwicklungsgesetz (Aushebelung des Umweltschutzes zu Gunsten der Wirtschaft) und, und, und... wäre es fahrlässig eine der unfähigsten Ministerinnen der letzten Regierung erneut in ein solches Amt zu hieven.

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Hieronymus01
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Das lechz sie nach türkis-blau

Wenn man das Interview durch den Kopf gehen lässt, dann ist wohl eine Neuauflage von türkis-blau fix.

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ichbindermeinung
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Bürger sollen entscheiden ob abhängige od. unabhängige Regierung

deswegen wäre es lässig, wenn man beim Wahlzettel gleich ankreuzen könnte, ob man lieber eine von den Parteien abhängige oder lieber eine unabhängige Fachexperten-Regierung wie derzeit, haben möchte und auch für welche Koalition man stimmt

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selbstdenker70
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....

Von was redet ihr da eigentlich alle? Diese "Expertenregierung" , die uns als unabhängig verkauft wurde, ist doch nichts anderes als eine Proporzregierung. Und wo ist eine solche unabhängig?

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Irgendeiner
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Das denkerle liegt an was anderem und

den Unterschied kannst deutlich sehen, das sind Fachleute, keine karrieristischen Studienabbrecher, die werden nicht nochmals antreten und wenn sie nicht das erstere hindern würde statt ihre Sachpflichten zu erfüllen und frech Eigenwerbung auf Kosten der Allgemeinheit zu machen würde es das zweitere tun.Bierlein tut ihre Arbeit und macht nicht Photoshooting unter dem gefuchtelten Absondern heißer Luft, durchsetzt mit frechen Unwahrheiten, das ist erholsam.

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Balrog206
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Was

Macht sie den großartiges ?? sie verwaltet und schaut das das Werkel am laufen bleibt ! Dem kurz würd ich schon allein nur für dich wählen 😉

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Irgendeiner
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Siehst Du Roggi, sie macht ihren Job, das ist gut,das wesentliche aber

ist was sie nicht macht,retouschierte Photos verbreiten, Journalisten drangsalieren, Gesetze zu Werbezwecken beschließen,NGOs anpatzen, Rechtsbrüche zur Normalität erklären,über Kopftücher lügen, die tut was sie soll
und das ist nach dem frechen Kasperletheater vorher ungeheuer erholsam.Und mach was Du willst, es ist eine Demokratie und ich denk mir wieder über Dich was ich will,man lacht.

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Geerdeter Steirer
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An die Damen und Herren Politiker............

was ihr wollt und wo ihr eure Tätigkeiten verrichten möchtet das lassen wir mal beiseite, ob ihr wirklich die richtigen Qualifikationen und Ideologien dafür besitzt ist stark in Frage gestellt, an realistischem Denken und deren Durchführbarkeit mangelt es vorne und hinten.

Meiner Meinung zur Folge werden zum Großteil Personen Politiker weil sie im realen Berufsleben sehr oft kläglich gescheitert sind da Ideologien und Vorstellungen mit der Wirklichkeit in keinem Bezug stehen !
Große populistische Sprüche, Überschriften und dgl. in die Luft setzen ist eben einfach viel viel zu wenig!

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