1. MaiKein Vermögenszugriff bei älteren Arbeitslosen

Zum Tag der Arbeit legen Kanzler und Vizekanzler einen "Sieben-Punkte Plan zur Vollbeschäftigung" vor, der sich als Gegenentwurf zu einer roten Programmatik versteht.

STRACHE / KURZ
STRACHE / KURZ © (c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)
 

Ausgerechnet zum Tag der Arbeit unterbreiten Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache einen türkis-blauen Gegenentwurf zur klassischen, roten 1-Mai-Programmatik. Die Maßnahmen in dem „Sieben-Punkte Plan zur Vollbeschäftigung“, der der Kleinen Zeitung vorliegt, sind weitgehend bekannt, weil Teil des Koalitionsabkommens und bereits vielfach diskutiert. Die ideologische Stoßrichtung ist eindeutig und aus linker Sicht eine einzige Provokation: Die Regierung meint, nicht durch milliardenschwere Job-Programme, sondern durch ein Bündel an Reform-, Investitions-, Qualifizierungsmaßnahmen Österreich wieder zurück auf den Weg zur Vollbeschäftigung zu führen.

Kurz bricht in einer speziellen Frage auch mit Michael Spindelegger, seinem Vorvorgänger als ÖVP-Chef: Vom Versprechen, in fünf oder zehn Jahren soundsoviele Jobs schaffen zu wollen, rückt man ab. „Es sind die mutigen Unternehmen und die fleißigen Mitarbeiter und nicht die Politik, die Jobs sichern und neue schaffen“, so Kurz. "Es ist unser Anspruch, die besten Rahmenbedingungen dafür zu schaffen. Wir beheben Schwächen im System und bauen unsere Stärken aus. Vollbeschäftigung ist immer noch das Fundament für das beste Sozialsystem.“

Maifeiern der Regierung

"Durchschummlern" soll es an den Kragen gehen

In einem sensiblen Punkt, beim Vermögenszugriff bei älteren Arbeitslose, schafft die Regierung Klarheit. Zwar hält man an der Reform des Arbeitslosengelds fest, das je nach Einzahlungsdauer künftig länger, aber degressiv ausgezahlt werden soll. Nach einer gewissen Zeit fällt der Betroffene in die Mindestsicherung. Die Befürchtung, dass bei älteren Langzeitarbeitslosen, die trotz größter Bemühungen keinen Job finden, auf das Vermögen zugegriffen wird, ist vom Tisch. „Wir wollen nicht, dass jemand, der 30 Jahre lang hart gearbeitet hat und unverschuldet arbeitslos wird, fürchten muss, dass der Staat ins Grundbuch geht“, so ein Insider. Bis Jahresende will man das Modell ausarbeiten. „Durchschummlern“ soll es allerdings an den Kragen gehen. Im Jänner hatte das Thema die Koalitionspartner im Umfeld der Seggauer Regierungsklausur noch entzweit, Sozialministerin Beate Hartinger hatte sich stets gegen einen Vermögenszugriff ausgesprochen, die ÖVP lenkte bald ein.

Der Sieben-Punkte-Plan sieht weitgehend bekannte Maßnahmen zur Attraktivierung des Standorts (Gold-Plating, Deregulierung, Steuerentlastung, Risikokapital), Strategien für Zukunftssektoren (Technologie, Gesundheit, Start-up), die Forcierung des Exports, Investitionen in Bildung (Uni-Finanzierung, Duale Ausbildung. Deutsch vor Schuleintritt) oder  die schnellere Vermittlung von Arbeitslosen (100.000 sind Nichtösterreicher, davon 60.000 aus Drittstaaten) vor. „Wir haben das Wohl der österreichischen Bevölkerung im Auge. Wir ermöglichen den Arbeitnehmern eine sichere Zukunft, ohne sie gegen die Arbeitgeber auszuspielen“, so Strache zum Konzept.

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Danke für Ihr Verständnis.

isogs
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Nachdenklich

Das nächste mal vor der Wahl nachdenken wen man wählt, so einfach ist das. Strache für den kleinen Mann, dass ich nicht lache.

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paulrandig
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Wieder mal typisch.

Wer eh nichts hat, kommt auf Mindestsicherung, ohne Chance da jemals wieder raus zu kommen. Aber wer ein Haus oder eine Wohnung besitzt, muss nicht fürchten, das zu verlieren.
Frei nach dem Motto, dass der beste Weg Geld zu haben einfach ist, reich zu sein.

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voit60
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Der Nachwuchmessias

Soll endlich was liefern, und nicht nur Überschriften produzieren. Was haben diese Regierungszwillinge bis jetzt geschafft, ach ja, das Rauchverbot gekippt. Ach ja, auch noch den Sozialbetrug der Grossunternehmen abgefedert, wenn diese vergessen, ihre Mitarbeiter rechtzeitig anzumelden.

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Lodengrün
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Vollbeschäftigung

Hätte einer der Herren wenigstens 1. Semester Volkswirtschaftslehre belegt dann wüßte er das in der Zukunft der Faktor Arbeit ein rares Gut ist. Es gilt nicht die wenige Arbeit auf wenige Leute zu verteilen es gilt die wenige Arbeit auf so viele wie mögliche zu verteilen. Daher ist 12/60 schlichtweg gesagt ein Humbug. Die Freizeitindustrie arbeitet daran Konzepte zu entwickeln dem zu begegnen. Darüber hinaus ändert sich die Arbeitswelt in einer Geschwindigkeit das die Politik gar nicht flexibel genug ist am Punkt zu reagieren. Was folgt. Das was die beiden Herren treiben ist populistisches Gequassel. Sie sind beide UNFÄHIG irgendwelches Geschäft zu führen.

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Himmelschimmel
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Lodengrün

... wieviele Semester haben denn Sie? Viele können's nicht gewesen sein. Wenig Arbeit auf viele Menschen zu verteilen, geht leider gar nicht, allein schon wegen der Lohnnebenkosten. Die Roten, die rot/schwar´zen Koalitionäre und die Schwarz/Blauen haben wenig Arbeit auf möglichst viele Arbeitnehmer zu verteilen, schon versucht. Ist leider immer nur beim Wünschen geblieben. Weil die bösen Unternehmer nicht mitspielen!

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Lodengrün
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Stellen Sie sich vor

ich habe den Abschluß in Wirtschaftswissenschaften und Wipäd. Und hören Sie auf mit den Lohnnebenkosten. Eine altes Steckenpferd der Wirtschaftstreibenden auf das sie gar nicht oft genug hüpfen können.

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Bertl1970
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Vorstellen

Ich würde an ihrer Stelle bei so einer hervorragenden Qualifikation umgehend eine Mail an die SPÖ schicken um mich für die nächste Alleinregierung zu bewerben.Dann brauchen sie nicht mehr die lästige Pflicht die Userpostings mit nahezu wissenschaftlichen Abhandlungnen zu befüllen,um das gemeine und unqualifizierte Uservolk auf den richtigen Weg zu bringen.Freundschaft.....

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Lodengrün
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Ach Bertl

glauben Sie nur ja nicht das mit alles von denen behagt. Aber für was steht der 1.Mai? Wer hat wirklich etwas für die Arbeiter getan? Die FPÖ? Sehen Sie nicht was hinter den 12/60 Sünden Projekt steht?

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Feja
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Durch die türkisblaue Brille sieht man halt schlecht..

Da glaubst auch bei stärkstem Nebel noch an Sonnenschein.

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Adler48
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Maikundegebungen

Das schöne an unserem Land ist, das man richtig gut wahrnehmen kann, dass sich die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung nicht mehr durch die linken Chaoten blenden lässt!

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Feja
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Wo hast denn das wahrnehmen können?

Im Bierzelt beim HC oder am Wiener Rathausplatz wo es eine Rekordbeteiligung gab?

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SoundofThunder
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😏

Und die Rechten Chaoten sind es nicht? Es kommt der Tag an dem ihr euch wünschen werdet dass es diese Regierung niemals gegeben hätte.Spätestens wenn Sie 12h am Tag arbeiten müssen.Falls es Sie überhaupt betrifft,und das ist noch Ärger! Selber in der Rente sein und unsereins den 12h Tag aufs Aug drücken.Sowas hamma gern!

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Sam125
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1. MAI

Da wird Jahrelang "gejammert", dass "billige" ausländische Arbeitskräfte unseren Arbeitsmarkt untergraben und wenn Kurz die österreichischen Arbeitskräfte unterstützen und stärken will, passt es auch keinen! Wir haben nun mal eine TÜRKIS/ BLAUE Regierung, also lassen wir sie einmal arbeiten! Ich glaube, dass Herr Kurz wirklich gewillt ist , in diesen schweren Umbruchzeiten, (Computerzeitalter mit einhergehender Technologiesierung, Migration, illegale Migrantion, Klimawandel usw.)das Beste für uns Österreicher und zu versuchen!! Und noch was : nach der Wahl, ist vor der Wahl!!

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SoundofThunder
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Wer holt die billigen Arbeitskräfte aus Ungarn?

Und dass der KurzIV das abstellen will haben wir bis dato nirgends gelesen.

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Mein Graz
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@Sam125

Sie dürfen ja arbeiten, sie dürfen!
Allerdings müssen sie Kritik aushalten - das ist so Usus, wenn man sich an Zeiten zurück erinnert, in denen die Blauen in der Opposition waren, erscheint einem das Contra der Roten ja wirklich zurückhaltend.
Wirklich erheiternd finde ich deine Feststellung zum Computerzeitalter, hast du die letzten 30 Jahre verschlafen?

Und noch eins: beschwer dich NIEMALS, dass diese Regierung dir ins Taschl gegriffen hat bzw. dein Eigentum von ihnen einverleibt wurde, obwohl du ganz unschuldig arbeitslos wurdest und keinen Job gefunden hast.
Oder bist du in einer Parteizentrale oder Beamter, dass dir das nicht passieren kann?

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Feja
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Jahrelang gejammert haben aber die Blauen

und nicht nur wegen der ausländischen Arbeiter sondern wegen jedem Pfurz..
Jetzt sitzens am Futtertrog und nehmen die Bevölkerung aus, während sie immer noch jammern.
Mal schauen eann es den ersten Wählern aufgällt..
Ich befürchte leider nie, denn Schuld sind grundsätzlich eh immer die Anderen. ( Hier beliebig einsetzen - die Grünen, die Sozis, die Ausländer)

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archiv
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Hallo Sam...

Sie schreiben u.a. - .. und wenn Kurz die österreichischen Arbeitskräfte unterstützen und stärken will, passt es auch keinen.

- Von welcher Unterstützung und Stärkung schreiben Sie?
Ich finde, aktuell ist genau das Gegenteil der Fall. Ein Beispiel: Niedrige Einkommen werden entlastet behauptet die "neue Regierung" -- aber bis mtl. Euro 1.381,-- gibt es nichts.
Sind monatliche Einkommen bis Euro 1.381,-- keine "niedrigen Einkommen"?

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X22
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Wo warst den die letzten 30 Jahre, das Programm der Technologisierung läuft schon so lange, die billigen Arbeitskräfte wurden von der Industrie in den 80ern und 90ern gefordert.

Migration gibt es schon seit den 60ern, da war auch nicht alles legal, besonders die Unterbringung in Baracken, der bevorstehende Klimawandel wurde von den Grünen und Weiterdenkenden schon in den 80ern publik gemacht, belächelt von der Industrie, Wirtschaft und Bauern.

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Irgendeiner
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Naja, weißt abgesehen davon, daß ich

es lustig finde,daß der erste Mai ist und das erste was ich dazu lese halt ist, daß Basti auf eine Teilgrauslichkeit doch verzichten will und einer der seinen Wahlkampf von der Industrie finanzieren ließ, 4 Milliarden der IV hinschiebt und den Sozialstaat ausräumt irgendwie nicht zum ersten Mai paßt,abgesehen davon darfst Du natürlich glauben was Du willst,ich bin aber schon bei der wilden Hilde vom Würstelstand und was die glaubte nicht reingefallen,ich werds auch bei Dir nicht tun. Ich schau einfach hin was der tut und das ist allseitig abgründig.

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Sepp57
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Die Leute reden ja immer

nur von der "Politik", die ist für alles verantwortlich. Und die Politiker denken selber, sie könnten Jobs schaffen.
Können sie aber nicht, das ist nur Einbildung. Jobs kommen nur von der Wirtschaft. Und darauf haben die Politiker wenig Einfluss.
Obwohl sie sich das einbilden . . .

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hermyne
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Durchschummler

O Maria, jetzt haut der HC auf seine Wähler aber hin.

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harri156
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Das Regierungsprogramm vom Dezember

heute am 1. Mai als „Sieben Punkteprogramm“ vorzulegen und als „neu“ zu verkaufen finde ich eher als Verar... des Wählers!

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Feja
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Macht nix

denen fällt das gar nicht auf.

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voit60
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messialisches Auftreten vom jungen Mann

lernt man das Händespiel bei den heutigen Rhetorikseminaren?

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sg70
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Wahrscheinlich, is wie bei so Magier-Seminaren,

Ein Magier lernt, Sie mit seinem Gequassel von den Händen abzulenken. Bei Kurz ists genau umgekehrt, der lenkt Sie mit den Händen von seinem Gequatsche ab. Kann man alles üben;-)

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Irgendeiner
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Lästere nicht das heilige Fuchteln des Messias das stets von einem

salbungsvollen Nichts begleitet wird, denn siehe, es ist gegeben nur wenigen und neben ihm stehet Strache und mühet sich redlich,aber die Gesten bleiben krumm und die Worte nur Echo,denn nicht begnadet ist er durch die Substanz der heiligen Leere.

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