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UmstrittenKopftuchverbot ist beschlossen, IGGÖ will klagen

Mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ - und damit ohne Verfassungsmehrheit - wurde ein Verbot für Volksschulkinder beschlossen. Auch Regierung rechnet mit Beschwerden.

THEMENBILD: KOPFTUCH-EMOJI
© APA/HELMUT FOHRINGER
 

Der Nationalrat hat Mittwochabend ein Kopftuchverbot für Volksschulkinder beschlossen. Für die Neuregelung stimmten bloß ÖVP und FPÖ. Da so kein Verfassungsgesetz zustande kam, sind Beschwerden gegen das Gesetz vor dem Verfassungsgerichtshof wahrscheinlich, wie auch die ÖVP eingestand.

Mit dem Kopftuchverbot wird "das Tragen weltanschaulich oder religiös geprägter Bekleidung, mit der eine Verhüllung des Hauptes verbunden ist", untersagt. Ausgenommen sind folgerichtig Verbände aus medizinischen Gründen bzw. Kopfbedeckungen aus Witterungsgründen. Dass die jüdische Kippa und die Patka der Sikhs nicht gemeint sind, soll dadurch klar gestellt werden, dass es um Kleidungsstücke geht, "welche das gesamte Haupthaar oder große Teile dessen verhüllen".

SPÖ: Verbot allein bringt nichts

Seitens der SPÖ meinte die frühere Bildungsministerin Sonja Hammerschmid, dass das Verbot als Einzelmaßnahme nicht zielführend sei. Denn nach der Schule würden die Mädchen das Kopftuch wieder aufsetzen. Letztlich gehe es der Koalition aber ohnehin nur um die Schlagzeile, ortete Hammerschmid Verlogenheit von ÖVP und FPÖ. Sinnvoll wäre nämlich, Geld für Psychologen, Sozialarbeiter sowie Integrations- und Deutschpädagogen in die Hand zu nehmen.

Für NEOS-Mandatarin Irmgard Griss stellt sich die Frage, ob der Schaden durch das Verbot nicht größer sei als der Vorteil. So würden Mädchen in österreichischen Volksschulen dafür verantwortlich gemacht, dass autoritäre Regime wie der Iran oder Saudiarabien Frauen unterdrücken. Zudem gebe es keine Evidenz, dass Mädchen mit Kopftuch weniger leicht lernen.

Ginge es nach JETZT-Bildungssprecherin Stephanie Cox, sollten die Schulen überhaupt religionsfreie Räume werden. Nur weil man etwas nicht dürfe, lerne man nicht daraus, sieht sie wie Hammerschmid eine populistische Einzelmaßnahme gegen eine religiöse Minderheit.

Regierung bestreitet Symbolpolitik nicht

Dass es sich um Symbolpolitik handle, wurde von der Koalition gar nicht bestritten. Seitens der ÖVP nannte ihr Mandatar Rudolf Taschner das Kinderkopftuch ein politisches Symbol der Unterdrückung. Es gehe darum den Kopf frei zu halten und die Mädchen von der Zumutung einer Unterwerfung zu befreien. Den Populismusvorwurf wies Taschner zurück: "Das Einstehen für die Aufklärung ist gar nicht populistisch."

FPÖ-Bildungssprecher Wendelin Mölzer sah in manchen Redebeiträgen wie jenem von Griss eine Elfenbeinturm-Pespektive fernab der Realitäten. Es gehe jedoch darum, ein Signal gegen den politischen Islam zu setzen. Das Kopftuch werde verboten, damit sich Mädchen integrieren können.

Unterrichtsminister Heinz Faßmann (ÖVP) meldete sich in der Debatte nicht zu Wort.

IGGÖ will klagen

Die Islamische Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) will das tags zuvor im Nationalrat beschlossene Kopftuchverbot vor den Verfassungsgerichtshof (VfGH) bringen. Dafür werde man sich "gewissenhaft vorbereiten", so IGGÖ-Präsident Ümit Vural in einer Aussendung am Donnerstag.

Zudem ortete Vural einen "schwarzen Tag" für die Demokratie: "Das Kopftuchverbot an Volksschulen führt erst zu Segregation und Diskriminierung von muslimischen Mädchen." Bei dem Verbot geht es laut Vural nicht um das Kindeswohl. Das vorliegende Gesetz diskriminiere ausschließlich das islamische Kopftuch. Dieses sei aber "Teil der religiösen Praxis".

Auch die Bundesjugendvertretung (BJV) ortete eine Diskriminierung muslimischer Mädchen, weil das Verbot die jüdische Kippa oder die Patka der Sikhs nicht umfasse. "Das Gesetz verstößt eindeutig gegen die Rechte von Kindern, zu deren Einhaltung sich Österreich mit der Unterzeichnung der UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet hat", meinte BJV-Vorsitzender Derai Al Nuaimi.

Kommentare (43)

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socke1
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Nicht mehr wählbar!

Die beiden Regierungsparteien ÖVP und FPÖ werden immer unwählbarer. Das Drüberfahren wurde zur Gewohnheit! Traurig!

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MasterLex
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Warum nicht?

In der Türkei waren Kopftücher von 1923 bis 2014 in allen Schulen, Universitäten und allen anderen staatlichen Einrichtungen gesetzlich verboten. Erst Erdogan mit seiner islamistischen AKP hat das Verbot gekippt... Ich finde das Kopftuchverbot und das damit verbundene Statement gegen die Unterdrückung der Frauen in Ordnung. Die ÖVP/FPÖ hingegen nicht!

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Mein Graz
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Ich habe eine Cousine,

die trug schon als Kind immer und überall eine Haube mit Ohrenklappen - sehr zum Missfallen der Eltern.
Nahm man sie ihr weg, ging das Zetern und Schreien los, sie war nur glücklich mit ihrer Haube (man musste eine 2. besorgen, um sie wenigstens einmal waschen zu können!).
Diese Haube bedeckte den Kopf vollständig, von den Haaren war nichts zu sehen.

Steht irgendwo im Koran dezidiert, dass es ein Kopftuch sein muss? Dürfen muslimische Mädchen in der Volksschule so eine Haube statt dem Kopftuch tragen?

Oje, dann müsste wohl wieder das Gesetz geändert werden, weil ja auch eine Haube das Haar verhüllt und deshalb verboten gehört...

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SDWH
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Weist du

was du da für einen Mist zusammenschreibst.

Im Koran steht nichts drinnen das Kinder ein Kopftuch tragen müssen. Das ist ein Symbol für die Unterdrückung der muslimischen Frauen. Wenn Muslime bei uns leben wollen, müssen sie sich anpassen. Oder was glaubst du wenn du dich in einem muslimischen Land nicht anpasst, was das mit dir passiert.
Bei uns geht es Minderheiten nicht schlecht, obwohl der Islam schon lange keine Minderheit ist und mehr Rechte als wo anders haben. Sie konsumieren unsere Feiertage und ihre eigenen auch noch -- ist eigentlich eine Diskriminierung der eigenen Bevölkerung.

Wenn es jemanden nicht passt, kann er ja wieder in sein Mutterland zurück gehen.

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Mein Graz
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@SDWH

Ich kenne einige junge Frauen, die als Kinder kein Kopftuch getragen haben (oder tragen mussten, wie du wohl meinst), dies als junge Frau aber als Zeichen ihres Glaubens tragen wollten - und dies auch tun.
Einige dieser jungen Frauen studieren, die anderen arbeiten in allen möglichen Sparten. Keine einzige fühlt sich unterdrückt, alle suchen sich ihre Freunde selbst aus.
Sie sind Österreicherinnen, hier geboren und können sich nicht vorstellen, wo anders zu leben.

Du schreibst, der Islam ist keine Minderheit - der Anteil der Muslime in Österreich beträgt 8%, und das ist für mich wahrlich eine Minderheit.

Du schreibst, Muslime konsumieren zusätzlich zu "unseren" Feiertagen auch noch ihre eigenen - welche sind das, an denen sie frei haben, ohne einen Urlaubstag nehmen zu müssen? Mir ist keiner bekannt!

Ich hoffe, ich erhalte eine Antwort.

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SDWH
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Wieso

wird in der Schule das unentschuldigte Fernbleiben per Gesetz jetzt strenger geahndet.
Speziell muslimische Kinder fehlen vermehrt an muslimischen Feiertagen unentschuldigt in der Schule. Leider wird das in der Öffentlichkeit das Thema nicht propagiert. Da ich beruflich im Bildungssystem arbeite, ist mir das aufgefallen. Auch die Gewalt Bereitschaft ist speziell in dieser Gruppe höher -- das kann man nicht schönreden -- das sind Tatsachen -- oder das Lehrerinnen nicht die Hand gereicht wird. Leider ist das die Realität -- und 9% ist der Stand von 2017 - kenne die heutige Statistik nicht - aber mathematisch werden sie uns in naher Zukunft verdrängen -- Gute Nacht Abendland.

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Mein Graz
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@SDWH

Auch wenn es 9% sind, ist das eine Minderheit, das kannst nicht einmal du anders sehen.

Deine Behauptung "Sie konsumieren unsere Feiertage und ihre eigenen auch noch" schwächst du jetzt plötzlich, wo du sie belegen solltest, auf "unentschuldigtes Fernbleiben in der Schule" ab? Schwach, sehr schwach, vor allem, da du als "im Bildungssystem arbeitende Person" bessere Argumente haben solltest als einfach nur Behauptungen, die auf deinen persönlichen Empfindungen beruhen!

Jetzt erwarte ich noch Daten zu deiner Behauptung "die Gewalt Bereitschaft ist speziell in dieser Gruppe höher ", die du sicherlich auch nicht liefern kannst.

Das Märchen der Verdrängung ist auf Blauem Mist gewachsen. Ja, die Anzahl der Muslime wird zunehmen - verdrängen werden sie uns nicht. Dazu gibt es genügend Studien, die du bestimmt nicht gelesen hast, weil sie deiner Ansicht entgegen stehen.

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SDWH
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Das hat

mit Blau nichts zu tun - und das die Hemmschwelle bei jungen Afghanen, Tschetschenen usw. das ist auch erwiesen!! Zuwanderung ist bis zu einem gewissen Grad auch für die Wirtschaft "gesund". Nur wenn es zu viel wird und die kulturellen Unterschiede zu groß werden dann funktioniert es nicht!! Leider steuern wir im Moment darauf hin. Habe nicht gegen Ausländer und Asylanten, wenn sie sich in unserer Gesellschaft anpassen und integrieren, leider mache ich andere Erfahrungen!!

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Mein Graz
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@SDWH

Natürlich hat die Mär von der Verdrängung und drohenden Islamisierung mit den Blauen zu tun - sie waren und sind diejenigen, die diese Unwahrheit verbreiten! Und jeder, der diese Schauergeschichte weiter erzählt rückt sich selbst auf die Rechte Seite.

Es ist noch lange nicht "zu viel", die kulturellen Unterschiede sind nicht das Hauptproblem. Das größte Problem ist, dass die Blauen nicht wünschen, dass sich Asylwerber integrieren - das wurde auch dezidiert so erklärt mit der Begründung, warum soll sich jemand integrieren, wenn er dann vielleicht abgeschoben wird!

Leider warte ich noch immer auf Daten zu deinen Behauptungen sowie auf die Feiertage, die Muslime zusätzlich zu unseren konsumieren.

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DavidgegenGoliath
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@Mein Graz

Jede Frau und jedes Mädchen hat das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben!
Der Islam nimmt den Frauen dieses Recht!
Der Staat hat die Verpflichtung, diesen Mädchen, ein kleines Stück Freiheit und Selbstbestimmung zu ermöglichen!
Sei es auch nur für kurze Zeit während des Unterrichtes, aber in dieser Zeit dürfen sie endlich frei sein!

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Mein Graz
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@DavidgegenGoliath

Glaubst du tatsächlich, dass nur durch das Abnehmen eines Kopftuches ein Mädchen sich "frei" fühlt?

Mädchen die wirklich unterdrückt werden haben noch ein schlechtes Gewissen und Angst vor Vater und Brüdern, weil sie das Kopftuch in der Schule nicht getragen haben!

Also völlig kontraproduktiv.

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tintifax
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Mit den "STIMMUNG" (!!!) von ÖVP und FPÖ ...

Abgesehen von der absoluten Fragwürdigkeit dieses unfassbaren FPÖVP-Beschlusses: Ist es heute nicht mehr möglich, die Angelegenheit richtig formuliert medial in der "Kleinen" zu transportieren??? Es sollte wohl heißen: "Mit den STIMMEN von ÖVP und FPÖ ...". Seit 11.56 Uhr, 16. Mai 2019 ohne Korrektur und unverändert online ...

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KleineZeitung
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Danke

Herzlichen Dank für den Hinweis. Da ist uns leider ein Fehler passiert, wir haben ihn nun ausgebessert! Lieben Gruß aus der Redaktion

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Hotshot
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Stimmung

....leider noch immer nicht ausgebessert🙈

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georgXV
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???

ich bin GEGEN die fortschreitende Islamisierung unserer westlich Welt !!!
Selbstverständlich sollen unsere Mitbürger mit moslemischem Glauben ihre Religion AUSSERHALB der Öffentlichkeit praktizieren, solange dies mit unserem Grundgesetz und unseren Werten vereinbar ist !!!

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Mein Graz
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@georgXV

Warum beschränkst du deinen Wunsch nur auf Personen moslemischen Glaubens?
Entweder darf jeder überall seinen Glauben praktizieren oder keiner!
Alles andere widerspricht den Menschenrechten und dem eigenen Rechtsempfinden.

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Aleksandar
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Unverschämtheit

Das Kopftuchverbot ist eine Unverschämtheit sondergleichen, es ist eine diskriminierende und bösartige Aktion, die man sich da hat einfallen lassen. Es ist eine reine Attacke auf die vielen muslimischen Mitbürger/innen, die friedlich in Österreich leben. Dass es sich allein gegen den Islam (nebenbei bemerkt, eine staatlich anerkannte Glaubensgemeinschaft) richtet, erkennt man daran, dass man sich einfallen hat lassen, die Kippa und die Patka nicht zu verbieten, indem man einen völlig unplausiblen Kunstgriff anwendet: Die Kopfbedeckung, die "das gesamte Haupthaar oder große Teile dessen" verhüllt, sei nun verboten.
Ich wünsche der IGGÖ, dass der Verfassungsgerichtshof dieses Gesetz unverzüglich aufhebt.

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Sam125
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Was der IGGÖ will gegen das Kopftuchverbot klagen? Warum hat dann Atatürck das

Kopftuch in weiser Voraussicht, schon mehr ais 100 Jahren,per Gesetz aus allen Schulen und Universitäten verbannt? Zum Schutz der Mädchen und Frauen, zumindest bis Erdogan es wieder in die Schulen brachte! Geht die Türkei nicht gerade wieder in Richtung Steinzeitislam, Schritt für Schritt zurück? Und wohin geht die IGGÖ, wenn ich fragen darf, auch Schritt für Schritt zurück? Das Kopftuch ist nun einmal ein Zeichen des politischen Islam und gehört aus den Schulen und natürlich auch Universitäten verbann, ganz wie es Atatürck schon vor mehr als hundert Jahren getan hatte!

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Irmiernst
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er heißt übrigens

Atatürk :-)
Und was ist dann mit verheirateten orthodoxen jüdischen Frauen, die Perücke tragen, weil es nicht sittsam ist die eigenen Haare zu zeigen (Zniut)?
Bin kein Kopftuchfreund, schon gar nicht bei kleinen Mädchen, aber ein Verbot an Schulen wird's nicht bringen, fürchte ich. Daheim wird's dann wieder umgebunden werden (müssen).

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X22
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Zum Schutz von Mädchen und Frauen muss man die Männer verbieten

nicht das Kopftuch ist der Täter, Männer sind es, für was bräuchten wir noch Frauenhäuser, wenn das Kopftuch alles lösen würde.
Das Kopftuch ist nicht als Emanzipationshindernis zu sehen und auch nicht als Zeichen des politischen Islams, was ist überhaupt politischer Islam, den gibt es ja so nicht, es gibt Parteien die den Islam so auslegen wollen, damit sind nicht unsere Parteien gemeint, die tuns zwar auch, im Islam als Glauben ist die Kopfbedeckung der Frauen allenfalls „ein Bekenntnis zu einer religiös begründeten moralischen Norm“, aber kein Zeichen der Unterordnung unter einen Mann.
Männer sind es, die Unterdrücken nicht das Kopftuch. Und mir gefällt das man aus alten Zeiten etwas in die Gegenwart bringen will, was im Grunde auch gut ist, Atatürk ohne c hatte schon einen Grund dafür, die Zeit für eine Änderung in seiner Zeit, nur die kann man so heute nicht sehen, ich kann heute doch nicht etwas verbieten was im Grunde nichts mit dem Problem zu tun hat und jeder seine persönliche Freiheit haben soll das zu tragen was er will, die Unterdrückung wird man mit einem Verbot nicht ändern können, besonders nicht bei uns, den im umgekehrten Sinn ist dieses Verbot das selbe wie eine Verschleierungspflicht in einem Land, wo dies Gesetz ist.

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UHBP
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@sam

"Das Kopftuch ist nun einmal ein Zeichen des politischen Islam .."
Und die Kippa ist nun einmal ein Zeichen des politischen Judentum!

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Sepp57
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Die alten Bäuerinnen

in der West- und Südsteiermark tragen ja auch ein Kopftuch, wenn sie die Kerne aus den Kürbissen herausholen. Cabrio-Fahrerinnen tragen auch gerne eines.
Vermutlich werden sie unterdrückt . . .

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Irmiernst
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bis 1975

brauchten Frauen das Einverständnis des Ehegatten, wenn sie arbeiten gehen wollten.

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Sam125
4
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Ja Sepp 57 und die Frauen mussten früher die Männer fragen, ob sie arbeiten

gehen dürfen und die Ehemänner haben den Arbeitsvertrag für die Frauen unterschrieben! Weiters waren die Frauen weder Erbberechtigt noch waren die Bauersfrauen auch nur irgendwie Sozialversichert, sondern des Mannes Untertan, ganz wie wie es hier bei vielen Muslimen noch zu sehen ist! Also was soll das mit ihrem Vergleich, dass früher die Frauen Kopftuch trugen! Und in einem offenen Auto ohne Kopfbedeckung zu fahren, würde ich bestmmt niemanden empfehlen, wenn er nicht krank werden will!

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aral66
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Frauen saßen bei uns in der Kirche links..

(wie heute noch in der Moschee), gingen nur mit langen Kleidern, auch im Sommer, ... trugen bis vor noch nicht langer Zeit noch Kopftuch, weil es einfach Tradition war .....auch ohne Männer !!!

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Balrog206
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Aral

Bin ein Kind der Anfang 70 iger aber Kopftücher sah ich max bei meiner Oma im Winter oder der Tante wenn sie in den Stall gegangen ist ! Außerdem ist es ein gr Unterschied ob es ein anderer bestimmt das du eines Aufsätzen mußt und noch an langen Mantel dazu und das zu jeder Jahreszeit , nur weil ein paar Hinterwäldler Komplexhaufen sich sonst nicht im Zaum halten können , oder Angst haben das ihr Eigentum an Handen kommen könnte 🙈 12 jährige macht gerade ganz freiwillig Ramada, ist in der Schule ganz super weils ihm Dauer t schlecht ist! Alles ok alles paletti bei uns!!

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