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NeuwahlKurz verzichtet vorerst völlig auf Gehalt

August Wöginger soll Klubobmann bleiben, Kurz geht auf Österreich-Tournee. Kurz übt Funktion als Bundesparteiobmann ehrenamtlich aus.

STATEMENT SEBASTIAN KURZ (OeVP)
© APA/HELMUT FOHRINGER
 

Der bisherige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird nicht Klubobmann im Parlament und auch sein Nationalratsmandat nicht annehmen. Das teilte ein Sprecher von Kurz am Dienstag der APA mit. Auch auf mögliche Gehaltsfortzahlungen werde der ÖVP-Obmann verzichten - die ihm aber ohnehin nicht zustehen.

August Wöginger wird weiterhin Klubobmann der ÖVP bleiben. Er habe das bisher schon ausgezeichnet gemacht und er genieße das volle Vertrauen von Kurz, erklärte der Sprecher.

Kurz werde nun zunächst "alles tun, um eine geordnete Übergabe an die neue Übergangsregierung sicherzustellen", kündigte der Sprecher an. Danach werde er quer durch Österreich unterwegs sein, "um bei den Menschen um Unterstützung für die Fortsetzung seines Kurses zu werben".

Dass er im Gegensatz zu den bisherigen Ministern nicht mit der Fortführung der Amtsgeschäfte betraut wird, sondern Finanzminister Hartwig Löger diese Aufgabe interimistisch übernimmt, begründete der Sprecher damit, dass es nach dem Misstrauensvotum im Parlament darüber "Einvernehmen" zwischen Kurz und Bundespräsident Alexander Van der Bellen gebe.

Kurz verzichtet ab Juni damit komplett auf ein Gehalt. Er hat aufgrund seines Verzichtes auf die Rückkehr in den Nationalrat keinen Anspruch auf Gehaltsfortzahlung als Ex-Regierungschef. Laut Bundesbezügegesetz steht Politikern, die aus dem Amt ausscheiden, zwar für bis zu sechs Monate eine "Bezugsfortzahlung" von drei Viertel des regulären Einkommens zu. Allerdings schließt ein Rückkehrrecht in den Nationalrat (das Kurz hat) eine Bezugsfortzahlung aus - und zwar auch dann, wenn das Mandat nicht angenommen wird. Das Abgeordneten-Gehalt liegt bei etwa 8.900 Euro brutto, als Klubobmann würde man auf rund 15.000 Euro kommen, hieß es in der ÖVP.

Kommentare (99+)

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wischi_waschi
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Kurz

Kurz hat die Regierung mit den Altövpeler gesprengt und sonst Keiner.
Leider wird er wieder gewählt werden.
Meine Stimme hat er definitive nicht.

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UHBP
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Kurz verzichtet vorerst völlig auf Gehalt

Man hätte auch schreiben können: Kurz verzichtet vorerst völlig auf die parlamentarische Arbeit. Dass man dann auch kein Gehalt bekommt, ist für den Normalbürger selbstverständlich, für Spitzen-Politiker anscheinend nicht.
Kurz war Spitzenkandidat für den Nationalrat um ein Nationalratsmandat. Jetzt dieses Mandat nicht anzunehmen ist sehr seltsam, spiegelt aber wieder wieviel er von den Nationalräten und deren Arbeit hält - diese Arbeit ist ihm anscheinend zu minder.

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ARadkohl
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@UHBP

Wie bezeichnet man das Gegenteil? Sesselkleber!
Woher willst du darüber urteilen, dass ihn diese Arbeit zu minder ist? Wohl nur eine Meinung von einem, den Kurz nie was recht machen kann. Behalts für dich- interessiert mich nicht.

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Irgendeiner
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Pro domo:Also Lucy,heut hast zum Schluß richtig geschwächelt,

Du wirst doch nicht so spät fremdeln,der Messias wird zwar adoriert aber tiefböse Kräfte sägen an dem Ast an dem er sich festklammert,jetzt hat er nicht nur die bei Verstand gegen sich sondern auch die Blauen und Kickl steht ihm im Gschichterldrucken nichts nach und der hat nicht nur die öffentlichen Verfehlungen sondern auch noch die Interna,sieht nicht gut aus Lucy, gar nicht gut,es ist Zeit die Flagge zu setzen,zuerst den Drachen und naja, dann vielleicht den Holperreimer,das krieg ich nach meiner restlosen Vernichtung dann aber nicht mehr mit,man lacht.

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adabei11
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Kurz

allen Menschen Recht getan, ist eine Kunst die niemand kann

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Irgendeiner
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Außerdem kann man viele manchmal

und wenige immer dummschwätzen,aber nie alle dauerhaft belügen.

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fortus01
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Es geht wieder los!

Aus einem Interview im Mitbewerb:
Neos fordern von Ihnen die Offenlegung Ihrer 13 Millionen Wahlkampfausgaben von 2017. Werden Sie das tun?
Man muss die Einnahmen der Partei offenlegen. Die Ausgaben muss man nur dem Rechnungshof bekannt geben.
Die Kriegskassen der IV sind schon wieder prall gefüllt, der Messias kann jetzt vier Monate wahlkämpfen, der Preis spielt keine Rolle, muss ja eh' nicht deklariert werden, außerdem haben die anderen ja eh' mehr ausgegeben..........usw., usw.

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H260345H
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Unfassbar, für wie blöd der geschaßte KURZ

die Österreicher hält!
Er kündigt großmäulig an, auf die Fortzahlung seines üppigen Gehaltes, wohl wissend, dass ihm GAR KEINE FORTZAHLUNG ZUSTEHT, zu verzichten!!
Er kann es sich auch sicherlich leisten, haben die Großindustriellen doch Millionen gespendet, zwar für die TÜRKISEN, doch ER ist schließlich der OBERTÜRKISE!

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ARadkohl
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Mir kommen gleich die Tränen...

.

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Irgendeiner
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Wieviel ist eigentlich

von dem Körberlgeld noch da?

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adabei11
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HC

da musst du die Zwetschken fragen, wie viel Geld noch da ist

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Irgendeiner
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Warum, ich will jetzt wissen

was mit den 30 Mille von Basti passiert ist und eine Abrechnung,die anderen werma natürlich auch fragen,war ja ein gemeinsames Projekt, das Körberlgeldnehmen, neuer Stil halt.

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mapem
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Vermutlich nur mehr ...

das Körberl ...

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Irgendeiner
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Ja,mapem, das kommt davon wenn man Kinder mit Werbung sozialisiert,

erinnern sie sich noch "Wo ist das Körberl,bitte? Wo ist das Körberl ?" hat Basti wohl voll internalisiert.Und dann legt er auch noch Überraschungseier,man lacht.
Und weil er so schön seine zweite Regierung aus Eigennutz gesprengt hat ist er jetzt auf Facebook vorne,Strache hat auch noch im Rayon politischer Unverschämtheiten seinen Meister gefunden.Sie sehen,mapem, ich kanns gar nicht blöde nennen,man soll nunmal nicht beschönigen.

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mobile49
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@Irgendeiner

ich kenne mich bei Facebook nicht aus , weil ich mich verweigere ,aber ist es möglich , dass man sich selbst liken kann , nun hätte er ja Zeit genug dazu ? Vielleicht für viele eine extrem dämliche Frage ,auch egal .

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Irgendeiner
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Naja,mobile,

da frägst Du zielgerichtet den Falschen, auch wenn mich hier schon Genies dort entdeckt zu haben glaubten war ich dort nie, ich hab noch nichtmal ein Wischding, fake-accounts scheints zu geben, wie aufwendig oder wie stark das kontrolliert wird kann ich Dir nicht sagen,ob Du sowas wie die grüne Ipsation hier auch dort hast und ob es sich auszahlt weiß ich nicht,ich hab mich damit nie detailliert auseinandergesetzt.Und schon möglich, daß Du follower in irgendeiner Form zukaufen kannst,in dem Fall hab ich aber keine Verschwörungstheorie,ich weiß einfach zu gut worunter ich lebe,so ein armer Basti, so liab.Vielleicht kann Dir ein Jüngerer besser weiterhelfen,mich stört schon welches Gewicht der Krempel im Leben der meisten annimmt,aber sicher für immer ohne mich.

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mobile49
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@Irgendeiner

Du bist also auch Wischdingfreizone , mein Ding hat auch nur Telefon und Kamera mit nix .
Danke für die baldige Antwort .Eigentlich ist es wurscht , ob wir wissen , wie`s im Gsichtsbuch zugeht oder wie nicht
Eben höre ich unseren Bundespräsidenten , wir haben ein Mordsdrummglück mit ihm und ich glaube , dass wird den Österreichern immer mehr bewußt , selbst denen , die ihn nicht wählten.

Frau lacht

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Irgendeiner
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Ja, mit dem hatten wir das einzige Glück in letzter Zeit,

ich denk mir Grauen daran daß der NLP-Norbert dort sitzen könnte,und morgen seh ich dann im Print was Basti heut gesagt hat und wie er die Schuld am Regierungsende den Blauen hingeschoben hat,ich weiß jetzt schon daß der Spagatt eine Blutgrätsche wird weil ich die vorhergegangen Aussagen nimmer vergeße,da gibts keinen sauberen Ausgang mehr,und dann hab ich Spaß,er rudert immer so schön von einer Position zu anderen und jetzt werma ihm die Route schließen,man lacht.

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brunnholzer
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KURZ-Schluss

Ihr ROTEN habt wohl einen totalen KURZ-Schluss bei euren Spitzenfunktionären. Einen Tag nach einer bitteren Wahlniederlage einen Sieg zu feiern, ist wohl nur um das Parteivolk ruhig zu halten. Nur 3 Monate, bis September sind schnell vorbei, und dann kommt endgültig die Stunde der Wahrheit !

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Irgendeiner
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Oh ja, die Stunde der Wahrheit,genau das strebe ich an,

wenn die Lügen fallen wie die Fliegen und der Deckel des Märchenbuches mit Jugendverbot endlich zugeklappt ist,wenn wildes Schwadronieren, Verdrehen der Tatsachen und Fuchteln zur Ablenkung in Heulen und Zähneknirschen übergeht, wenn was in die harte Grenze von Sachverhalt und freier Assoziation läuft,das wird schön und das Beste,niemandem wird dabei was weggenommen,man lacht.

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mEmeinesErachtens
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sorry, ausgesprochener Schwachsinn der hier verzapft wird,

der Artikelschreiber noch die Poster haben den Ausspruch von Kurz verstanden noch begriffen, der korrekt und sachlichen Bezug zu seinen NR Mandat hatte; würde er das Mandat annehmen dann besteht verständlicherweise eine sinngemäße Entgeltfortzahlung; mit dem Verzicht auf das Mandat, verzichtet er auf die Fortzahlung jedwegere Bezüge

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Irgendeiner
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Der Sprecher hatte gesagt,als der Verzicht auf den Sitz

schon bekannt war, der würde auch auf alle Gehaltsfortzahlungen verzichten,auf die er aber dann gar keinen Anspruch hat, klaro. Ist so wie wenn man eine Regierung aus Empörung über ein Korruptionsangebot sprengt weil Kickl nicht geht,ein Märchen aus Bastihausen.

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BernddasBrot
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Ich , Ich , Ich...

und nochmals Ich..

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voit60
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Narzissten

sind eben so

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Mein Graz
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Wie kann man auf etwas verzichten, das einem gar nicht zusteht?

Muss man dazu Kurz heißen?
Ich verzichte jetzt auch auf das Gehalt eines Kanzlers, zwar schweren Herzens, aber ich tus.

Die Propagandamaschinerie schlägt wieder voll zu, Kurz verkündet und seine Jünger rufen "Bravo, Messias! ER ist der Beste!".

Dass er auf das Nationalratsmandat verzichtet steht ihm zu, m.E. macht er es aus Berechnung. Denn dort müsste er sich Fragen stellen, Antworten geben und Schwafeln würde nicht ausreichen - er würde demaskiert.
Reines Kalkül, ganz nach der sicherlich schon am 18.5. ausgearbeiteten Strategie.

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Irgendeiner
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Ich mein Graz geh noch weiter,

ich verzichte darauf hinkünftig Miniröcke zu tragen und die Weltherrschaft anzutreten, top das mal.

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