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Ausgangsverbot und mehrAsylheime werden zu Ausreisezentren: Kickl baut das Asylsystem um

Der Innenminister und seine obersten Asylbeamten präsentierten sein neues Modell für vorbeugende Haft - und eine weitgehende Reform des Asylwesens.

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) mit Peter Webinger, Sektionschef für Fremdenwesen
Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) mit Peter Webinger, Sektionschef für Fremdenwesen © APA/ROLAND SCHLAGER
 

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat heute bei einer Pressekonferenz seine Pläne für eine "Präventivhaft" präsentiert, um mutmaßlich gefährliche Asylwerber aus dem Verkehr zu ziehen. Bisher hatte die Regierung nur Schlagworte in die Debatte nach dem Mord an einem Asylbeamten in Vorarlberg geworfen, nun hat Kickl eine weitreichende Umstrukturierung des Asylwesens angekündigt.

Aus den bisherigen "Aufnahmezentren" wie dem Asylheim Traiskirchen und jenem in Thalham sollen nun "Ausreisezentren" werden: Eine Verteilung in die Bundesländer solle es in Fällen, die ohnehin keine Chance auf Asyl hätten, nicht mehr geben, sagt Kickl.

In den "Ausreisezentren" soll eine "freiwillige" Nachtruhe von 22 bis 6 Uhr früh herrschen, alternativ können Asylwerber in Quartiere im Nirgendwo verlegt werden.Außedem kündigte der Ressortchef an, dass die geplante Sicherungshaft nur für "gefährliche" Asylwerber, nicht aber für Österreicher gelten soll.

Bei deren Verhängung solle aber nicht eine richterliche Entscheidung an erster Stelle stehen, sondern die Asylbehörden sollten die Haft anordnen, so wünscht es sich Kickl - erst später sollten Richter über die Rechtmäßigkeit der Haft entscheiden dürfen. Als Beispiel für einen Fall, wo die Sicherungshaft zulässig wäre, nannte Peter Webinger, neuer Chef der Fremdensektion im Innenministerium, einen Asylwerber, der vor einer IS-Flagge entsprechende Drohungen ausstößt.

Ausreisezentren statt Erstaufnahme

Wie lang die Sicherungshaft möglich wäre, wurde bei der Pressekonferenz offen gelassen, ebenso wie die Frage, was davon verfassungsrechtlich verankert werden soll - derzeit kennt das Verfassungsgesetz über die persönliche Freiheit noch keine Präventivhaft.

Was die Dauer angeht, geht Kickl davon aus, dass dies zumindest bis zum Abschluss des Asylverfahrens sein könnte. Für den Anfang sollen die Asylverfahren weiter beschleunigt werden. Dazu beitragen soll, dass die Erstaufnahmezentren (in Traiskirchen und Thalham) bereits mit 1. März in Ausreisezentren umgewandelt werden. Dort sollen möglichst schnell Reiseroute und Fluchtgründe geprüft werden und es soll auch sofort eine Rückkehrberatung geben.

Ginge es nach dem Innenminister, könnte ruhig auch die Zweitinstanz im Asylverfahren - das Bundesverwaltungsgericht, das bei Justizminister Josef Moser ressortiert - räumlich angebunden werden, um die Verfahren weiter zu beschleunigen. Diese sei dafür verantwortlich, dass das ganze Prozedere noch immer zu lange dauere.

Hoffnung setzt Kickl auf den Ausbau von "Fast-Track-Verfahren" für Personen, deren Chance auf Asyl gleich null ist. Sie werden auch in keine Länderquartiere mehr verlegt. Das betrifft unter anderem Personen aus sicheren Herkunftsstaaten. In den Bundeszentren wird künftig eine Anwesenheitspflicht von 22 Uhr bis 6 Uhr früh gelten. Zumindest am Papier ist diese freiwillig. Wer sich nicht an sie hält, wird in Quartiere verlegt, wo es nächtens nichts gebe, womit man sich die Zeit vertreiben könne, formulierte Kickl.

Den Vorschlag von Burgenlands designiertem Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ), auch gefährliche Österreicher mit solch einem Instrument zu bedrohen, hält Kickl für "nicht zu Ende gedacht". Der Innenminister betonte mehrfach, dass die entsprechenden EU-Regeln die Möglichkeit einer Sicherungshaft enthalten.

Auch Justizminister Moser bekam Kritik ab: Kickl forderte ihn auf, sich konstruktiv in die Arbeiten einzubinden. Dieser sei "ja nicht nur für Deregulierung zuständig". SPÖ und NEOS sollten aus dem "Schmollwinkel" kommen, um eine Verfassungsbestimmung zur Sicherungshaft zu ermöglichen.

Kommentare (99+)

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UHBP
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Sicherungshaft!

Wo ist da der Unterschied zur Schutzhaft, die die Urväter der FPÖ schon im Dritten Reich hatten.
Jetzt wie damals - Ausschaltung von Gerichten und Inhaftierung auf unbestimmte Zeit durch Sondereinheiten der Polizei (BFA bzw. GESTAPO)

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Kariernst
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Rassismuskeule

Deiser Mann ist untragbar wieder einmal wird die Rassimuskeule geschwungen und dieser Mann tritt das Recht mit Füßen werdet endlich munter und währed den Anfängen bevor es zuspät ist.
Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.
Der Mord in Lustenau hätte verhindert werden können den nach der Genfer Flüchtlingskonvention gibt es zwei Pharagraphen die es ermöglicht hätten den Täter schon vor der Tat in Haft zu nehmen und dann abzuschieben nur es wurde alles verschlammt und nicht unternommen so ist es erst zu dieser schrecklichen Tat gekommen weil nichts unternommen wurde und dieser Mann ist dafür mitverantwortlich und spielt sich auf als wäre er Nero oder Cäsar.
Und unser Wunder Basti schweigt weider einmal lasst das Zitat wirken und lest es ein paar Mal dann werdet ihr begreifen welche Gefahr hier entsteht wenn nur auf Verdacht in Haft genommen werden kann. Dieser Mann hat kein Gewissen und er ist eine Gefahr für friedliches Zusammen leben und die Demokratie

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Irgendeiner
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Pro domo:Für Lucy

Haiku:
Menschliches Leben
Zweck- nie als Mittel genutzt
Nur Deins gehört dir

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Nixalsverdruss
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Sebastian, wo bist du?????

Basti! Greif endlich ein - guten Morgen Österreich!
Dieser Innenminister ist eine Bedrohung für die Demokratie in Österreich? Was auch immer diesen Redenschreiber von Jörg Haider zu diesem Amt befähigt hat - jede Art von Populismus ist ihm bestens vertraut und keine Art der Verunglimpfung von Ausländern fremd.
Wenn die ÖVP noch einen Funken von "christlich-sozialen Werten" hat, dann soll sie jetzt reagieren!
Aber vielleicht hört mich der Bast ja gar nicht ...

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Landbomeranze
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Warum eingreifen?

Die Regierung macht aus Asylzentren Abschiebezentren. Sie setzt damit EU-Recht um. Weil Österreich von sicheren Staaten umgeben ist, kann es in Österreich auch kein Asyl geben, sondern nur Abschiebung dorthin, wo die Grenze überschritten wurde. Für die wenigen, die mit dem Flieger oder der Donauschifffahrt vom Schwarzen Meer kommen, brauchen wir keine Asylzentren, sondern nur ein paar Pensionsbetten.

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Irgendeiner
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Gehe hin mein Sohn und lese was da stehet über Erstregistrierung

und schwafle hinkünftig nicht mehr, denn siehe, es nervet den Herren und es nervet mich, seine Geduld mag unendliche sein,aber meine ist es nicht.

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Landbomeranze
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Kandidat für

Bachmannpreis?

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Landbomeranze
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und gehe hin und lese

was da stehet in der DublinII Regelung und schwafle hinkünftig nicht mehr über die Erstregistrierung, es nervet zwar nicht den Herrn aber vielleicht mich.

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mantis
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uff...

...der Inhalt der heutigen Pressekonferenz von Kickl & Co ist in vielerlei Hinsicht demokratiepolitisch sowas von absurd, dass man da nicht sprachlos bleiben sollte.

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lieschenmueller
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Ich mag Euch wirklich gerne leiden, Ihr von der Kleinen Zeitung

Owa mei "Region" mog i jetzt net mehr zum hundertsten moi festlegen. Gespeichert HABE ich sie. Wie oft denn noch? :-)

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donots1
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Beängstigend

Das Thema heute war im Gegensatz nur "Kasperltheater" :
Denn noch beängstigender finde ich das morgige Ende des Begutachtens, das das Heer mehr Exekutivrechte (in welcher Form auch immer ist egal) erhalten soll.
Heer + mehr Exekutivrechte ist gefährlich.
Hat die Geschichte schon mehrmals bewiesen.

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Feja
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Ja das hab ich heute auch schon geschrieben

Ich überlege gerade wie lange man mit vier Kindern zuwarten kann bis man definitiv auswandern muss.
Ist es bereits jetzt so weit oder kann ich noch abwarten?

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Landbomeranze
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Das ist ihre Entscheidung

Bitte nicht nach Syrien, da könntens wieder nach Österreich abgeschoben werden. Australien wär gut, außer sie haben kein Visum und landen auf der Migranteninsel. Frankreich ist vielleicht auch nicht anzuraten, da könntens zwischen die Fronten der Gelbwesten geraten. Die Visegradstaaten kommen für sie ohnedies nicht in Frage. Und bei den USA würde ich es auf keinen Fall über Mexiko versuchen. Deutschland wäre möglich, allerdings nicht in den Osten, denn dort regiert die AFD. Italien mit Salvini wird ihnen auch nicht passen. Bliebe Griechenland. Dort könnte es allerdings neuerlich eine Finanzkrise geben, allerdings auf den Inseln hätten sie bei der Versorgung der Zuwanderer, die nicht nach Österreich weiter kommen, ihre helle Freude. Finnland wäre auch noch möglich, dort ist es allerdings im Winter kalt und finster und zudem gibt es dort bis auf Weihnachten und Ostern die kirchlichen Feiertage nur am Wochenende.

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Irgendeiner
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Tja, Feja, sieh an,auch andere denken schon nach,aber ich werde

dann alles verkaufen und die Brut versorgen und expedieren,das kann anderswo noch einwurzeln,aber selbst bleiben,wurst was kommt,ich laß mich nicht von was vertreiben was mir nicht ans Knie reicht,völlig gleichgültig was passiert.

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Feja
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Ja Irgendeiner

Wenn meine schon alle groß wären, dann würde ich wohl auch den Weg gehen.
Mein Jüngster ist jedoch erst 4.. und auch das Schulsystem wird nicht besser :(

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Irgendeiner
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Ja,versteh ich,4jährige sind auf den Barrikaden so verschreckt,

nein,böser Scherz beiseite,würde ich auch so sehen, nämlich daß das kein Alter für eine Trennung ist,Kinder gehen vor,wennst schon länger nichts unter dreißig hast bist dispositionsfähiger. Vielleicht wermas ja los bevors uns zumindest teilweise los wird.

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Feja
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Ich Hoffe so sehr..

Finnisch ist echt schwer zu lernen ;)

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styrianprawda
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@Feja

Keine Sorge, die sprechen alle sehr gut Englisch!

Und gegen die winterliche Dunkelheit gibt's viele Kerzen bzw. in den Fenstern die Lichtertreppen. Ist sehr stimmungsvoll.
Im Sommer ist's dafür weitaus länger hell als bei uns.

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Feja
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Ja :) Danke styrian

Ich habs zB sehr genossen um Mitternacht bei Sonnenuntergang am Strand zu spazieren.

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Landbomeranze
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Ist schwer, aber ich kenne

Menschen, die mussten es in einem halben Jahr lernen, weil an den UNI´s viele Vorlesungen auch in der Landessprache stattfinden und nicht wie bei Erasmus angekündigt hauptsächlich in Englisch. Übrigens gibt es auch viele Finnen, die Deutsch können, weil sie es als Wahlfach hatten und das zweite Wahlfach Schwedisch nicht belegten, da sie mit ihren Nachbarn nicht nur im Eishockey nicht können. Schlimm ist in der nordöstlichen Hälfte allerdings die Wintertemperatur. Gibt halt drei Monate zumindest 10 Grad minus und viele Tage mit 20 Grad, auch minus wohlgemerkt. Im Sommer bitte Mückennetze nicht vergessen. Mückenspray ist gegen die Plagegeister kaum von Erfolg gekrönt. Ob sie mit den Wahren Finnen ihre Freude haben, bleibt dahingestellt. Die hatten FPÖ-like einmal 20%, liegen derzeit aber darunter. Ansonsten ist Finnland schön und die Menschen sind nach einer Warmwerdephase auch sehr freundlich. Blöd ist vielleicht, dass die meisten Häuser keine Keller haben, da das Grundgestein in vielen Gebieten nahezu bis zur Oberfläche geht und Keller nur durch sprengen errichtet werden können.

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Feja
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Landpomeranze

Ich denke mal das ich bereits öfter in Finnland war als du.
Ich weiß also über das Wetter bescheid und auch über die Menschen.
Danke für deine Sorge - auch wenn sie lediglich gehässig gemeint war.

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Landbomeranze
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Erstens sind wir nicht per Du und zweitens

das mit öfter könnte stimmen aber sicher nicht länger;-)))

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styrianprawda
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@Landbomeranze

Sehen Sie, das harte Grundgestein hat einen Vorteil: es wird schwierig, Leichen im Keller zu deponieren.
Wahrscheinlich auch deshalb liegt Finnland im Korruptionsranking an 3. Stelle. ;-)

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lieschenmueller
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@Feja - Finnisch ist echt schwer zu lernen ;-)

Dann nur in einem einzigen Land gesprochen! Verwandt mit ungarisch. Schöne Landschaft, aber kalt und lange dunkel. Und wollten Sie Ihren Kummer, dass Sie nicht mehr in Österreich sind, einmal durch Hochprozentiges kurz vergessen, viel zu teuer ;-)

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Irgendeiner
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Ja, das ist eine Wahl die ich nicht treffen würde,sprachlich mein ich,

schlimmer stell ich mir nur eine Khoisansprache vor,wenn ich jünger wäre würde mich ja was stabiles in Mittelamerika anlachen,basales spanisch kann man recht schnell lernen, aber ich bin wie gesagt ein Hausstock und geh nicht.Aber das finnische Schulsystem ist gut, die haben schon eine geringe Schülerzahl in den Klassen.

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Feja
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Ja die Schule ist auf jeden Fall besser..

und der Vorteil daran, dass Finnisch so schwer ist -
die können alle super Englisch, weils gar nicht davon ausgehen, dass sie jemand versteht ;)

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