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Geldabnahme, HandykontrolleAsyl-Verschärfungen treten per 1. September in Kraft

Am Samstag tritt das Fremdenrechtsänderungsgesetz 2018 in Kraft, das weitere Verschärfungen im Asylwesen bringt.

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Künftig wird Asylwerbern eine Kostenbeteiligung zu ihrem Verfahren abverlangt, außerdem können ihre Handys durchsucht werden, um den Anreiseweg zu klären. Die Asylkoordination bekräftigte am Freitag ihre Kritik an den Maßnahmen.

Mit der Bargeldabnahme will die Regierung eine Kostenbeteiligung der Flüchtlinge an der vom Bund im Zulassungsverfahren gewährten Grundversorgung sicherstellen. Als Maximalbetrag dafür sind 840 Euro pro Person festgeschrieben, zu belassen sind den Betroffenen aber jedenfalls Barmittel im Gegenwert von 120 Euro. Möglich wird auch, einen vor der Ausweisung stehenden Fremden über die geltende 72-Stunden-Frist hinaus in Schubhaft festzuhalten, wenn er während seiner Anhaltung einen Asylantrag stellt und der Verdacht besteht, dass er damit nur seine Außerlandesbringung verhindern will.

Asylbestimmungen verschärft

Außerdem droht Personen, die trotz eines rechtskräftigen Einreise- oder Aufenthaltsverbots wieder nach Österreich kommen oder sich hier aufhalten, nicht nur wie bisher eine Geldstrafe von 5.000 bis 15.000 Euro, sie können alternativ auch für bis zu sechs Wochen in Haft genommen werden. Eine weitere Neuerung: Asylwerber können bereits im Zulassungsverfahren verpflichtet werden, Unterkunft in einer bestimmten Betreuungseinrichtung des Bundes zu beziehen.

Massiver Mehraufwand in Verwaltung befürchtet

Die Asylkoordination sieht in den Maßnahmen "unverhältnismäßige, massive Grundrechtseingriffe". Außerdem fürchtet man eine "unnötige bürokratische Aufblähung" der Befugnisse von Polizei und Asylbehörde. Anny Knapp von der Asylkoordination prophezeit auch, dass der erhebliche Verwaltungsaufwand nicht durch die beschlagnahmten Kostenbeiträge gedeckt wird.

Neu eingeführt werde auch ein automatisches Aberkennungsverfahren, wenn Asylberechtigte einen Reisepass ihres Herkunftslandes beantragen oder in dieses gereist sind: "Das verpflichtende Aberkennungsverfahren soll Härte signalisieren, die Möglichkeit der Aberkennung ist aber auch ohne diese spezielle gesetzliche Regelung bereits geltendes Recht und daher überflüssig", kritisierte Knapp.

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Danke für Ihr Verständnis.

mapem
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Ah schau – alles rot zugebuzzert, wenn man die neuen Gesetzesverschärfungen kritisiert …

Na ja, es wundert nicht wirklich – zwei Drittel in Ösien haben sich ja das blautürke Betriebssystem raufbooten lassen und dabei den Selbstverstümmelungstrojaner übersehen, weil´s bei der Hardware-Grundausstattung leider nur eine Mini-Festplatte im Gehäuse haben – und der Mikrochip mehr mikro, als Chip ist … und von den Speichern, wo man was zur Erinnerung ablegen kann, redma am besten gar nicht.

Tja – und dann glotzt man halt zwangsweise immer auf einen blauen Monitor … und wenn der nur mehr blau oder gar schwarz erscheint, dann weiß man, dass das System beim Abstürzen ist. Bei viel zu wenig Hertz, beginnt das nette Bild des Desktops zu flackern – und bei viel zu wenig Herz beginnt das System zu zerbröseln, was viele User dennoch nicht daran hindert, weiter auf den roten Buzzer zu semmeln … wie gesagt: Hardware kaputt + verseuchtes Betriebssystem = totaler kultureller Crashdown

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kumpale
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Thema verfehlt!

Persönlich getroffen?
Nur eine Frage an dich,willst du Schwedische Verhältnisse?

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wollanig
2
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Wozu

sollte man jemandem, der tagtäglich nichts Anderes zu tun hat, als sich als penetranter Besserwisser zu präsentieren und Menschen, die anderer Meinung sind, in übler Weise herabzuwürdigen und zu beleidigen noch antworten? Es ändert nichts an dieser offensichtlichen ideologischen Verbohrtheit und oft genug wird Kritik an solchen Einstellungen ohnehin gelöscht. Die Vernunft begnügt sich also mit rotem Strich und wendet sich Anderem zu und die "Hochgebildetet" bleiben unter sich. Noch einen schönen Tag.

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mapem
6
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Ah … schade!

Im ersten Moment dachte ich schon, es käme endlich mal sowas wie Widerspruch, damit man mal a bisserl in einen Diskurs käme … aber du willst woll a nit, wollanig?!

Na ja … ich merke zwar, dass Pawlow offensichtlich auch mit Nicks funktioniert … und ja, auch in psychoanalytischer Hinsicht ist dein Posting ja nicht uninteressant:
Du erklärst, warum du etwas nicht tust, indem du´s tust?! … bemerkenswert! … Und dann auch noch unter Berufung auf die Vernunft!?

Ich mein – jeden Tag bekomm ich hier nicht einen Klassiker eines Paradoxons serviert … alle Achtung, Wolli … Respekt!

Und … äh … inhaltlich … da hast nichts zu sagen? Ich mein … ich frag nur … aber passt schon, wolli … is alles okay … !

Ach ja, dir auch einen schönen …

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mapem
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Na sowas – viel rote Ablehnung … und kein Widerspruch?

Hm … komisch?!
Hardware defekt? … Software vervirt? … Tastatur kaputt?

Kein kleiner Goliath – keiner von der Lego-Feuerwehr – kein lahmer Max – kein Bertl, der mir was drunterraspelt?! … Mein Gott, ich werd hier noch an mangelnder Zuwendung unter so vielen Leuten vereinsamen. Die Gesellschaft wird nicht nur immer sprachloser – auch immer unmenschlicher – ein Jammer.

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minerva
3
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ganz einfach mapem...

grün = lesenswert - rot = na was wohl :-)

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mapem
4
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Mensch, Nerverl …

jetzt hast mich aber gänzlich konfusioniert! … Das mit Grün wusste ich ja – aber, dass Rot „nawaswohl“ bedeutet? … Ich mein, das hat mich jetzt ja direkt in ein Loch geworfen – quasi in eine absolute Leere, weil ich bis dato von einer offensichtlich vollkommen falschen semantischen Bedeutung ausging!

Warum hast du mir das nicht schon viel früher mitgeteilt!?

So, ich muss mich jetzt sofort mal zurückziehen und mal checken, was das bedeutet … verdammt, jetzt brauch ich ja direkt ein gänzlich neues Setup!
Jedenfalls ein herzliches Danke! … Mensch - was tät ich ohne meine ganzen Nerverl …

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Balrog206
7
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Mapem

Vielleicht solltest du es einmal probieren , deine Gedanken einfach in normalen Sätzen zu schreiben 😉

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X22
11
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Meinst du damit die Artverwandte Form der niedergeschriebenen Bierzeltrhetorik,

würde es etwas an dem
" Na so was – viel rote Ablehnung … und kein Widerspruch?
Hm … komisch?!
Hardware defekt? … Software vervirt? … Tastatur kaputt?" ändern.

Im Standard macht man gerade einen Versuch, Leute mit gegenteiliger politischer Meinung zusammen zu bringen (Face to face), ob's direkt vom Standard kommt oder von dritter Seite habe ich nicht recherchiert, aber ich kann mir es nicht vorstellen, dass sich einer der "Rotbuzzerranten" dieser Challenge stellen wird.
(Muss man das auch in schriftliche Form der Bierzeltrhetorik übersetzen?)

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Irgendeiner
16
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Definiere normaler Satz,

ich warte Roggi,inhaltliche Hilflosigkeit die sich in formale Sperenzchen retten will bestraf ich mit einer Sachdiskussion.Und Roggi, kritisier nie was, was Du selbst nicht kannst, Du kannst es nämlich dann auch nicht kontern,man lacht.

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Balrog206
2
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Irgendeiner

Dann lach mal schön 😂😉

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Irgendeiner
14
5
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Ach Roggi, nicht so gschamig,

ist eine Aufforderung,und mein Lachen hat ein bißchen einen perfiden Unterton,man lacht.

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mapem
13
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Auweh, Balli …

du verlangst da nahezu Unmenschliches von mir. Ich hab ja von da, wo ich mich gerade befinde, eine recht gute Sicht auf die Dinge um mich – und somit stellt sich die Frage, ob´s jetzt sinnvoll wäre, wieder runter in die Tiefgarage zu hampeln, um mit jemandem Balli-Balli zu spielen, wo doch der Mensch evolutionär ja grundsätzlich nach oben streben sollte – und das nicht nur in sprachlicher Hinsicht … verstehst?!

Aber eins kann ich dir versprechen, wennst nicht zu faul zum Treppensteigen bist und keine Höhenangst verspürst … die Aussicht hier oben ist herrlich – und all die Farben – diese Buntheit und diese Fülle des Lebens … ein vollkommen anderes Lebensgefühl – kein Schmäh, Balli!

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lieschenmueller
12
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@mapem

Schweigen ist das neue Kommunizieren! Nicht nur in Foren.

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mapem
11
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„Wie der Herr – so´s G´scherr“ … meinst wohl, Lieschen …?!

Tja, diese Aphorismen bringen´s einfach immer wieder auf den Punkt …

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scionescio
15
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@ mapem: ich glaube, du überforderst die von dir Angesprochenen einfach ...

... wie soll jemand, der jahrelang brachiale Zweizeiler vom Ewigstudenten gewohnt ist, bei den langen Kommentaren am Ende noch wissen, warum es eigentlich gegangen ist?

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mapem
5
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Äh ...

ist das nicht Grundvoraussetzung für das Wahlrecht, scio?!

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Balrog206
5
23
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Scionesco

Man kann 5 Studien mit 10 Titeln haben , aber wenn demjenigen dann der einfache Hausverstand abhanden gekommen ist, hilft das auch nichts 😉

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X22
8
5
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"Man kann 5 Studien mit 10 Titeln haben ..."

Ja das gibt es auch in der FP, sind zwar Einzelfälle, dafür umso gefährlicher, verloren gegangen ist er weder da noch da, er verschiebt sich nur ein paar Stufen nach oben, und warum gefährlicher; weil man mit dem gehobenen "Hausverstand" den 0815 Hausverstand leicht manipulieren kann.

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Irgendeiner
12
6
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Du meinst Du brauchst keinerlei Bildung,Roggi

Du weißt alles intuitiv aus Dir selbst heraus,das ist sehr genügsam,das könnte ich nicht,ich mußte vieles nachsehen und lernen, ein ganzes Leben lang schon,auf den Schultern von Riesen halt.Und Wahrheitsfragen, Roggi, sind zumindest in der Wissenschaft keine des Common sense,die am Scheiterhaufen hatten da sogar häufiger recht.Welche Fee da wohl an Deiner Wiege gestanden ist,daß Du das alles nicht brauchst, schon erstaunlich.

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mapem
12
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Tja, Balli …

ich weiß ja nicht, welcher Teil deines Postings hier der autobiographische ist – aber ich helf dir eh schon seit geraumer Zeit, dass du das findest, was dir offenbar abhanden kam. Leider vermag auch oft das hellste Licht nicht, dem Suchenden seine hintersten Winkel und Ecken zu erhellen – besonders dann, wenn er gar nichts sucht – und gar nichts finden will … verstehst?

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ichbindermeinung
6
25
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wie machen das die anderen EU-Länder

möchte gerne wissen wie die Unterstützungen in all den anderen EU-Ländern aussehen (Grundversorgung Höhe, Mindestsicherung Höhe, Rechtsberatung, Aufenthalt, Lehre, Nachzug etc.) , da die allermeisten EU-LÄnder im Grunde fast keine positiven Asylbescheide im Verhältnis zum österr. Steuerzahler ausstellen. Haben diese EU-LÄnder eigene EU-Asyl- u. Menschenrechtsgesetze. Über Spanien habe ich mal gelesen, dass angeblich nach 18 Monaten sämtliche Versorgungsleistungen für Menschen mit Asylstatus enden. Nicht mal eine Grundversorgung wird dann mehr gewährt u. die Leute müssen betteln od. weiterziehen. Warum macht die Zentrale in Brüssel nichts gegen solche Zustände in Europa sofern dass stimmt was in der Ztg. steht. Die meisten EU-Länder sind bezüglich der Fertigung von positiven Asylbescheiden für die Verfolgten u. Traumatisierten äußerst unsolidarisch, außer die Österreicher, Deutschen u. Schweden.

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scionescio
42
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Der Tag wird kommen, wo man Österreich für dieses unmenschliche Verhalten zur Rechenschaft ziehen wird ...

... und alle werden schon immer dagegen gewesen sein, aber was hätte man denn dagegen tun sollen, wird die beliebteste Ausrede für die eigene Dummheit und fehlende Courage sein!

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ugglan
6
22
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Wen

nimmst Du da in Schutz? Die Schutzbedürftigen werden ja in zunehmendem Maße wir!

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X22
8
4
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"Wir",

"Wir", du glaubst wohl selbst nicht, dass sich viele auf den Weg nach rechts unten machen werden, auf der anderen Seite, wenn du meinen würdest "Die Schutzbedürftigen werden ja in zunehmendem Maße wir" sein, im Zusammenhang mit der unheiligen Regierungskoalition, könnte es leicht dazu kommen und so sein.

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Irgendeiner
12
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Oh ja,

diese Mischung aus Selbstmitleid und Agonalität deutet auf einen rasanten Abbau hin,aber ich bin sicher,Basti wird Euch Heilung bringen,schon der alte Bilz hat ja beobachtet, daß in Stressituation, war Krieg damals,sich die Symptomatik bei vielen Insassen stark reduziert,reale Probleme ersetzen dann offenbar persönliche,ich wollte das immer schon mal überprüfen können.

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