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Parteifinanzen Gusenbauer war der größte SPÖ-Einzelspender im Wahljahr 2017

Ex-SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer war der größte SPÖ-Einzelspender im Wahljahr 2017 - mit in Summe 20.000 Euro. Drozda verteidigt Vereinskonstruktionen von FSG und Pensionistenverband.

Uebergabe Gusenbauer Stipendium Landesregierung Klagenfurt Juli 2018
Alfred Gusenbauer © Markus Traussnig
 

Die SPÖ hat am Mittwoch ihre Parteispenden des Wahljahres 2017 vorgelegt. Demnach hat die gesamte Partei 560.000 Euro eingenommen. Daraus stammen laut der von Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda vorgelegten Liste 107.000 Euro aus Großspenden über 3.500 Euro. Die Umgehungskonstruktionen von SP-Gewerkschaftern und Pensionistenverband verteidigte Drozda.

Die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) und der SP-nahe Pensionistenverband haben 2012 neue Vereine gegründet, um Spenden und Inserate nicht offenlegen zu müssen. Drozda will darin nichts Unredliches erkennen und verteidigt das: "Ich habe nicht gesagt, dass die FSG nichts mit der Partei zu tun hat. Ich habe nur gesagt, das sind Institutionen, die deutlich mehr Mitglieder haben als die SPÖ und daher nicht alles der SPÖ-Sphäre zurechnen lassen wollen."

Sowohl FSG als auch Pensionistenverband hätten mehr Mitglieder als die SPÖ (170.000), daher brauche es eine Trennung. Außerdem wolle jemand, der für die Volkshilfe spende, nicht in der Spendenliste der SPÖ auftauchen.

Außerdem betont Drozda, dass weder FSG noch Pensionistenverband im Wahlkampf 2017 Aktivitäten gesetzt hätten, die in die Wahlkampfkostengrenze eingerechnet werden mussten. In der Spendenliste der SPÖ für 2017 taucht nur eine einzige Zuwendung der SP-Gewerkschafter auf - nämlich eine 5.000 Euro-Spende der FSG younion Landesgruppe Salzburg.

Größter Spender der SPÖ waren 2017 Ex-Parteichef Alfred Gusenbauer, der persönlich und über seine Gusenbauer Projektentwicklung je 10.000 Euro spendete. Ebenfalls 20.000 Euro beigetragen hat die UB Unternehmensbeteiligung. Von Ariel Muzicant und Brigitte Ederer kamen je 15.000 Euro.

Neos nennen SPÖ "unehrlich"

Die Neos kritisieren das Festhalten von SP-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda an den Vereinskonstruktionen bei Gewerkschaftsfraktion und Pensionistenverband. "Damit zeigt Drozda einmal mehr die Unehrlichkeit der SPÖ bei diesem Thema klar auf. Man kann nicht mehr Transparenz fordern und im selben Atemzug vergangene Umgehungen rechtfertigen", so NEOS-Generalsekretär Nick Donig.

ÖVP, SPÖ und FPÖ hätten kein wirkliches Interesse an einer Reform der Parteienfinanzierung, kritisierte Donig. Er plädiert für scharfe Sanktionen bei der Überschreitung der Wahlkampfkostenobergrenze, Prüfrechte des Rechnungshofes, einen Straftatbestand illegale Parteienfinanzierung und die Einrechnung aller Vereine und Vorfeldorganisationen in die Rechenschaftsberichte der Parteien.

Reformgespräche

Drozda vermutet seinerseits, dass die ÖVP noch nicht alle Spenden des Wahljahres 2017 veröffentlicht hat. Bei den derzeit laufenden Reformgesprächen pocht die SPÖ daher nicht nur auf ein Verbot von Großspenden ab 10.000 Euro, sondern auch auf eine Spendenobergrenze. Damit dürfte keine Partei mehr als 800.000 Euro jährlich einnehmen - ausgenommen neue Parteien und Präsidentschaftskandidaten.

Die ÖVP hatte am Freitag ihre Spenderliste für 2017 vorgelegt und der SPÖ vorgeworfen, Spendentransparenz und Wahlkampfkostengrenze mit den Vereinskonstruktionen bei FSG und Pensionistenverband zu umgehen. "Ich kann keine Umgehungskonstruktion erkennen, ich kann nur den Versuch einer Partei erkennen, die von Transparenz redet, aber das Gegenteil lebt, mit Dreck zu werfen um andere in Misskredit zu bringen", kritisiert Drozda in Richtung Volkspartei.

Drozda mutmaßt seinerseits, dass die ÖVP noch nicht alle Spenden für 2017 offengelegt hat. Dies deshalb, weil die Bilanzen der ÖVP-Teilorganisationen (Bünde) im Rechenschaftsbericht der Partei nicht enthalten sind. Dass die Spenden der Bünde laut Gesetz sehr wohl veröffentlicht werden müssen, beruhigt Drozda nicht: "Wie überprüfen Sie, ob der Wirtschaftsbund eine Spende bekommen hat, wenn die Wirtschaftsprüfer sich den Wirtschaftsbund nicht anschauen dürfen?"

Die ÖVP weist den Vorwurf zurück. "In der Spendenliste sind alle Spenden an Bund, Länder, Gemeinden und Bünde enthalten", sagte ein Sprecher auf APA-Anfrage.

Bei den Reformgesprächen will die SPÖ jedenfalls darauf drängen, dass auch die "horizontalen Gliederungen" der Parteien (also die Bünde der ÖVP) in die Rechenschaftspflicht einbezogen werden. Dass die ÖVP dann ähnlich vorgehen könnte wie die SP-Gewerkschafter und einfach neue Vereine zwischen die Bünde und die Partei schalten könnten, glaubt er nicht. Denn im Gegensatz zur SPÖ habe die ÖVP selbst nur wenige Tausend Mitglieder und habe den Kern der Partei in die Bünde "ausgegliedert".

Außerdem drängt die SPÖ auf höhere Strafen für die Überschreitung der Wahlkampfkostengrenze und die sofortige Veröffentlichung von Spenden ab 2.500 Euro. Keinesfalls zustimmen will Drozda aber einem Reformpaket, das auch die von der ÖVP geforderte Kürzung der Parteienförderung enthält, denn man müsse "amerikanische Verhältnisse" vermeiden. Unterstützt wird aber die ÖVP-Forderung nach einem Malus für Parlamentsklubs mit weniger als 40 Prozent Frauen.

"Gesprächsbereit" ist Drozda bei der Kontrolle der Parteifinanzen durch den Rechnungshof, er hält das derzeitige System der Wirtschaftsprüfer aber für ausreichend. Skeptisch ist der SP-Geschäftsführer bei der von Experten und NEOS unterstützten Forderung nach Strafrechtsbestimmungen für schwere illegale Parteienfinanzierung. "Ich verschließe mich der Diskussion nicht", meint Drozda, bezweifelt aber, ob das bei einer Überschreitung der Wahlkampfkostengrenze angemessen wäre: "Hätte die Frau Köstinger ins Gefängnis gehen sollen, weil sie zwei Wochen vor der Wahl gesagt hat, wir liegen gut im Plan?"

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Danke für Ihr Verständnis.

Sakul1
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Gusenbauer...

Was soll da nicht in Ordnung sein....?

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tomtitan
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Parteispenden gehören verboten!!!

Ohne wenn und aber - die ohnehin viel zu großzügige Parteienförderung auf Kosten der Steuerzahler sollte eigentlich vollkommen ausreichen!!!

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fwf
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Merkwürdig

Wenn ein Ober-Kapitalist wie Muzikant als Großspender einer ehemaligen Arbeiterpartei auftritt.

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schadstoffarm
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diese und 1000 andere Fragen

stellt sich die ÖVP. Nur nicht warum man Großspenden stückelt damit sie nicht auffallen.

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schadstoffarm
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die vom Kurz geworfenen FSG Nebelgranate

hat eine Sprengkraft von 5000€ und verdunkelt 2*430000€ Großspenden. Dieser talentierte Altkanzler ist eine Klasse für sich.

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Balrog206
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Schadstoff

Schon komisch im Bericht kommt kein einziges mal euer Lieblingskanzler vor und ihr schreibt schon wieder über ihn 😂
Wie nannte mobile es , die Övp beschönigt immer 😂

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grboh
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schadstoffarm

Ich persönlich halte H. Kurz nicht für besonders talentiert auch wenn ihm das von diversen ÖVP - Granden und vielen Speichelleckern dauernd vorgegaukelt wird und wurde, und er deshalb von sich unsagbar überzeugt ist.

Ich halte ihn für einen sich selbst überschätzenden Egomanen.

Wer sein gestriges Auftreten im "Report" gesehen hat (wen's interessiert - Videothek) hat nur Sätze gehört, die mit IchIchIch beginnen und mit falschen Verdächtigungen aufhören.

"Warum ist das ein Thema, das für Sie so problematisch wirkt?"

Weil es problematisch ist. Gelinde gesagt.
Eher mehr.
Schmutzig.

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mobile49
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@grboh

Punktlandung
Euphemismus war immer schon eine "Stärke" der Türkischwarzen

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Irgendeiner
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Ja,das ist er allerdings nicht in überragender

Strategie sondern in frecher verbaler Manipulation man beachte den Satz
"Warum ist das ein Thema, das für sie so problematisch wirkt?"
Damit sagte der
a)Es ist natürlich gar nicht problematisches wirkt nur auf Tumbe so und
b)der andere soll seinen Irrtum das problematisch zu finden gefälligst legitimieren und
c)eigentlich sollte man darüber gar nicht sprechen müssen.
Ein bißchen viel Präpotenz für einen der noch vor kurzem Erhöhung der Spenden und mehr Anonymität für die Spender forderte und jetzt, wegen dem Wahlkampf in dem er natürlich auch nicht ist auf einmal Transparenz kräht,der Sprengi der sich schon bei der frechen Wahllkampfkostenüberschreitung des letzten Males fröhlich erklärte,man solle sich nicht aufregen weil das k ö n n t e wer anderer ja möglicherweise auch getan haben,ein rechtlicher wie moralischer Vollholler.Und er hat die Knete in Tranchen genommen und damit wars der Kontrolle entzogen und posaunt jetzt, da wären keine Gesetzesbruch,der Held der Juristerei, der Eingriffe in Verträge Dritter unverschämt und ahnungslos zur Toleranz erklärte,nur das will ich näher vidiert haben, da gibts bei Gesetzen nämlich dieses Abstellen auf den Willen des Gesetzgebers und der war m.E. nimmer,daß man etwas Kontrollwürfiges durch Stückeln unterläuft,sonst schmuggle ich hinkünftig immer dreißig Stangen Zigaretten,indem ichs einzeln zu Fuß über den Grenzübergang trage,er ist ein Basti, tut ihn weg.

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AAltausseer
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Thema verfehlt!

Zitat Neos: "Damit zeigt Drozda einmal mehr die Unehrlichkeit der SPÖ bei diesem Thema klar auf. Man kann nicht mehr Transparenz fordern und im selben Atemzug vergangene Umgehungen rechtfertigen"

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Irgendeiner
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Wenn ich einem Vorposter inhaltlich

antworte auf etwas was der sagte und das erweitere,wie kann ich da das Thema verfehlen, das wäre nur möglich wenn ich auf was antworte das der gar nicht gesagt hatte, so wie Du, denn ich sprach von ziemlich unbeholfenen eristischen Debattentricks eines Fuchtlers,Themenverfehlungen kamen nicht vor.Und wenn Du mir vorschreiben willst worüber ich zu sprechen habe könnte ich diese Idee invers umarmen,nur so ein Hinweis.

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Balrog206
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Irgendeiner

Was hätte unser Entminungsdienst den gesagt hätte Sankt Sebastian mit Kickl weiter regiert??

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Irgendeiner
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Ach, ich beneide Dich, mein kleines Monster aus Moria, in den Minen muß es herrlich kühl sein, aber zur Sache,der Entminungsdienst hätte gesagt was er immer sagte, nämlich daß diese Regierung sozusagen zweiseitig untragbar ist,sowohl moralisch wie auch intellektuell.Aber du gibst dem Entminungsdienst Gelegenheit über das Einschmuggeln von Prämissen in scheinbar harmlose Fragen zu sprechen,denn

Deine insinuiert quasi als tacit knowledge, Basti hätte nicht wegen dem Video (seine Version I) sondern wegen Kickls böser Taten (Dein Version ) die Koalition gesprengt, während er nach dem Intermezzo mit Blümel der das Angebot einer Fortführung (seine Version 2) als absurd bezeichnete,ging nicht, waren zu viele dabei ,das neue Märchen erzählte (seine Version 3),er hätte gesprengt weil er Kickl fürderhin nicht zugetraut hätte, die diesbezügliche Untersuchungen durchzuführen.Passiert ist aber das Folgende, da kam das Video,Strache mußte gehen und dem hat er eine Fortsetzung in die Hand versprochen.Aber dann und erst nachher ist er auf die Idee gekommen,er ist halt ewig auf seinen Vorteil bedacht, man könnte das IM zurückholen und hat Druck auf die Blauberger gemacht,aber da hat er sich verrechnet, die haben gemauert und dann, Roggi und erst dann hat er gesprengt und zuerst Blümel zum Leugnen des Angebots der Fortsetzung vorgeschickt und als das nicht ging,es an Kickl festgemacht,dessen Verhalten ihm weder bei BVT noch bei den Flüchtlingen verdächtig war aber der das jetzt blitzschnell wurde, bei einem Video mit dem der Hoppe Reiter wirklich nichts zu tun hatte,ich sags Dir so, Roggi, verpopschen kann ich mich selbst, wenns Studienabbrecher versuchen beiß ich Sie.

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mobile49
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@Irgendeiner

Ich freu mich riesig , Dich wieder hier zu finden . Ich mußte einige User schon beruhigen , weil sie sich Sorgen um Dich machten (es waren nur nette Fragen ) !

Der Blendfuchtnichtanpatzer ist im "Nicht" Wahlkampf durch Österreich , dadurch kann er dann die "Wahlkampfkosten" so gering wie möglich halten . So eine Roßtäuscherei , eine Frechheit sondergleichen !
Aber Du wirst das ja sicher alles mitverfolgt haben , auch wenn Deine Gedanken bei Shakespeare waren .
Ich freu mich , Deine Kommentare wieder zu lesen

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Irgendeiner
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Danke mobile,

aber ich sagte gestern schon nachdem ich ein bißchen nachgearbeitet hatte,auch ohne mich sind hier viele sehr kritisch und fleißig gewesen,aus meiner Sicht sind wir was die Kritikfähigkeit betrifft seit dem Flüchtlingsforum schon ein großes Stück weitergekommen,niemand ist unersetzlich,die Friedhöfe sind bekanntlich voll von denen die sich dafür hielten,den Fehler mache ich sicher nicht,ich bin Vater,manchmal ist es notwendig sich zunehmend überflüssig zu machen,nur was selbst denkt kann auch stehen.Aber keine Angst,solange Basti dräut,kein böses Wort mich reut,man lacht.
Und ja,Du hast recht,das eine ist,daß der dann sagen kann daß er ja ganz edel nur einen kurzen Wahlkampf führte weil er jetzt,naja, irgendwas anderes tut,was man sensu neuer Stil als "neuen Nichtwahlkampf" bezeichnen müßte,man feixt und dann muß er das dann auch noch nicht einrechnen,was ihn meiner Vermutung nach aber nicht daran hindern wird nochmals zu überziehen weil die Idee, daß das wer anderer auch getan haben k ö n n t e immer vorzutragbar ist und man hats ja schon einmal gefressen.Ja, frech wie,naja, ein Basti halt.
Aber danke für die Blumen,mögen die Iden des September einen Wunsch Realität werden lassen und ein Studienabbrecher einen anderen Beruf verfehlen.

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mobile49
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@Irgendeiner

Bei der Kurz`schen " Segnung " in der Stadthalle war mein erster Gedanke : Ausgerechnet jetzt ist Irgendeiner nicht greifbar !
Ja ich weiß , wer glaubt er sei unersetzlich wird als 1. ersetzt

Ein bisserl blättert der Lack aber schon ab , nur die engsten Parteiler schreiben noch im " Kreis " und übertreffen sich fast mit den "aber die anderen " oder " er war ja so gutvorbereitet " etc.

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Irgendeiner
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Ja, mobile, ich hätte da gerne

auch ein Hochamt abgehalten und die Bibel zitiert,denn wo man der wortgebundenen Sichtweise und einem obskuren Fundamentalismus frönt spielt ein Agnostiker gerne mit.Und ja,wir werden alle ersetzt,eine schlichte Frage der Zellbiologie,aber ich wollte auf was anderes raus, wenn du versuchst andere hierarchisch zu steuern um Vorbeter zu bleiben ruinierst die Idee für die Du eintrittst, denk rezent an Jörg,der hat alles mit Eigenleben weggebissen und als er starb blieb da, naja, nichts und das fiel dann,nicht, daß das nicht gut gewesen wäre,aber nicht für die,man lacht.Und naja, der Teflonbasti hat wohl keinen Lack aber auch Teflon verkratzt,und ich hab eine sehr spitze Gabel.

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mobile49
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@Irgendeiner

Diese Hitze . Die armen Rotläufer .Die einzige Antwort die ihnen einfällt
Mann und Frau lacht

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Irgendeiner
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Ja, leider leiden nicht nur die,

beim Tropenbesuch ohne Ortswechsel und so werden diese Helden wohl müde und die letzte Handbewegung ist ein Strich.Alternativ gibts dafür natürlich auch noch eine Begründung die auf den intellekt abstellt,man tut eben das.

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