Burka-VerbotPolizeieinsatz wegen Parlament-Maskottchen

Der Hase Lesko musste bei einem Filmdreh für den Tag der offenen Tür im Parlament sein wahres Gesicht zeigen.

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Offenes Parlament 2014 - Tag der offenen T�r im Parlament und Palais Epstein
Offenes Parlament 2014 - Tag der offenen T�r im Parlament und Palais Epstein © (c) Parlamentsdirektion/Bildagentur Zolles KB/Martin Steiger
 

Das "Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz" bzw. Burka-Verbot in Österreich sorgt für immer skurrilere Auswüchse. Nun traf es auch das Maskottchen des Parlaments, das das Gesetz beschlossen hat. Bei einem Film-Dreh vor dem Hohen Haus anlässlich des "Tags der offenen Tür" des Parlaments am 26. Oktober kam es laut "Tiroler Tageszeitung" zu einem Polizeieinsatz gegen den Hasen Lesko.

Für Filmaufnahmen im Auftrag der "Demokratiewerkstatt" waren am 9. Oktober vor dem Parlamentsgebäude am Ring Kinder mit dem Parlamentsmaskottchen unterwegs. Eine vorbeikommende Polizeistreife unterbrach den Dreh und der Darsteller hinter dem hellblauen Hasen Lesko mit seinen langen wuscheligen Ohren und großen Augen musste sein wahres Gesicht zeigen.

Hase Lesko entging Strafe

Eine Strafe gab es nicht, teilte die Wiener Polizei der "Tiroler Tageszeitung" mit. Laut Parlament war für die Aufnahmen keine Genehmigung nötig, weil nicht auf öffentlichem Grund und Boden, sondern auf dem des Parlaments gedreht wurde. Letztlich stellten die Beteiligten fest, dass es sich um "künstlerische Berufsausübung" gehandelt habe und nicht gegen das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz verstoßen wurde.

Seit dem Inkrafttreten des Anti-Gesichtsverhüllungsgesetzes am 1. Oktober hat es in Wien knapp 30 Amtshandlungen nach der neuen Vorschrift gegeben. Nur eine Handvoll davon betraf Frauen mit muslimischer Gesichtsverschleierung.

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Danke für Ihr Verständnis.

3770000
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Streng durchgreifen!

Dank unserem genialen Innenminister Sobotka ist Österreich seit 1. Oktober sicher! Keine integrationsunwilligen Hasen mehr, die sogar das Parlament unterwandern. Und unter Kanzler Kurz und Vizekanzler Sprache wird Österreich noch viel sicherer werden! Juhuuuu! Noch mehr Ver(d)mummungsgesetze bitte!

Mein Graz
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vermummungsverbot oder verhüllungsverbot?

ich bin kein jurist sondern nur laie, und ich frage mich:
wir haben da 2 gesetze:
- das versammlungsgesetz, das ein vermummungsverbot enthält (1953)
- das anti-gesichtsverhüllungsgesetz (2017), das die "integration fördern will" - und genau das gegenteil bewirkt

wäre es nicht vernünftiger gewesen, ein einziges (vernünftiges) gesetz zu machen, das alle betrifft und alles enthält?

X22
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Es ist ja nicht grundsätzlich Verboten, vermummt an einer öffentlichen Versammlung teilzunehmen, das sagt ja schon der Absatz 3 des § 9 des Versammlunggesetzes

§ 9. (1) An einer Versammlung dürfen keine Personen teilnehmen,
1.
die ihre Gesichtszüge durch Kleidung oder andere Gegenstände verhüllen oder verbergen, um ihre Wiedererkennung im Zusammenhang mit der Versammlung zu verhindern
(3) Darüber hinaus kann von der Durchsetzung der Verbote nach Abs. 1 abgesehen werden, wenn eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung, Ruhe und Sicherheit nicht zu besorgen ist.
Natürlich hebelt das eine Gesetz das andere aus, wobei es beim Vermummungsverbot (Absatz 3) auf die willkürliche Meinung des verantwortlichen Diensthabenden ankommt (wenn er/sie will, könnte man ja auch einen Grund erfinden).
Ich denke wenn ich eine Versammlung ordentlich anmelde, können sie mit dem "Verhüllungsverbot" so lange ich an der Versammlung teilnehme, brausen gehen, die Frage stellt sich mir, ob man eine ein Frau/Mann Versammlung auf Dauer genehmigt kriegt, sozusagen eine Umgehung des Verhüllungsverbot mit dem Versammlungsgesetz.
Dass dieses Gesetz ein Pfusch ist, und nur Eine von den populistischen Eintagsfliegen des Millionenversenkenden Musiklehrers ist, ist mir schon längst klar geworden.

tomtitan
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"Hase Lesko" - also wie ein HASE schaut das maskottchen aber nicht aus

vielleicht deswegen die kontrolle...

Mein Graz
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@tommy

lol.
also ich kann da kein anderes vieh in der verkleidung erkennen.

X22
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Hast vielleicht keine xenophobieschen Gene :)

.

tomtitan
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den kindern kann man ja viel erzählen,

die sind ja auch alle erstaunt, daß kühe in natura NICHT lila sind.

JSH2GT87KY7D28T0
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Parlament-Maskottchen?

Kindischer gehts wohl nimmer,aber es entspricht leider auch
denen die im Parlament sitzen!

celtica
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Wahres Gesicht

zeigen sollten Einige im Parlament auch endlich einmal.

Mein Graz
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@walter

richtig. alle maskottchen abschaffen. sofort. keiner braucht so was kindisches.
und wenn wir schon dabei sind, dann auch gleich alle clowns, nikolo und krampus, den weihnachtsmann sowieso (weil der ist ja ausländer, steht also an 1. stelle!), alle clowns (auch die clowndoctors) usw.

es wird schon viel zu viel gelacht auf der welt, das brauchma net!

Mein Graz
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ups, clowns

hat sich 2 x eingeschlichen. gibt ja auch genug davon. überall. sogar in der politik
😂 🤣 🤡

microfib
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Burka-Verbot

Wie oft muß man der KLZ klar machen, das es kein Burka- Verbotsgesetz gibt, sondern ein Vermummungsverbot, das für ALLE gilt.

scionescio
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Einige haben schon vorher gewusst, dass populistische Anlassgesetzgebung selten gut ist ...

... die Schlichteren kommen halt immer erst später drauf ... viel Spaß mit eurem Bundeskanzler und Innenminister;-;

5RH0ODOTTH21JQIY
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Scionescio

Ja leider, wir machen Gesetze, die eigentlich gegen gewisse Bevölkerungsgruppen gedacht sind, und schießen uns damit selbst die Eigentore!

5RH0ODOTTH21JQIY
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scinescio

Ja leider, wir machen Gesetze, die eigentlich gegen gewisse Bevölkerungsgruppen gedacht sind und schießen uns selbst die Eigentümer!

5RH0ODOTTH21JQIY
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poto60

Rechtschreibprogramm!: sollte heißen Eigentore!

Mein Graz
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@scion

leider werden wir den "spaß" alle haben. auch die, die nicht schwarz/türkis oder blau gewählt haben...

16051966
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Verhüllung

Wie ist das eigentlich mit Motorradhelm ? oder die cobra im Einsatz........sofort alle verhaften.

albertusmagnus
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Motorradhelme

sind schon bisher nur beim Betrieb eines Motorrades gestattet!

Mein Graz
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@1605

damit du nicht so weit scrollen musst, hier noch einmal ein auszug aus dem gesetzestext:

"Keine Verwaltungsübertretung liegt etwa bei Erfüllung einer gesetzlich vorgesehenen Verpflichtung (z. B. das Tragen eines Sturzhelms)"
"...aus gesundheitlichen bzw. beruflichen Gründen von dem Verbot nicht betroffen"

bmn_kleine
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Wirklich

ein "tolles" Gesetz, dieses "Burka-Verbots-Gesetz". Mich würde interessieren, ob überhaupt schon zumindest eine Person mit Burka gestraft wurde, oder ausschließlich Radfahrer, Osterhasen, Haifische etc. Ein kleiner Vorgeschmack auf eine eventuellen Innenminister Strache...

Was natürlich auch interessant ist, dass - zumindest ist das mein Eindruck - vor allem in Wien Strafen wegen Schals usw verhängt. Von anderen Orten wie zb Zell am See, wo viele Urlaubsgäste mit Burka herumlaufen, habe ich nichts gehört oder gelesen

Planck
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A bissl Schilda is halt überall.

Wie Kaisermühlen ^^

mapem
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Neue Zeiten – neue Sitten – neue Schlagzeilen …

• „Weihnachtsmann mit Kunstbart in Shoppingcity verhaftet. Cobra beschlagnahmt Pferdeschlitten mit verdächtigen Paketen.“
• „Sonderkommando stürmt Bart-Olympiade in Leogang. 37 vermummte Verdächtige in Lederhosen in polizeilichen Gewahrsam genommen.“
• „Rekordumsätze bei Wilkinson und Gillette sorgen bei Anlegern für Rekordgewinne!“
• „Historiendrama „Die Bart/holomäusnacht“ während des zweiten Aktes durch Sondereinsatzkommando beendet. Theater evakuiert.“
• „2 Cobra-Einsatzkommandos verhaften sich bei Geiselnahme gegenseitig. Sturmmasken als Beweismittel sichergestellt. Innenminister „bedauert Kommunikationsproblem“ und fordert Digitalfunk für alle österreichischen Einsatzkommandos. Geiselnehmer nützen Chaos und konnten fliehen!
• „Polizeistreife überwältigte Maskierten bei Nikolofeier in Kindergarten. Bekennerschreiben des örtlichen Kirchengemeinderates sichergestellt.“
• „AMS alarmiert. Dramatischer Anstieg bei arbeitslosen Weihnachtsmännern. Rund 7000 Betroffene stehen jetzt eben nicht mehr im Advent auf der Straße. Arbeiterkammer und Gewerkschaft fordern umgehend Stiftung und rasche Umschulungsmaßnahmen zum Osterhasen!“

V5C2I2GMHTAQ3L7K
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"2 Cobra-Einsatzkommandos verhaften sich bei Geiselnahme gegenseitig"

Danke für den Lacher am Morgen! :)

Irgendeiner
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Ja mapem, und der Winter kommt

und viele kleinere Tourismusgebiete werden Bautätigkeiten vornehmen lassen müssen, weil in dem Gemeindekotter kriegens die auf den Pisten verhüllten deutschen Rechtsbrecher nicht alle unter.

matthew
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Burka verbot

Österreicher ist ein witziges Land !!
Die Polizei sollte mehr auf Burka schauen und nicht auf Kostüme !!!
schließlich heißt es ja Burka verbot !!!
das Gesetz gehört überarbeitet !!!

 
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