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Berner ClubBVT wegen "Falter"-Berichts weiter in Geheimdienst-Netzwerk isoliert

"Veröffentlichung war negativ für die vollständige Teilnahme", sagt BVT-Direktor Gridling. Das BVT hatte das Geheimdienst-Netzwerk ursprünglich verlassen, um einer Suspendierung der Hausdurchsuchung wegen zuvorzukommen.

BVT-Direktor Peter Fridling
© APA/EXPA/MICHAEL GRUBER
 

BVT-Chef Peter Gridling hat bei der Verhandlung zur Unterlassungs- und Widerrufsklage von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) gegen Jetzt für eine Überraschung gesorgt. Er sagte aus, dass das BVT noch immer nur eingeschränkt Partner beim Berner Club, dem Netzwerk europäischer Geheimdienste, sei. Dem Bundesamt hatte im Zuge der BVT-Affäre im Frühjahr 2018 eine Suspendierung gedroht.

Das sei durch "vertrauensbildende Maßnahmen" zunächst abgewendet worden. Unter anderem hatte sich das BVT aus allen Arbeitsgruppen zurückgezogen und hätte im Herbst 2018 wieder beitreten sollen. Dann sei aber in der Wiener Stadtzeitung "Der Falter" ein Papier aus dem Berner Club aufgetaucht. Aufgrund dessen sei der Rückzug verlängert worden. "Diese Veröffentlichung war negativ für die vollständige Teilnahme", so der BVT-Chef.

"Wir sind aber nach wie vor Mitglied", sagte Gridling. Es gebe auch keinen Ausschluss des BVT aus dem Informationsfluss, sagte Gridling, schränkte aber gleich ein, "dass es jedem Mitglied obliegt, wie weit es mit anderen Mitgliedern zusammenarbeitet. Das kann Einschränkungen ergeben".

Das ist der Berner Club

Der Berner Club besteht aus den Chefs der Inlandsnachrichtendienste seiner Mitgliedsstaaten (derzeit noch 28 EU-Länder plus Norwegen plus Schweiz). Er wurde 1971 gegründet. Gründungsmitglied waren die Schweiz, Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Belgien, Niederlande, Luxemburg und Dänemark.

Pilz wertete diese Neuigkeiten in einer Verhandlungspause als faktischen Rausschmiss: "Wir sind draußen. Europäische Partnerdienste sehen Österreich als Sicherheitslücke in Richtung Rechtsextreme und Russland. Deswegen sind wird blind und taub. Wir sind vollkommen isoliert."

Details über den Berner Club und dessen Mitglieder sowie das Kommunikationsnetz "Neptun" durfte Gridling nicht preisgeben, weil er vom Innenministerium von der Verschwiegenheitspflicht nur eingeschränkt entbunden wurde. Der Richter verwies aber darauf, dass der Berner Club einen eigenen Wikipedia-Eintrag habe, der erst kürzlich aktualisiert wurde.

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Danke für Ihr Verständnis.

SoundofThunder
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🤔

Der BVT ist dem Rausschmiss aus dem Berner Club zuvor gekommen indem er die Mitgliedschaft ruhend gestellt hat. Die Schuld einem Reporter der nur seiner Arbeit nachgegangen ist zuzuschieben ist schäbig. Der BVT ist auf Dauer beschädigt,man kann ihn zusperren. Wieder eine Glanzleistung dieses Identitären-Ministers.

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DavidgegenGoliath
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@sound

Das ist harmlos, im Gegensatz zu einen Antifa Minister!
Das wäre eine richtige Katastrophe!

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SoundofThunder
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Den Kickl kann keiner mehr toppen.

Er ist eine Fehlbesetzung.

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Schwupdiwup
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.

Warum soll der Falter daran schuld sein, wenn im BVT bzw. Ministerium unsägliche Zustände herrschen?
Im Gegenteil: Dem Falter sei Dank, dass er diese unglaublichen Missstände aufzeigt.
Wenn Österreich nicht zu einem korrupten Sumpf ala Erdoganistan werden, sonder ein funktionierender Rechtsstaat bleiben soll, dann wird es auch in Zukunft Aufdecker wie den Falter brauchen, welche sich nicht mundtot machen oder kaufen lassen.

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Bond
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Schuldumkehr

Auch so, der Falter ist schuld an der Isolation, nicht das Ministerium.

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schteirischprovessa
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Einer der Gründe, warum Vertrauliches an die Öffentlichkeit kommt,

ist der U-Ausschuss. Der würde einberufen um festzustellen, ob die Hausdurchsuchung in Ordnung war oder nicht und wer politisch dafür verantwortlich ist. Was Pilz & Co dort jetzt aufführen, hat aber auch gar nichts damit zu tun und schädigt den Status der österreichischen Geheimdienste. Dann soll laut Pilz wohl noch Kickl schuld sein, dass der links-linke Falter geheime Dokumente veröffentlicht.

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mapem
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Auweh, provesa …

wie du da am Kernöl durchs Forum rutschst! … Anthropologisch evolutionär hat sich im Land der Kürbisse offensichtlich nicht viel getan …
Nun gut – repräsentativ bist eh nicht …

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schteirischprovessa
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Lach, freue mich schon auf dein langes Gesicht

nach der nächsten Nationalratswahl.

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mapem
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Vieles was an mapem lang ist, kannst du nicht sehn, provesa …

außer hin und wieder lange Postings – und die sind im Land der Hödlmosers offenbar auch eine Challenge – gell.
Und wennst ein langes Gesicht sehen willst, empfehl ich dir den Ali – weißt eh – den Bert …

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bmn_kleine
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Unser BIMAZ

hat also wieder einmaldie Unwahrheit gesagt, als er gesagt hat, dass es keine Einschränkungen in der Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten besteht.

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Sager007
9
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Mal überlegen

Wie gut muss dieser "Geheimdienst" sein wenn der Falter Geheimdokumente hat?
Da passt der Kikl dazu zum Berner Club! LOL

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