VerkehrKickl will "Radar-Schikanen" verbieten

Innenminister Herbert Kickl enthüllt im Kleine-Zeitung-Interview, dass er der Polizei die Anweisungen erteilen werde, nur noch dort Radarpistolen einzusetzen, wo die Verkehrssicherheit durch Raser gefährdet ist, etwa vor Schulen oder Kindergärten.

Herbert Kickl
Herbert Kickl © (c) Christian MUELLER (Christian MUELLER)
 

Mit einem Paukenschlag wartet der neue Innenminister Herbert Kickl auf. Im großen Interview mit der Kleinen Zeitung kündigte der FPÖ-Politiker an, dass er den Polizeibehörden die Anweisung erteilen werde, nicht mehr mit "Radar-Schikanen" die Autofahrer zu ärgern. „Jeder kennt die Situation: eine gerade Straße, eine Ortstafel und fünf Meter dahinter die Kontrolle. Da stellt sich die Frage: Dient die Kontrolle der Sicherheit oder anderen Zwecken? Es ist aber auch klar: Wenn vor Schulen oder Kindergärten häufig die Geschwindigkeit übertreten wird, wird man dort so lange kontrollieren, bis der gewünschte Erfolg einkehrt. Wenn durch stehengelassene Fahrzeuge der Fließverkehr behindert wird, wird man auch rigoros vorgehen. Bei Alkohol und Drogen gibt es ohnehin keine Toleranz.“

Das Vorhaben soll so bald wie möglich umgesetzt werden.  „Ich habe bereits Vorgespräche geführt, und es freut mich, dass ich auf allen Ebenen der Polizei auf großes Verständnis gestoßen bin. Wir werden bis in alle Dienststellen das klare Ziel kommunizieren, dass die Wirkungsorientierung in den Mittelpunkt gestellt wird.“ Wo künftig die Radarpistole zum Einsatz kommt und wo nicht, entschiede der örtliche Polizeikommandant: „Das liegt im Ermessen des dafür zuständigen Kommandanten, der die Lage vor Ort am besten kennt, entscheidet künftig.

Auf die Frage, ob man künftig auf Autobahnen gleich 140 und mehr fahren kann, meint der Innenminister: „Autobahn ist nicht gleich Autobahn. Es gibt gerade Strecken, kurvenreiche, gefährliche.  Ich glaube, dass jeder genau weiß, wo Kontrollen aus Gründen der Sicherheit Sinn machen und wo nicht.“ Kickl stellt in Abrede, dass dadurch die Lockerung der  Geschwindheitsüberwachung die Verkehrssicherheit gefährdet werde. „Im Gegenteil, ich will, dass die Kontrollen zielgerichtet dort stattfinden, wo die Sicherheit am meisten gefährdet ist. Man muss wegkommen von einem System, bei dem man den Eindruck hat, es wird mit Vorgaben  gearbeitet, die nichts mit der Sicherheit zu tun haben.“

In einem weiteren Punkt lässt der FPÖ-Politiker aufhorchen. Bei der Gewährung von Staatsbürgerschaften an Südtiroler, ein Kernanliegen der FPÖ, pocht Kickl auf einen Konsens mit Rom. Es ist klar, dass wir ein gutes Einvernehmen mit Italien suchen. Wir werden sehr bedachtsam damit umgehen.“ Kickl glaubt, dass das  Einvernehmen leicht herzustellen sei, weil Rom Italienern außerhalb ihres Staatsgebiets ebenso die Staatsbürgerschaft ermögliche.

Kommentare (99+)

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Staubzucker
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Superminister

Es fehlt noch Tempo 100 im Ortsgebiet sowie die Freigabe von Alkohol..... .

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Think_simple
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Schikanen...

Ich hätte da noch einen Vorschlag für die neue Regierung: Anhebung der Alkohol-Limits im Straßenverkehr sowie absolut keine schikanöse Kontrolle selbiger - mündige Bürger wissen, wann sie nicht mehr Fahrtüchtig sind. Ev. kann man dann ja auch verpflichtend ab 2 Promille einen Phaeton vorschreiben?
<Achtung: Ironie!>

Radarkontrollen sind wohl nur dann schikanös, wenn man sich nicht an die Regeln hält. Ohne Kontrolle pfeifen noch mehr Leute darauf. Gerade bei so einer "Law&Order"-Regierung könnte man erwarten, dass jede Kreuzung einen Rotlicht-Blitzer bekommt und alle paar 100m Radarboxen, und es wäre durchwegs zu befürworten!
Da aber die werte Wählerschaft mit ihrer leicht schrulligen Weltanschauung sich immer etwas gleicher sieht als die anderen Bürger bzw. die eigenen Verwaltungsübertretungen halt bagatellisiert werden, weil die Bösen sind ja alle anderen, kommt das natürlich gut an, siehe auch Umfrage Kleine Zeitung.
Traurig, traurig...

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Kicklgruber
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Das...

... ist die größte Krätzn, die jemals in Österreich ein Ministeramt bekleiden durfte. Lasst euch nicht täuschen, diese Radargeschichte ist nur eine Nebelgranate. Wie die Tempofaselei des Herrn Hofer (die zweitgrößte Krätzn). Alles Ablenkung. Was die Herrschaften wirklich vorhaben, werden wir schon noch merken.

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isogs
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Wieso

....nicht gleich abschaffen, kein Rauchverbot, keine Geschwindigkeitsbeschränkungen mehr,überhaupt keine Verkehrszeichen mehr, die Freiheit des Einzelnen zählt nur mehr, zu überlegen wäre die Einführung des Faustrechtes usw.

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mapem
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Tja – unsere fairen Blauen haben den Populismus eben im kleinen Finger …

• a bisserl Qualmen in den Lokalen …
• dann bolzen wir a bisserl auf den Straßen …
• dann montieren wir die Radargeräte auch gleich mal ab …
Sollt man nicht auch gleich die Waffengesetze liberalisieren? Der Villy würd da ja gleich ausflippen – endlich rumballern wie im gelobten Trumpel-Land – Peng-Peng-Hurra! ... Bräucht der HC sich beim Paint-Ballen auch nicht mehr mit den blöden Farbklecksen rumärgern – endlich hätten die Kameraden von den Wehrsport-Vereinen was Ordentliches legal in der Hand. Und wenn man den Wiederbetätigungsparagraphen lockert, hätten die Brüder beim gewohnten Bierbestellen auch keine Probleme mehr.

Aber Achtung, Herr Kickl! Da gäbe es bald massive Abgänge in der Stammwählerschaft – der latente Raucherschwund an den Stammtischen – all die Jungs in den forstingergetunten Raketen mit den Bleifüßen … und dann noch der statistische Abgang beim Wählernachwuchs, wenn der kleine Kevin seiner noch kleineren Schwester Chantall das Nachladen bei der Baby-Glock nicht ganz fachgerecht erklärt …

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dude
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Es wäre natürlich ein wunderschöner, paradiesischer Zustand,

wenn alle alle Regeln und Gesetze ohne jegliche Kontrolle einhalten würden! Aber das spielt's halt leider nicht, Herr Minister! Wenn es weniger Geschwindigkeitskontrollen gibt, wird schneller gefahren werden. So ist der Mensch leider. Und wenn schneller gefahren wird, werden mehr Unfälle passieren und es wird mehr Unfalltote geben. Punkt.

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6df1e54f233707ae64d1e47dd603af98
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Wäre

dieser Vorschlag von den Sozis kommen,würden alle jubeln!

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Mein Graz
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@Spitzer Walter

Wie begründest du deine Annahme?

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Mein Graz
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Aha. Super Begründung.

In 3 Stunden keine. Ist auch eine Antwort.

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Patriot
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Die passen super zum Fasching: der Kettenraucher, der Hofer und der Kickl!

.

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jowos10
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Eine der Hauptunfallursachen

Bitte Herr Kickl, melden sie sich freiwillig beim Rettungsdienst oder der Feuerwehr , stellen sie sich freiwillig auf die Straße und baden sie ihre schlauen Ideen selber aus!!!!

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paulrandig
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jowos10

Zustimmung. Wer schon jemals eine Sechzehnjährige tot von der Straße gekratzt und anschließend ihren Freund versorgt hat, der selbst knapp am Koma war und trotzdem dauernd gefragt hat, wie es ihr denn geht - dem kommen beim Gedanken, dass es wegen dieser Maßnahmen auch nur einen einzigen Toten mehr geben könnte, nur mehr die Tränen.
(Und das ist nur _eine_ Erinnerung an meinen Rettungsdienst. Könnte ich, würde ich derer gerne mehrere mit dem verehrten Herren teilen.)

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paulrandig
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jowos10

Unter anderem auch die Erinnerung an den Raucher, der bei vollem Bewusstsein an der teerartigen Substanz erstickt ist, die er hochgehustet hat und mir dabei in die Augen gesehen hat.
Manchmal will ich derart großmäulige Großredner einfach nur packen, sie zwingen mir ein paar Sekunden ihrer Zeit zu geben und ihnen einfach die Wahre Welt in ihren Schädel impfen!

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Zeitgenosse
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Alle Altösterreicher

hätten dann einen Anspruch auf die österreichische Staatsbürgerschaft, Slowenien Tschechien Südpolen Triestiner usw.
Auch die anderen der ungarischen Krone aber die müssten sie von Budapest erhalten.
Südtiroler waren nie Bürger der Republik Österreich, woher sollte ein Anspruch kommen?

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Mein Graz
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@Zeitgenosse

Naja, die Bläulinge leben vielleicht in einem anderen Zeitalter:
"die gute alte Zeit"!

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Lodengrün
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Die Hälfte von ihnen

sind Burschen/Mädelschafter und etliche dieser Verbindungen erkennen die Grenzen Österreichs nach wie vor nicht an.

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styrianprawda
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@Mein Graz

Die haben es noch nicht mitbekommen (oder wollen es nicht wahrhaben), dass gewisse Dinge schon mehr als 1000 Jahre her sind.

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Zeitgenosse
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Vielleicht

glauben sie Österreicher sind nur die Menschen die deutsch sprechen!

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Irgendeiner
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Übrigens, böse wie ich bin

gibt auch Dinge die ich lieber kräftiger abgestraft sehen würde, zum Beispiel der seit zwei Jahrzehnten wachsende Irrsinn daß Leute den Blinker überhaupt nicht mehr betätigen oder erst wenns schon in der Kurve sind weils glauben das sei sowas wie eine Kurveninnenbeleuchtung zur Behübschung.Ist nur so daß das hübsche Lichterspiel dazu gedacht war, daß ich weiß was der andere tun wird und jetzt bereits eine echte Mehrheit meint, es reicht hin wenn sie wissen wo sie hinwollen und mein Leben spannender machen,obwohls natürlich ins Gesamtbild hiesiger Geistigkeit gut paßt,ihr wählts ja auch Politiker die Euch nicht sagen was sie tun werden,man lacht.

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6df1e54f233707ae64d1e47dd603af98
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Haben

rot/grün beim verlassen der Regierung/Parlament nach
rechts geblinkt?

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Irgendeiner
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Wieso sollten sie, Basti rechts zu überholen

hat ja nichtmal Strache geschafft und der ist schon ganz außen gefahren, ist halt ein Turbo-Kapitalist der Messias,man lacht.Und die kleinen Männer die geglaubt haben sie seien jetzt Tiger hams in den Tank gepackt und jetzt fahrens mit Ihnen.Und der Rauch der hinten raus kommt ist nicht nur die übliche heiße Luft,sind Eure Transferleistungen die sich in ihm auflösen.Kennst schon den neuen Jingel,Spitzi,wird wahrscheinlich Gabalier singen mit der Oti-Band:
Es ist Zeit, für neuen Stil,
fahr doch auch Geilomobil,
nachher hast Dir nicht mehr viel,
weil die IV alles will,
und jetzt alle,man kringelt sich.

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styrianprawda
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@irgendeiner

Ach, wegen einer Kurve brauchens nicht zu Blinken.
Denn das ist ja keine Fahrtrichtungsänderung gem Par. 11 StVO.

Aber sonst gebe ich Ihnen Recht. Man hat den Eindruck, dass der Wagen von Manchem/Mancher soo teuer war, dass das Geld für gewisse Extras - wie z.B. den Blinker - nicht mehr gereicht hat.

Oder die Fahrschulen lehren das Falsche. Denn meine Frau z.B. hat behauptet, ihr wäre in der Fahrschule gesagt worden, dass man, wenn man dem Verlauf der Vorrangstraße folgend abbiegt, nicht zu Blinken bräuchte. Was ein Unfug ist, denn abgesehen davon, dass das unlogisch ist, gibt es dazu entsprechende OGH-Urteile.

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Irgendeiner
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Ich meinte ein Abbiegen und dabei machst dann in der Regel irgendwie eine Kurve, oder.

Und wenn ich so auf einer Nachrangstraße warte bis einer vorbei ist und der reißt dann das Steuer nach rechts und fährt in die rein, hab ich umsonst gewartet und wenn dir das ein paarmal passiert, bist a bissale unglücklich und denkst dir Namen aus.Dasselbe gilt bei Mehrspurigkeit und Spurwechsel, dort spielens auch immer nie sollst Du mich befragen.Und wenn ich mich auf einer Vorrangstraße befinde und die macht eine Kurve, so versteh ich das jetzt, blinke ich auch nicht.

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styrianprawda
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@irgendeiner

Bei einer Kurve brauchen Sie nicht zu blinken, ist ja keine Änderung der Fahrtrichtung. Denn in einer Kurve kann man ja nicht geradeaus fahren. Zumindest nicht ohne gewisse Folgen.

Wenn Sie aber abbiegen, dann müssen Sie blinken. Denn dann ändern Sie die Fahrtrichtung. Und dabei ist es egal, ob Sie aufgrund dieser Fahrtrichtungsänderung die Vorrangstrasse verlassen oder ihr folgen.

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Irgendeiner
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Ja, mein graz hat

mir schon klar gemacht worums geht,ich blinke, keine Angst.s.u.

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Mein Graz
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@Irgendeiner

Allerdings: wenn du auf einer Vorrangstraße unterwegs bist, und die macht eine Kurve, und in der Kurve ist eine Kreuzung, musst du auch dann blinken, wenn du dem Verlauf der Vorrangstraße folgst.
Aber jetzt wirds für manchen schon zu kompliziert 😂 🤔

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