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Felipe- und Lunacek-RücktrittSteirisches Urgestein Werner Kogler übernimmt die Grünen

Endzeitstimmung herrscht bei den Grünen. Mitarbeiter wurden alle zur Kündigung angemeldet. Ulrike Lunacek und Ingrid Felipe ziehen sich aus Parteispitze zurück. Spitzenkandidatin wird auch nicht ins EU-Parlament zurückkehren.

Werner Kogler
Werner Kogler © (c) APA
 

Heute wird die "Abwicklung" der Grünen eingeleitet: Nach 30 Jahren im Parlament heißt es für sie Abschied nehmen aus der Bundespolitik, nur im Bundesrat sind sie bis zu den nächsten Landtagswahlen noch vertreten. Mit Ende des Jahres läuft die Klubförderung aus. Ab 8. November sind rund 110 Mitarbeiter in Klub, Partei und Bildungswerkstatt freigestellt. Der Bundesvorstand tagte ab 13 Uhr.

Die Grünen ziehen die Konsequenzen nach dem Debakel bei der Nationalratswahl. Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek zieht sich aus allen Funktionen auch im Europaparlament zurück, Ingrid Felipe geht als Bundessprecherin. Ihr Vize Werner Kogler übernimmt die Partei interimistisch, gaben die beiden in einer Pressekonferenz nach dem grünen Bundesvorstand bekannt. "Ich lege auch meine Funktionen im Bundesvorstand der Grünen zurück und lege eine Pause ein", sagte Lunacek. "Es braucht einen Neustart. Ich bin überzeugt, es wird gelingen, wieder in den Nationalrat einzuziehen."

 

Lunacek geht, Felipe übergibt an Vize Kogler

Zunächst aber trat die grüne Bundessprecherin Ingrid Felipe offiziell von ihrem Amt zurück. Sie hat im Bundesparteivorstand ihren Rückzug verkündet. "Wenn man als grüne Partei nicht mehr dem Nationalrat angehört, kann man nur sagen, die schwierige Mission ist gescheitert", sagte sie der "Tiroler Tageszeitung". Felipe will sich ganz auf ihre Arbeit als Tiroler Grünen-Chefin konzentrieren. Dort finden nächstes Jahr Landtagswahlen statt. "Tirol ist die nächste wichtige Wahl und Tirol braucht meine volle Energie", begründete sie ihren Rückzug. Sie helfe den Grünen sicher am allermeisten, "wenn wir in Tirol gut abschneiden". Gemeinden und Länder müssten die Bundespartei wieder aufrichten und finanziell unterstützen, so Felipe.

Am Freitag tagte der erweiterte Bundesvorstand, um die finanzielle Abwicklung der Grünen zu beschließen. Die Partei sitzt auf einem Schuldenberg. Die Landesorganisationen haften und müssen in die Bresche springen. Die Mitarbeiter und Funktionäre konnten es bis zum Schluss nicht glauben: Am Montag, noch bevor das Endergebnis endgültig feststand, wurden sie über das nahende Ende informiert.

Es flossen Tränen. Viele Beschäftigte haben ein halbes Leben mit den Grünen verbracht. Andere stehen vor einem Mutterschutzurlaub, auch behinderte Mitarbeiter gibt es, die jetzt vor dem Nichts stehen. Mit dem Betriebsrat wird ein Sozialplan entwickelt. Innerhalb weniger Wochen muss alles ausgeräumt werden. Keiner weiß noch, in welchem Lager 30 Jahre Geschichte der Grünen  ihre letzte Ruhestatt finden werden.

Was auch schmerzt: Viele, die den Grünen ihre Stimme entzogen haben, rufen jetzt an bei grünen Funktionären und sagen, wie leid es ihnen tut. Viele von denen haben im Zuge der Polarisierung für die SPÖ mit Christian Kern gestimmt, und sind jetzt maßlos enttäuscht darüber, dass dieser mit allen, auch mit der FPÖ, über eine allfällige Regierungsbeteiligung verhandeln will.

Der Steirer Thomas Waitz, seit Jahren im Vorstand der europäischen Grünen, dürfte Lunacek im EU-Parlament nachfolgen.

Vor der Sitzung gab man sich wortkarg und versuchte größtmögliche Distanz zu den wartenden Medienvertretern zu wahren. Der Tagungsort wurde geheim gehalten, nach dessen Durchsickern dann sogar verlegt. Klubchef Albert Steinhauser sagte noch am ersten Ort: "Es gibt nichts zu sagen, weil wir erst tagen." Noch wortkarger gab sich Lunacek. Sie forderte die Journalisten bei ihrem Eintreffen beim Klub in der Löwelstraße verärgert auf, Respekt zu zeigen. Im Ö1-"Mittagsjournal hatte Steinhauser von "brutalen" Konsequenzen des Wahlverlusts gesprochen, denn nicht nur die Abgeordneten, sondern auch 90 Mitarbeiter müssten ihre Arbeit einstellen. Gefragt, was man anders hätte machen könnte, sagte er: "Es ist eine relativ einfache Geschichte, hätten wir den Peter Pilz auf Platz Vier gewählt, dann wären die Grünen jetzt mit Sicherheit im Nationalrat."

Kommentare (99+)
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Helmut Ferch
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Zeit für einen U-Ausschuss Herr Kogler!

Jetzt haben die Grünen offenbar die letzten Jahre so über ihre Verhältnisse gelebt, dass sie jetzt vor der Pleite stehen, alle Mitarbeiter entlassen müssen und Millionenschulden den Länder hinterlassen?

Eigentlich ein Finanzskandal griechischen Ausmaßes! Korruption und Misswirtschaft? Politmafia vielleicht sogar? Wohin ist das Geld? In dunkle Kanäle?

Herr Kogler, Zeit für einen U-Ausschuss! Schreiten sie ein!;-)

V5C2I2GMHTAQ3L7K
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Das wär ganz einfach:

Zuletzt hat die Republik den Banken geholfen, jetzt wär ein praktischer Zahltag für ebendiese. Denn irgendwer muss den Grünen ja Kredite gegeben haben :)

wahlnuss
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Griechische Verhältnisse?

Korruption und Misswirtschaft? Politmafia? Haben Sie dabei nicht etwas verwechselt? Sie meinten doch nicht den Kärntner Hypo-Skandal. Oder meinen Sie, dass der dagegen eine Kleinigkeit ist? Wenn jemand nicht mehr im Parlament sitzt, braucht er auch keinen Klub mehr und erhält dafür keine Förderung usw. usw. Womit, glauben Sie. bezahlen die anderen Parteien ihrer hauptamtlichen Mitarbeiter?

K9OKC2XXL1VI1N03
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Politik

Ich gewinne langsam ein ganz neues Verständnis für das, was in Österreich Politik heißt. Bisher dachte ich, es ginge in der Politik darum, den möglichst besten Weg zu finden, ein Gemeinwesen so zu organisieren, dass die Bürger darin ein gutes Leben führen können und sich über die anstehenden Themen auseinanderzusetzen. Angesichts der Diskussionen, wie sie auch hier in den Kommentaren geführt werden, bekomme ich immer mehr den Eindruck, Politik heißt in Österreich, Andersdenkende und Andershandelnde möglichst sarkastisch und schadenfroh anzugehen und in den Dreck zu ziehen, mit dem Ziel die Personen zu vernichten - das jetzt einmal ganz unabhängig von der politischen Meinung oder Ausrichtung. Wie oft geht es in den Diskussionen nicht um Sachthemen, sondern darum, was für Deppen die Einen in der Meinung der Anderen sind. Oder sehe ich das irgendwie falsch?

20I3NI2UKK3ZSZI2
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robertratto

Zum Teil richtig. Dort wo - wie Sie richtig sagen - der "andere" immer ein "Depp" ist, geht's nur darum. Das ist Aktion Gaudimax, ich nehm den Unsinn nicht ernst - manchmal schreib ich da "humorvoll" zurück (was der Forenaufsicht nicht immer passt). Das tu ich zur eigenen "Unterhaltung".
Trolle gibt's auch (wenn einer nicht mehr weiter weiß bezeichnet er den "anderen" auch gern als Troll)
Aber es gibt genug sachliche Diskussionen. Bei manchen Postern ist es besser man liest erst gar nicht. Dass in der Politik nicht alles jugendfrei ist - das war immer so.
Ich hab die Regel - wer mit mir vernünftig redet, mit dem red ich auch vernünftig.

V5C2I2GMHTAQ3L7K
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@gerhard

Beim Schreiben zu einzelnen Themen kommt oft der gesamte Forenposter zu kurz, da benötigt es ab und zu ein Lieschen Müller, um Einblick zu erlangen. Sowas kann die Meinung über eine Person ordentlich ins positive verändern....

voit60
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diese tiroler Grüne ist lustig,

sie tritt von was zurück, was sie eigentlich die letzten Wochen absolut nicht ausgeübt hat. Diese Frau war doch ausserhalb von Tirol absolut nicht präsent. Da gab es nur die Lunacek, und sonst niemanden.

Irgendeiner
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Naja, jedenfalls tuts manchen Wählern leid, auch wenn man sich dafür nichts kaufen kann,

ich hätte die Rücktritte nicht gebraucht, das Führungsteam hats diesmal nicht zu verantworten,sondern eine breite Schicht, die Befindlichkeiten auf Kosten der Ideen gespielt hat,so hätte man weder Zwentendorf noch Hainburg verhindern können und jetzt, wo die zweite Republik in der größten Hirnkrise seit Beginn steckt habts keine Stimme mehr.Ihr seid keine Wohlfühlpartei, ihr habt ein paar Antworten zu geben die sich nicht auf ein Plakat pressen lassen auch wenns Dumme noch so sehr wollen, back to the roots.

sg70
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Zustimmung

und was man auch dazusagen muss, zu der Schicht, die Befindlichkeiten auf Kosten von Ideen gespielt hat, muss man wohl auch die zählen, die unbedingt bei jeder Gelegenheit und zu jedem Preis mitregieren wollten. Ist einerseits zwar verständlich, aber andereseits musste man so Kompromisse eingehen, konnte nicht mehr unbequem sein und hat sich zu einem Erfüllungsgehilfen anderer Parteien, auch rechter, gemacht. So haben z.B. die Grünen in Tirol die Kürzung der Mindestsicherung mitbeschlossen. Also wenn das Dabeiseinwollen auf Kosten der eigenen Überzeugungen geht, ist der Preis m.E. einfach viel zu hoch und zusätzlich auch noch die Glaubwürdigkeit futsch, was das allerschlimmste ist.

Irgendeiner
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Das mit dem Mitregieren ist schwierig,

tut man es nicht, kann man hier nichts mitentscheiden,also nichts bewegen, tut man es muß man Kompromisse machen,den interesselosen Partner findet man nicht,ich hab dafür keine Lösung außer einer grünen Absoluten, da machen mich die Katholiken vorher zum ersten agnostischen Papst,die Hirnlandschaft hier ist wie sie ist, von einem evolutionären Tal zum nächsten.Bei der Mindestsicherung hätte ich mich aber mit Sicherheit quergelegt, weil ich das Spiel Neid auf hilflose Flüchtlinge zu schüren um dann eingeborene Narren die zu dumm für Realitäten sind zu verkürzen, aus Prinzip nicht mitgespielt hätte,aber ich bin nur Irgendeiner und überdies nicht besonders diplomatisch.Einen Vorteil hat die Situation aber,die Grünen sind leider als Parlamentspartei denselben Mechanismen von Politik und Gesellschaft unterlegen wie die anderen,dem Zustrom von Leuten die was werden wollen,das war m.E. auch der Grund warum man dort die Befindlichkeiten zu spielen begonnen hat,am Anfang waren die politisch sehr viel heterogener aber die Grundidee hat zusammengeschweißt,da sollte man wieder hin.Und der Weg wird sein, Orchideenthemen wirklich nur nebenbei zu spielen und ansonsten nicht Details sondern das Stück zu geben und den tumben lederbehosten Österreicher mit Komplexitäten zu belasten,weil da allerhand im freien Fall ist, Wählerstreichler gibts genug.

20I3NI2UKK3ZSZI2
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Zustimmung

Die Rücktritte hätts nicht gebraucht. Das stimmt von nix kann man nicht "zurücktreten".

Irgendeiner
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"Wer sich arrogant über die Menschen stellt und kryptofaschistisch über Gute und Böse urteilt (oder noch schlimmer "Gscheite" und "Blöde") hat eine Niederlage verdient."

Wer ist Kryptofaschist,antworte endlich!

bimsi1
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Werner Kogler hätte Spitzenkandidat sein müssen.

Leider, jetzt ist es für diesmal zu spät.
Werner Kogler - ein Typ wie Van der Bellen - hätte Spitzenkandidat der Grünen sein müssen.

wahlnuss
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Märchenstunde (bevor es ganz finster wird)

Die Wölfe bedauern, dass die 7 Geißlein das Parlament der Tiere verlassen müssen. Die Wölfe versichern jedoch, dass sie sich ab jetzt für die Anliegen der Geißlein stark machen wollen, da sie ohnehin die besseren Grasfresser seien.

55YQTRP9S2SPFUBQ
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Super !

So ein Tag so wunder schön wie Heute, die grünen sind weg aus dem Parlament ! Danke auch an Hr. Pilz !

V5C2I2GMHTAQ3L7K
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Ganz ehrlich:

Ich weiß nicht, was an einem Tag toll sein soll, an dem ein Partei -egal welche- aus dem Parlament fliegt. Das macht es den 3 großen doch nur leichter...

Sepp57
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Hoffentlich is

die Haarfarb umweltverträglich . . .

Reipsi
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Ja wer soll sonst

das Ganze übernehmen, die Damen ergreifen die Flucht und er hat sonst e nix zu tun.

sg70
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Leider zu spät

Kogler nach vorne, das wäre vor ein paar Monaten sinnvoll gewesen, weil Kogler m.E. im Wahlkampf erstens besser und härter argumentiert hätte und zweitens bekannter ist als Lunacek . Und bedauerlicherweise ist es nunmal so, dass es in den Wahlkämpfen mittlerweile mehr auf die Front-Personen ankommt als auf die Inhalte. Sollte nicht sein, muss man aber wohl oder übel zur Kenntnis nehmen und zumindest ich bin überzeugt mit Kogler wäre der Einzug ins Parlament gelungen, wenn zwar auch mit Verlusten aber die totale Katastrophe wäre erspart geblieben.
Aber ok, hätti-wari-täti, schade, dass es so gekommen ist, meine Stimme hattets.

Landbomeranze
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Er müsst aber bitte

danach trachten, dass er bei Kunstlicht und Sonnenbestrahlung den roten Schimmer aus den dunkel gefärbten Haaren bekommt.

Oscar701
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Irgendwie auch schade um die Grünen,

denn sie waren definitiv eine seriöse, wichtige und kritische Stimme im Parlament ABER man hatte seit Jahren das permanente Gefühl, die Partei sei weltfremd. Vor Kurzem noch der skurrile Streit mit Flora Petrik (nun "KPÖ Plus"). Und zuletzt das de facto vor die Türe setzen des wichtigsten Grünen, Peter Pilz. Das war dann der letzte und wahrlich tödlichste Streich. Statt Pilz hat man sich bekanntlich "basisdemokratisch" für den Julian Schmidt entschieden. Wer?

V5C2I2GMHTAQ3L7K
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Wer?

Na die Delegierten am Parteitag.
Was die dabei vorher geraucht haben, das ist eine andere Frage....

pescador
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.

Kogler hätte schon viel früher die Mäderlpartei übernehmen müssen. Diese Frauen haben die Partei ruiniert.

V5C2I2GMHTAQ3L7K
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@pes

Nein, so darf man das jetzt nicht sagen.
Da gab es im speziellen mit Glawischnig zum Beispiel auch Frauen, die die Grünen ordentlich weitergebracht haben. Das krampfhafte daran festhalten, dass es wieder eine Frau sein muss, die an der Spitze steht - DASwar zweifellos dumm. Denn kaum ein Österreicher hat vorher groß was von Lunacek aus Brüssel gehört...

selbstdenker70
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...

Einmal ganz realistisch....Normal müsste die ganze SPÖ den Hut nehmen und sich aus Scham irgendwo verkriechen. Ohne die 161.000!! Stimmen von den Grünen hätten die roten das katastrophalste Ergebnis seit Parteigründung gehabt und hätte zu einer absoluten Katastrophe innerhalb der Partei geführt. Wenn der Kern jetzt meint, ER hätte einen Auftrag zum regieren bekommen, zeigt nur wie die sozis beim Thema Machterhalt ticken.

6N90XN8ZW1THYHOG
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selbst..., Ihre Darstellungen sind immer sooo erbaulich!

Was meinen Sie, wo die SPÖ stünde, wenn die gesamte Million ihrer bei den Effen b.a.w. zwischengeparkten Stimmen zurückbekäme?
In diesem Fall könnte sich Basti the Kid in den nächsten Jahren beruhigt seinem Studium zuwenden ;-)
Regen Sie sich ab, Kern wird diesmal noch nicht regieren, er wird nur den Preis der Effen für die ÖVP so hoch wie möglich treiben, die versprochenen sozialen Grauslichkeiten auch wirklich umzusetzen.
Denn nur dadurch werden die Schlichten erkennen, welchen Fehler sie am 15. ds. gemacht haben!

 
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