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Die Justiz prüft bereits"Strache und Gudenus sind rücktrittsreif"

Die Oberstaatsanwaltschaft wurde mit der Prüfung von strafbarem Verhalten in Zusammenhang mit der Video-Affäre beauftragt. Neos, SPÖ und Liste "Jetzt" fordern, dass FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Klubobmann Johann Gudenus Konsequenzen ziehen. "Diese Regierung ist am Ende".

INTERVIEW: MEINL-REISINGER
Meinl-Reisinger (Neos): "An Neuwahlen führt kein Weg vorbei" © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Fassungslos reagiert NEOS-Vorsitzende und Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger angesichts des heute bekannt gewordenen Videos von Vizekanzler Heinz-Christian Strache und FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus: "Wenn sich dieser Bericht und dieses Video als wahr herausstellen sollte, ist eines klar: Strache und Gudenus sind rücktrittsreif. Und ebenfalls klar: Diese Regierung ist am Ende, das muss auch Sebastian Kurz einsehen. An Neuwahlen führt kein Weg mehr vorbei", so Meinl-Reisinger.

Die Plattform "aufstehn.at" stellte eine Rücktrittsaufforderung live, der sich innerhalb weniger Stunden tausende Menschen per Online-Unterschrift anschlossen.

"Gestern sind wir NEOS noch im Parlament von der FPÖ verlacht worden, als wir die Russland-Verbindungen der FPÖ thematisiert haben. Und jetzt sehen wir dieses Video. Von Verschwörungstheorien kann wohl keine Rede mehr sein", erklärt Beate Meinl-Reisinger. "Ob es von Kanzler Kurz wirklich klug war, unsere Warnungen so in den Wind zu schlagen und eine reine Wahlkampfrede zu halten, muss er wohl für sich entscheiden", so Meinl-Reisinger, die sich vor allem in dem Punkt, dass es ein System der illegalen Parteienfinanzierung gibt, mit der heutigen Geschichte bestätigt sieht.

"Dass der heutige Vizekanzler offen mehrere Möglichkeiten in Aussicht stellt, wie Gegenleistungen an die "russische Oligarchin" aussehen könnten und dabei Möglichkeiten illegaler Parteispenden nennt, lässt mich als Politikerin und Bürgerin fassungslos zurück. Solche Aussagen dürfen nicht ohne Folgen bleiben", so Meinl-Reisinger abschließend.

Oberstaatsanwaltschaft prüft

Das heimlich gefilmte Video, in dem Heinz-Christian Strache - damals Oppositionsführer, heute Vizekanzler - über verdeckte Parteispenden an die FPÖ und etwaige Gegenleistungen spricht, hat bereits die Justiz auf den Plan gerufen, berichtete der "Kurier" am Freitag. Laut Justiz-Generalsekretär Christian Pilnacek wurde die Oberstaatsanwaltschaft mit einer Prüfung beauftragt.

Pilnacek warnte aber, dass man sich noch kein Gesamtbild der Lage machen könne: "Es liegen vorerst nur Video-Ausschnitte vor, der Zusammenhang lässt sich nicht beurteilen." Es stelle sich aus juristischer Sicht die Frage, ob es sich nur um Gerede gehandelt habe oder es konkrete Hinweise auf ein strafbares Verhalten gebe.

Bitte um Video-Material

Die Justiz werde bei den beiden Medien - "Süddeutsche Zeitung" und "Spiegel" - um das gesamte, ungeschnittene Videomaterial bitten, "und dann die erforderlichen Schritte setzen", sagt Pilnacek. Ob Ermittlungen eingeleitet werden, sei deshalb noch offen, die Prüfung des Videos sei nun der erste Schritt.

Die "Süddeutsche Zeitung" hat allerdings schon betont, dass sie die Originalaufnahmen nicht zur Verfügung stellen werde.

Schwere Strafrechtliche Verstöße

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner bezeichnet das Video als "beispiellos in der zweiten Republik". Es gebe schwere strafrechtliche relevante Tatbestände gegen den Vizekanzler. Sie fordert, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz beim Bundespräsidenten die Entlassung des Vizekanzlers in die Wege zu leiten.

"Strache entlassen"

"Vizekanzler Strache ist für Österreich nicht mehr tragbar. Bundeskanzler Kurz muss ihn augenblicklich entlassen", fordern die Klubobleute von JETZT, Wolfgang Zinggl und Bruno Rossmann.

"Das vom Spiegel und der Süddeutschen Zeitung heute publizierte Video zeigt den Vizekanzler und den FPÖ-Klubobmann Gudenus nicht als Repräsentanten der Republik, sondern einer völlig verluderten Gesellschaft. Im vermeintlichen trauten Beisammensein war es möglich, Gudenus und Strache die Maske abzunehmen und ihre wahre Fratze zu zeigen", meint Zinggl.

"Ihre angeblichen Vernetzungen und ihre Allmachtsfantasien sind der schlimme Höhepunkt einer Serie von Negativnachrichten über unser Land seit Beginn dieser Regierung. Die Spitzen der 'Heimatpartei' ziehen ohne Genierer nicht nur ihre Wählerinnen und Wähler in ein Licht der Verkommenheit. Ganz Österreich ist unendlich blamiert - die Welt lacht über ein Österreich mit einem Vizekanzler, der die Zuneigung einer russischen Oligarchin sucht. Allen, die sich um ein funktionierendes Österreich bemühen, bleibt das Lachen im Hals stecken", sagt Klubobmann Rossmann.

"Ab sofort übernimmt der Bundeskanzler allein die volle Verantwortung für den rapiden Niedergang Österreichs und sein weltweites Ansehen", hält Klubobmann Zinggl fest.

Die SPÖ zeigte lange keine offizielle Reaktion. Einer der ersten, der sich zu Wort meldetete, war der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer mit einem Facebook-Posting: Er erwarte den sofortigen Rücktritt von Strache.

Auch der Grüne EU-Spitzenkandidat Werner Kogler ist fassungslos: Er verweist Strache von der Oppositionsbank über die Regierungsbank als nächsten logischen Schritt auf die Anklagebank:

 

Kommentare (32)

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heku49
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Rücktrittsreif

Schon passiert.......und Hofer wundert sich was denn alles möglich ist.😁😁😁😁😁

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scionescio
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Auch um Agitation gegen andere Parteien ging es. Wenn man kompromittierendes Material aus dem Privatleben seiner politischen Rivalen beschaffen könnte und im Ausland lancieren würde, dann würde niemand wissen, dass die FPÖ dahinter steckt: "Würde es uns gelingen, von einer Seite Fotos zu organisieren, die wir übers Ausland spielen, würde die andere Seite glauben, die andere war's und der atomare Krieg geht los. Es muss uns das Kunststück gelingen, eine Seite sichtbar zu machen, damit die andere losschlägt."

Noch Fragen - allein dafür gehört er die nächsten 10 Jahre eingesperrt!

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gerbur
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Politisch muss man

sofort den "Notstand" ausrufen. Die gesamte Regierung muss verschwinden und für die nächsten Jahrzehnte darf kein Einziger aus dieser Regierung mehr Verantwortung für diesen Staat übernehmen. Kurz wird sicher bei Herrn Benko einen Job finden, Hofer soll meinetwegen Buschpilot werden und Kunasek Kantinenchef im UO Kasino. Strache wird wohl hinter Gefängnismauern landen.

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Balrog206
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Gerbur

Und du fängst bei Eva G bei novom an oder 😂 aber als was 🤔

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Lodengrün
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@Bali

Dein Traum vom Reservegott ging den Bach runter.

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georgXV
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???

völlig losgelöst vom Inhalt dieses Videos, der selbstverständlich schärfstens zu verurteilen ist, stellt sich für mich die Frage, warum dieses Video erst jetzt und nicht schon 2017/18 veröffentlicht wurde !!!

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bmn_kleine
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Es ist gekommen, wie es kommen musste

Mit der FP ist eben kein Staat zu machen. Da nützen auch Message-Control und demonstratives Nicht-Streiten nichts. Die FP ist eben verkommen. Zusätzlich zu dem schon aus Kärnten sattsam bekannten "Part of the game"-Verhalten ist bei der Strache-FP auch noch der Rechtsextremismus dazugekommen. Sogar das in unzähligen Fällen der blauen Einzelfälle demonstrative Schweigen von Kurz hat nichts genützt, dass diese Regierung zumindest eine Legislaturperiode übersteht. Jetzt kann nicht einmal er schweigen.

Je früher dieser Alptraum zu Ende ist, desto besser!

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ARadkohl
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Ohhh mein Gott!!

Was ist aus unserem Land geworden!!!

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jg4186
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Bitte nicht!

Lassen wir bitte Gott aus dem Spiel.
Das kommt raus, wenn man gott los wird, sich selbst zum Höchsten und Wichtigsten erklärt - steht schon in der Bibel seit 2000 Jahren.

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mobile49
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beim Artikel über Pilnacek

hab ich noch gefragt,was die unabhängige Justiz wohl mit der Ära Kurz aufzuarbeiten hat-das war vorgestern!
So schnell wollt ich eigentlich keine Antwort darauf bekommen

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hgw22
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Erschreckend die Körpersprache der beiden Typen. Solche Leute sitzen bei uns im Parlament.

Herr Gudenus war auch Wahlbeobachter bei den "Wahlen" auf der Krim. Für ihn war dort alles in Ordnung...Naja, wenn man das Video sieht wird alles verständlicher.
Ich hoffe auf den Rechtsstaat.

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mobile49
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Die FPÖ Zentrale tobt von wegen "illegales Video"

müßten die sich nicht eher da zuhause fühlen,die Aussagen darin bestätigen das doch , möchte man meinen

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Kunierer
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Da haben aber die Linkslinken volle Arbeit geleistet

tönt es bereits von den blaunen Huldigern aber was Sache ist bleibt Sache, die FPÖ ist korrupt und dies war bereits bei anderen Anläßen der Fall da führt kein Weg vorbei. Kurz bleibt nichts anderes übrig als Neuwahlen und da wird er sich warm anziehen müssen.

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Mein Graz
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Werte Redaktion,

der Hauptartikel zu diesem ist nicht mehr abrufbar. Es erscheint eine blanke Seite, wenn ich auf den Artikel gehe.
Kann das bitte in Ordnung gebracht und dieses Posting dann gelöscht werden?
Danke!

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X22
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Die dürfen ein Problem haben, es sind kaum aktuelle Artikel zu finden

wie ich persönlich mitgekriegt habe, waren diese Wochen einige Firmen mit denen ich in Konakt stehe, Hackernangriffen ausgesetzt. Möglich das es auch die Kleine getroffen hat

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Mein Graz
0
6
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@X22

Es kommt immer wieder vor, dass ein Artikel nicht abrufbar ist - war auch in der Vergangenheit schon so. Ich vermute mal technische Probleme dahinter.
Ich schreib dann meistens eine kurze Meldung an die Redaktion, ich möchte sie einfach nur darauf aufmerksam machen - und meist wird das dann ziemlich schnell wieder repariert...

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Mein Graz
0
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Funktioniert wieder,

danke.

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mobile49
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warum ist der Zugang zum Hauptbericht dieser Staatsaffäre nicht mehr gegeben ?

Wer verhindert das??

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Balrog206
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Mobile

Hc wahrscheinlich ! Wer den sonst oder kurz !

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Aleksandar
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Haken

Einen Haken hat die Sache:
Die Süddeutsche Zeitung hat angekündigt, die Originalaufnahmen nicht herauszugeben.
Die Oppositionsparteien reagieren äußerst heftig.
Sollte sich herausstellen, dass das Video aus dem Zusammenhang gerissen wurde, dass alles ganz anders ist, als die meisten jetzt glauben, profitiert wer davon?

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ichbindermeinung
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Im Land der Pinocchios

Leider weiss man nicht mehr, wen man überhaupt was glauben kann.

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Mein Graz
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@ichbindermeinung

Dass man den Blauen nicht trauen kann war mir immer schon klar.
Dass man den Türkisen nicht trauen kann hat Kurz mit seinem "ambitionslosen" Strategiepapier bewiesen.

Viel bleibt da nicht mehr übrig...

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Balrog206
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Mein

Gebe dir recht , aber komisch ist das es mir bei den Roten auch immer so geht , und eigentlich etwas abgeschwächt auch bei allen anderen die einmal zumindest sich in div Ämtern u Schalthebeln festgesetzt haben ! ( Farbe egal )

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altbayer
20
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Chance für Neos

Es ist sicher eine Chance für NEOS an die Macht (und auch an die Kohle) zu kommen.
Sollte die FPÖ jetzt baden gehen, werden viele FPÖ Wähler zu den Türkisen wechseln, vielleicht kommt die ÖVP dann auf ca.40% -die NEOS auf 10 % - und wir hätten eine Wirtschaftsregierung.

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Mein Graz
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@altbayer

Wir hätten dann WIEDER eine Wirtschaftsregierung - denn die haben wir doch jetzt auch schon.

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picciona1
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dass österreich ein balkanstaat ist, ist ja kein geheimnis.

aber was mir auffällt ist das ständige hochjubeln der neos in den medien. der strache sagt, die strabag bekommt keine aufträge mehr. hauptaktionär der strabag ist der haselsteiner. und der haselsteiner sponsert die neos, und ganz zufällig bekommen die neos seit einiger zeit auffallend gute berichterstattung.
man könnte auf die idee kommen, der haselsteiner will die fpö aus der regierung und die neos hinein um wieder an aufträge zu kommen.
wäre so aber auch nicht viel besser.

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