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Studie73.000 Haushalte holen sich Mindestsicherung nicht ab

Grund sind u.a. Scham, Sorgen vor fehlender Anonymität oder vor dem Zugriff aufs Eigenheim.

30 Prozent der Berechtigten holen sich Mindestsicherung nicht ab
30 Prozent der Berechtigten holen sich Mindestsicherung nicht ab © (c) APA/BARBARA GINDL (BARBARA GINDL)
 

Die Mindestsicherung wird von deutlich weniger Personen bezogen, als eigentlich Anspruch darauf hätten. Rund 30 Prozent der Berechtigten (rd. 73.000 Haushalte) holten sich die Geldleistung 2015 nicht ab, wie aus einer Studie des Europäisches Zentrums für Wohlfahrtspolitik und Sozialforschung hervorgeht. Grund sind u.a. Scham, Sorgen vor fehlender Anonymität oder vor dem Zugriff aufs Eigenheim.

Laut der Studie, die Mitautor Michael Fuchs und Sozialexperte Martin Schenk (Armutskonferenz) in einem Hintergrundgespräch vor Journalisten vorstellten, schrumpfte das Ausmaß der Nicht-Inanspruchnahme von 2009 auf 2015 (aktuellste verfügbare Daten) allerdings signifikant. Während auf die Geldleistung 2009 (damals noch unter dem Label "Sozialhilfe") noch knapp mehr als 53 Prozent der Anspruchsberechtigten verzichteten, sank dieser Prozentsatz bis 2015 auf 30 Prozent.

Auch Scham, ausgelöst durch fehlende Anonymität, sei ein Hemmnis.

Studie

Regress beschränkt

Grund für die bessere Inanspruchnahme sind laut der Studie die von der Politik durchgeführten Maßnahmen. So wurde u.a. die Rückzahlungspflicht bei späterem Einkommen der Hilfsempfänger abgeschafft; auch wurde der Regress auf die Kernfamilie beschränkt. Ebenso beigetragen hat laut den Studienautoren, dass der "stigmatisierende" Sozialhilfe-Krankenschein durch die E-Card abgelöst wurde. Darüber hinaus kam es zu Verbesserungen bei den Verfahren, so wurde nach 2009 etwa eine Entscheidungsfrist von drei Monaten ab Beantragung eingeführt. Bei diesem Punkt befürchtet Schenk in der von der ÖVP-FPÖ-Regierung fixierten Neuregelung der Mindestsicherung (inklusive Rück-Benennung auf "Sozialhilfe) einen Rückschritt, denn künftig sieht das Grundgesetz keine solche Frist mehr vor.

Anonymität

Ebenso zur stärkeren Inanspruchnahme geführt hat laut der Studie, dass er Antrag im Gegensatz zu früher bei Bezirkshauptmannschaften gestellt werden kann, was mehr Anonymität als auf Gemeindeebene bietet. Auch verbesserte Informationen (etwa via Internet-Webseiten), transparentere und höhere Freibeträge (bei Vermögen und Erwerbseinkommen) sowie die Thematisierung der Verbesserungen in den Medien habe die Betroffenen dazu bewogen, vermehrt einen Antrag zu stellen.

Scham und Angst

Die Gründe für den Verzicht auf die Beantragung der Geldleistung sind vielschichtig. So habe sich gezeigt, dass eine geringere "Armutslücke", der Besitz von Haus oder Eigentumswohnung oder ein höheres Bildungsniveau von einer Inanspruchnahme abhalten. Auch Scham, ausgelöst durch fehlende Anonymität, sei ein Hemmnis. Dies zeigt sich etwa darin, dass in Städten der Zugriff auf die Unterstützungsleistung höher ist als in ländlichen Gemeinden, wie Fuchs ausführte. Ein weiterer Grund könnte dabei sein, dass es in urbanen Räumen ein dichteres Netz an Beratungseinrichtungen (NGOs) gibt, so Sozialexperte Schenk.

Anspruch auf Aufstockung

Auch jene Personen, die in Arbeit stehen, aber aufgrund geringen Einkommens Anspruch auf eine "Aufstockung" hätten, verzichten oft auf die Mindestsicherung. Grund dafür könnte u.a. fehlendes Wissen über diesen Anspruch sein, so die Experten. Eher in Anspruch genommen wird die Mindestsicherung von Alleinerziehern. Dies dürfte einerseits auf deren höheren Geld-Bedarf zurückzuführen sein, andererseits auch darauf, dass für diese Personengruppe die Hemmschwelle niedriger ist, da man die Bedürftigkeit eher rechtfertigen könne.

Verbesserungspotenzial

Die Autoren sehen freilich weiteres Verbesserungspotenzial: Hätten 2015 alle Anspruchsberechtigten die Mindestsicherung in Anspruch genommen, so wäre die Armutsgefährdungsrate um 0,7 Prozentpunkte gesunken. Nach wie vor fehlen würde eine "Soforthilfe" für jene, die innerhalb kürzester Zeit finanzielle Mittel notwendig haben. Auch gebe es keine Anbindung der Richtsätze an die tatsächlichen Lebenskosten - etwa beim Nahrungsbedarf, den Ausgaben für Kleidung sowie für die soziale und kulturelle Teilhabe.

Kritik übten die Experten auch an den noch immer bestehenden "nicht gerechtfertigten" Unterschieden zwischen den Bundesländer - ein Fakt, der sich auch durch die im April im Nationalrat von den Regierungsparteien ÖVP und FPÖ beschlossenen Neuregelung nicht ändern wird, wie Schenk anmerkte. Denn die im Grundsatzgesetz fixierten Standards lassen den Ländern weiterhin viel Spielraum, merkte er an. Auch habe die von der Politik geführte Debatte der vergangenen Monate erneut Stigmatisierungseffekte gebracht, betonten die Sozialexperten.

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Danke für Ihr Verständnis.

stadtkater
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Wer ein Eigenheim besitzt und nicht will,

dass bei Bezug einer Sozialhilfe der Staat ins Grundbuch geht, hat keinen Anspruch auf Sozialhilfe, auch dann nicht, wenn er alle anderen Voraussetzungen erfüllt.

Es ist für die Steuerzahler nicht einzusehen, warum jemand Sozialhilfe bekommen sollte, wenn er Grundstücke, ein Haus oder eine Eigentumswohnung besitzt. Solange er lebt, wird ihm dieser Besitz auch nicht weggenommen. Nur zum Vererben gibt es dann später halt weniger oder nichts.

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Irgendeiner
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Ja und bei Banken und Industriebetrieben

halten wir es mit Rettungen anders weil....

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Balrog206
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Die

Dann wieder Arbeitsplätze haben’, und mit deren kommunal u weiteren Steuern deine Wünsche bezahlt werden ! Mittlere Unternehmens Größe kann ich dir sagen bekommt nix gar nix 🙈 außer ich erfinde Raketen oder Ähnliches !

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Irgendeiner
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Ja, Roggi, sag mir doch,wenn die Trotteln im jeweiligen Treasury

hier bei der ersten Bankenkrise nicht in der Lage waren das zu tun, was sie verpflichtend jedem Anleger nahezubringen haben, nämlich die amerikanischen Giftpapierln zu prüfen,ich mach das privat auch Roggi, die ham Spezialisten,wie hätte dann eine Verstaatlichung Arbeitsplätze gefährdet,das Geld hättma auch so reinstecken können.Ist ein Scheinargument Roggi,wenn ich was kauf was floppt kommt auch keiner und gibts hinter, ging darum wer da seine Knete drin hatte, denn ei, der Markt regelt alles bis es das eigene Geld ist, dann spielmas anders,nicht,dann zahlts die Allgemeinheit.
PS:Weißt wie das gelaufen ist,ein Held hat die Performance des anderen gesehen und mehr von dem Krempel gekauft aber keiner hat hingesehen was da drin ist,weils so schön raufging, da hab ich mit Insidern gesprochen,das machen nur die blutigsten Anfänger.Aber hättmas verstaatllicht wären die Aktien von besonders Schützenswerten weggewesen nicht,die der-Markt-regelt- alles-Hanseln können immer noch am lautesten "Gieb mir" schreien.

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selbstdenker70
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...

Eines muss man aber auch klar sagen, wenn ich den Antrag nicht stelle, oder dann das Geld nicht abhole, kann es nicht lebenswichtig gewesen sein. Wenn man sich hinten und vorne nicht mehr auskennt, die Heizung kalt und der Kühlschrank leer steht, denkt "niemand " mehr über Schamgefühle nach. Das sieht man auch bei den Kunden der Sozialmärkte ect.

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marieluise
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Leseschwäche

Ist mir schon des Öfteren aufgefallen, dass in diesem Forum nicht alle Sinn erfassend Lesen können, was für mich aber neu ist, dass es seit 2009 eine Türkis- Blaue Regierung unter einen Kanzler Kurz gibt.
Denn auf diesem Zeitraum bezieht sich die Studie.

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crawler
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In diesem Forum geht es auch nicht ums lesen,

sondern darum den Herrn Bundeskanzler am Zeug zu flicken. Leider hat sich die e-version der Kleinen zu einem Topf beleidigter SPÖ-ler entwickelt wo diese ihren Frust auch mit (zwar versteckten) persönlichen Beleidigungen ablassen dürfen.

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voit60
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Lesen oder vielleicht doch lesen

Luiserl such dir was aus.

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marieluise
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voit60

Wow, jetzt hast mich voll erwischt, ich weis es nicht.
Was meinst Du.

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Irgendeiner
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Ja,natürlich ist das so, schon länger, aber Studienabbrecher die

"Leistung muß sich lohnen krähen",man lacht schallend, zeichnen ja lieber ein Bild von Leuten die morgens nicht aufstehen,gibts natürlich keine empirischen Daten dazu, während sie sich freihändig 30 Millionen Körberlgeld aus meinen Steuern zuordnen,nicht Kurz.Ich kann mich Jahrzehnte zurück noch an eine alte Dame erinnern die neben einem Freund in Wien wohnte und die Jahr für Jahr im Wintermantel in der eiskalten Wohnung saß und auf Biegen und Brechen nicht dazu zu bringen war, was in Anspruch zu nehmen,ich weiß halt daß Armut oft verschämt ist und Taulose oft am frechsten sind.Und während diese Regierung die rechtlich verkürzt holen es 30 Prozent die es bräuchten gar nicht ab,im Gegensatz zu einer Regierung die sich selbst wieder fröhlich die Apanage erhöht hat ,da ist keine Scham,nur die übliche Frechheit und dann überlegens auch noch die Anrechenbarkeit dessen was ich spende,allein die Idee ist halt von einer restlosen Unverfrorenheit,das geht sie nämlich immer schon einen feuchten Tineff an, Kurz,es ist versteuert und da ist für Sie die Wand.30 Prozent schämen sich sichtbar ,aber fast 100 Prozent der Regierung nicht damit Stimmung zu machen,man hat ein Bild von denen die christlich sozial frech und taulos umdefinieren.Tut es endlich weg.

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Irgendeiner
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Pro domo:Schön daß Du da bist,wie wärs, redma über

die Marienthalstudie oder Erhebungen über die psychologischen Auswirkungen der Existenz im Prekariat, Lucy,bei Hartz IV gibts da mittlerweile einiges ,dann kannst den Speer Deines unglaublichen Intellekts in einen alten Drachen rammen,slay the dragon,ich bin schon wieder auf der Bühne.

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Lodengrün
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Ich habe den Pflegeregress

über mich ergehen lassen müssen und dieser Antrag gleicht sicher in etwa diesem. Das war eine derartige Inquisitionsveranstaltung wie ich sie nie mehr erleben möchte. Viele kommen durch das die Firma bewusst oder unbewusst pleite geht und durch Alter in diese Situation. Die Behandlung sowie die Aussicht alles zu verlieren muss neben der ohnehin prekären Lage sicher einen nahe zum Wahnsinn führen. Das weiß aber nun unser Kanzler besser. Er erklärt sie zu Durchschummler Langschläfer und baut noch Druck auf, kürzt darüber hinaus. Feiner Herr.

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crawler
26
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hol dir was dir zusteht!

Das hat schon Kanzler Kern der Bevölkerung geraten. Der Finanzminister macht jährlich darauf aufmerksam wie viel Geld unabgeholt bereitliegt. Wenn die Betroffenen das nicht wollen bzw. das ihnen zustehende nicht abholen dem Kanzler die Schuld geben ist schon weit hergeholt und lässt eher auf persönliche politische Motivation schließen.

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Irgendeiner
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Ach weißt,wenn Lodengrün den Mut hat

eine für ihn prekäre Situation einzugestehen,mein crawler,solltest ihm nicht politische Motive unterstellen denn das ist denen wo es brennt erfahrungsgemäß in der Regel ziemlich wurst, die sind mit dem Zerfallen des eigenen Lebens beschäftigt.Weißt, ist im wirklichen Leben ähnlich wie im Forum,es gibt hier etwa für niemanden einen Grund mir nicht zu antworten, er darf es rechtlich,er darf es nach den Forenregeln,im Grunde ist es in einem Diskussionsforum sogar geboten,aber manche tun es einfach nicht,gibt andere Motive auch noch.Du wirst aber jetzt die löblich Ausnahme sein und mir antworten und dann besprechma den frechen Versuch einem der den Mut hat ein Problem einzugestehen unverschämt parteipolitische Motive zu unterstellen denn in den Pflegeregress kommst ja immer weil Du ein politisches Fanal setzen willst und dann besprechma wir zwei Deine Motive, ausführlich.

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mobile49
3
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@Irgendeiner

Du weißt ja,es ist immer gut,anderen eine pateipolitische Motivation um die Ohren zu werfen um die eigene Klientel zu verteidigen,auch wenns nur um Grundsätzliches geht.
Falschheit ist Falschheit,Betrug ist Betrug,Lüge ist Lüge,Intrige ist Intrige egal von welcher Partei,egal in welchem Land,egal in welchem Staat.
Ich weiß,dass ich Dir das keinesfalls warm ans Herz legen muß,Dich auch nicht unterstützen muß,da Du Dich sehr prägnant selbst wehren kannst.Ich schreib Dir eben gern,was Du von einigen ja erfolglos(no na,die trauen sich ja nicht,mit Dir in Konfrontation zu gehen))einforderst!
In diesem Sinne : Frau lacht mit Dir

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Irgendeiner
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Danke mobile, ich widersprech Dir

nicht, denk aber dran in meiner Nähe sind die Einschläge dicht,man lacht.

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Lodengrün
12
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Diesen Satz

wiederholt dieser Kanzler schon gar nicht einmal denn dann gehört es am Ende des Tages der Regierung. Und es zu finden bedarf es schon kriminaltechnischer Fähigkeiten.

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paulrandig
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Lodengrün

Das hat mit dem Kanzler wenig zu tun. Das ist schon lange die Grundlinie der ÖVP. Ich habe da mal einen Abend lang mit einem Insider diskutiert. Die glauben TATSÄCHLICH, dass diese Leute an ihrer Situation nur selbst schuld sind, und dass es das Beste wäre, jeder würde sich um sich selbst kümmern, ohne diese ganze soziale Netz, dann hätten die Leute endlich genug Motivation, nicht aus purer Faulheit arbeitslos zu werden.

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Lodengrün
11
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Danke @paulrandig

Klar wie auch sonst ist auch hier der Kanzler nur Sprachrohr der Meinung die seine IV haben. Durch so etwas zu gehen würde man ihm am liebsten wünschen wäre man böswillig. Es ist so. Ein Freund, 54, höchst qualifiziert, höchst motiviert, - seine Position als Geschäftsführer wurde mit der Schwiegertochter des Eigentümers besetzt. Seitdem bewirbt er sich und kämpft um eine Anstellung, bereit große Abstriche beim Bezug in Kauf zu nehmen. Die Situation zehrt an seinen Nerven. Da muß er dann von einem der noch nie im eigentlichen Sinne gearbeitet hat zur Kenntnis nehmen er wäre Langschläfer und Durchschummler.

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catdogbeba
9
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Naja,

es ist ja schon das Beantragen ein ziemlicher Spießrutenlauf. Der Weg aufs Amt, die genervt herablassende "Begrüßung " erinnert an Bauern, die beim Burgherrn eine milde Gabe nach dessen Gutdünken erbetteln, die dieser, da sie aus dem eigenen Säckel zu bezahlen ist, auf keinen Fall gewähren will. Die Beamten scheinen gut geschult. Eh klar, bei der Lage, die ein Insider einmal wie folgt beschrieb:"Wenn die Leute wüßten, was ihnen alles zusteht und den Anspruch auch durchdrücken würden,wäre der Staat pleite.".

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pink69
23
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eh gut

bleibt mehr im Börserl...

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Irgendeiner
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Es wäre

schön wenn weniger hierorts im Börserl bliebe und mehr im Hirnderl,aber man soll icht träumen.

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fersler
5
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klingt

ein wenig überheblich. die Frage ist ja 'welches Börserl' sie meinen.

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voit60
16
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Was ich von Typen wie dir halte

darf ich hier nicht schreiben. Menschenverachtender Beitrag.

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