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Nach Vavrik-WechselBures plädiert für Reform der Klubförderung

Angesichts der häufigen Klubwechsel (zuletzt Christoph Vavriks von den NEOS zur ÖVP) schlägt Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) neuerlich vor, die Regelungen für die Klubfinanzierung zu ändern.

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Doris Bures
Doris Bures © APA/ROBERT JAEGER
 

Im Oktober 2015 hatte sie dafür keine Mehrheit - selbst in der eigenen Partei - gefunden. Am Samstag stellte sie im Ö1-"Morgenjournal" wieder eine Deckelung der Klubförderung zur Diskussion.

Angesichts der damaligen Übertritte von vier Team Stronach-Mandataren in den ÖVP-Klub hatte Bures im Herbst 2015 ein Gutachten eingeholt. Der Verfassungsrechtler Theo Öhlinger machte moderate Reformvorschläge - in die Richtung, dass Klubwechsel nicht verboten werden, sich aber nicht mehr finanziell lohnen sollte für den aufnehmenden Klub. Daran angelehnt versucht die Nationalratspräsidentin jetzt neuerlich die Abgeordneten dafür zu gewinnen, dass die Klubförderung gleich nach der Wahl auf Basis der dabei errungenen Mandate festgelegt wird und sich bis zur nächsten Wahl nicht mehr verändert.

Kommentare (2)
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GordonKelz
0
1
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PLÄDOYER......

.....um Geld und Macht, da haben wir Bürger nichts aber gar nichts mitzureden....
nur zahlen!!!!
Gordon Kelz

Hohenwanger
0
5
Lesenswert?

Warum wird ein Parteiverein bezahlt?

Der Staat bezahlt jeden Abgeordneten, dieser bezahlt
seine Klubmitgliedschaft der Partei, zu der er geht.
Wenn jemand die Partei wechselt, sollte das nicht möglich sein.
Er ist mit diesen Schritt parteilos.
Ist den Parteiausschluß gleich gestellt.