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''Ich bin die Wärme''Hartinger-Klein kündigt zwei "Zuckerl" an

Die Gesundheitsministerin in der ORF-"Pressestunde" über Impfpflicht, Rauchverbote, Pflegefragen, die Landflucht der Ärzte - und über soziale Kälte.

EU-RATSVORSITZ - INFORMELLER EU-RAT BESCH�FTIGUNG UND SOZIALPOLITIK: HARTINGER-KLEIN
© (c) APA/HANS PUNZ
 

In der ORF-Pressestunde war am Sonntagvormittag Gesundheits-, Arbeits- und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) zu Gast. Die Fragen stellten Annette Gantner von den Oberösterreichischen Nachrichten und Andreas Mayer-Bohusch vom ORF.

Zwei Zuckerl kündigte Hartinger-Klein am Sonntag an: Einen Rechtsanspruch auf den Papamonat und die Erhöhung des Pflegegeldes "sicher" schon ab Stufe 3. Die Mindestsicherungsreform bekommt noch einen "Feinschliff", zu den Problembereichen Ärztemangel, Pflegefinanzierung und zum Arbeitslosengeld hat sie noch keine Lösungsvorschläge, aber Studien beauftragt.

 

Hartinger-Klein zur Impfpflicht

Der "Feinschliff" bei der - in der Begutachtung breit kritisierten - Mindestsicherungsreform betrifft, so Hartinger am Sonntag, vor allem die Erläuterungen und Erklärungen, und einige "Kleinigkeiten" werde sie noch adaptieren. So werde man "sicher" bei Häftlingen und Behinderten-Wohngemeinschaften "etwas machen". Bei bedingten Haftstrafen will die Ministerin auf die im Entwurf vorgesehene Streichung für die Dauer der Freiheitsstrafe verzichten; darüber verhandelt sie gerade mit der ÖVP.

Von Härte und Gerechtigkeit

Keine Bereitschaft zur Änderung zeigte sie hinsichtlich der Familien. Denn aus der Sicht Hartingers bringt die Neuregelung "keine Härte bei Kindern". Ebenso kein Verständnis zeigte sich für Kritik daran, dass Asylwerber mit negativem Bescheid ihre Lehre nicht fertigmachen dürfen. Den Klagen der Unternehmen darüber hielt sie entgegen: "Man hätte sich vorher überlegen müssen ob ich Asylwerber nehme oder Asylberechtigten" - schließlich gebe es 30.000 Asylberechtigte, die "eine Lehre machen können".

Ich bin die Wärme

Beate Hartinger-Klein

Rauchverbot in der Gastronomie

Einen Rechtsanspruch auf den Papamonat auch in der Privatwirtschaft werde es "so rasch als möglich" geben. Das habe schon mit dem Koalitionspartner ÖVP besprochen, sagte Hartinger-Klein. Sie ist überzeugt, dass man die Wirtschaft dafür gewinnen kann, schließlich sei der Papamonat ja unbezahlt (es gibt 700 Euro Kindergeld vom Staat, Anm.)

Maßnahmen gegen Ärztemangel

Ebenfalls schon mit der ÖVP vereinbart hat die Sozialministerin nach eigenen Angaben, dass das Pflegegeld nicht erst - wie im Regierungsprogramm vorgesehen - ab Stufe 4, sondern schon ab Stufe 3 erhöht wird. Auch eine Anpassung für die Stufen 1 und 2 "können wir uns ansehen", das hänge jedoch vom Finanzminister ab. "Erst den Finanzminister dafür gewinnen" müsste sie auch für eine - für sie durchaus vorstellbare - Pflegekarenz.

Rechtsanspruch auf Papamonat

Wie die Pflege künftig finanziert wird - Versicherung oder Steuern -, könne sie noch nicht sagen. Dazu hat Hartinger-Klein eine Studie beauftragt, ebenso zum Arbeitslosengeld/Notstandshilfe neu. Studien und Gespräche gibt es auch zum Thema Ärztemangel. Hartinger will mehr Kassenarztplanstellen schaffen - und, auf den Hinweis, dass viele derzeit nicht besetzt werden können, betonte sie die Notwendigkeit für Anreize vor allem im ländlichen Bereich. Sie werde sich "jede Region genau ansehen, warum dort keiner hingehen will". Wichtig sei jedenfalls, dass mit der Krankenkassenreform die Leistungen österreichweit gleich ausfallen werden,

Planungen beim Thema Pflege

Im - mit dem EuGH-Urteil aufgeworfenen - Karfreitags-Feiertag sieht Hartinger ein "herausforderndes Thema" für die Regierung, sei es hier doch "ganz schwierig", ein "Win-Win" zu schaffen. Sieben Varianten gibt es für die Lösung, welche es wird könne sie noch nicht sagen, aber "es kann gut sein", dass alle einen freien Tag mehr bekommen.

Reform der Sozialversicherung

Der Zusammenarbeit mit der ÖVP gibt Hartinger-Klein die Note "fast eins". Sie erzählte aber, dass es bei aller öffentlich demonstrierten Harmonie "schon oft Diskussionen hinter verschlossenen Türen" gebe, wo man sich zu "Einigungen durchringen" müsse. Zum Vorwurf der Türkis-Blau von den Kritikern vorgehaltenen "sozialen Kälte" merkte die FPÖ-Ministerin an: "Ich muss nicht Wärme ausstrahlen, ich bin die Wärme, weil mir die Menschen wichtig sind."

Kommentare (60)

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SoundofThunder
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❄️Ich bin die Wärme❄️

Warum holt man sich bei ihr dann Frostbeulen?

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satiricus
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"Ich bin die Wärme"

Eh klar - bei so viel heisser Luft, welche diese Dame absondert.....

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satiricus
0
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Gestern: "... und es ist bereits alles mit der ÖVP abgesprochen"

Heute in den Nachrichten: "Die ÖVP/die Wirtschaft ist mit der Einführung des Papamonats nicht einverstanden"
Wie jetzt, Frau SozMin?
Zurückrudern?
Alles wieder ein Missverständnis?
Lügenpresse?
Aus dem Zusammenhang gerissen?
....uvm......

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isogs
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Spitze

Sie ist vor allem Spitze im Zurückrudern. Dauert nicht lange, wetten?

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ChihuahuaWelpe55
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Der Papa Monat ist finanziell ein Witz

wenn man auf sein Gehalt angewiesen ist, um div Kredite zurück zu zahlen, dann komm ich mit ein wenig mehr als 700€ nicht aus!

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Alm2
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Rauchverbot

Das sollte man doch jeden selbst überlassen ob er Rauch oder nicht, den Wirt sollte man es selbst überlassen, ob er ein Raucherlokal haben will oder nicht.
Als Gast kann ich es mir ja aussuchen , in welches Lokal ich gehe. Als Arbeitskraft kann ich es mir in der Gastronomie ebenfalls aussuchen wo ich Arbeiten will ( Gibt genug Rauchfreie Arbeitsplätze ) Das Rauchen nicht Gesund ist wissen wir alle , aber muss uns alles der Staat diktieren? Und wenn man sich schon über unsere Gesundheit sorgen macht, dann müsste man in vielen Bereichen eingreifen, nicht nur Nikotin und Alkohol belasten unser Gesundheitssystem, was ist mit den ganzen Freizeitunfälle ( Fußball Schifahren die Radelfahrer uvm ) wird das dann die nächste Debatte? Ich denke, man soll den Menschen nicht alles vorschreiben, etwas Selbstwertgefühl sollte man uns schon noch lassen. Ich bin übrigens Nichtraucher.

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bmn_kleine
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@Alm2

Vielleicht sollte man es auch jedem selbst überlassen, ob und wieviel er trinkt, wenn er Auto fährt. Da greift der Staat ja auch ein und ich glaube, jede(r) der/die halbwegs bei Verstand ist, hat nichts dagegen. Warum soll das beim Rauchen nicht so sein?

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Lodengrün
2
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Sie haben

mit Verlaub nichts begriffen. Ihr Argumente sind so etwas vom daneben. Vielleicht bedürfen Menschen eines Schutzes weil sie es nicht in der Hand haben. Sind sie auch für die Selbstjustiz? Waffenträger wie unser noch-nicht-BP (original Strache )?

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Mein Graz
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@Alm2

1. Noch einmal: Internationale Studien haben ergeben, dass bei einem allgemeinen Rauchverbot der Anteil der Raucher abnimmt.
2. Als Gast hast du nur sehr eingeschränkt die Wahl, denn alle Raucherlokale (auch solche mit Nichtraucherbereich, denn auch dort stinkts und ist die Luftbelastung enorm) fallen weg - was bedeutet, ich kann vielleicht ein spanisches Lokal aufsuchen, ein Pub allerdings meistens nicht.
3. Der Staat hat die Verpflichtung, die Gesundheit der Staatsbürger zu schützen. Das tut er nicht, wenn er erlaubt, dass etwa ein Lehrling in einem Raucherlokal arbeiten darf. Sehr wohl verbietet der Staat dem Lehrling allerdings, selbst zu rauchen und straft ihn. Der Lehrherr, der den Lehrling ganz bewusst einer Gefährdung aussetzt, geht straffrei aus.
4. Du setzt Freizeitunfälle, die meist durch sportliche Aktivitäten ausgelöst werden, mit der Gefährdung durch Rauchen gleich? Dann ist es besser, wir bewegen uns nicht mehr auf beiden Beinen, denn sogar beim Gehen kannst dir den Knöchel brechen. Der positive Aspekt der Bewegung überwiegt doch mehrheitlich die negativen Auswirkungen eines möglichen Unfalls!
5. Der Staat schreibt eh nicht alles vor, so darf ein Übergewichtiger weiterhin seinen "gesund zubereiteten Schweinsbraten" oder sein Kürbiskernschnitzel essen, muss keinen Sport betreiben und kann saufen und rauchen.

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Alm2
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Mein Graz

In einem Punkt gebe ich dir Recht, Rauchen ist ungesund.
Ich weiß zwar nicht wo du lebst, aber ich zb. habe kein Problem ein Rauchfreies Lokal zu finden ( Lebe am Land ) Ich nehme an du bist ein Stadtmensch, da dürfte es wohl noch mehr Möglichkeiten geben, gehst halt in ein Nichtraucher Pub
Und kein Lehrling wird gezwungen in einem Raucherlokal seine Lehre anzutreten, dazu ist vor allem im Gastgewerbe Auswahl genug, dank Rauchfreier Lokale.
Aber man soll mit dieser Bevormundung aufhören, und Rauchern auch die Möglichkeit geben bei einem Bier auch eine zu Qualmen.

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Mein Graz
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@Alm2

Alles klar.

Verstanden hast du allerdings nicht viel von dem, was ich geschrieben habe.

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fersler
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das

Ruderboot ist schon ins Wasser gelassen. Soviel zur Glaubhaftigkeit der Aussagen der Fr. SM.

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donots1
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Zuckerln

Die Gesundheitsministerin kündigt Zuckerln an.
Haben wir nicht schon genug übergewichtige??

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20373724ae57703c18c050756693909f
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Hoppla

Schon wieder das Mundwerk zu weit aufgerissen?
Laut Kurier weiss die ÖVP wieder mal nichts von den bereits besprochenen Punkten.
Peinlichkeit hat einen Namen wie es scheint.

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BernddasBrot
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Wer einmal lügt ,

dem glaubt man nicht .....

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mapem
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„Ich bin die Wärme!“ … ?

Äh - kann man jetzt die Frau Minister als Heizkörper anfordern, wennst am Monats-10ten die 150,- Euronen schon verheizt hast?

An wen muss man sich da wenden? … Geht das auch online?

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mapem
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Ah schau, die Frau Hartinger-Klein …

Soll sie nicht „Sozialministerin“ sein? …

Wow – ich glaub, das gab´s vorher noch nie: Ein Paradoxon leitet ein Ressort - und das um läppische 250.000 Euronen im Jahr!

Na ja – mein alter Teddybär würd´s bei gleicher Leistung um 150,- Euronen machen – damit würd´ er locker auskommen.

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Balrog206
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Mapem

Warum mit 150€ ? Damit muß nicht einmal dein alter Gefährte klar sein Auskommen haben !

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SchuldirektorLudwig
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Mindestsicherung

Ich bräuchte nur eine Mindestsicherung von 150 Euro, für mich gar nicht einzusehen, dass ich jetzt in meinem Alter noch Kinder in die Welt setzen sollte um an einen PAPAMONAT und ein wenig Geld zu kommen, schon gar nicht habe ich Lust, mich in die Pflegestufe 3 zu katapultieren, um an etwas Geld zu kommen!
Völlig daneben die Aktivitäten dieser Dame! Gehen Sie einmal die THEMEN an, nicht dieses Gewurschtel!

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lieschenmueller
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Arztstellen nicht besetzt

Unabhängig wer gerade Minister ist oder war, aber dass es fast unmöglich ist einen Kinderarzt in Kapfenberg, Bruck/Mur oder Leoben nachzubesetzen, da frage ich mich schon, warum?

Das ist ja nicht irgendwo in einem kleinen Seitenteil ohne Infrastruktur. Will alles nur mehr nach Wien/Graz oder überhaupt gleich ins Krankenhaus?

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Lodengrün
4
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Da sieht man

wie weltfremd sie ist. Bis jetzt kam nur Kälte ins Haus.

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minerva
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Hartinger-Klein kündigt zwei "Zuckerl" an...

war das eine Drohung??

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UHBP
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'Hartinger-Klein kündigt zwei "Zuckerl" an

Kein Versprechen, sonder nur eine Ankündigung.
Sie hat schon gelernt und weiß, dass ihre Aussagen nichts wert sind. Und Zuckerl schmelzen oft in der Sommersonne.

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SoundofThunder
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❄️Ich bin die Wärme ❄️

Dann dürfen alle die von 150€ leben sich bei ihr wieder aufwärmen. Weil ,Heizung ist teuer!

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Balrog206
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Sound

Wer muß mit 150€ auskommen ?

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tomtitan
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Das schönste Zuckerl wäre für mich,

die Hartinger nicht mehr sehen zu müssen...

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